ebay

21 21.06.2013

Gewährleistung kann in eBay-Auktionen nicht komplett ausgeschlossen werden

Autor: |2013-06-21T12:37:29+02:0021 Juni 2013|ebay|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Auf dem größten Absatzmarkt für Gebrauchtwaren, der Internet-Auktionsplattform eBay, ist es in den letzten Jahren üblich geworden, dass die Verkäufer den Ausschluss der Gewährleistungsrechte erklären. Sätze wie "Keine Garantie, keine Gewährleistung, keine Rücknahme" oder "Der Verkauf findet unter Ausschluss der Gewährleistung statt" sind längst Bestandteil fast aller Auktionen. Doch ist unter [...]

22 22.02.2013

EUR 300,00 Streitwert für unberechtigte Nutzung eines Bildes in eBay-Auktion

Autor: |2013-02-22T11:16:48+02:0022 Februar 2013|ebay, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Ein weiteres Oberlandesgericht hat die Tendenz zu niedrigeren Streitwerten in Fällen der unberechtigten Nutzung von Bildern in privaten eBay-Auktionen bestätigt. In seinem Beschluss vom 4. Februar 2013, Az. 3 W 81/12, hält das OLG Nürnberg lediglich einen Betrag EUR 300,00 pro Bild für angemessen. Das Gericht schloss sich in seiner Begründung [...]

24 24.01.2013

Abmahnungen wegen unberechtigter Benutzung von Bildern in privater eBay-Auktion

Autor: |2013-01-24T09:17:53+02:0024 Januar 2013|ebay, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Nicht nur im Bereich Filesharing kommt es immer wieder zu Abmahnungen, auch die Verkäufer im Rahmen privater eBay-Auktionen sehen sich zunehmend einer Inanspruchnahme durch Inhaber von Urheberrechten ausgesetzt. Regelmäßig ist Gegenstand dieser Abmahnungen die Nutzung von Produktbildern, die eben nicht vom Verkäufer selbst gemacht wurden, sondern deren Urheber eine andere Person [...]

18 18.01.2013

Fahrzeugmangel – Kein Rücktritt bei vorangegangener Kfz-Reparatur

Autor: |2013-01-18T09:21:13+02:0018 Januar 2013|Allgemeines, ebay, Internetrecht, Online-Handel, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das liebste Fortbewegungsmittel der Bundesbürger wird nicht nur direkt beim Hersteller, Vertragshändler oder „von privat“ im Rahmen eines Verkaufsgesprächs erworben. Nein. Das Auto wird längst auch via Internet - sprich online - begutachtet und ge- beziehungsweise verkauft. Da hier eine eingehende Besichtigung oder eine Probefahrt nicht realisierbar sind, wird der ein [...]

5 05.03.2011

Abmahnung aktuell: Alte oder fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei ebay

Autor: |2011-03-05T09:58:08+02:005 März 2011|Abmahnungen aktuell, ebay|, , , , , , , , , , , |

Aktuell werden angebliche wettbewerbsrechtliche Verstöße wegen der Verwendung von veralteten oder fehlerhaften Widerrufsbelehrungen auf der Internetplattform ebay im Bereich B2C im Auftrag von Frau Michaela Hübner auf Unterlassung in Anspruch genommen. Dabei wird ein Gegenstandswert in Höhe von EUR 6.000,00 der Abmahnung zu Grunde gelegt.Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch [...]

24 24.04.2010

Ab 11. Juni 2010 gibt es eine neue Widerrufsbelehrung

Autor: |2010-04-24T08:38:11+02:0024 April 2010|Allgemeine Geschäftsbedingungen, ebay, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Für viele Online-Händler ist die Widerrufsbelehrung seit Jahren eine Belastung, die bei fehlerhafter Umsetzung Gegenstand einer Abmahnung werden kann. Selbst amtliche Mustervorlagen konnten letztlich keine Rechtssicherheit für den Verwender herstellen. Das vom Gesetzgeber zur Verfügung gestellte Muster hat jedoch aktuell noch keinen Gesetzesrang, so dass sich aufgrund dieser Einordnung in die [...]

5 05.08.2009

Abgemahnt wird …

Autor: |2009-08-05T16:44:22+02:005 August 2009|ebay, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , |

Das Thema Abmahnung ist nach wie vor besonders bei kleinen und mittelständischen Unternehmen tagesaktuell. So zeigen aktuelle Statistiken, dass nahezu jeder zweite Onlinehändler in Deutschland innerhalb der letzten zwölf Monate abgemahnt worden ist. Teilweise erhielten Online-Shop-Betreiber sogar mehrere Abmahnungen innerhalb der letzten Monate. Grund und Ursache ist die Vielzahl an potentiellen [...]

5 05.08.2009

Keine Haftung von ebay für Markenrechtsverletzungen

Autor: |2009-08-05T09:21:50+02:005 August 2009|ebay, Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , |

Das Landgericht Berlin hat in einer aktuellen Entscheidung vom 21. Juli 2009 (AZ: 16 O 164/09) entschieden, dass die Internetplattform ebay nicht zur Auskunft über Daten eines Markenverletzers für Markenrechtsverstößen auf der Plattform verpflichtet sei. [...]