{"id":4962,"date":"2013-05-23T19:43:10","date_gmt":"2013-05-23T17:43:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.legalsmart.de\/blog\/?p=4962"},"modified":"2013-05-23T19:43:10","modified_gmt":"2013-05-23T17:43:10","slug":"frist-ist-auch-nach-einer-sekunde-abgelaufen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.legalsmart.de\/blog\/frist-ist-auch-nach-einer-sekunde-abgelaufen\/","title":{"rendered":"Frist ist auch nach einer Sekunde abgelaufen"},"content":{"rendered":"<p>Es ist doch immer wieder ganz unterhaltsam, welche Probleme entstehen k\u00f6nnen, wenn der eine oder andere Kollege mit den Widrigkeiten des Anwaltsalltags zu k\u00e4mpfen hat. Gerichtliche Fristen sind jedem Rechtsanwalt ein unerbittlicher Gegner. Wenn man bereits eine Verl\u00e4ngerung einer Frist beantragt hatte und diesem Antrag auch entsprochen wurde, ist mit dem Ablauf dieser Zeit tats\u00e4chlich Schluss. Dann muss der Schriftsatz (darum geht es jedenfalls in den meisten F\u00e4llen) bei Gericht eingegangen sein. Fristen &#8211; so viel sei dem Laien erkl\u00e4rt &#8211; enden mit Ablauf des Tages, der nach Fristberechnung das Ende der Frist darstellt. Und Ablauf des Tages hei\u00dft bis 24 Uhr, was gleichbedeutend mit 0 Uhr des Folgetages ist.<\/p>\n<p>Nun haben wir Rechtsanw\u00e4lte die Angewohnheit, h\u00e4ufig Dinge erst dann wirklich zu erledigen, wenn es gar nicht mehr anders geht. Und das d\u00fcrfen wir auch. Grunds\u00e4tzlich k\u00f6nnen wir jede Frist bis zum letzten Tag, bis zur letzten Stunde, Minute, Sekunde ausreizen. Doch dann m\u00fcssen wir sicherstellen, dass unsere Werke noch innerhalb dieser Zeit beim Empf\u00e4nger eingehen. Nicht umsonst sind die Briefk\u00e4sten der Gerichte daher mit Vorrichtungen versehen, die um Punkt 24 bzw. 0 Uhr den Posteingang in ein anderes Fach bef\u00f6rdern. Der h\u00e4ufigste Weg, etwas Schriftliches noch rechtzeitig zum Gericht zu bringen, ist allerdings das gute, alte Telefax. Die E-Mail erf\u00fcllt unter bestimmten Gesichtspunkten leider einige formale Kriterien (noch) nicht. Doch auch bei einem Fax ist darauf zu achten, dass es insgesamt noch in der Frist bei Gericht eingegangen zu sein hat. Bei einem umfangreichen Dokument von Dutzenden Seiten sollte man also nicht erst eine Minute vor Fristablauf das Faxger\u00e4t in Gang setzen. Das k\u00f6nnte nach hinten losgehen.<\/p>\n<p>In einem Verfahren am Oberlandesgericht Koblenz (Beschluss vom 15.04.2013, Az. <a href=\"https:\/\/dejure.org\/dienste\/vernetzung\/rechtsprechung?Text=12%20U%201437\/12\" title=\"OLG Koblenz, 15.04.2013 - 12 U 1437\/12: Droht der Ablauf einer Frist vor Gericht, kann eine Sek...\">12 U 1437\/12<\/a>) hatte nun ein Kollege genau diesen Fall. Zur Begr\u00fcndung einer Berufung, die er fristgerecht eingelegt hatte, hatte er zwei Monate Zeit. Er beantragte rechtzeitig eine Fristverl\u00e4ngerung f\u00fcr die Berufungsbegr\u00fcndung, die ihm auch gew\u00e4hrt wurde. Der Tag, an dem diese letzte Frist auslief, muss ein sehr arbeitsreicher f\u00fcr den Kollegen gewesen sein. Nur so kann ich mir erkl\u00e4ren, dass er erst um 23.59 Uhr seinen Schriftsatz per Telefax auf den Weg brachte. Die \u00dcbertragung des dreiseitigen Dokuments auf das Faxger\u00e4t des Gerichts nahm exakt eine Minute in Anspruch &#8211; wohlgemerkt nur die \u00dcbertragung, nicht der Ausdruck. Damit ist das Telefax um 00.00 Uhr und 00 Sekunden eingegangen. Leider eine Sekunde zu sp\u00e4t. Denn fristwahrend h\u00e4tte der \u00dcbertragungsvorgang sp\u00e4testens um 23.59 Uhr und 59 Sekunden beendet gewesen sein m\u00fcssen. Auch der Versuch, dieses Vers\u00e4umnis durch einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (das wirklich letzte Mittel bei einer abgelaufenen Frist) noch zu beheben, blieb erfolglos. Die Berufung wurde als unzul\u00e4ssig verworfen, da sie nicht in der daf\u00fcr vorgesehenen Frist begr\u00fcndet worden ist.<\/p>\n<p>Die Rechtsanw\u00e4lte von WK LEGAL sind stets darauf bedacht, alle Fristen zu beachten und einzuhalten. Dass auch wir einmal wegen \u00fcberh\u00f6hten Arbeitsaufkommens eine Fristverl\u00e4ngerung beantragen m\u00fcssen, k\u00f6nnen wir trotzdem nicht ausschlie\u00dfen. Aber ein schnelles Faxger\u00e4t haben wir.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Es ist doch immer wieder ganz unterhaltsam, welche Probleme entstehen k\u00f6nnen, wenn der eine oder andere Kollege mit den Widrigkeiten des Anwaltsalltags zu k\u00e4mpfen hat. Gerichtliche Fristen sind jedem Rechtsanwalt ein unerbittlicher Gegner. 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