Zivilrecht

23 23.04.2019

Herber Verlust oder cleveres Marketing?

Autor: |2019-04-23T17:28:02+02:0023 April 2019|Medienrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , |

Der 22.04.2019 – ein schwarzer Tag für die Marke Honor? Der Handyhersteller Honor meldete sich gestern mit einem Post an die User. Darin bittet er um Hinweise und bietet 5000 Euro Belohnung. Es geht um einen verlorenen gegangenen Prototyp eines Smartphones der Honor 20-Serie. Das neue Modell soll am 21.05.2019 in [...]

5 05.04.2019

Think und tick different: Apple gegen Swatch

Autor: |2019-04-12T11:26:12+02:005 April 2019|Internationales Privatrecht, Markenrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Apple ging im Rahmen eines Widerspruchs und anschließend einer Beschwerde gegen Swatch vor, weil das Unternehmen den zugegebenermaßen doch sehr ähnlichen Slogan „Tick different“ zu Apples „Think different“ für seine Werbung verwendete. Doch das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen (Schweiz) wies die Beschwerde ab (Abteilung II – B-5334/2016). Wie begründete das Gericht [...]

4 04.04.2019

Wieder ein Urteil gegen eine Influencerin

Autor: |2019-04-04T16:39:42+02:004 April 2019|Medienrecht, Urteile, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , |

Immer wieder stehen Influcencer, also Personen, die mit der Offenlegung ihres Lebens im Internet ihr Geld verdienen, vor Gericht. Sollen sie das doch machen, könnte man sich denken – Wenn da nicht die Bezahlung von Unternehmen für die  Posts der Influencer wäre. Geschäftliche Handlungen müssen die Influencer nämlich als Werbung kennzeichnen, [...]

2 02.04.2019

Gekaufte Amazon-Bewertungen sind unlauter

Autor: |2019-04-04T16:44:11+02:002 April 2019|Urteile, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Das OLG Frankfurt am Main beschäftigte sich kürzlich mit einer einstweiligen Verfügung von Amazon gegen eine Plattform (Beschl. v. 22.02.2019 - 6 W 9/19), die die entgeltliche Veröffentlichung von Kundenrezensionen bei Amazon anbietet. Darin untersagte das Gericht dem Unternehmen verschiedene Verhaltensweisen und sieht Verletzungen des Wettbewerbsrechts nach §§ 3, 5 und [...]

1 01.04.2019

Update bei der Quellensteuer für Google-Werbung

Autor: |2019-04-01T14:16:20+02:001 April 2019|Internetrecht, Zivilrecht|, , , , , , |

Vor kurzer Zeit wurde bekannt, dass von deutschen Unternehmern, die Werbung bei Google und anderen Unternehmen schalten, über § 50a EstG eine 15-prozentige Quellensteuer auf Ihre Werbeausgaben zahlen sollen. Die Ausgaben für die Online-Werbung sollten nicht mehr als Betriebsausgaben, sondern als Entgelt für die Nutzung der Google-Algorithmen gewertet werden. Daher wurden [...]

6 06.03.2019

Achtung! Was der BGH zum Abgasskandal sagt

Autor: |2019-03-06T12:42:21+02:006 März 2019|Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Endlich, muss man sagen, hat sich der BGH zum Abgasskandal geäußert (Beschl. v. 08.01.2019 – VII ZR 225/17). Dabei handelt es sich um einen zwanzigseitigen (Hinweis-) Beschluss zu unzulässigen Abschalteinrichtungen, die in Fahrzeuge verschiedener Hersteller eingebaut wurden. Dabei geht es einerseits um die Frage, ob diese Einrichtungen einen Sachmangel begründen und [...]

2 02.03.2019

3D-Druck: Neue Technik, altes Recht – Teil 3

Autor: |2019-03-06T12:05:53+02:002 März 2019|Markenrecht, Urheberrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Es könnte so schön sein: 3D-Drucker gekauft, Vorlage heruntergeladen und voilà, die neue Handyhülle ist gedruckt. Oder der verbogene Lampenschirm nach dem Bobby-Car-Crash des eigenen Kindes – Vorlage erstellt und reproduziert, sieht sogar aus wie das Original! Doch was in der Praxis oftmals „schnell gemacht“ ist, birgt in manchen Konstellationen auch [...]

15 15.02.2019

Rückrufaktion im Abgasskandal – Was Audi-Fahrer jetzt wissen sollten

Autor: |2019-02-12T11:19:19+02:0015 Februar 2019|Zivilrecht|, , , , , |

Der Abgasskandal geht in die nächste Runde. Dieses Mal sind der A6, A7, Q5 und SQ5 von Audi betroffen. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat den Fahrzeughersteller dazu verpflichtet, betroffene Fahrzeuge zurückzurufen und die Abschalteinrichtung auszubauen und ein Software-Update aufzuspielen. Die Halter der Diesel-Audis sind nun verunsichert und fragen sich, wie alle anderen [...]

11 11.02.2019

Der Widerruf als Alternative zur Musterfeststellungsklage oder einer Schadensersatzklage im Dieselskandal

Autor: |2019-03-19T12:28:14+02:0011 Februar 2019|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Immer wieder hört man in den Medien von noch möglichen Widerrufen, weil die AGB von Banken und Versicherungsgesellschaften unvollständig oder teilweise unwirksam sind. Jetzt betrifft dies auch Kreditverträge von Banken zur Finanzierung des neuen Autos. Durch den Widerruf und die damit verbundene Rückabwicklung des Kreditvertrages, wird auch der Kaufvertrag vom Auto [...]

11 11.02.2019

Musterfeststellungsklage – Was bringt sie tatsächlich?

Autor: |2019-04-16T11:02:47+02:0011 Februar 2019|Zivilrecht|, , , , , , |

Den Begriff Musterfeststellungsklage haben viele schon mal gehört. Ging durch die Medien. Irgendwas mit Abgasskandal. Dieselgate. Doch was genau steckt dahinter? Viele betroffene Dieselfahrer wissen nicht, worum es sich bei der Musterfeststellungsklage genau handelt und was sie tun müssen. Vorab: Mit der Eintragung in das Klageregister ist es leider nicht getan. [...]