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LEGAL NEWS: Datenschutz

8. Februar 2021

Hype-Startup Clubhouse: Das muss man wissen

Clubhouse ist die neue Trendapp im Jahr 2021. Die AGB des Unternehmens stimmen Juristen jedoch nachdenklich. Wieso das so ist, erfahren Sie in diesem Artikel! Was ist Clubhouse? Clubhouse ist eine Audio-App, bei der man sich nur mit einer Einladung registrieren kann. Durch Verknappung der Zugänge und einem gewissen „Staraufgebot“ schafft das Unternehmen einen exklusiven Kreis, was das Interesse an der App noch zusätzlich steigen lässt.  Das Prinzip der App beruht auf virtuellen Gesprächsrunden, an […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 8. Februar 2021
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3. Februar 2021

Unzulässige Nutzung eines Prominentenbildes für die Bebilderung eines „Urlaubslottos“

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 21.01.2021 (Az. I ZR 207/19) entschieden, dass die ungenehmigte Nutzung des Bildnisses und des Namens eines Schauspielers, zur Bebilderung des „Urlaubslottos“ einer Sonntagszeitung, einen rechtswidrigen Eingriff in den vermögensrechtlichen Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts darstellt. In diesem Artikel berichten wir näheres zum Eingriff in vermögensrechtlichen Bestandteil des Persönlichkeitsrechts bei ungenehmigter Bildernutzung. Sachverhalt Ein Schauspieler, der in der Zeit von 2014 bis 2019 in der ZDF-Serie „Das Traumschiff“ den Kapitän spielte, klagte […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 3. Februar 2021
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29. Januar 2021

Veröffentlichung von Bildnissen nach DSGVO und KUG

Bei der Veröffentlichung von Bildern muss man sich an die DSGVO und das KUG halten. Welche datenschutzrechtlichen Anforderungen eingehalten werden müssen und welche Anforderungen nach dem KUG gelten, erfahren Sie in diesem Artikel! Kunsturhebergesetz (KUG) Das KUG regelt die Rechtmäßigkeit der Veröffentlichung von Bildnissen, auf denen Personen zu erkennen sind. Vor Inkrafttreten der DSGVO wurde die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung von Bildnissen nach nationalem Recht beurteilt.  Nach § 22 KUG dürfen „Bildnisse nur mit Einwilligung des […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 29. Januar 2021
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27. Januar 2021

Unberechtigter Schufa Eintrag kann Schmerzensgeld begründen

Das Landgericht Lüneburg hat mit Urteil vom 14.07.2020 eine Bank zur Zahlung von 1000 Euro Schmerzensgeld verurteilt und verpflichtet einen rechtswidrigen Schufa Eintrag wieder zu widerrufen.  In diesem Artikel erfahren Sie wie es zum Schmerzensgeld gekommen ist! Sachverhalt Der Verbraucher erhielt von einer Bank einen Dispositionskredit. Diesen Dispositionskredit kündigte die Bank unter Fristsetzung aus „wichtigem Grund“ und stützte sich dabei auf ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Da der Verbraucher den Dispositionskredit ausglich, aber geringfügig (über 20,00 […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 27. Januar 2021
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20. Januar 2021

Schufa muss AMEX Eintrag löschen

Die Schufa Holding AG wurde durch das Landgericht Lübeck dazu verurteilt einen Eintrag der American Express Service Europe Ltd. in ihrem Datenbestand zu löschen. Das Urteil ist rechtskräftig. In diesem Artikel erfahren Sie alles, was Sie zu diesem Thema wissen müssen! Negative Einträge gehen bei der Schufa schnell. Eine unbezahlte Handyrechnung und schon hat man einen negativen Eintrag, weswegen dem Betroffenen ein Kredit bei der Bank verwehrt ist. Auch auf dem Wohnungsmarkt muss man beim […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 20. Januar 2021
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28. Dezember 2020

Facebook darf Pseudonyme verbieten

Facebook darf die Nutzung von Pseudonymen verbieten. Dies hat das Oberlandesgericht München am 08.12.2020 (Az. 18 U 5493/19) in zwei Fällen zugunsten des sozialen Netzwerks entschieden.  Wir erklären Ihnen das neuste Urteil! Sachverhalt  Zwei Personen, die Fantasienamen verwendeten, hatte das soziale Netzwerk Facebook ihre Profile gesperrt. Die Landgerichte Traunstein und Ingolstadt hatten dazu in erster Instanz unterschiedlich befunden.  Beim in Traunstein verhandelten Fall, hatte Facebook einem Mann sein Nutzerkonto so lange gesperrt, bis er seinen echten Namen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 28. Dezember 2020
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17. Dezember 2020

BGH: Youtube muss keine IP-Adressen bei illegalen Uploads nennen

Der BGH hat mit Urteil vom 10.12.2020 (Az. IZR 153/17) festgestellt, dass die Mail-Adresse von Usern nicht zur Anschrift zählt. Damit bleiben Verfolgungen von Urheberrechtsverletzungen schwierig! Wir erklären Ihnen in diesem Beitrag alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen! Sachverhalt Auf Youtube hatten drei Nutzer 2013 und 2014 zwei Filme zum kostenlosen Anschauen hochgeladen, die noch urheberrechtlichen Schutz genossen. Die Plattform verlangt von ihren Benutzern, die Dateien online stellen wollen, die Einrichtung eines Kontos. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 17. Dezember 2020
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9. Dezember 2020

Kündigungsfalle: Datenschutzverstoß

Die unerlaubte Weitergabe von Kundendaten durch Mitarbeiter kann sehr weitreichende Konsequenzen haben und auch zur Kündigung führen. Unternehmen senden mit harten Konsequenzen ein lautes Signal an ihre Kunden und damit auch an die Öffentlichkeit. Wir erklären Ihnen in diesem Artikel,  wann es zu einer fristlosen Kündigung kommen kann. Fristlose Kündigung auch bei Fahrlässigkeit möglich  Wenn ein Mitarbeiter Kundendaten verkauft, um sich damit einen finanziellen Vorteil zu verschaffen, ist ein fristlose Kündigung immer grundsätzlich möglich. Hier zerstört […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 9. Dezember 2020
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30. November 2020

Check24 verweigert indirekt gestellte DSGVO-Auskünfte. Wir helfen!

Check-24 setzt sich über gesetzliche Vorgaben hinweg und weigert sich über gespeicherte Kundendaten zu informieren. Dieses Verhalten ist rechtswidrig. Wir helfen Ihnen bei der Durchsetzung Ihrer Auskunftserteilungsansprüche. Melden Sie sich bei uns! Hintergrund Check- 24 befindet sich in einem Rechtsstreit mit dem Startup-Unternehmen „itsmydata.de“ über die Beantwortung von Nutzerfragen zum Datenschutz, in dem das Startup einen Verstoß gegen die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sieht. Interessant an dem Rechtsstreit ist, dass sich Check-24 wiederum selbst auf die DSGVO […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 30. November 2020
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5. November 2020

Strafschadensersatz wegen DSGVO-Verstößen – Ein Überblick

In Bezug auf DSGVO-Verstöße zeichnet sich langsam ein neuer Trend ab. Wurde von deutschen Gerichten in der Vergangenheit generell eher zurückhaltend immaterieller Schadensersatz zugesprochen (Art. 82 DSGVO), geht es nun eher in Richtung Strafschadensersatz ganz nach dem Vorbild der USA. In diesem Artikel geben wir Ihnen einen Überblick über den neuen Trend an deutschen Gerichten in Bezug auf DSGVO-Verstöße. Bisherige Rechtsprechung Bisher stellte die Rechtsprechung fallbezogen Kriterien zu Beurteilung des immateriellen Schadens bei Datenschutzverstößen auf. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 5. November 2020
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