{"id":11358,"date":"2023-01-06T10:00:00","date_gmt":"2023-01-06T09:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.legalsmart.de\/blog\/?p=11358"},"modified":"2023-01-05T21:14:11","modified_gmt":"2023-01-05T20:14:11","slug":"amazon-kann-fuer-markenrechtsverletzungen-haften","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.legalsmart.de\/blog\/amazon-kann-fuer-markenrechtsverletzungen-haften\/","title":{"rendered":"Amazon kann f\u00fcr Markenrechtsverletzungen haften"},"content":{"rendered":"\n<p>Amazon erlitt vor dem Europ\u00e4ischen Gerichtshof eine Niederlage: Das Unternehmen kann unter bestimmten Umst\u00e4nden f\u00fcr Markenrechtsverletzungen Dritter verantwortlich gemacht werden (Urt. v. 22.12.2022 &#8211; <a href=\"https:\/\/dejure.org\/dienste\/vernetzung\/rechtsprechung?Text=C-148\/21\" title=\"C-148\/21 (2 zugeordnete Entscheidungen)\">C-148\/21<\/a>).<\/p>\n\n\n\n<p>Alles was Sie zu dieser Entscheidung und zum Thema Markenrecht wissen m\u00fcssen, erfahren Sie auf unserem Blog!<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Werbung mit Schuhen mit roter Sohle<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p>Amazon zeigte ohne Zustimmung des Markeninhabers Louboutin Werbung von Drittanbietern mit Schuhen mit roter Sohle an. Das stellte f\u00fcr den Designer eine Markenrechtsverletzung dar, immerhin ist die rote Sohne markenrechtlich gesch\u00fctzt.\u00a0<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Muss Amazon auch f\u00fcr Dritte haften?&nbsp;<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p>Ob Amazon auch f\u00fcr Dritte haften muss, die markenrechtliche Verst\u00f6\u00dfe begehen, stellte der Europ\u00e4ische Gerichtshof klar &#8211; eine Haftung ist unter Umst\u00e4nden m\u00f6glich!<\/p>\n\n\n\n<p>Die Entscheidung h\u00e4ngt klar davon ab, wie die Nutzer der Website die Werbung empfinden. Haben sie den Eindruck erhalten, dass in Amazons Namen und auf dessen Rechnung die Pumps verkauft werden, kann man davon ausgehen, dass Amazon die gesch\u00fctzte Marke von Louboutin selbst benutzt.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Markenschutz auch f\u00fcr Farben&nbsp;<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p>Nach\u00a0<a href=\"https:\/\/dejure.org\/gesetze\/MarkenG\/3.html\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">\u00a7 3 Abs.1 MarkenG<\/a>\u00a0k\u00f6nnen als Marke alle Zeichen, insbesondere W\u00f6rter einschlie\u00dflich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Kl\u00e4nge, dreidimensionale Gestaltungen einschlie\u00dflich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschlie\u00dflich Farben und Farbzusammenstellungen gesch\u00fctzt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.\u00a0<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Rechtstipp<\/strong>: Dem Markenschutz nicht zug\u00e4nglich sind \u00fcbrigens Zeichen, die ausschlie\u00dflich aus Formen oder anderen charakteristischen Merkmalen bestehen, die durch die Art der Ware selbst bedingt sind, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sind oder, die der Ware einen wesentlichen Wert verleihen (<a href=\"https:\/\/dejure.org\/gesetze\/MarkenG\/3.html\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">\u00a7 3 Abs. 2 MarkenG<\/a>).<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eFarbmarken sind von konkreten Darstellungen und fig\u00fcrlichen Begrenzungen losgel\u00f6ste Farben und Farbzusammenstellungen\u201c, so definiert es das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Farbmarken sind demnach von anderen lediglich farbigen Marken, die der jeweiligen Markenform unterfallen, zu unterscheiden.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Wie erfolgt der Markenschutz f\u00fcr Farben?<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p>Nach \u00a7 10 MarkenV ist bei Anmeldung einer einfarbigen abstrakten Farbmarke beim DPMA in M\u00fcnchen ein Farbmuster beizuf\u00fcgen. Ferner ist die Farbe mit der Nummer eines international anerkannten Farbklassifikationssystems zu bezeichnen.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Rechtstipp<\/strong>: Gem. \u00a7 10 Abs. 2 MarkenV muss die Anmeldung bei einer aus mehreren Farben bestehenden abstrakten Farbmarke, zus\u00e4tzlich zu den eben genannten Erfordernissen, die systematische Anordnung enthalten, in der die betreffenden Farben in festgelegter und best\u00e4ndiger Weise verbunden sind. Haben Sie hierzu Fragen? Melden Sie sich bei uns!&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Fazit<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p>Amazon kann unter Umst\u00e4nden f\u00fcr Dritte haften, wenn diese mit Schuhen werben, die an eine andere Marke erinnern k\u00f6nnen und Amazon diese als Werbung anzeigt. Ob aber im konkreten Fall tats\u00e4chlich eine Markenrechtsverletzung vorliegt, m\u00fcssen die nationalen Gerichte entscheiden.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Das Ziel des Markenschutzes ist sehr vielseitig. So kann es u.a. um den Schutz des \u201eguten Rufs\u201c und der Qualit\u00e4tserwartung an die Marke gehen, aber auch um die Sicherung von wirtschaftlichen Interessen an der Marke, die andere versuchen auszunutzen. Auch begr\u00fcndet das Recht an einer Marke ein absolutes Schutzrecht gegen\u00fcber Dritten. Das ist mit dem Patentschutz zu vergleichen. Da das Recht als absolutes Schutzrecht so wichtig ist, sollten Sie sich immer fr\u00fchzeitig um einen Markenschutz bem\u00fchen. Wir k\u00f6nnen f\u00fcr Sie die Markenrecherche durchf\u00fchren und Sie im Bedarfsfall auch hinsichtlich des Design o.\u00e4. rechtlich beraten. Sprechen Sie uns an!<\/p>\n\n\n\n<p>Haben Sie schon eine Abmahnung erhalten, sollten Sie in jedem Fall ruhig bleiben und sich rechtlich beraten lassen.&nbsp;<strong>Achtung<\/strong>: Zahlen Sie nicht zu voreilig eine Forderung. Das k\u00f6nnte bereits als ein Schuldanerkenntnis gewertet werden. Wir haben schon etliche Abmahnungen erfolgreich abwehren bzw. deren Umfang reduzieren k\u00f6nnen. Melden Sie sich bei uns und holen sich eine kostenlose Ersteinsch\u00e4tzung ein!<\/p>\n\n\n\n<p>Sie haben Fragen zum Thema Markenrecht und\/ oder wollen eine Marke anmelden? Melden Sie sich bei uns! Wir stehen Ihnen gerne schnell und unkompliziert zur Seite und beraten Sie gern.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Hier k\u00f6nnen sie sich schon \u00fcber unser Rechtsprodukt zum Festpreis erkundigen: \u201e<a href=\"https:\/\/www.legalsmart.de\/rechtsprodukt.php?pid=13\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Markenanmeldung DE+<\/a>\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Amazon erlitt vor dem Europ\u00e4ischen Gerichtshof eine Niederlage: Das Unternehmen kann unter bestimmten Umst\u00e4nden f\u00fcr Markenrechtsverletzungen Dritter verantwortlich gemacht werden (Urt. v. 22.12.2022 &#8211; C-148\/21). Alles was Sie zu dieser Entscheidung und zum Thema Markenrecht wissen m\u00fcssen, erfahren Sie auf unserem Blog! 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