Das Corona-Virus stellt die Wirtschaftswelt vor tiefgehende Herausforderungen, die es gilt, zu meistern. Viele Arbeitgeber f\u00fchren Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld ein, um ihr Unternehmen und ihre Mitarbeiter zu sch\u00fctzen. Um dies zu bewerkstelligen, wurden die Voraussetzungen zum Bezug vom Kurzarbeitergeld gesenkt und Leistungen entsprechend erweitert. <\/p>\n\n\n\n
Kurzarbeit liegt dann vor, wenn die betriebs\u00fcbliche Arbeitszeit in einem Betrieb verk\u00fcrzt wird, weil nicht genug Arbeit da ist. Wenn die Kurzarbeit die Folge hat, dass eine vor\u00fcbergehende Einstellung der Arbeit erfolgt, ist die Rede von sog. Kurzarbeit Null. <\/p>\n\n\n\n
Dabei muss nicht der ganze Betrieb davon betroffen sein. Vielmehr kann diese auf bestimmte Bereiche des Betriebs eingeschr\u00e4nkt werden. Um K\u00fcndigungen zu vermeiden, kann Kurzarbeitergeld beantragt werden. Hierdurch sollen die Personalkosten gesenkt werden und der Betrieb damit kurzzeitig entlastet werden. Zudem sollen dadurch Arbeitspl\u00e4tze beibehalten und die vermehrte Entlassung verhindert werden.<\/p>\n\n\n\n
Kurzarbeit kann jedoch nicht ohne weiteres einseitig durch den Arbeitgeber eingef\u00fchrt werden. Das arbeitgeberseitige Weisungsrecht gen\u00fcgt hierf\u00fcr n\u00e4mlich nicht aus. Vielmehr bedarf es einer Rechtsgrundlage, die regelt, ob und unter welchen Voraussetzungen diese eingef\u00fchrt werden kann. Beispielhaft f\u00fcr Rechtsgrundlagen dieser Art sind Tarifvertr\u00e4ge, Betriebsvereinbarungen und der Arbeitsvertrag der Mitarbeiter und damit verbundene Zusatzvereinbarungen. <\/p>\n\n\n\n
L\u00e4sst das Arbeitsrecht Kurzarbeit zu, kann das Kurzarbeitergeld beantragt werden. Dies richtet sich nach \u00a7\u00a7 95<\/a> ff. SGB II. Diese regeln die Voraussetzungen, unter denen die Agentur f\u00fcr Arbeit Kurzarbeitergeld zahlt. <\/p>\n\n\n\n Arbeitnehmer k\u00f6nnen einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben, wenn ein erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall vorliegt, die betrieblichen oder pers\u00f6nlichen Vorausstengen vorliegen oder der Arbeitsausfall der Agentur f\u00fcr Arbeit vorliegt.<\/p>\n\n\n\n Ein solcher Fall liegt vor, wenn der Arbeitsausfall auf wirtschaftlichen Gr\u00fcnden bzw. einem unabwendbaren Ereignis basiert und nicht von Dauer ist. Hinzukommen muss, dass dieser nicht vermeidbar ist und im jeweiligen Kalendermonat mindestens ein Drittel der in dem Betrieb besch\u00e4ftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von einem Entgeltausfall von jeweils mehr als 10 Prozent ihres monatlichen Bruttoentgelts betroffen ist.<\/p>\n\n\n\n Wenn also aufgrund nicht beeinflussbarer Ereignisse wie etwa dem Coronavirus es zu den soeben genannten Umst\u00e4nden kommt, ist von einem solchen Fall zu sprechen.<\/p>\n\n\n\n Wenn mindestens ein Arbeitnehmer im Betrieb besch\u00e4ftigt ist, ist dieses Kriterium bereits erf\u00fcllt. Die pers\u00f6nlichen Voraussetzungen sind erf\u00fcllt, wenn der Arbeitnehmer nach Beginn des Arbeitsausfalls eine versicherungspflichtige Besch\u00e4ftigung fortsetzt, aus zwingenden Gr\u00fcnden aufnimmt oder im Anschluss an die Beendigung eines Berufsausbildungsverh\u00e4ltnisses aufnimmt, das Arbeitsverh\u00e4ltnis nicht gek\u00fcndigt oder durch Aufhebungsvertrag aufgel\u00f6st ist und die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer nicht vom Kurzarbeitergeldbezug ausgeschlossen ist.<\/p>\n\n\n\n Auch liegen die pers\u00f6nlichen Voraussetzungen vor, wenn der Arbeitnehmer w\u00e4hrend des Bezugs von Kurzarbeitergeld arbeitsunf\u00e4hig wird, solange Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts im Krankheitsfall besteht oder ohne den Arbeitsausfall zumindest bestehen w\u00fcrde.<\/p>\n\n\n\n Der Arbeitsausfall muss bei der Agentur f\u00fcr Arbeit<\/a> schriftlich oder elektronisch angezeigt werden. Dabei ist die Agentur f\u00fcr Arbeit zust\u00e4ndig, in deren Bezirk der Betrieb seinen Sitz hat.<\/p>\n\n\n\n Dabei muss der Arbeitgeber einige Unterlagen wie etwa die Vereinbarung \u00fcber die Einf\u00fchrung von Kurzarbeit mit dem Betriebsrat oder den Arbeitnehmern einreichen. Auch wenn eine \u00c4nderungsk\u00fcndigung vorgenommen oder geplant ist, muss dies miteingereicht werden.<\/p>\n\n\n\n Kurzarbeitergeld wird f\u00fcr einen Arbeitsausfall f\u00fcr h\u00f6chstens 12 Monate von der Agentur f\u00fcr Arbeit gezahlt. Die Dauert kann jedoch um 24 Monate verl\u00e4ngert werden, wenn eine Rechtsverordnung dazu erlassen wird. Die Bezugsdauer gilt f\u00fcr alle Arbeitnehmer des Betriebs gleicherma\u00dfen und beginnt mit dem ersten Kalendermonat, f\u00fcr den in einem Betrieb Kurzarbeitergeld gezahlt wird. <\/p>\n\n\n\n Das Kurzarbeitergelt betr\u00e4gt f\u00fcr Arbeitnehmer, die beim Arbeitslosengeld den H\u00f6chstsatz erhalten w\u00fcrden, 67 Prozent und alle anderen Arbeitnehmer 60 Prozent der Nettoentgeltdifferenz w\u00e4hrend des Anspruchszeitraums.<\/p>\n\n\n\n Den erh\u00f6hten Leistungssatz erhalten Arbeitnehmer, die mindestens ein Kind im Sinne des \u00a7 32 Abs. 1<\/a>, 3 bis 5 des Einkommensteuergesetz haben. Auch greift dies f\u00fcr Arbeitnehmer, deren Ehegatte mindestens ein Kind nach \u00a7 32 Abs. 1<\/a>, 4 und 5 des EStG haben, wenn beide Ehegatten einkommenssteuerpflichtig sind und nicht dauernd getrennt leben. <\/p>\n\n\n\n Sowohl in der Kranken-, Pflege und Rentenversicherung bliebt die Mitgliedschaft der bis dahin Versicherten weiterhin bestehen, trotz des Bezuges von Kurzarbeitergeld. F\u00fcr das tats\u00e4chlich erzielte beitragspflichtige Arbeitsentgelt w\u00e4hrend dieses Zeitraums tragen wie bei regul\u00e4rem Arbeitsentgelt auch Arbeitgeber und Arbeitnehmer ihre Beitr\u00e4ge. Die Beitr\u00e4ge bemessen sich dabei nach dem fiktiven Arbeitsentgelt. Die Mehrkosten hat der Arbeitgeber allein zu tragen.<\/p>\n\n\n\n Der Antrag auf Kurzarbeitergeld muss innerhalb von drei Monaten gestellt werden. Dabei beginnt die Frist mit Ablauf des Kalendermonats, f\u00fcr den das Kurzarbeitergeld beantragt wird.<\/p>\n\n\n\n Die Bundesagentur f\u00fcr Arbeit hielt am 28. Februar 2020 fest, dass Kurzarbeitergeld verlangt werden kann, wenn Unternehmen aufgrund der weltweiten Krankheitsf\u00e4lle durch das Corona-Virus Kurzarbeit anordnen und es dadurch zu Entgeltausf\u00e4llen kommt<\/p>\n\n\n\n Die Leistung ist vom Arbeitgeber selbst zu beantragen. <\/p>\n\n\n\n Au\u00dferdem macht die Agentur geltend, dass Grundvoraussetzung hierf\u00fcr ist, dass die normalen Arbeitszeiten zun\u00e4chst vor\u00fcbergehend wesentlich verringert werden.<\/p>\n\n\n\n Wenn also beispielsweise aufgrund des Virus Lieferungen ausbleiben m\u00fcssen und dadurch sich zwangsl\u00e4ufig Arbeitszeiten verringern oder aufgrund staatlicher Schutzma\u00dfnahmen der Betrieb zun\u00e4chst geschlossen werden muss, ist von einer Verringerung der Arbeitszeit auszugehen. <\/p>\n\n\n\n Durch das Eilgesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen f\u00fcr das Kurzarbeitergeld vom 13. M\u00e4rz 2020 sind nunmehr folgende M\u00f6glichkeiten gegeben:<\/p>\n\n\n\n Wenn Auftr\u00e4ge aufgrund der jetzigen Situation ausbleiben, kann Kurzarbeit angemeldet werden. Wichtig ist hierbei, dass mindestens 10 Prozent der Besch\u00e4ftigten von dem Arbeitsausfall betroffen sein k\u00f6nnten, wohingegen im Gesetz zuvor ein Drittel der Arbeitnehmer vom Arbeits- und Lohnausfall betroffen sein musste. Neu ist auch, dass auch Zeitarbeitnehmer k\u00fcnftig Kurzarbeitergeld beziehen k\u00f6nnen. <\/p>\n\n\n\n Die Sozialversicherungsbeitr\u00e4ge, die Arbeitgeber f\u00fcr ihre Besch\u00e4ftigten zahlen m\u00fcssen, soll die Bundesagentur f\u00fcr Arbeit k\u00fcnftig vollst\u00e4ndig erstatten. <\/p>\n\n\n\nErheblicher Arbeitsausfall <\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Betriebliche und pers\u00f6nliche Voraussetzungen <\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Anzeige bei der zust\u00e4ndigen Agentur f\u00fcr Arbeit<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Wie lange wird Kurzarbeitergeld gew\u00e4hrt?<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
In welche H\u00f6he wird Kurzarbeitergeld gezahlt?<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Sind die Mitarbeiter w\u00e4hrend dieser Zeit weiterhin sozial abgesichert?<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Welche Fristen gelten bei der Beantragung von Kurzarbeitergeld?<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Was sagt die Bundesagentur f\u00fcr Arbeit zum Thema Kurzarbeit wegen des Coronavirus? <\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen f\u00fcr das Kurzarbeitergeld <\/strong><\/h2>\n\n\n\n