LEGAL SMART Online Blog

14 14.02.2020

Euroweb Deutschland GmbH kündigen

Autor: |2020-02-10T12:16:43+01:0014 Februar 2020|Internetrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Die Euroweb Deutschland GmbH bietet Komplettpakete rund um die Planung, Entwicklung, Vermarktung und Betreuung von Webseiten an. Dieses Paket hat Vertragslaufzeiten von oft 1,5 bis 2 Jahren, sodass sich viele Kunden fragen, ob sie sich nicht schon früher vom Vertrag lösen können, weil das Paket zu teuer ist oder schlicht nicht [...]

13 13.02.2020

Geburtsname als Künstlername?

Autor: |2020-02-10T16:20:56+01:0013 Februar 2020|Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht|, , , , , , , , , , |

Der Geburtsname als Künstlername? Immer wieder wird uns die Frage gestellt, ob das möglich ist. Aus de unterschiedlichsten Beweggründen möchten Personen ihren „Mädchennamen“, wie er auch genannt wird, als Künstlernamen eintragen. Wir erklären, was es zu beachten gibt und wie die Chancen auf eine Eintragung stehen. Was ist ein Künstlername? In [...]

12 12.02.2020

LG Berlin zum Filesharing

Autor: |2020-02-06T14:04:41+01:0012 Februar 2020|Internetrecht, Urheberrecht|, , , , , , , |

Das Thema Filesharing beschäftigt deutsche Gerichte immer wieder. Das LG Berlin hat im Berufungsverfahren die Entscheidung des AG Charlottenburg abgeändert. In dem Fall geht es um die Frage, ob die Aussage des Anschlussinhabers, der sagt, dass aus seinem persönlichen Umfeld niemand die Rechtsverletzung begangen habe und es sich um einen Fremdzugriff [...]

11 11.02.2020

Widerrufsjoker vor dem EuGH

Autor: |2020-02-06T12:06:30+01:0011 Februar 2020|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , |

Aufgrund einer Vorlage des Landgerichts (LG) Ravensburg muss sich nun der EuGH mit Fragen rund um den Widerruf von Darlehen und dem Widerrufsjoker befassen. Je nachdem, wie sich der EuGH entscheidet, könnte dies für Verbraucher der mögliche vorzeitige Ausstieg aus einem Finanzierungsvertrag sein. Die Folge davon wäre ein enormer finanzieller Vorteil [...]

10 10.02.2020

Sturmschäden – Welche Versicherung zahlt?

Autor: |2020-02-10T13:21:34+01:0010 Februar 2020|Versicherungsrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Eine Versicherung gegen Sturmschäden ist sinnvoll, wie Orkan Sabine gerade wieder eindrucksvoll bewiesen hat. Welche Versicherung muss für Schäden am Haus, Auto oder Hausrat aufkommen? Wir erklären, was Sie wissen müssen! Wann liegt für die Versicherung ein Sturmschaden vor? Für die Regulierung von Sturmschäden muss ein Sturm tatsächlich vorgelegen haben. Ein [...]

10 10.02.2020

Markenrecht nach dem Brexit

Autor: |2020-02-06T15:09:36+01:0010 Februar 2020|Markenrecht|, , , , , , , |

Wer keine nationale Marke für Großbritannien, sondern nur eine EU-Marke hat, wird sich nach dem Austritt Großbritanniens fragen, was mit dem markenrechtlichen Schutz passiert. Wir klären auf! 1. EU-Marke nach dem Brexit EU-Marken, auch Unionsmarken genannt, gelten nur im Gebiet der Europäischen Union. Da Großbritannien diese nun verlassen hat, erstreckt sich [...]

7 07.02.2020

WhatsApp Business: Datenschutz + Impressum

Autor: |2020-02-06T11:15:28+01:007 Februar 2020|Datenschutz, Medienrecht|, , , , , , , , , |

WhatsApp Business ermöglicht es Unternehmen, mit Kunden zu kommunizieren. Sie können sich ein Unternehmensprofil mit Produktkatalog einrichten, diesen im Chat teilen, chatten, Kundensupport anbieten, Angebote versenden und weitere Funktionen nutzen. Doch was ist rechtlich zu beachten? Muss ein Impressum und eine Datenschutzerklärung angegeben werden? 1. Impressum bei WhatsApp Business a) Verpflichtung [...]

6 06.02.2020

Negative Bewertungen im Netz

Autor: |2020-02-06T10:58:08+01:006 Februar 2020|Allgemein, Datenschutz, Internetrecht|, , , , , , |

Bewertungen sind aus dem Alltag von Händlern und Geschäftsleuten und auch anderen Branchen im Online-Bereich nicht mehr wegzudenken. Eine gute Bewertung entscheidet oft darüber, ob der Kunde zugreift oder nicht. Neben Jameda und Google existieren viele weitere Plattformen, die die Online-Bewertung möglich machen. Da nicht nur positive, sondern auch negative Bewertungen [...]

4 04.02.2020

IDO-Verband rechtsmissbräuchlich

Autor: |2020-01-30T15:53:29+01:004 Februar 2020|Abmahnungen aktuell, Urteile|, , , , , , , , , |

Der IDO-Verband handelt rechtsmissbräuchlich! Dies entschied das LG Heilbronn (Urt. v. 20.12.19 – 21 O 38/19 KfH) erst kürzlich. Damit gibt es noch einen weiteren Angriffspunkt gegen die Abmahnungen des Verbandes. Sind die Abmahnungen des IDO-Verbandes rechtsmissbräuchlich? Wir berichteten diesen Monat schon mal über die aktuelle Abmahnwelle des Verbandes. Dort nannten [...]

3 03.02.2020

Umfang des DSGVO-Auskunftsanspruchs

Autor: |2020-02-06T09:49:52+01:003 Februar 2020|Datenschutz|, , , , , , , , , |

Müssen Unternehmen beim DSGVO-Auskunftsanspruchs auch handschriftliche Notizen übermitteln? Darüber stritt ein Versicherungsnehmer mit der Versicherungsgesellschaft. Nun hat das OLG Köln darüber entschieden (Urt. v. 26.07.2019 – 20 U 75/18). Worum stritten die Beteiligten? Der Kläger ist Versicherungsnehmer bei einer Versicherungsgesellschaft, die er nun verklagt hat. Dazu ist es gekommen, nachdem die [...]