{"id":9020,"date":"2020-09-11T10:00:00","date_gmt":"2020-09-11T08:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.legalsmart.de\/blog\/?p=9020"},"modified":"2021-04-27T17:29:56","modified_gmt":"2021-04-27T15:29:56","slug":"apple-bekaempft-wieder-das-birnenlogo","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.legalsmart.de\/blog\/apple-bekaempft-wieder-das-birnenlogo\/","title":{"rendered":"Apple bek\u00e4mpft wieder das Birnenlogo"},"content":{"rendered":"\n

Wieder hat ein Unternehmen \u00c4rger mit dem Apple-Konzern, weil diese ein Birnenlogo verwendet. <\/p>\n\n\n\n

Wir erkl\u00e4ren Ihnen in diesem Artikel, wann eine markenrechtliche Verwechslung oder Ausnutzung des guten Namens einer bestehenden Marke vorliegt!<\/p>\n\n\n\n

Sachverhalt<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Konkret handelt es sich in diesem Fall um die App \u201ePrepear\u201c, ein Start-Up Unternehmen aus Utah, welches sich mit der Planung von Mahlzeiten besch\u00e4ftigt. Das Unternehmen verwendete bei ihrem App-Design ein Logo, welches eine Birne darstellte. Dieses Logo ist dem Apple-Konzern aber zu \u00e4hnlich. Das Unternehmen reichte daraufhin eine sogenannte \u201eNotice of Opposition\u201c beim US-Patent-und Markenamt (USPTO) ein.<\/p>\n\n\n\n

Fr\u00fcherer markenrechtlich relevanter Streit<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Apple wehrt sich immer wieder gegen die Verwendung von Fr\u00fcchten als Logo. Das begr\u00fcndet das Unternehmen mit einer \u201eWahrscheinlichkeit der Verwechslung\u201c und einer \u201eAbwertung der Apple-Marke durch den Verwischungseffekt\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Schon 2017 gab es einen \u00e4hnlich gelagerten Streit. In diesem Fall wollte sich eine chinesische Firma (Pear Technologies) einer Birne als Logo markenrechtlich sch\u00fctzen lassen. Auch hier wehrte sich der Apple-Konzern, weil das Birnen-Logo dem Apfel-Logo zu \u00e4hnlich war. Recht bekam der Apple-Konzern! Wir erl\u00e4utern Ihnen auch warum.<\/p>\n\n\n\n

Markenrechtliche Verwechslung <\/strong><\/h2>\n\n\n\n

\u00a7 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG<\/a> macht deutlich, dass eine Verwechslungsgefahr auch durch gedankliche Verbindung entstehen kann. Da der Nachweis einer gedanklichen Verbindung nicht immer sofort dargelegt werden kann, hat der EuGH Kriterien zur Feststellung der Verwechslungsgefahr entwickelt und diese in drei Kategorien eingeteilt: Zeichen\u00e4hnlichkeit, Produkt\u00e4hnlichkeit und Kennzeichnungskraft<\/strong> der anderen Marke. Wann Zeichen\u00e4hnlichkeit vorliegt kann in diesem Artikel nicht abschlie\u00dfend beantwortet werden, da es das komplexeste Kriterium darstellt. Es liegt aber beispielsweise vor, wenn eine Klang\u00e4hnlichkeit besteht, eine visuelle \u00c4hnlichkeit und es den \u00e4hnlichen Bedeutungsinhalt aufweist, wie das andere Logo. <\/p>\n\n\n\n

\u201eIm Rahmen des Zeichenvergleichs ist nicht nur pauschal \u201e\u00c4hnlichkeit\u201c festzustellen, sondern ein bestimmter \u00c4hnlichkeitsgrad anzugeben. Ergibt sich bei der Pr\u00fcfung der \u00c4hnlichkeit einander gegen\u00fcberstehender Markenzeichen eine durchschnittliche \u00c4hnlichkeit der Zeichen, ist diese Durchschnittlichkeit nicht weiter nach \u201eschwach durchschnittlich\u201c, \u201enormal durchschnittlich\u201c und \u201estark durchschnittlich\u201c abzustufen (BGH, Urteil vom 05.12.2012, Az. I ZR 85\/11<\/a>)\u201c<\/p>\n\n\n\n

Produkt\u00e4hnlichkeit liegt vor, wenn es sich bei den Produkten, die hinter dem Logo stehen (sollen), um vergleichbare Waren und Dienstleistungen handelt. <\/p>\n\n\n\n

Die Kennzeichnungskraft der anderen Marke wird durch die Bekanntheit deutlich. Je eher man die Logos miteinander verwechseln k\u00f6nnte, desto eher fehlt es an der Kennzeichnungskraft des neuen Logos, da die \u201e\u00e4ltere Marke sich eine gro\u00dfe eigene Kennzeichnungskraft aufgebaut hat.<\/p>\n\n\n\n

Ausnutzung des guten Namens<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Daher kommen wir auch zum Punkt, den Apple auch immer wiederholt vortr\u00e4gt. Andere Unternehmen k\u00f6nnten durch die fehlende Kennzeichnungskraft des Logos an Apple denken und ihre \u201ehohe Reputation\u201c beim Publikum ausnutzen. Dadurch w\u00fcrde dem Unternehmen mit dem \u00e4hnlichen Logo ein unfairer Wettbewerbsvorteil entstehen, da es nicht in teure Werbung investieren m\u00fcsste. Es k\u00f6nnte dadurch auch die Marke Apple l\u00e4cherlich machen und so dem \u201eguten Ruf des Unternehmens\u201c schaden.<\/p>\n\n\n\n

Fazit<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Umgangssprachlich hei\u00dft es ja so sch\u00f6n, dass \u00c4pfel und Birnen nicht zu vergleichen sein, und doch sind sie biologisch verwandt und in gewisser Form doch sehr \u00e4hnlich. Apple geht seit Jahren immer wieder gegen Markenrechtseintragungen vor, muss aber auch immer wieder wegen des \u00f6ffentlichen Drucks und der Berichterstattung ihren Einspruch zur\u00fcckziehen. Gerade kleinere Unternehmen k\u00f6nnen sich aber keinen Rechtsstreit mit Apple leisten und geben daher ihr Logo lieber auf. Dabei m\u00fcsste das nicht unbedingt der Fall sein! <\/p>\n\n\n\n

Das Markenrecht zieht jedenfalls die Grenzen dort, wo man die Logos, als \u201eg\u00e4ngige Alternative zueinander\u201c ansehen w\u00fcrde. Das passiert dann, wenn sie optisch sehr \u00e4hnlich aufgebaut sind und sich das Grundkonzept \u00e4hnelt.<\/p>\n\n\n\n

Pauschal kann man sagen: l\u00f6st das Logo in Ihnen die Idee an ein anderes Unternehmen aus, wird das Logo einer markenrechtlichen \u00dcberpr\u00fcfung wohl nicht standhalten. Tr\u00e4gt ein Unternehmen aus dem gleichen Wirtschaftszweig auch noch so ein \u00e4hnliches Logo, wird einem Einspruch gegen eine Markeneintragung wohl stattgegeben werden.<\/p>\n\n\n\n

Sie haben Fragen zum Thema Markenrecht und m\u00f6chten ein Logo rechtlich sch\u00fctzen lassen oder gegen eine Markeneintragung Einspruch erheben? Melden Sie sich bei uns! Wir stehen Ihnen gerne schnell und unkompliziert zur Seite und beraten Sie in Ihrer Markengr\u00fcndung, damit Ihr Logo markenrechtlich einwandfrei ist.<\/p>\n\n\n\n

Lesen Sie auch unseren Artikel zum Thema \u201eMarkenanmeldung: so gehts!<\/a>\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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