{"id":1851,"date":"2010-09-08T16:46:40","date_gmt":"2010-09-08T14:46:40","guid":{"rendered":"https:\/\/www.legalsmart.de\/blog\/?p=1851"},"modified":"2010-09-08T16:46:40","modified_gmt":"2010-09-08T14:46:40","slug":"urheberrechtsverletzung-als-massenphanomen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.legalsmart.de\/blog\/urheberrechtsverletzung-als-massenphanomen\/","title":{"rendered":"Urheberrechtsverletzung als Massenph\u00e4nomen"},"content":{"rendered":"<p>Nach einer repr\u00e4sentativen Umfrage des <a href=\"http:\/\/www.bitkom.org\/de\/presse\/8477_65033.aspx\" target=\"_blank\">Hightech-Verbands \u00a0BITKOM<\/a> ist jeder sechste Internetnutzer an kommerziellen Musikangeboten im Internet interessiert und ca. 18 Prozent der Internetnutzer seien auch bereit f\u00fcr Musikdownloads aus dem Internet Geld zu bezahlen.<\/p>\n<p>Die BITKOM f\u00fchrt hierzu weiter aus:<\/p>\n<blockquote><p>Im vergangenen Jahr haben sich die Deutschen Songs und Musikalben im Wert von 112 Millionen Euro auf ihre PCs geladen \u2013 40 Prozent mehr als noch 2008. Das ist der gr\u00f6\u00dfte Zuwachs seit Jahren, geht aus einer Erhebung des Instituts GfK f\u00fcr den BITKOM hervor. F\u00fcr 2010 rechnet BITKOM mit einem zweistelligen Plus. Die St\u00fcckzahlen steigen ebenfalls: 51 Millionen Mal haben die Deutschen 2009 einen Song oder ein Album online gekauft und heruntergeladen. Zus\u00e4tzlich geben die Deutschen 34 Millionen Euro f\u00fcr Musik-Downloads auf Handys aus, so die Statistik von BITKOM und GfK f\u00fcr 2009. Davon entfallen 27 Millionen Euro auf Klingelt\u00f6ne und 7 Millionen Euro auf Songs in Originall\u00e4nge.<\/p>\n<p>Nach wie vor sieht die Branche Piraterie als Problem: 25 Prozent der Deutschen finden Raubkopien von Musik, Filmen oder Software akzeptabel, ergab die Umfrage von BITKOM und Aris. Demgegen\u00fcber sagen 66 Prozent, illegale Kopien seien kein Kavaliersdelikt. 63 Prozent finden, dass Raubkopierer strafrechtlich verfolgt werden sollten. Die Mehrheit der Deutschen habe zwar ein Bewusstsein f\u00fcr geistiges Eigentum, so BITKOM. Dass sich jeder Vierte f\u00fcr Raubkopien ausspricht, zeige aber, dass es keinen echten gesellschaftlichen Konsens zum Schutz von Urheberrechten gibt. Neben der Strafverfolgung seien preislich attraktive und sichere Bezahl-Angebote ein wichtiger Beitrag gegen Piraterie. Ende 2009 kostete der Download eines Einzelsongs 1,06 Euro. Die Preise sinken seit Jahren.<\/p><\/blockquote>\n<p>Interessant an dieser Studie ist insbesondere, dass ca. 25% der Befragten angaben, dass sie sich <strong>f\u00fcr<\/strong> Raubkopien aussprechen w\u00fcrden. Diese Einsch\u00e4tzung zeigt, wie wenig Bezug oftmals zu immateriellen Schutzrechten besteht und dass es sich bei urheberrechtlichen Themen oftmals um Fragestellungen handelt, die juristische Spezialmaterie darstellen und f\u00fcr den Nichtjuristen nicht zug\u00e4nglich ist.<\/p>\n<p>Doch wie steht das Gesetz zu sog. &#8222;illegalen Musikdownloads&#8220;?<\/p>\n<p>Zun\u00e4chst wird dabei zwischen einem Download (Erstellung von Vervielf\u00e4ltigungsst\u00fccken) und einem Upload (Verbreitung und \u00f6ffentliches Zug\u00e4nglichmachen) unterschieden. W\u00e4hrend die Verbreitung und das \u00d6ffentliche Zug\u00e4nglichmachen regelm\u00e4\u00dfig Gegenstand einer Vielzahl von sog. Massenabmahnungen ist, werden Vervielf\u00e4ltigungshandlungen nur selten zum Gegenstand von Massenabmahnungen.<\/p>\n<p>Bei einem Musikdownload handelt es sich um eine Vervielf\u00e4ltigungshandlung, denn das Werk bleibt auf dem urspr\u00fcnglichen Computer bestehen und es wird hiervon eine Kopie auf einem zweiten Rechner erstellt. Dies kann mittels &#8222;normalem&#8220; Download von einer Internetseite oder aber auch per Filesharing erfolgen.<\/p>\n<p>In den \u00a7\u00a7<a href=\"https:\/\/dejure.org\/gesetze\/UrhG\/15.html\" title=\"&sect; 15 UrhG: Allgemeines\">15 Abs.1<\/a>, <a href=\"https:\/\/dejure.org\/gesetze\/UrhG\/16.html\" title=\"&sect; 16 UrhG: Vervielf&auml;ltigungsrecht\">16 UrhG<\/a> wird geregelt, dass das Vervielf\u00e4ltigungsrecht ausschlie\u00dflich dem Urheber zusteht. Das Vervielf\u00e4ltigungsrecht ist das Recht, Vervielf\u00e4ltigungsst\u00fccke des Werkes herzustellen, gleichviel ob vor\u00fcbergehend oder dauerhaft, in welchem Verfahren und in welcher Zahl.<\/p>\n<p>Neben m\u00f6glichen strafrechtlichen Konsequenzen aus diesen Handlungen steht dem Urheber gegen den &#8222;Vervielf\u00e4ltiger&#8220; dann ein Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz aus <a href=\"https:\/\/dejure.org\/gesetze\/UrhG\/97.html\" title=\"&sect; 97 UrhG: Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz\">\u00a7 97 UrhG<\/a> in Form einer Abmahnung zu, weil der Vervielf\u00e4ltiger das Urheberrecht des Urhebers \u00a0widerrechtlich verletzt hat. Dar\u00fcber hinaus steht dem Urheber ein Anspruch aus <a href=\"https:\/\/dejure.org\/gesetze\/UrhG\/98.html\" title=\"&sect; 98 UrhG: Anspruch auf Vernichtung, R&uuml;ckruf und &Uuml;berlassung\">\u00a7 98 UrhG<\/a> auf Vernichtung, R\u00fcckruf und \u00dcberlassung zu.<\/p>\n<p>Doch d\u00fcrften diese Regelungen nicht die Grundlage f\u00fcr die Ansicht derjenigen 25% sein, welche sich f\u00fcr Raubkopien ausgesprochen haben. Die Grundlage dieser Meinung d\u00fcrfte sich in <a href=\"https:\/\/dejure.org\/gesetze\/UrhG\/53.html\" title=\"&sect; 53 UrhG: Vervielf&auml;ltigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch\">\u00a7 53 UrhG<\/a> wiederfinden, welche sich mit sog. Privatkopien auseinandersetzt und bestimmt, dass einzelne Vervielf\u00e4ltigungen zul\u00e4ssig sind, die eine nat\u00fcrliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Tr\u00e4gern erstellt, soweit nicht zur Vervielf\u00e4ltigung eine offensichtlich rechtswidrige und \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich gemachte Vorlage verwendet wird. Hierzu ist anzumerken, dass die Frage, wann eine Datei, die \u00fcber das Internet angeboten wird, objektiv &#8211; also allgemein erkennbar &#8211; rechtswidrig hergestellt wurde, weitgehend ungekl\u00e4rt ist. Hierdurch begr\u00fcndet sich eine erhebliche Rechtsunsicherheit. Aber in jedem Fall sollte es vermieden werden, diese Dateien zu verbreiten oder \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich zu machen, da dies auch f\u00fcr den Fall der Privatkopie gem\u00e4\u00df <a href=\"https:\/\/dejure.org\/gesetze\/UrhG\/53.html\" title=\"&sect; 53 UrhG: Vervielf&auml;ltigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch\">\u00a7 53 Abs.6 UrhG<\/a> untersagt ist.<\/p>\n<p>Auch wenn die private Meinung von nahezu 25% der Befragten aus der BITKOM-Studie illegale Musikdownloads eher als &#8222;Kavaliersdelikt&#8220; ansehen oder ein solches Verhalten sogar ggf. als rechtm\u00e4\u00dfig einstufen w\u00fcrden oder gerne als rechtm\u00e4\u00dfig einstufen lassen w\u00fcrden, steht dem der eindeutige Wortlaut der gesetzlichen Regelungen entgegen, wenn es sich nicht um eine Privatkopie handelt, die offensichtlich auf einer rechtm\u00e4\u00dfigen Vorlage basiert.<\/p>\n<p>Gleichwohl begr\u00fcndet sich hierdurch nicht die M\u00f6glichkeit sog. Massenabmahnungen mit erheblichen Kostennoten f\u00fcr die anwaltliche Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs zu versehen oder von dem Verletzer eine Unterlassungserkl\u00e4rung abzufordern, welche die Rechte der Betroffenen oftmals unberechtigt erheblich und \u00fcberm\u00e4\u00dfig beeintr\u00e4chtigen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nach einer repr\u00e4sentativen Umfrage des Hightech-Verbands \u00a0BITKOM ist jeder sechste Internetnutzer an kommerziellen Musikangeboten im Internet interessiert und ca. 18 Prozent der Internetnutzer seien auch bereit f\u00fcr Musikdownloads aus dem Internet Geld zu bezahlen. 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