Domainrecht

9 09.07.2010

DENIC muss Domains löschen

Autor: |2010-07-09T10:55:44+02:009 Juli 2010|Domainrecht|, , , , , , , , , , , , |

Nach einer Entscheidung des OLG Frankfurt (Urteil vom 17.06.2010, AZ: 16 U 239/09) entschieden, dass ein Anspruch auf Löschung einer Domain besteht, wenn sich aufdrängende Namensrechtsverletzungen vorliegen. Dies war in dem zu entscheidenden Fall nach Ansicht des OLG Frankfurt gegeben. In diesem Fall wurden durch ein Unternehmen mit Sitz in Panama [...]

30 30.07.2009

Störerhaftung des Admin-C für Namensrechtsverletzungen durch die Domain-Registrierung

Autor: |2009-07-30T08:51:48+02:0030 Juli 2009|Domainrecht|, , , , , , |

Das OLG Koblenz hat mit Datum 24. April 2009 (AZ: 6 U 730/08) entschieden, dass sich der Pflichtenkreis des Admin-C bei der Domainregistrierung nicht von vornherein allein auf das Rechtsverhältnis zwischen Domaininhaber und der DENIC beziehe. Aus diesem Grunde [...]

27 27.07.2009

LG Hamburg: Catch-All-Domains verstoßen gegen das Markenrecht

Autor: |2009-07-27T08:28:25+02:0027 Juli 2009|Domainrecht, Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , |

Nach einer Entscheidung des Landgericht Hamburg vom 13. Juni 2006 (AZ: 416 O 131/06) kann auch die Verwendung einer sog. Catch-All-Funktion bei Domains eine Verletzung des Markenrechts darstellen. Denn bereits durch die Einrichtung der Catch-All-Funktion sei die Gefahr geschaffen, die [...]