Stefani Joanne Angelina Germanotta, Barbara Rose Kopetski, William Jefferson Blythe, Anis Mohamed Youssef Ferchichi und Herbert Ernst Karl Frahm sind Namen, welche den meisten Menschen zun\u00e4chst nichts sagen werden. Dabei sind die dahinter stehenden Personen wohl jedem bekannt. In derselben Reihenfolge hei\u00dfen die vorstehenden Personen mit ihren K\u00fcnstlernamen Lady Gaga, Pamela Anderson, Bill Clinton, Bushido und Willy Brandt.<\/p>\n
Es sind K\u00fcnstlernamen, mit welchen diese und auch andere Personen in der \u00d6ffentlichkeit auftreten und bekannt sind. Gr\u00fcnde f\u00fcr einen K\u00fcnstlernamen bzw. die Legalisierung eines frei gew\u00e4hlten Namens gibt es Verschiedene. Einerseits ist der Schutz der Privatsph\u00e4re f\u00fcr Personen des \u00f6ffentlichen Lebens von besonderem Interesse, so dass eine Unterscheidung zwischen \u201etats\u00e4chlichem\u201c Namen und dem gew\u00e4hlten Namen in der \u00d6ffentlichkeit viel Sinn ergibt. Manchmal dient der gew\u00e4hlte K\u00fcnstlername aber auch zur besseren Vermarktung der eigenen Person oder Leistung, weil der Name eing\u00e4nglicher oder aussagekr\u00e4ftiger ist.<\/p>\n
Ein K\u00fcnstlername kann in unterschiedlicher Form erlangt und gesch\u00fctzt werden und ist f\u00fcr unterschiedliche Personen der Kreativwirtschaft, wie z.B. S\u00e4nger und Musiker, DJ\u00b4s oder sonstige K\u00fcnstler, von besonderem Interesse.<\/p>\n
Unter einem K\u00fcnstlernamen ist ein von einem b\u00fcrgerlichen Namen abweichender Name zu verstehen, der in bestimmten Lebensbereichen in Zusammenhang mit einer k\u00fcnstlerischen \/ freischaffenden T\u00e4tigkeit gef\u00fchrt wird und anstelle des Namens die Identit\u00e4t und die Individualit\u00e4t der Person ausdr\u00fcckt. Aus seiner dem b\u00fcrgerlichen Namen entsprechenden Funktion ist abzuleiten, dass ein K\u00fcnstlername nur dann gegeben ist, wenn er durch „Verkehrsanschauung“ anerkannt ist und individuelle Unterscheidungskraft besitzt.<\/p>\n
Schutz f\u00fcr den eigenen K\u00fcnstlernamen erlangt man daher grunds\u00e4tzlich \u00fcber das Urheberrecht oder durch das Namensrecht gem\u00e4\u00df \u00a712 BGB<\/a>. Nach dem Urheberrecht hat ein K\u00fcnstler das Recht, festzulegen, unter welchem Namen (Pseudonym) er genannt werden will. Das Problem besteht regelm\u00e4\u00dfig in der Beweisbarkeit im Streitfall, dass man Urheber des geschaffenen Namens ist bzw. einem die Namensrechte hieran zustehen, weil man unter diesem Namen zuerst im Markt bekannt war.<\/p>\n Um einen K\u00fcnstlernamen deshalb dauerhaft f\u00fcr sich in Anspruch nehmen zu k\u00f6nnen, bieten sich deshalb zwei Wege an, n\u00e4mlich die Eintragung im Personalausweis und\/oder die Eintragung als Marke.<\/p>\n <\/p>\n Eintragung im Personalausweis<\/b><\/p>\n Seit dem 1. November 2010 k\u00f6nnen K\u00fcnstlernamen aufgrund des Gesetzes \u00fcber Personalausweise und den elektronischen Identit\u00e4tsnachweis k\u00f6nnen K\u00fcnstlernamen auch wieder in Personal- und Reiseausweisen eingetragen werden.<\/p>\n Ein entsprechender Antrag kann beim zust\u00e4ndigen Einwohnermeldeamt gestellt werden bzw. gleichzeitig mit der Beantragung eines Personal- oder Reiseausweises beantragt werden. Die Formulare sehen hierf\u00fcr ein entsprechendes Feld vor.<\/p>\n Gegen\u00fcber der Beh\u00f6rde sind die Angaben \u00fcber den K\u00fcnstlernamen glaubhaft zu machen. Das bedeutet, dass man gegen\u00fcber der Beh\u00f6rde glaubhaft machen muss, dass man \u00fcberregional unter diesem K\u00fcnstlernamen bekannt ist.<\/p>\n Hierbei steht der Beh\u00f6rde ein Ermessen zu, nach welchem sie alle Umst\u00e4nde des konkreten Einzelfalles einbeziehen kann, um eine Bewertung vornehmen zu k\u00f6nnen, ob der Antragsteller unter dem jeweiligen Namen bekannt ist. Zur Glaubhaftmachung kann der Antragsteller daher jeden m\u00f6glichen Nachweis erbringen, aufgrund dessen er als unter dem K\u00fcnstlernamen bekannt, ausgewiesen wird.<\/p>\n Hierf\u00fcr k\u00f6nnten z.B. Domainregistrierungen, Mitgliedschaft in einem K\u00fcnstlerverein, Mitgliedschaft in einem Verein, Best\u00e4tigung einer Agentur, mit der man zusammenarbeitet, Mitgliedschaft in der K\u00fcnstlersozialkasse f\u00fcr Abrechnungen unter dem K\u00fcnstlernamen, Flyer, Zeitungsartikel, Markenanmeldung, Facebook-Seite, Gewerbeanmeldung, Bescheinigung von Messen, Veranstaltungszeitschriften usw. herangezogen werden.<\/p>\n Kann der K\u00fcnstlername nach der Eintragung eindeutig einer bestimmten Person zugeordnet werden, k\u00f6nnen mit dem K\u00fcnstlernamen auch rechtsverbindlich Vertr\u00e4ge unterschrieben und sein Tr\u00e4ger unter diesem Namen verklagt werden. Nicht m\u00f6glich ist demgegen\u00fcber die Eintragung des Eigent\u00fcmers im Grundbuch unter seinem K\u00fcnstlernamen. Hier kann aber der K\u00fcnstlername dem Familiennamen hinzugef\u00fcgt werden.<\/p>\n <\/p>\n Markenrechtlicher Schutz des K\u00fcnstlernamens<\/b><\/p>\n Eine von Beh\u00f6rden und deren Ermessen unabh\u00e4ngige M\u00f6glichkeit den gew\u00e4hlten K\u00fcnstlernamen sch\u00fctzen zu lassen bietet das Markenrecht und wird von der \u00fcberwiegenden Anzahl der K\u00fcnstler bereits in dieser Variante durchgef\u00fchrt.<\/p>\n K\u00fcnstlernamen k\u00f6nnen als Wortmarke, oder wenn es auch um einen graphischen Bestandteil geht, als Wort-\/Bildmarke, in das Markenregister eingetragen werden. Dabei kann der K\u00fcnstler selbst w\u00e4hlen, ob der Schutz nur f\u00fcr Deutschland oder direkt f\u00fcr die 27 Mitgliedsstaaten der EU als Gemeinschaftsmarke beantragt werden soll.<\/p>\n Werden Marken unzul\u00e4ssig von Dritten benutzt, stehen dem Markeninhaber eine Vielzahl an m\u00f6glichen Rechten zur Verf\u00fcgung. Der wohl h\u00e4ufigste Fall der Geltendmachung ist die Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzanspr\u00fcchen gegen\u00fcber dem Verletzer. Dem Markeninhaber stehen aber noch eine Vielzahl weitere M\u00f6glichkeiten zur Seite.<\/p>\n So sieht \u00a7 19 MarkenG<\/a> vor, dass der Verletzer auf unverz\u00fcgliche Auskunft \u00fcber die Herkunft und den Vertriebsweg von widerrechtlich gekennzeichneten Gegenst\u00e4nden in Anspruch genommen werden kann. \u00a7 18 MarkenG<\/a> gew\u00e4hrt dem Markeninhaber ggf. einen Vernichtungsanspruch bez\u00fcglich der widerrechtlich gekennzeichneten Gegenst\u00e4nde und \u00a7 146 MarkenG<\/a> sieht vor, dass widerrechtlich eingef\u00fchrte Gegenst\u00e4nde durch die Zollbeh\u00f6rden beschlagnahmt werden k\u00f6nnen. <\/p>\n
Die markenrechtlichen Anspr\u00fcche sind regelm\u00e4\u00dfig sehr eindeutig gelagert, so dass Markeninhabern ein sehr intensiver Schutz zur Verf\u00fcgung steht, da der Verletzer nicht schuldhaft gehandelt haben muss.<\/p>\n