LEGAL SMART Online Blog

3 03.03.2021

Cybermobbing – Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Social Media

Autor: |2021-02-27T19:06:50+01:003 März 2021|Allgemein, Allgemeines, Persönlichkeitsrecht, Social Media Recht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Jugendliche benutzen zu Corona-Zeiten soziale Medien noch einmal mehr, als vor der Pandemie. Aber jeder kann von Cybermobbing betroffen sein. In diesem Beitrag erklären ihr, wie die Rechtslage bei Cybermobbing ist! Der Begriff Cybermobbing Unter Mobbing versteht man „alle Formen von Gewalt durch eine oder mehrere andere Personen, denen das Opfer [...]

2 02.03.2021

Abmahnung: Jerusalema-Dance-Challenge

Autor: |2021-02-27T13:35:34+01:002 März 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Urheberrecht|, , , , , , , , , , |

Während der Corona-Pandemie kam es durch einen Tanz zum Song „Jerusalema“ von Master KG zu einem regelrechten Hype. Alltagshelden, wie Polizisten, Pfleger, Feuerwehrleute und auch die Berliner BVG-Mitarbeiter, tanzten zum Song, um ein bisschen Freunde zu vermitteln.  Nun zieht die Plattenfirma Warner Music aber einen Schlussstrich unter dem fröhlichen Hype und [...]

1 01.03.2021

Der „fliegende Gerichtsstand“ im UWG bei Delikten im Internet ist abgeschafft

Autor: |2021-02-27T11:43:17+01:001 März 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Das OLG Düsseldorf bekräftigte in einem Beschluss vom 16.02.2021 (Az. I-20 W 11/21), dass gegen Wettbewerbsverstöße im Internet und anderen Telemedien nicht mehr bundesweit im Rahmen des "fliegenden Gerichtsstands" vorgegangen werden kann Was das für Sie bedeutet, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  Im zugrunde liegenden Fall geht es um einen [...]

26 26.02.2021

Update: Kunden erhalten Rückerstattungsansprüche gegen ihre private Krankenversicherung

Autor: |2021-02-20T19:54:46+01:0026 Februar 2021|Allgemein, Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , |

Wir berichten kürzlich in unserem Beitrag  „Geld zurück von der privaten Krankenversicherung: so geht‘s“, dass die Beitragserhöhungen der privaten Krankenversicherungen oftmals illegal sind und Kunden zu viel gezahlte Beiträge zurückerstattet bekommen müssen.  Nun gibt es ein Update zu diesem Thema! In der letzen Zeit konnten wir in Erfahrung bringen, dass Versicherungen nun [...]

25 25.02.2021

Trifft Arbeitgeber die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung schon jetzt?

Autor: |2021-02-21T19:14:51+01:0025 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , |

Zwei Urteile des AG Emden sorgen momentan für Arbeitgeber für gewisse Unsicherheiten, denn die Mitgliedstaaten der Europäischen Union müssen die Arbeitgeber dazu verpflichten, die Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer systematisch zu erfassen. Dies hat der Europäische Gerichtshof nämlich mit Urt. v. 14.05.2019 entschieden (Az. C-55/18) Wir erklären Ihnen in diesem Artikel zunächst was [...]

24 24.02.2021

Welche Angaben müssen Händler zur Garantie eines Pro­dukts machen?

Autor: |2021-02-21T11:27:13+01:0024 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Online-Handel, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , , |

Der Bundesgerichtshof hat dem Gerichtshof der Europäischen Union ein Verfahren vorgelegt, in dem er festgestellt wissen möchte, wann Internethändler verpflichtet sind Verbraucher über Herstellergarantien zu informieren. Denn in dem in der Revisionsinstanz zu entscheidenden Fall hatte der Online-Händler lediglich mit einem Link auf spärliche Garantieangaben des Herstellers verwiesen. In diesem Artikel [...]

23 23.02.2021

BGH ent­scheidet den Schinken-Streit

Autor: |2021-02-21T11:20:22+01:0023 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht|, , , , , , , , , |

Schwarzwälder Schinken darf auch dann Schwarzwälder Schinken heißen, wenn er nicht im Schwarzwald geschnitten und verpackt wurde. Das entschied mit Beschluss vom 03.09.2020 der BGH (Az. I ZB 72/19). Nach jahrelangem Rechtsstreit hat das Gericht die Rechtsbeschwerde des Schutzverbandes der Schwarzwälder Schinkenhersteller zurückgewiesen. In diesem Artikel erfahren Sie alles was Sie [...]

22 22.02.2021

Über Scha­dens­er­satz für Daten­schutz­ver­stoß muss der EuGH ent­scheiden

Autor: |2021-02-21T11:09:38+01:0022 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , , , , |

Ein Anwalt begehrte 500 Euro Schadensersatz für eine Werbe-Mail. Die Klage, die das Amtsgericht Goslar (Urt. v. 27.09.2019, Az. 28 C 7/19) noch als Bagatelle abwies, wurde vom Bundesverfassungsgericht mit Urt. v. 14 Januar 2021 (Az. BvR 28531/19) anders bewertet. Nun müsste sich der Europäische Gerichtshof in dieser Sache positionieren, um [...]

19 19.02.2021

LG Düsseldorf sieht Grenzen bei Prank-Videos

Autor: |2021-02-13T12:26:05+01:0019 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , |

Das LG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 11.01.2021 (Az. 12 O 309/20) Grenzen bei sog. „Prank-Videos“ gezogen. Wir erklären Youtubern, worauf Sie rechtlich achten sollten! Was ist ein Prank-Video? Unter einem Prank-Video versteht man wörtlich „Streich“. Sogenannte Prank-Videos verbreiten sich rasend schnell über soziale Medien und das stachelt Youtuber an, immer [...]

18 18.02.2021

Massenentlassungen: Was Arbeitnehmer tun können

Autor: |2021-02-13T11:36:10+01:0018 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , |

Die Corona-Pandemie wirkt sich weiterhin stark auf die Wirtschaft aus, Was absehbar war, tritt nun nach und nach ein. Auch Lufthansa, Quando und UPS Deutschland haben Massenentlassungen angekündigt. Der Begriff ist aber kein juristisches Fachwort. Man kann aber im Zusammenhang mit § 17 Abs.2 KSchG von „Massenentlassungen“ sprechen, wenn die gesetzlichen [...]