Marken- & Geschmacksmusterrecht

13 13.03.2013

Der Weg zum Künstlernamen

Autor: |2013-03-13T09:01:57+02:0013 März 2013|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , , , , , , , |

Stefani Joanne Angelina Germanotta, Barbara Rose Kopetski, William Jefferson Blythe, Anis Mohamed Youssef Ferchichi und Herbert Ernst Karl Frahm sind Namen, welche den meisten Menschen zunächst nichts sagen werden. Dabei sind die dahinter stehenden Personen wohl jedem bekannt. In derselben Reihenfolge heißen die vorstehenden Personen mit ihren Künstlernamen Lady Gaga, Pamela [...]

20 20.02.2013

Manchmal werden aus Slogans Marken

Autor: |2013-02-20T09:02:45+02:0020 Februar 2013|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , |

Marken werden zunehmend in Unternehmen ein wichtiger Bestandteil. Schon bei der Unternehmensgründung machen sich Unternehmen regelmäßig Gedanken über die Registrierung von Marken, um einen effizienten Schutz ihres geistigen Eigentums zu erzielen.Mitunter kommt es dann auch vor, dass Werbeslogans als Marke geschützt werden sollen. Dabei war die Eintragungsfähigkeit von Werbeslogans mitunter unterschiedlich [...]

17 17.11.2011

Ravensburger vs. Apple

Autor: |2011-11-17T08:35:49+02:0017 November 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , |

Wie gestern sueddeutsche.de berichtet hat, scheint Apple nun erneut in eine markenrechtliche Auseinandersetzung verwickelt zu sein.Die Ravensburger AG ist Inhaberin der Wortmarke „Memory“ und macht markenrechtliche Unterlassungsansprüche gegen Apple nun gerichtlich geltend, mit welcher sie es Apple verbieten lassen möchten, für das iPhone oder das iPad bei iTunes angebotene Spiele it [...]

7 07.10.2011

Microsoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten

Autor: |2011-10-07T09:27:23+02:007 Oktober 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Nach einer aktuellen Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes Nr. 157/2011 hat Microsoft den Rechtsstreit über den Handel mit Windows-Software mit Echtheitszertifikaten gewonnen. Die Klägerin ist die Microsoft Corporation. Sie ist Inhaberin der Wortmarke "MICROSOFT", unter der sie die Betriebssystem-Software "Windows" vertreibt. Bei der sog. OEM-Version wird die Software durch den Computerhersteller auf der [...]

9 09.09.2011

LG Düsseldorf bestätigt Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab

Autor: |2011-09-09T14:32:48+02:009 September 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , |

Das Landgericht Düsseldorf hat, so u. a. Pressemeldungen von heise.de heute, die Einstweilige Verfügung gegen Samsung vom 9. August 2011 bestätigt und den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland damit bis zur Hauptverhandlung untersagt.Gegenstand des Verfahrens war ein Antrag von Apple auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung, mit welcher die [...]

19 19.05.2011

Abmahnung aktuell: Marke „Pirat“ durch Taylor Wessing

Autor: |2011-05-19T10:40:29+02:0019 Mai 2011|Abmahnungen aktuell, Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , |

Die Rechtsanwaltssozietät Taylor Wessing soll aktuell im Auftrag von Herrn Ronald Prinzlau vermeintliche Markenrechtsverletzungen an der Marke „Pirat“ bei Kleidungsstücken abmahnen. Risiken sollen  bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandte und für Betroffene nachteilige Unterlassungserklärung bestehen. Betroffenen wäre dann anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der [...]

19 19.05.2011

Markenrechtlich geschützte Benutzeraccounts bei Facebook

Autor: |2011-05-19T08:56:29+02:0019 Mai 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht, Social Media Recht|, , , , |

Das Kammergericht Berlin hatte in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 01.04.2011, AZ: 5 W 71/11) erneut zu der Frage Stellung zu nehmen, ob die Einrichtung eines Benutzeraccounts auf der Internetplattform Facebook gegen markenrechtliche Vorschriften verstoßen kann.In dem zu entscheidenden Fall wurde der geltend gemachte Unterlassungsanspruch abgelehnt, jedoch ist ausdrücklich darauf hinzuweisen, [...]

28 28.04.2011

Ist bald Schluss mit lustig?

Autor: |2011-04-28T09:15:52+02:0028 April 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , |

Am 3. Februar 2011 haben wir darüber berichtet, dass sich der allseits bekannte Comedian Mario Barth den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ hat markenrechtlich schützen lassen und seinerzeit gegen einen T-Shirt Hersteller anwaltlich vorgegangen war, der T-Shirts mit diesem Aufdruck hatte herstellen lassen. Der Markenblog berichtet nunmehr, dass der Löschungsantrag [...]

11 11.03.2011

Wissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 4

Autor: |2011-03-11T09:56:00+02:0011 März 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , , , |

Arten von Marken Es gibt eine Vielzahl unterschiedlicher Arten von Marken. Welche Art von Marke eingetragen werden soll, muss bei der Anmeldung festgelegt werden. Nachfolgend möchten wir Ihnen die regelmäßigen Markenarten vorstellen: Wortmarke Mit einer Wortmarke wird eine bestimmte Buchstabenfolge, die ein Wort ergibt, geschützt und für eine Ware oder eine [...]

9 09.03.2011

Wissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 3

Autor: |2011-03-09T09:45:34+02:009 März 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , , , |

Wann entsteht ein Markenschutz? In Deutschland entsteht ein Markenschutz in erster Linie durch die Eintragung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Markenschutz kann darüber hinaus durch die Erlangung von Verkehrsgeltung einer Produkt- oder Dienstleistungsbezeichnung oder durch die Benutzung einer Geschäftsbezeichnung entstehen. Schließlich kann ein Markenschutz auch bei notorisch bekannten [...]