{"id":2114,"date":"2011-03-11T09:56:00","date_gmt":"2011-03-11T08:56:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.legalsmart.de\/blog\/?p=2114"},"modified":"2011-03-11T09:56:00","modified_gmt":"2011-03-11T08:56:00","slug":"wissen-was-recht-ist-markenschutz-teil-4","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.legalsmart.de\/blog\/wissen-was-recht-ist-markenschutz-teil-4\/","title":{"rendered":"Wissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 4"},"content":{"rendered":"

Arten von Marken<\/h3>\n

Es gibt eine Vielzahl unterschiedlicher Arten von Marken. Welche Art von Marke eingetragen werden soll, muss bei der Anmeldung festgelegt werden. Nachfolgend m\u00f6chten wir Ihnen die regelm\u00e4\u00dfigen Markenarten vorstellen:<\/p>\n

    \n

    Wortmarke<\/h4>\n<\/ol>\n

    Mit einer Wortmarke wird eine bestimmte Buchstabenfolge, die ein Wort ergibt, gesch\u00fctzt und f\u00fcr eine Ware oder eine Dienstleistung steht. Beispiel: \u201ePersil\u201c.<\/p>\n

    \n

    Der Schutz einer eingetragenen Wortmarke umfasst\u00a0in der Regel\u00a0alle verkehrs\u00fcblichen Wiedergabeformen, insbesondere die Gro\u00df- und Kleinschreibung bzw. einheitliche Gro\u00df- oder Kleinschreibung und den Wechsel gebr\u00e4uchlicher Schrifttypen.<\/p>\n

      \n

      Bildmarke<\/h4>\n<\/ol>\n

      Eine Bildmarke enth\u00e4lt ausschlie\u00dflich ein Zeichen ohne textlichen Inhalt. Hierunter fallen Bilder, Bildelemente oder Abbildungen, aber auch viele nicht lateinische Schriftzeichen.<\/p>\n

        \n

        Wort-Bildmarke<\/h4>\n<\/ol>\n

        Kommt es dem Anmelder auf einen bestimmten optischen Eindruck mit einem Wortzeichen in einer besonderen Schreibweise, Schriftgestaltung oder Schriftanordnung an, liegt eine Wort-\/Bildmarke vor. Hierunter fallen insbesondere<\/p>\n

        1. Kombinationen von Buchstaben-\/Zeichenfolgen und Bildbestandteilen
        \n2. Mehrzeilige Anordnung von Worten
        \n3. Gesperrt geschrieben Worte
        \n4. Kursiv oder fett geschriebene Worte
        \n5. Worte oder einzelne Buchstaben in einer bestimmten Schriftart.<\/p>\n

          \n

          Dreidimensionale Marke<\/h4>\n<\/ol>\n

          Dreidimensionale Formen oder auch Gebilde k\u00f6nnen als dreidimensionale Marke gesch\u00fctzt werden. Beispiel: Odolflasche<\/p>\n

            \n

            Klang- oder H\u00f6rmarken<\/h4>\n<\/ol>\n

            Soweit ein Klangbild dazu geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen von anderen zu unterscheiden, kann dieses auch als Marke eingetragen werden. Hierbei beansprucht der Anmelder Schutz f\u00fcr bestimmte Tonfolgen, Melodien oder Jingles. Beispiel: Werbejingle der Deutschen Telekom.<\/p>\n

              \n

              Abstrakte Farbmarken<\/h4>\n<\/ol>\n

              Bestimmte Farbt\u00f6ne ohne eine bestimmte Formgebung k\u00f6nnen als Marke schutzf\u00e4hig sein, wenn sie unterscheidungsf\u00e4hig sind. Hierbei ist jedoch darauf hinzuweisen, dass dies nur in Ausnahmef\u00e4llen vorliegen d\u00fcrfte. Ein solche Ausnahme wurde bisher nur dann angesehen, wenn eine bestimmte Farbe \u00fcberdurchschnittlich mit einem bestimmten Unternehmen in Verbindung gebracht werden konnte. Beispiel: \u201eMargenta\/grau\u201c f\u00fcr die Deutsche Telekom.<\/p>\n

              \n

                \n

                Zahlen\/Buchstaben<\/h4>\n<\/ol>\n

                Auch Zahlen und Buchstaben k\u00f6nnen als Marke eintragungsf\u00e4hig sein, wenn sie Unterscheidungskraft besitzen. Beispiel: \u201e4711\u201c<\/p>\n

                Auch Domainnamen k\u00f6nnen als Marke eingetragen werden, wenn sie im Bereich der Second-Level-Domain Unterscheidungskraft haben. Dabei ist jedoch zu beachten, dass Markenelemente wie http:\/\/ oder \u201e.de\u201c als typische nicht schutzf\u00e4hige Bestandteile von Internet-Adressen angesehen werden, denen der Verkehr keinen markenm\u00e4\u00dfig kennzeichnenden Charakter beimisst.<\/p>\n

                Rechte des Markeninhabers<\/h3>\n

                Werden Marken unzul\u00e4ssig von Dritten benutzt, stehen dem Markeninhaber eine Vielzahl an m\u00f6glichen Rechten zur Verf\u00fcgung. Der wohl h\u00e4ufigste Fall der Geltendmachung ist die Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzanspr\u00fcchen gegen\u00fcber dem Verletzer. Dem Markeninhaber stehen aber noch eine Vielzahl weitere M\u00f6glichkeiten zur Seite.<\/p>\n

                So sieht \u00a7 19 MarkenG<\/a> vor, dass der Verletzer auf unverz\u00fcgliche Auskunft \u00fcber die Herkunft und den Vertriebsweg von widerrechtlich gekennzeichneten Gegenst\u00e4nden in Anspruch genommen werden kann. \u00a7 18 MarkenG<\/a> gew\u00e4hrt dem Markeninhaber ggf. einen Vernichtungsanspruch bez\u00fcglich der widerrechtlich gekennzeichneten Gegenst\u00e4nde und \u00a7 146 MarkenG<\/a> sieht vor, dass widerrechtlich eingef\u00fchrte Gegenst\u00e4nde durch die Zollbeh\u00f6rden beschlagnahmt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

                Die markenrechtlichen Anspr\u00fcche sind regelm\u00e4\u00dfig sehr eindeutig gelagert, so dass Markeninhabern ein sehr intensiver Schutz zur Verf\u00fcgung steht, da der Verletzer nicht schuldhaft gehandelt haben muss.<\/p>\n

                WK LEGAL ber\u00e4t Unternehmen bei der Planung und Durchf\u00fchrung von Markenanmeldungen, in dem wir alle relevanten rechtlichen Risiken beurteilen. Dar\u00fcber hinaus beraten und vertreten wir Unternehmen im Rahmen der Durchsetzung oder Abwehr von markenrechtlichen Anspr\u00fcchen sowie den damit einhergehenden Anspr\u00fcchen, wie z. B. Auskunft, Schadensersatz, usw. F\u00fcr weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne telefonisch oder per E-Mail unter info@wklegal.de zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

                Arten von Marken Es gibt eine Vielzahl unterschiedlicher Arten von Marken. Welche Art von Marke eingetragen werden soll, muss bei der Anmeldung festgelegt werden. Nachfolgend m\u00f6chten wir Ihnen die regelm\u00e4\u00dfigen Markenarten vorstellen: Wortmarke Mit einer Wortmarke wird eine bestimmte Buchstabenfolge, die ein Wort ergibt, gesch\u00fctzt und f\u00fcr eine Ware oder eine Dienstleistung steht. Beispiel: \u201ePersil\u201c. 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