Internetrecht

1 01.04.2019

Update bei der Quellensteuer für Google-Werbung

Autor: |2019-04-01T14:16:20+02:001 April 2019|Internetrecht, Zivilrecht|, , , , , , |

Vor kurzer Zeit wurde bekannt, dass von deutschen Unternehmern, die Werbung bei Google und anderen Unternehmen schalten, über § 50a EstG eine 15-prozentige Quellensteuer auf Ihre Werbeausgaben zahlen sollen. Die Ausgaben für die Online-Werbung sollten nicht mehr als Betriebsausgaben, sondern als Entgelt für die Nutzung der Google-Algorithmen gewertet werden. Daher wurden [...]

3 03.04.2018

Der Sinn eines Impressums: Erklärt für Google

Autor: |2018-04-03T18:08:00+02:003 April 2018|Internetrecht|, , , , , , , , , , |

Insbesondere im internationalen Vergleich obliegen deutschen oder in Deutschland tätigen Unternehmen diverse rechtliche Pflichten beim Betrieb einer Internetseite. Hierzu gehört auch die Pflicht gemäß § 5 TMG eine Anbieterkennzeichnung oder Impressum auf der Internetseite vorzuhalten. Aus unserer Praxis ist uns bekannt, dass sehr viele Unternehmen weiterhin nicht die gesetzlichen Anforderungen erfüllen. [...]

29 29.03.2018

Der EuGH muss entscheiden: Ist eine „Cookie-Einwilligung“ durch ein voreingestelltes Ankreuzkästchen zulässig?

Autor: |2018-03-29T19:00:21+02:0029 März 2018|Datenschutz, Internetrecht|, , , , , , , , , , , , |

Cookies sind Textdateien, die vom Browser beim Aufrufen der Webseite auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden. Durch sie kann die Benutzerfreundlichkeit der Webseite erhöht werden, Firmen können mit ihrer Hilfe aber auch detaillierte Benutzerprofile anlegen. Deshalb gelten bezüglich der Verwendung von Cookies strenge Datenschutz-Vorschriften. Ihre Verwendung ist heute weitverbreitet, doch [...]

20 20.02.2018

BGH: Jameda muss Arztprofil löschen

Autor: |2018-02-20T15:27:38+02:0020 Februar 2018|Internetrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Jameda betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Arztsuche- und Arztbewertungsportal, auf dem Informationen über Ärzte und Träger anderer Heilberufe kostenfrei abgerufen werden können. Als eigene Informationen werden die sogenannten "Basisdaten" eines Arztes angeboten. Zu ihnen gehören akademischer Grad, Name, Fachrichtung, Praxisanschrift, weitere Kontaktdaten sowie Sprechzeiten und ähnliche praxisbezogene Informationen, soweit sie [...]

9 09.02.2018

Ist eine Veröffentlichung von Hasskommentaren im Internet unter Nennung der Klarnamen der Verfasser zulässig?

Autor: |2018-02-09T18:58:47+02:009 Februar 2018|Internetrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das Posten von Hasskommentaren in den sozialen Medien ist ein Thema, dass aktuell sowohl Gesellschaft als auch Politik beschäftigt. Die rechtliche Beurteilung der Verfassung und Verbreitung solcher Kommentare ist eine Sache, eine andere Frage ist jedoch, ob die Weiterverbreitung dieser Posts durch Dritte, gegebenenfalls sogar unter Nennung des Klarnamens des ürsprünglichen [...]

26 26.01.2018

Berechtigte Panikmache vor einer Abmahnwelle wegen negativer Bewertungen bei Google Maps?

Autor: |2018-01-26T23:39:46+02:0026 Januar 2018|Internetrecht|, , , , , , , , |

Bewertungen auf Internetplattformen sind heute allgegenwärtig. Sie können ein hilfreiches Werkzeug sein, um zum Beispiel das beste Restaurant in der Nähe zu finden. Negative Bewertungen können aber für den Inhaber auch geschäftsschädigend sein. Die Bewertungen haben mitunter großen Einfluss auf den Erfolg oder Misserfolg eines Geschäfts. Wie wichtig solche Bewertungen heutzutage [...]

17 17.01.2018

Cookies – rechtliche Pflichten und Umsetzung in der Praxis

Autor: |2018-01-17T12:09:57+02:0017 Januar 2018|Internetrecht|, , , , , , |

Cookies sind Textdateien, die vom Browser beim Aufrufen der Webseite auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden. Durch sie kann die Benutzerfreundlichkeit der Webseite erhöht werden, indem zum Beispiel Einkaufswagen in Online-Shops verwaltet oder Log-in-Daten und Spracheinstellungen gespeichert werden. Firmen können mit der Hilfe von Cookies aber auch detaillierte Benutzerprofile anlegen. [...]

9 09.04.2014

ÖGR Verwaltung GmbH nimmt über „Zentrales Ärzteverzeichnis“ Mediziner ins Visier

Autor: |2014-04-09T10:00:33+02:009 April 2014|Internetrecht, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Über die Machenschaften der GWE Wirtschaftsinformations GmbH im Zusammenhang mit der "Gewerbeauskunft-Zentrale" haben wir bereits mehrfach an dieser Stelle berichtet, zuletzt besprach Rechtsanwalt Stefan Weste ein Urteil des LG Düsseldorf und dessen Auswirkungen auf unserem Blog. Nun scheint sich ein neues Schaf in der Herde der Branchenverzeichnisse mit kostenpflichtigen Einträgen aufgetan zu haben.Unserer [...]

15 15.03.2013

BGH zum Schadensersatz bei Ausfall des Internetzugangs

Autor: |2013-03-15T12:07:02+02:0015 März 2013|Internetrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

In einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 24.01.2013, Az. III ZR 98/12) hatten sich die Richter mit der Frage auseinanderzusetzen, ob der Anschlussinhaber von seinem Telekommunikationsanbieter Schadensersatz verlangen kann, wenn die Internetverbindung nicht funktioniert. Grundsätzlich ist diese Frage einfach zu beantworten: Der Internetanbieter verletzt schuldhaft seine vertraglichen Pflichten, ergo steht [...]

6 06.02.2013

Zahlungsverzug bei Webhosting-Verträgen begründet keine Sperrung der Internetseite

Autor: |2013-02-06T09:01:22+02:006 Februar 2013|Internetrecht|, , , , , , , , , , , |

Anbieter von Webspeicherplatz und Domains gibt es im Internet viele. Regelmäßig treten die Webhoster in Vorleistung und stellen Speicherplatz auf ihren Servern zur Verfügung und registrieren eine Domain auf den Namen des Kunden, welche dem Kunden dann zur Verfügung gestellt wird. Der Kunde kann anschließend seine Inhalte auf den Speicherplatz laden [...]