Telekommunikationsrecht

7 07.10.2019

Falsche Rechnungen für Mobilfunkkunden

Autor: |2019-09-30T17:25:57+02:007 Oktober 2019|Allgemein, Telekommunikationsrecht|, , , , , , , , |

41.000 Mobilfunkkunden von Mobilcom-Debitel, Vodafone und Klarmobil sollen laut Stiftung Warentest falsche Rechnungen bekommen haben, auf denen Sonderdienste von Drittanbietern abgerechnet wurden, die sie gar nicht genutzt haben. Was genau ist den Mobilfunkkunden passiert? Die zahlreichen Mobilfunkkunden hatten Posten von Sonderdiensten auf ihrer Rechnung, die sie selbst gar nicht in Anspruch [...]

11 11.06.2016

Telekom Ausfall: Welchen Anspruch haben Kunden nun?

Autor: |2016-06-11T17:41:55+02:0011 Juni 2016|Telekommunikationsrecht, Vertragsrecht|, , , , , , , , , |

In der Nacht von Freitag zu Samstag war für viele Mobilfunkkunden der Telekom „ein Anschluss unter dieser Nummer“ mehr. Nach Angaben des Unternehmens hätten Probleme bei der Registrierung der Kunden in der zentralen Datenbank zu den massiven Ausfällen geführt. Nach weiteren Angaben soll jedoch nur das Mobilfunknetz der Telekom betroffen gewesen [...]

19 19.02.2011

Kostenübernahme der Deaktivierung einer SIM Karte kann zurückverlangt werden

Autor: |2011-02-19T10:17:37+01:0019 Februar 2011|Telekommunikationsrecht|, , , , , , , , , , |

Mit Urteil vom 17. Februar 2011 hat der Bundesgerichtshof (AZ: III ZR 35/10) entschieden, dass eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Mobilfunkanbietern, welche im Falle des Zahlungsverzuges die Deaktivierung der SIM Karte vorsehen, unwirksam sei. Das Gericht führt hierzu aus: Die Sperre des Mobilfunkanschlusses stellt der Sache nach die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts [...]

22 22.08.2010

Speicherung von IP Adressen für 7 Tage zulässig

Autor: |2010-08-22T11:59:59+02:0022 August 2010|Telekommunikationsrecht, Urheberrecht|, , , , , , , |

Das Bundesverfassungsgericht hat mit einem Grundsatzurteil  (Urteil v. 02.03.2010 – Az.: 1 BvR 256/08) über die anlasslose Protokollierung von IP-Adressen für mindestens 6 Monate entschieden und den  dem Gesetzgeber aufgegeben, notwendige Änderungen des Gesetzes vorzunehmen, um die Vorratsdatenspeicherung verfassungskonform auszugestalten.Für  Betroffene sog. Massenabmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing-Netzwerken stellte sich [...]

26 26.10.2009

„Switch & Profit“ der Telekom weiterhin verboten

Autor: |2009-10-26T10:51:53+01:0026 Oktober 2009|Telekommunikationsrecht|, , , , , , , |

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Datum 7. Oktober entschieden, dass die von der Deutschen Telekom AG angebotene Rufumleitung "Switch & Profit" wettbewerbsrechtlich unzulässig ist. […]

4 04.08.2009

Droht eine neue Abmahnwelle wegen nicht aktueller Widerrufsbelehrungen?

Autor: |2009-08-04T09:10:08+02:004 August 2009|Telekommunikationsrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , |

Es ist der 4. August 2009. Das Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen Vertriebsformen ist heute in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz gehen einige Änderungen einher, die sich auch auf die vorgehaltenen Widerrufsbelehrungen auswirken. Hiervon betroffen sind Unternehmen, die Dienstleistungen jeglicher Art anbieten. Etwa so [...]

24 24.07.2009

Zahlungsanspruch bei Datenverbindungen über Mobilfunk

Autor: |2009-07-24T12:24:06+02:0024 Juli 2009|Telekommunikationsrecht|, , , , , |

Das Landgericht Bonn hat in seiner Entscheidung vom 8. Mai 2009 zum Aktenzeichen: 10 O 395/08 entschieden: Sieht ein Mobilfunkvertrag die automatische Voreinstellung auf einen nutzungsabhängigen Datentarif für die Nutzung des mobilen Internetzugriffs vor, handelt es sich nicht [...]