{"id":7657,"date":"2019-12-18T11:05:00","date_gmt":"2019-12-18T10:05:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.legalsmart.de\/blog\/?p=7657"},"modified":"2019-12-13T10:23:40","modified_gmt":"2019-12-13T09:23:40","slug":"blackberry-gewinnt-gegen-facebook","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.legalsmart.de\/blog\/blackberry-gewinnt-gegen-facebook\/","title":{"rendered":"Gericht verbietet WhatsApp: Was das f\u00fcr die Nutzer bedeutet"},"content":{"rendered":"\n

Social Media sind von den Smartphones der Deutschen nicht mehr wegzudenken \u2013 so \u00fcberrascht das Urteil des Landgericht M\u00fcnchen I im Blackberrystreit. In diesem entschieden die Richter, dass der Facebook-Konzern seine Apps wie Instagram, WhatsApp und Facebook in seiner aktuellen Form nicht mehr anbieten darf. <\/p>\n\n\n\n

Dadurch k\u00f6nnte Facebook gezwungen sein, die Online-Dienste\nder Apps zumindest zu \u00e4ndern, um sie in Deutschland ohne weiteres weiterhin\nanbieten zu k\u00f6nnen. Das Gericht befand, dass zumindest Teile der Software gegen\nPatente versto\u00dfen, die das kanadische Unternehmen Blackberry innehat. <\/p>\n\n\n\n

Das Urteil ist zwar noch nicht rechtskr\u00e4ftig, dennoch hat\nFacebook bereits Updates vorbereitet. <\/p>\n\n\n\n

Blackberry klagte gegen Facebook<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Geklagt hatte das kanadische Unternehmen Blackberry. Das\nKlageverfahren wurde bereits Anfang 2018 in Gang gesetzt, nachdem\nau\u00dfergerichtliche Gespr\u00e4che keinen Erfolg versprachen und eine Einigung nicht\nerzielt werden konnte. Es warf dem Konzern Facebook Patentrechtsverletzungen\nvor, die durch die Apps hervorgerufen werden. Dabei soll es zwar um kleinere technische\nFunktionen in den Apps gehen, die nicht von entscheidender Bedeutung f\u00fcr die\nSoftware und die Nutzung der entsprechenden Dienste seien. <\/p>\n\n\n\n

Bei den gesch\u00fctzten Patenten geht es unter anderem um Verschl\u00fcsselungsl\u00f6sungen,\ndie Einbindung von Messaging-Diensten in Spiele und das Versenden von Nachrichten.\n<\/p>\n\n\n\n

Mindestens vier Patentrechtsverletzungen sah das\nUnternehmen Blackberry, die zumindest in einigen Apps von Facebook verwendet werden.\n<\/p>\n\n\n\n

Konkrete Streitpunkte<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Konkret stritten die Parteien \u00fcber komplexe technische Details\nder Software. <\/p>\n\n\n\n

So ging es unter anderem darum, ob Whatsapp beim\nVerschicken der gesamten Verlaufs eines Chats (Historie) per Mail bestimmte eine\nTechnik nutzt, auf die Blackberry ein Patent h\u00e4lt. <\/p>\n\n\n\n

Daneben stritten sich die Parteien \u00fcber die Frage, welche\nTeile dieses Vorgangs durch die Software von WhatsApp ausgef\u00fchrt werden und\nwelche vom Betriebssystem iOS, f\u00fcr das gar nicht Facebook sondern der\nHersteller Apple verantwortlich ist. <\/p>\n\n\n\n

Auch wurde \u00fcber Freundschaftsvorschl\u00e4ge in der Facebook-App\nund das Umsteigen von einem Chat zum anderen in Messenger-Apps gestritten.<\/p>\n\n\n\n

Facebook will weiter gegen Blackberry vorgehen<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Das Urteil des M\u00fcnchner Landgerichts ist bisher noch nicht\nrechtskr\u00e4ftig, allerdings ist es vorl\u00e4ufig vollstreckbar, gegen\nSicherheitsleistung vom Kl\u00e4ger Blackberry. <\/p>\n\n\n\n

Das hei\u00dft, wenn Blackberry einen Geldbetrag bei der\nJustizkasse hinterlegt oder eine B\u00fcrgschaft als Sicherheit hinterl\u00e4sst, kann es\ndas Urteil bereits vor Rechtskraft vollstrecken und die Apps m\u00fcssen vom Markt\ngenommen werden. Blackberry m\u00fcsste in diesem Falle dann ca. zwischen einer\nMillion und 1,6 Millionen Euro als Sicherheit bereitstellen, um damit die\nSicherheitsleistung zu erbringen. <\/p>\n\n\n\n

Hierbei handelt es sich um eine g\u00e4ngige Vorgehensweise bei\nPatentverfahren. Hiermit soll der Schaden des beklagten Unternehmens\nausgeglichen werden, wenn es am Ende – beispielsweise innerhalb der\nBerufungsverfahrens \u2013 gewinnen sollte. Facebook k\u00fcndigte bereits an, gegen das\nUrteil Berufung einzulegen. <\/p>\n\n\n\n

Ob Blackberry das Urteil vorl\u00e4ufig vollstrecken lassen will,\nist bisher jedoch unklar. <\/p>\n\n\n\n

Spiegelbild zu Patentstreit in den USA<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Das deutsche Verfahren stellt ein Pendant zum Patentstreit zwischen Blackberry und Facebook in den USA dar. Dort verklagte Blackberry das Online-Unternehmen im M\u00e4rz 2018 darauf, ebenfalls mehrere Patente verletzt zu haben. Auch hier sollen einzelne Funktionen jeweils unzul\u00e4ssigerweise benutzt worden sein. <\/p>\n\n\n\n

Wir berichteten hier<\/a>, was f\u00fcr die Markeneinf\u00fchrung von Bedeutung ist. <\/p>\n\n\n\n

Ausblick<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Sollte das Urteil Bestand haben, w\u00fcrde dies zum Verbot der\nNutzung bestimmter Apps f\u00fchren. Facebook d\u00fcrfte dann die Apps bzw. die Funktionen\ninnerhalb Deutschlands weder anbieten noch liefern, soweit Facebook die klagegegenst\u00e4ndlichen\nPatente weiterhin nutzen wollen w\u00fcrde.<\/p>\n\n\n\n

Es ist jedoch h\u00f6chst unwahrscheinlich, dass die Apps bzw.\nderen Nutzung g\u00e4nzlich verboten werden. Schlie\u00dflich handelt es sich um solche,\ndie von Millionen Usern t\u00e4glich genutzt werden. Durch die Modifizierung oder\nDeaktivierung der besagten Funktionen der Apps kann dem g\u00e4nzlichen Verbot\nentgegengewirkt werden.<\/p>\n\n\n\n

Facebook gab bekannt, dass bereits neue Versionen der Apps\nprogrammiert worden seien, die die monierten Funktionen nicht mehr beinhalten\nw\u00fcrden. Ob es dadurch zu Einschr\u00e4nkungen der Funktionen kommen wird, ist bisher\nungekl\u00e4rt. <\/p>\n\n\n\n

Parallel hierzu hat Facebook vor dem Bundespatentgericht die Geltung der Patente in Frage gestellt. <\/p>\n\n\n\n

Wir helfen Ihnen weiter!<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Wenn Sie Fragen rund um geistige Schutzrechte haben, k\u00f6nnen Sie sich gerne an unsere Kanzlei wenden. Wir stehen Ihnen in allen rechtlichen Belangen rund um Ihre geistigen Schutzrechte gerne zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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