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LEGAL NEWS: Marken- & Geschmacksmusterrecht

4. Juli 2019

Geschmacksmusterrecht und Urheberrecht am Design von Autos

Im Design von Autos steckt viel Zeit und Geld. Außerdem geht es um den Ruf und Wiedererkennungswert. Daher lassen sich die Automobilhersteller ihre Werke schützen. Dies ist oft, aber eben nicht immer erfolgreich, wie aktuelle Gerichtsentscheidungen zeigen. Geschmacksmusterrecht Der Europäische Gerichtshof (EuG) hat sich kürzlich mit Streitigkeiten über die Geschmacksmusterrechte am Design Porsche 911 sowie VW T5 und Caddy beschäftigt. Was sind Geschmacksmuster? Geschmacksmuster schützen, genauso wie das Urheber-, Patent- und Markenrecht geistiges Eigentum. Bei […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 4. Juli 2019
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24. April 2019

Der kleine „Lord“ als Künstlername?

Wie wäre es mit einem schottischen Lordtitel für nur 38 Euro? Oder mit dem Titel „Lady of Kerry“? Ja, genau, Kerry wie die Butter „Kerrygold“. Beides steht für die Region Kerry in Irland. Für 50 Euro wird man irischer Lord (oder Lady) und für sogar nur 38 Euro wird man Lord in Schottland. Und nein, das ist kein Witz. Gleich mehrere Internetseiten werben mit dem Verkauf von Lordtiteln und das Interesse in Deutschland an solchen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 24. April 2019
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13. März 2013

Der Weg zum Künstlernamen

Stefani Joanne Angelina Germanotta, Barbara Rose Kopetski, William Jefferson Blythe, Anis Mohamed Youssef Ferchichi und Herbert Ernst Karl Frahm sind Namen, welche den meisten Menschen zunächst nichts sagen werden. Dabei sind die dahinter stehenden Personen wohl jedem bekannt. In derselben Reihenfolge heißen die vorstehenden Personen mit ihren Künstlernamen Lady Gaga, Pamela Anderson, Bill Clinton, Bushido und Willy Brandt. Es sind Künstlernamen, mit welchen diese und auch andere Personen in der Öffentlichkeit auftreten und bekannt sind. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 13. März 2013
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20. Februar 2013

Manchmal werden aus Slogans Marken

Marken werden zunehmend in Unternehmen ein wichtiger Bestandteil. Schon bei der Unternehmensgründung machen sich Unternehmen regelmäßig Gedanken über die Registrierung von Marken, um einen effizienten Schutz ihres geistigen Eigentums zu erzielen. Mitunter kommt es dann auch vor, dass Werbeslogans als Marke geschützt werden sollen. Dabei war die Eintragungsfähigkeit von Werbeslogans mitunter unterschiedlich angesehen worden. Nun hatte das Bundespatentgericht in einem weiteren Verfahren (Beschluss vom 05.07.2012, AZ: 30 W (pat) 40/11) die Gelegenheit zu den Voraussetzungen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 20. Februar 2013
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17. November 2011

Ravensburger vs. Apple

Wie gestern sueddeutsche.de berichtet hat, scheint Apple nun erneut in eine markenrechtliche Auseinandersetzung verwickelt zu sein. Die Ravensburger AG ist Inhaberin der Wortmarke „Memory“ und macht markenrechtliche Unterlassungsansprüche gegen Apple nun gerichtlich geltend, mit welcher sie es Apple verbieten lassen möchten, für das iPhone oder das iPad bei iTunes angebotene Spiele it dem Begriff „Memory“ zu bewerben, nachdem Apple auf eine Abmahnung nicht reagiert haben soll. Apple soll vor Gericht vorgetragen haben, dass sie „vielleicht […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 17. November 2011
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7. Oktober 2011

Microsoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten

Nach einer aktuellen Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes Nr. 157/2011 hat Microsoft den Rechtsstreit über den Handel mit Windows-Software mit Echtheitszertifikaten gewonnen. Die Klägerin ist die Microsoft Corporation. Sie ist Inhaberin der Wortmarke „MICROSOFT“, unter der sie die Betriebssystem-Software „Windows“ vertreibt. Bei der sog. OEM-Version wird die Software durch den Computerhersteller auf der Festplatte der Computer vorinstalliert. Die Käufer der Computer erhalten zusätzlich eine Sicherungs-CD mit der Software (sog. Recovery-CD). Bei diesem Vertriebsweg sind die Echtheitszertifikate, die […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 7. Oktober 2011
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9. September 2011

LG Düsseldorf bestätigt Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab

Das Landgericht Düsseldorf hat, so u. a. Pressemeldungen von heise.de heute, die Einstweilige Verfügung gegen Samsung vom 9. August 2011 bestätigt und den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland damit bis zur Hauptverhandlung untersagt. Gegenstand des Verfahrens war ein Antrag von Apple auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung, mit welcher die Vermarktung des Samsung Galaxy Tab 10.1 in Europa untersagt werden sollte. Apple wirft dem südkoreanischen Konzern vor, das Design und die äußere Gestaltung […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 9. September 2011
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19. Mai 2011

Abmahnung aktuell: Marke „Pirat“ durch Taylor Wessing

Die Rechtsanwaltssozietät Taylor Wessing soll aktuell im Auftrag von Herrn Ronald Prinzlau vermeintliche Markenrechtsverletzungen an der Marke „Pirat“ bei Kleidungsstücken abmahnen. Risiken sollen  bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandte und für Betroffene nachteilige Unterlassungserklärung bestehen. Betroffenen wäre dann anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu unterschreiben. Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass teilweise in Internetforen veröffentlichte, modifizierte Unterlassungserklärungen noch weitergehende Nachteile enthalten können. Innerhalb der […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 19. Mai 2011
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19. Mai 2011

Markenrechtlich geschützte Benutzeraccounts bei Facebook

Das Kammergericht Berlin hatte in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 01.04.2011, AZ: 5 W 71/11) erneut zu der Frage Stellung zu nehmen, ob die Einrichtung eines Benutzeraccounts auf der Internetplattform Facebook gegen markenrechtliche Vorschriften verstoßen kann. In dem zu entscheidenden Fall wurde der geltend gemachte Unterlassungsanspruch abgelehnt, jedoch ist ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass dieses mit den besonderen Gegebenheiten dieses Einzelfalles zu begründen war. In dem in Rede stehenden Fall soll ein Club mit dem Namen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 19. Mai 2011
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28. April 2011

Ist bald Schluss mit lustig?

Am 3. Februar 2011 haben wir darüber berichtet, dass sich der allseits bekannte Comedian Mario Barth den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ hat markenrechtlich schützen lassen und seinerzeit gegen einen T-Shirt Hersteller anwaltlich vorgegangen war, der T-Shirts mit diesem Aufdruck hatte herstellen lassen. Der Markenblog berichtet nunmehr, dass der Löschungsantrag aufgrund von „Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse“ gemäß § 50 MarkenG gegen die oben genannte Wortmarke inzwischen durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) veröffentlicht […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 28. April 2011
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