Medienrecht

20 20.04.2010

LG Köln: BILD verletzt Persönlichkeitsrechte von Jörg Kachelmann

Autor: |2010-04-20T11:39:53+02:0020 April 2010|Allgemeines, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht|, , , , |

Das Landgericht Köln hat es dem Axel Springer Verlag und der BILD Digital GmbH & Co. KG am 16. April 2010 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren untersagt Paparazzi-Fotos zu veröffentlichen, die den TV-Moderator Jörg Kachelmann bei seinem täglichen Hofgang in der Justizvollzugsanstalt Mannheim zeigen. Nach Ansicht des Gerichts stellen die Bilder eine [...]

1 01.04.2010

Teilnahme an Gewinnspielen ohne Vertrag?

Autor: |2010-04-01T16:27:04+02:001 April 2010|Datenschutz, Medienrecht|, , , , , , , , , , , , , , , |

Aktuell erhalten eine Vielzahl von Verbrauchern Post des Unternehmens Media Consult. In dem freundlich formulierten Schreiben begrüßt dieses Unternehmen den Verbraucher als ehemaliges Mitglied eines anderen Gewinnspielunternehmens. Weiter wird ausgeführt, dass der Verbraucher wunschgemäß mit den gleichen hohen Gewinnchancen an der fortune deluxe Spielergemeinschaft teilnimmt. Verwunderlich wird dieses Schreiben dann, wenn [...]

2 02.11.2009

BGH Urteil zur Affiliate-Haftung v. 07.10.2009, Az. I ZR 109/06

Autor: |2009-11-02T13:29:04+02:002 November 2009|Gewerblicher Rechtsschutz, Medienrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , |

Leitsätze des Gerichts a) Erscheint bei der Eingabe eines Suchbegriffs in der Trefferliste einer Suchmaschine ein Text, dem der Verkehr eine markenmäßige Benutzung des für einen Dritten als Marke geschützten Begriffs entnimmt, so genügt der Markeninhaber mit dem Vortrag dieses Geschehens im Regelfall seiner Darlegungslast für eine markenmäßige Benutzung seines Zeichens [...]

12 12.10.2009

Viele Online-Shops bei Verbraucherschutz mangelhaft

Autor: |2009-10-12T14:13:35+02:0012 Oktober 2009|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Medienrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Die für Verbraucherpolitik zuständige EU-Kommissarin Meglena Kuneva hat vor Kurzem die Ergebnisse einer EU-weiten Untersuchung über die Einhaltung der Verbraucherrechte im Verbraucherelektronik-Handel präsentiert. Mittels dieser Untersuchung sollte festgestellt werden, ob im Internethandel auf dem Gebiet der Unterhaltungselektronik unlautere Geschäftspraktiken angewandt werden. Die Ergebnisse sind erschreckend jedoch nicht überraschend. […]

6 06.10.2009

AG München schränkt die Möglichkeiten der Werbe E-Mails weiter ein

Autor: |2009-10-06T14:42:18+02:006 Oktober 2009|Medienrecht|, , , , , , , |

In einem mittlerweile rechtskräftigen Urteil vom 9. Juli 2009 urteilte das Amtsgericht München (AZ: 161 C 6412/09), dass die Versendung von Werbe-Mails auch dann eine unzumutbare Belästigung darstellt, wenn vorher ein Kontakt über eine Internet-Seite oder per E-Mail bestand. […]

24 24.06.2009

BGH hält spickmich.de für zulässig

Autor: |2009-06-24T10:28:23+02:0024 Juni 2009|Medienrecht, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Der u. a. für den Schutz des Persönlichkeitsrechts und Ansprüche aus dem Bundesdatenschutzgesetz zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom 23. Juni 2009 – AZ: VI ZR 196/08 – entschieden, dass die Bewertung der Leistungen einer Lehrerin mit [...]