info@legalsmart.de
030 69 20 51 750
Mo-Fr: 9:00 Uhr - 18:00 Uhr

LEGAL SMART

Online Blog | Legal News
31. Januar 2022

Corona-Update Arbeitsrecht 

Neues zum Thema Arbeitsrecht! Ab jetzt gibt es eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen. Es gilt weiterhin 3G und die Homeoffice-Pflicht. Kurze Zusammenfassung der letzten arbeitsrechtlichen Regeln Wir berichteten hier schon über die neuesten Änderungen in Bezug auf das Arbeitsrecht und Corona. Eine Kürzung des Arbeitsentgelts ist zum Beispiel möglich, wenn sich ungeimpfte Arbeitnehmer aufgrund eines Corona Kontakts in Quarantäne begeben müssen. Das Arbeitsrecht ist in diesem Punkt nämlich klar geregelt: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für die die Erbringung […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 31. Januar 2022
    • LESEN
21. Januar 2022

Schufa & Co. sammeln Handyvertragsdaten ohne Einwilligung

Achtung: Die Auskunfteien wie Schufa & Co. sammeln Handyvertragsdaten, ohne dafür eine Einwilligung bekommen zu haben!  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag.  DSGVO-Verstoß Verbraucherschützer schlagen Alarm, da Wirtschaftsauskunfteien wie die Schufa laut einem Medienbericht die Vertragsdaten von „mutmaßlich Millionen“ deutscher Mobilfunkkunden sammeln, ohne dass dafür eine Einwilligung vorliegt. Welche Daten sollen gesammelt worden sein? Bei den Daten handele es sich um seit 2018 gesammelte Angaben zum Vertragsabschluss, zur […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 21. Januar 2022
    • LESEN
20. Januar 2022

Weniger zahlen für zu langsames Internet

Manchmal hat man nicht nur das Gefühl, die vertraglich vereinbarte Bandbreite sei in Wahrheit zu langsam, sondern man kann es sogar nachweisen. Ein neues Gesetz stärkt Verbraucher jetzt! Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Verbraucher sollen gestärkt werden  Langsames Internet fiel gerade in Zeiten von Homeoffice und Homeschooling auf. Zuvor nahmen es viele Verbraucher noch hin, dass das Internet manchmal nicht so schnell ging. Jetzt ist es aber […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 20. Januar 2022
    • LESEN
19. Januar 2022

Neues Gesetz für Cookie-Tracking

Seit dem 1. Dezember 2021 ist das neue Telekommunikationsgesetz-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) in Kraft. Hier sollen jetzt die Bestimmungen des Datenschutzes und die im Telemediengesetz vereinheitlicht werden.  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Um was geht es?  Wenn Sie heute eine Website besuchen, wird beim Aufruf der Seite zuerst die Einwilligung zu den verschiedenen Tracking-Tools abgefragt. So steht in den meisten Fällen der „Allen Cookies zustimmen“-Button im Vordergrund und daher […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 19. Januar 2022
    • LESEN
18. Januar 2022

Der Urlaubsanspruch bei „Kurzarbeit Null“

Das BAG hat nun höchstrichterlich entschieden, worüber wir hier schon berichtet haben. Kurzarbeit Null führt jedenfalls dann zu einer anteiligen Kürzung des Urlaubsanspruchs, wenn diese auf einer vertraglicher Grundlage eingeführt wurde. Was bedeutet Kurzarbeit? Kurzarbeit liegt dann vor, wenn die betriebsübliche Arbeitszeit in einem Betrieb verkürzt wird, weil nicht genug Arbeit da ist. Wenn die Kurzarbeit die Folge hat, dass eine vorübergehende Einstellung der Arbeit erfolgt, ist die Rede von sog. Kurzarbeit Null.  Dabei muss nicht der […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 18. Januar 2022
    • LESEN
17. Januar 2022

Kein Geld für Kim­mich & Co.

Geht es denn überhaupt rechtlich, dass der Arbeitgeber einem das Gehalt streicht, wenn man in Quarantäne muss? Der FC Bayern München hat es so bei Kimmich gehandhabt.  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Ungeimpft in Quarantäne  Er machte in den letzten Wochen Schlagzeilen. Joshua Kimmich wollte sich, nach eigenen Angaben, nicht impfen lassen, da er sich vor eventuellen Langzeitfolgen fürchtete. Nachdem der Fußballprofi Anfang November zu einem Spiel der […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 17. Januar 2022
    • LESEN
31. Dezember 2021

Website-Betreiber haftet für fehlerhaftes Cookie-Banner

Das LG Frankfurt a.M. entschied nun in einem interessanten Fall (Urt. v. 19.10.2021, Az. 3-06 O 24/21), dass das Setzen von Tracking-Cookies auf einer Website ohne Einwilligung des Betroffenen eine Wettbewerbsverletzung darstellt.  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt Ein Unternehmen bewarb auf seiner Website seine Fitnesskurse und Online-Angebote. Dabei setzte es Tracking-Cookies verschiedener Anbieter ein. Schon bei Aufruf der Webseite wurden alle Cookies im Browser des Nutzers […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 31. Dezember 2021
    • LESEN
30. Dezember 2021

LG München zur DSGVO-Auskunftspflicht per Link

Das Landgericht München hat mit Urteil vom 02.09.2021 (Az. 23 O 10931/20) entschieden, dass Plattformbetreiber ihrer Auskunftspflicht nach Art. 15 DSGVO auch nachkommen können, indem sie einen Link zur Verfügung stellen, unter dem man die entsprechenden Informationen abrufen kann.  Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  In dem Verfahren ging es um einen Plattformbetreiber und einen Nutzer, der vom Betreiber den DSGVO Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO verlangte. Der […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 30. Dezember 2021
    • LESEN
29. Dezember 2021

OLG Dresden: Negative DSGVO-Auskunft ausreichend

Über den Auskunftsanspruch gem. Art. 15 DSGVO und wie man ihn geltend macht, haben wir hier in unserem Blog schon öfter berichtet. Das OLG Dresden hat mit Urteil vom 31.08.2021 (Az. 4 U 324/21) entschieden, dass es keine weiteren Ansprüche gibt, wenn keine Daten gespeichert wurden.  Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Blog! Sachverhalt  Die Parteien schlossen im April 2018 einen Kaufvertrag über einen Laptop mit drei Jahren Garantie. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 29. Dezember 2021
    • LESEN
17. Dezember 2021

Rückforderung von während coronabedingtem Lockdown gezahlten Gehalts möglich?

Im letzten Jahr gab es starke Beschränkungen, um die Pandemiesituation zu bekämpfen. Dabei kam es auch zu sehr einschneidenden Maßnahmen wie einem allgemeinen Lockdown, was dazu führte, dass viele Beschäftigte in Kurzarbeit gerieten, wodurch aber Kündigungen vermieden werden konnten.  Da es aber auch Situationen gab, bei denen die Zahlung von Kurzarbeitergeld nicht möglich war, stellt sich die Frage, ob Arbeitgeber das während des Lockdowns gezahlte Gehalt zurückfordern dürfen? Alles was Sie zu diesem Thema wissen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 17. Dezember 2021
    • LESEN

NEUE ARTIKEL

LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.

SCHUTZRECHTE

ABMAHNUNG?

VERKEHRSRECHT

WIR VERTRETEN SIE

IHRE VERTRÄGE

LEGAL SMART

INFORMATIONEN

ASSISTENTEN

SCHUTZPAKETE

RECHTSPRODUKTE