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LEGAL NEWS: Verbraucherschutz

12. Mai 2022

Abzocke durch Online-Coaching Verträge

Online-Coachings werden einem oft im Internet angeboten. Ob auf YouTube, Instagram oder Facebook, Werbung machen die Coaches dafür auf allen Plattformen. Dabei sind die Inhalte der Coachings unterschiedlich. Die Bereiche gehen über Sport-, Bewerbungs- und Datingcoachings, aber auch Coachings im Bereich, der schon die in Psychotherapie fällt, sind zu finden. Unter den Anbietern treiben sich auch so manche schwarze Schafe herum, weshalb wir Ihnen hier über Fälle von Abzocke bei Online-Coachings berichten möchten und Ihnen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 12. Mai 2022
6. April 2022

KG legt Streitwert für Spam auf EUR 3.000,- fest

Ein interessantes Urteil des Kammergerichts legte am 17.01.2022 (Az. 5 W 152/21) den Streitwert für bei Unterlassungsklagen wegen unerbetener E-Mails auf 3.000,- EUR fest. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie auf unserem Blog!  Sachverhalt  Das Kammergericht (KG) hat im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens bzgl. einer Unterlassungsklage auf unerbetener Telefonwerbung und unerbetener Zusendung von E-Mails mit werblichem Inhalt, zur Ermittlung des Gegenstandswerts in diesem Verfahren, Stellung genommen.  Gegenstandswert 3.000 EUR Der Senat sprach […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 6. April 2022
2. März 2022

Kündigungswelle bei Parship? Kann man einfach so kündigen?

Parship kann sich wohl auf eine Kündigungswelle gefasst machen. Die Verbraucherzentrale ruft die Kunden von Parship zur Teilnahme an einer Musterfeststellungsklage auf. Doch ist diese Klage aussichtslos?  Was ist eine Musterfeststellungsklage? Die Musterfeststellungsklage soll es Verbrauchern ermöglichen, ihre Ansprüche gegen große Unternehmen mit wenig Aufwand durchzusetzen. Wo der Einzelne keine Erfolgsaussichten sieht, kann er mit der Musterfeststellungsklage andere Betroffene suchen und sein Recht gemeinsam geltend machen. OLG Hamburg lässt Musterfeststellungsklage zu  Der Verbraucherschutzverband (VZVB) reicht […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 2. März 2022
1. März 2022

Nur 6 Euro Minderung bei schwacher Datenrate?

Bekommt man bei einer Geltendmachung von Minderungsrechten wirklich nur auf 6 EUR? Wir sagen nein! Hier ist ein deutlich höherer Anspruch gegeben, der auch gerichtlich durchsetzbar ist. Alles was Sie zum Thema TKG-Minderungsrechte der Bundesnetzagentur bei schwacher Datenrate wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Um was geht es genau? Hintergrund zu unserem Blogartikel ist ein Fall, bei dem das Unternehmen 1&1 einem Kunden, der statt 16 MBit/s nur maximal eine Datenübertragungsrate von 4,5 MBit/s […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 1. März 2022
11. Februar 2022

Gewährleistung und Mängelhaftung  ab 2022 

Seit Januar 2022 gilt ein neues Gewährleistungsrecht und eine neue Mängelhaftung. Auf was Sie jetzt achten müssen, erfahren Sie hier! Warum eine Gesetzesänderung? Die Gesetzesänderung ist auf die Umsetzung der EU-Richtlinie zurückzuführen, wonach Deutschland verpflichtet ist, diese Vorgaben ins nationale Recht umzusetzen (Warenkauf-Richtlinie und Digitale-Inhalte-Richtlinie). Neuer Mangelbegriff Früher galt eine Sache als mangelhaft, wenn die vertraglich vereinbarte Soll-Beschaffenheit von der tatsächlich vorliegenden Ist-Beschaffenheit negativ abweicht. Es kam hier vor allem auf subjektive, also vereinbarte, Kriterien […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 11. Februar 2022
7. Februar 2022

EuGH: Vodafone darf keine Gebühren für Überweisungen berechnen 

Der EuGH hat mit Urteil vom 02.12.2021 (C-484/20) entschieden, dass das Unternehmen Vodafone von Altkunden ohne Einzugsermächtigung keine „Selbstzahlerpauschale“ i.H.v. 2,50 Euro verlangen darf. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) klagte vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Er beanstandete zunächst vor deutschen Gerichten, dass Vodafone bei Altkunden von Kabel Deutschland (Vertragsabschluss vor dem 13. Januar 2018) weiterhin eine „Selbstzahlerpauschale“ je Zahlung ohne Bankeinzug […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 7. Februar 2022
3. Februar 2022

SCHUFA-Negativeintrag wegen Rückzahlung des Kredites unrechtmäßig 

Das VG Wiesbaden urteilte zum Thema SCHUFA: Ein Negativeintrag, der durch ein Inkassounternehmen gemeldet wurde und der auf einer Forderung beruht, die bereits durch Ratenzahlung getilgt wurde, ist rechtswidrig und zu löschen (VG Wiesbaden Urt. v. 27.9.2021 – 6 K 549/21). Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  Ein Bankkunde war mit einem Kreditkartenkonto in Zahlungsschwierigkeiten geraten. Die Bank beauftragte nach der Kündigung dieses Kontos ein Inkassounternehmen um […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 3. Februar 2022
1. Februar 2022

Werbung in E-Mail-Diensten nur mit Einwilligung 

Kennen Sie es auch: bei kostenlosen E-Mail-Diensten werden einem oftmals sog. „Inbox advertising“ angezeigt. Dabei handelt es sich um Werbung bei E-Mail-Diensten. Diese „inbox advertising“ sind aber nur mit Einwilligung zulässig. Alles was Sie zum Thema getarnte Werbung in E-Mail-Diensten wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Was ist „inbox advertising“? Beim sog. „inbox advertising“ werden Werbebanner im E-Mail-Postfach angezeigt. Anbieter dieser Art Werbung beschreiben sie als natives Advertisingformat, dass die Bekanntheit durch eine multi-screen-Optimierung […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 1. Februar 2022
21. Januar 2022

Schufa & Co. sammeln Handyvertragsdaten ohne Einwilligung

Achtung: Die Auskunfteien wie Schufa & Co. sammeln Handyvertragsdaten, ohne dafür eine Einwilligung bekommen zu haben!  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag.  DSGVO-Verstoß Verbraucherschützer schlagen Alarm, da Wirtschaftsauskunfteien wie die Schufa laut einem Medienbericht die Vertragsdaten von „mutmaßlich Millionen“ deutscher Mobilfunkkunden sammeln, ohne dass dafür eine Einwilligung vorliegt. Welche Daten sollen gesammelt worden sein? Bei den Daten handele es sich um seit 2018 gesammelte Angaben zum Vertragsabschluss, zur […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 21. Januar 2022
20. Januar 2022

Weniger zahlen für zu langsames Internet

Manchmal hat man nicht nur das Gefühl, die vertraglich vereinbarte Bandbreite sei in Wahrheit zu langsam, sondern man kann es sogar nachweisen. Ein neues Gesetz stärkt Verbraucher jetzt! Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Verbraucher sollen gestärkt werden  Langsames Internet fiel gerade in Zeiten von Homeoffice und Homeschooling auf. Zuvor nahmen es viele Verbraucher noch hin, dass das Internet manchmal nicht so schnell ging. Jetzt ist es aber […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 20. Januar 2022


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LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.