LEGAL SMART Online Blog

15 15.10.2021

Bitcoinbetrug: Wann muss die Rechtsschutzversicherung eintreten?

Autor: |2021-10-14T21:06:45+02:0015 Oktober 2021|Allgemein, Allgemeines, Kapitalanlagerecht, Versicherungsrecht|, , , , , , , , , |

Opfer von Bitcoinbetrug benötigen anwaltliche Unterstützung, um ihre Rechte geltend zu machen. Hierfür möchte man selbstverständlich wissen, wann eine Rechtsschutzversicherung zahlen muss. Die Versicherungen tun sich erfahrungsgemäß schwer, wenn es um den Schadensfall geht.  Wann eine Rechtsschutzversicherung aber definitiv zahlen muss, erfahren Sie in diesem Beitrag! Was sind Bitcoin? Bitcoins sind [...]

14 14.10.2021

Für Arbeitgeber: Es bleibt bei Entgeltfortzahlung für Ungeimpfte!

Autor: |2021-10-14T12:54:20+02:0014 Oktober 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , , , , |

Das Entsetzen war groß, als es hieß, dass es keine Entgeltfortzahlung für Ungeimpfte mehr geben soll. Wieso sollte auch ein Gesundheitsminister einseitig über Regelungen entscheiden dürfen, die durch das Entgeltfortzahlungsgesetz bereits umfangreich geregelt sind. Jetzt ruderte der Gesundheitsminister zurück und auch die Gesundheitsminister der Länder können nicht über die Regelungen zur [...]

29 29.09.2021

Äuße­rungen im Whatsapp-Chat kein Kün­di­gungs­grund

Autor: |2021-09-28T20:46:24+02:0029 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , |

Ein wichtiges Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg (Urt. v. 19.07.2021, Az. 21 Sa 1291/20): Die Äußerungen eines Arbeitnehmers wegen herabwürdigender und verächtlicher Äußerungen über Geflüchtete und in der Flüchtlingshilfe tätige Menschen in einem WhatsApp-Chat, sind kein Kündigungsgrund. Das LAG löste dennoch den Arbeitsvertrag gegen eine Abfindung auf. Alles was Sie zu diesem [...]

29 29.09.2021

Verbraucherschützer mahnen Firmen wegen Cookie-Bannern ab

Autor: |2021-09-28T20:03:42+02:0029 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz, Internetrecht|, , , , , , , , , |

Die Verbraucherzentrale vbvz mahnt über 90 Unternehmen wegen missbräuchlicher Nutzung von Cookie-Bannern ab, weil diese die Privatsphäre der Nutzer gefährden würden.  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Was sind Cookie-Banner? Ein Cookie-Banner ist als Element zu beschreiben, welches auf einer Webseite vorgeschaltet wird, mit [...]

24 24.09.2021

3G-Regel: Das gilt in Restaurant, Stadion, Friseursalon und Co.

Autor: |2021-09-23T19:39:29+02:0024 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Die Regeln haben sich während der Corona-Pandemie ständig geändert und der Bürger musste damit auch immer flexibel bleiben. Nun heißt 3 G!  Was das bedeutet und was man darf oder nicht darf, erfahren Sie kurz und bündig in diesem Artikel! Und dann kam 3G Seit dem 20.08.2021 heißt es schon, dass [...]

23 23.09.2021

„Oktober­fest“ ist geschützte Marke

Autor: |2021-09-23T15:43:29+02:0023 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht|, , , , , , , , , |

Endlich Gewissheit um den Begriff „Oktoberfest“: Das EUIPO hat nun bestätigt, dass dieser markenschutzfähig ist und demnach ab sofort auch als EU-Marke geschützt wird. Alles was Sie zu diesem Thema und zum Markenschutz im Allgemeinen wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Was ist das EUIPO? Das Amt der Europäischen Union [...]

14 14.09.2021

Pflicht von Influencern, ihre Instagram-Beiträge als Werbung zu kennzeichnen

Autor: |2021-09-14T18:09:59+02:0014 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Medienrecht, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , , , , |

Wir berichteten hier schon des Öfteren über Influencer-Postings und die Kennzeichnungspflicht von Werbebeiträgen. Wann eine Pflicht für Influencer besteht, ihre Postings als Werbung zu kennzeichnen, erfahren Sie in diesem Artikel! BGH zur Kennzeichnungspflicht bei Tap Tags Tap Tags sind Markierungen in Instagram-Posts, die erst durch ein Antippen des Instagram-Nutzers sichtbar werden. Markiert [...]

13 13.09.2021

LAG Niedersachsen: Beweislast bei der Vergütung von Überstunden

Autor: |2021-09-13T18:04:34+02:0013 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , |

Nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachen, in welchem sich die zuständigen Richter gegen die Rechtsauffassung der Vorinstanz stellten, reichen allein vom Arbeitgeber erstellte technische Zeitaufzeichnungen nicht aus, um die Voraussetzungen eines Anspruchs auf Überstundenvergütung zu belegen. (LAG Niedersachsen, Urteil vom 06.05.2021 - Az. 5 SA 1292/20). Alles was Sie zum Thema Vergütung [...]

10 10.09.2021

LAG München: Arbeitgeber darf Rückkehr aus Homeoffice anordnen

Autor: |2021-09-10T19:20:23+02:0010 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , |

Das Landesarbeitsgericht München entschied mit Urteil vom 26.08.2021 (Az. 3 SaGa 13/21), dass ein Arbeitgeber, der seinem Beschäftigten gestattet, seine Tätigkeit im Home-Office auszuüben, seine Weisung ändern und die Rückkehr ins Büro anordnen kann, wenn sich später betriebliche Gründe herausstellen, die gegen das Homeoffice sprechen. Alles was Sie zu diesem Urteil [...]

9 09.09.2021

BGH: Keine öffentliche Wiedergabe bei 70-Zeichen-URL

Autor: |2021-09-09T14:57:15+02:009 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Online-Handel, Urheberrecht|, , , , , , , , , , |

Der BGH urteilte, ein ursprünglich urheberrechtswidrig im Internet veröffentlichtes Bild ist nicht mehr öffentlich zugänglich, wenn es nur noch durch Eingabe der korrekten Adresse gefunden werden kann. Denn dann liegt auch bei einer 70-Zeichen URL keine öffentliche Wiedergabe vor (BGH, Urteil vom 27.05.2021 - I ZR 119/20). Alles was Sie zu dieser [...]