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LEGAL NEWS: Coronavirus

28. Oktober 2021

Keine Lohnerstattung für Ungeimpfte in Quarantäne

Nun doch: Die Gesundheitsminister der Länder und der Bundesgesundheitsministerin Jens Spahn haben sich geeinigt. Ab dem 01.11.2021 soll es für Ungeimpfte keine Quarantäne-Entschädigung mehr geben.  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Um was geht es genau? Oftmals hört man davon, dass es keine Lohnfortzahlung mehr für Ungeimpfte geben wird. Das stimmt allerdings nicht ganz, denn letztendlich geht es um die Quarantäne-Entschädigung / Lohnersatzleistung nach § 56 Abs. 1 […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 28. Oktober 2021
21. Oktober 2021

Fitness-Studio: Keine Ver­trags­ver­län­ge­rung wegen Corona-Sch­lie­ßung

Während der Corona-Pandemie mussten alle Fitnessstudios über mehrere Monate vollständig schließen. Teilweise war bei Lockerungen ein eingeschränkter Betrieb möglich. Fitnessstudios dürfen den Vertrag jedoch nicht ohne weiteres um die Schließzeit verlängern. Hierzu gibt es schon einige Gerichtsurteile, wobei die Rechtsprechung sich uneinig zeigt. Am Beispiel des Urteils des Landgerichts Würzburg, vom 24.08.2021 (Az. 11 O 684/ 21), erfahren Sie von uns die rechtlichen Erwägungsgründe. Alles was Sie zum Thema Vertragsverlängerung bei Fitnessstudios wissen müssen, erfahren […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 21. Oktober 2021
14. Oktober 2021

Für Arbeitgeber: Es bleibt bei Entgeltfortzahlung für Ungeimpfte!

Das Entsetzen war groß, als es hieß, dass es keine Entgeltfortzahlung für Ungeimpfte mehr geben soll. Wieso sollte auch ein Gesundheitsminister einseitig über Regelungen entscheiden dürfen, die durch das Entgeltfortzahlungsgesetz bereits umfangreich geregelt sind. Jetzt ruderte der Gesundheitsminister zurück und auch die Gesundheitsminister der Länder können nicht über die Regelungen zur Lohnfortzahlung entscheiden.  Alles was Sie zum Thema Entgeltfortzahlung für Ungeimpfte wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Das Entgeltfortzahlungsgesetz Das Entgeltfortzahlungsgesetz regelt die Zahlung […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 14. Oktober 2021
24. September 2021

3G-Regel: Das gilt in Restaurant, Stadion, Friseursalon und Co.

Die Regeln haben sich während der Corona-Pandemie ständig geändert und der Bürger musste damit auch immer flexibel bleiben. Nun heißt 3 G!  Was das bedeutet und was man darf oder nicht darf, erfahren Sie kurz und bündig in diesem Artikel! Und dann kam 3G Seit dem 20.08.2021 heißt es schon, dass bei Veranstaltungen in Innenräumen nur noch Geimpfte, Genesene und Getestete (3G) zugelassen sind. Auch bei Versammlungen in geschlossenen Räumen und beim Friseur, Fittnessstudios, Kosmetik (sog. körpernahe […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 24. September 2021
10. September 2021

LAG München: Arbeitgeber darf Rückkehr aus Homeoffice anordnen

Das Landesarbeitsgericht München entschied mit Urteil vom 26.08.2021 (Az. 3 SaGa 13/21), dass ein Arbeitgeber, der seinem Beschäftigten gestattet, seine Tätigkeit im Home-Office auszuüben, seine Weisung ändern und die Rückkehr ins Büro anordnen kann, wenn sich später betriebliche Gründe herausstellen, die gegen das Homeoffice sprechen. Alles was Sie zu diesem Urteil und die Rückkehr aus dem Homeoffice wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  Seit Dezember 2020 arbeiteten die sonst im Büro tätigen Mitarbeiter […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 10. September 2021
11. August 2021

Corona-Quarantäne: Urlaubs­tage gibt es nicht zurück

Achtung: Bei Corona-Quarantäne während des Urlaubs gibt es die Urlaubstage nicht zurück, so hat das Arbeitsgericht Bonn mit Urteil vom 07.07.2021 (Az. 2 Ca 504/21) entschieden. Das gilt jedenfalls dann, wenn der Arbeitnehmer keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorgelegt hat, denn dann sind die Voraussetzungen von § 9 BUrlG für die Nachgewährung von Urlaubstagen nicht erfüllt.  Sachverhalt  Einer Arbeitnehmerin wurde für den Zeitraum vom 30.11.2020 bis zum 12.12.2020 Erholungsurlaub gewährt. Aufgrund einer Corona-Infektion musste sie sich auf behördliche Anordnung in der […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 11. August 2021
4. August 2021

Ende der Homeoffice-Pflicht: Das müssen Arbeitnehmer wissen

Aufgrund der niedrigen Inzidenzzahlen, gilt seit dem 1. Juli 2021 keine Homeoffice Pflicht mehr. Muss jetzt wieder jeder ins Büro? Wie ist es, wenn man nicht geimpft ist? Was Arbeitgeber jetzt wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Ende der gesetzlichen Homeoffice-Pflicht  Seit dem 1. Juli 2021 besteht die gesetzliche Homeoffice-Pflicht nicht mehr, die Ende April 2021 in das Infektionsschutzgesetz (IfSG) übertragen wurde.  Arbeitgeber muss Infektionsschutz gewährleisten  Arbeitgeber müssen jetzt eine sog. „Gefährdungsbeurteilung“ vornehmen, weil […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 4. August 2021
30. Juli 2021

Maskenverweigerung rechtfertigt eine Kündigung

Das Arbeitsgericht Köln hat nun entschieden, dass eine fristlose Kündigung eines Servicetechikers wegen seiner Maskenverweigerung rechtmäßig ist (Urt. v. 17.06.2021, Az. 12 Ca 450/21).  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag!  Maskenpflicht – Streitthema im Arbeitsrecht  Arbeitsrechtlich ist das Thema Maskenpflicht ein großes Streitthema. Hier treffen verschiedene Meinungen aufeinander, aber auch der Effekt der Maskenpflicht ist von großer Wichtigkeit. Es gibt verschiedene gerichtliche Entscheidungen zu diesem Thema. Demnach war […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 30. Juli 2021
29. Juli 2021

Fitnessstudio muss Beiträge wegen Schließung zurückzahlen

Das LG Osnabrück hat entschieden, dass Fitnessstudios, die die Mitgliedsbeiträge auch während ihrer behördlich aufgrund der Corona-Pandemie angeordneten Schließung weiter eingezogen haben, diese zurückerstatten müssen (LG Osnabrück, Urteil vom 09.07.2021, Az. 2 S 35/21). Alles was Sie zu dieser Entscheidung in zweiter Instanz wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag!  Sachverhalt  Der Kläger hatte mit dem beklagten Fitnessstudio einen Mitgliedsvertrag über 24 Monate geschlossen. Aufgrund behördlicher Anordnung musste das Fitnessstudio vom 16.03.2020 bis zum 04.06.2020 […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 29. Juli 2021
15. Juli 2021

Dürfen Vereine den Zugang zu ihren Mitgliederversammlungen coronabedingt beschränken?

Mit dieser Frage müssen sich Vereine nun intensiv beschäftigen, da die Präsenzform in Vereinen wieder zunimmt. Achtung ist hier geboten, denn ungerechtfertigte Beschränkungen können dazu führen, dass alle gefassten Beschlüsse unwirksam sind! Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel!  Anmeldung aus „organisatorischen Gründen“ rechtlich nicht zu beanstanden Oftmals können Vereine die noch geltenden Abstandsregeln wegen zu kleiner Räumlichkeiten nicht einhalten. Wenn man nun Vereinsmitglieder nur rein lässt, die sich […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 15. Juli 2021


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LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

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