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18 18.09.2020

Corona: Umgang mit Reiserückkehrern

Autor: |2020-09-19T19:13:47+02:0018 September 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , , |

Urlaub in einem vom RKI erklärten Risikogebiet kann für Reisende teuer werden! Muss man aufgrund von Quarantänevorschriften nach Reiserückkehr einige Tage zu Hause bleiben, kann das Gehalt in Frage stehen.  Wir erklären Ihnen was das aus arbeitsrechtlicher Sicht bedeutet! Internationale Risikogebiete ausgeweitet Pünktlich zur Hauptreisezeit hat das RKI die Liste der [...]

17 17.09.2020

LG Köln zu Influencer-Posts: Am besten ist einfach alles Werbung

Autor: |2020-09-16T22:00:51+02:0017 September 2020|Allgemein, Allgemeines, Social Media Recht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 21.07.2020 (Az. 30 O 138/19) im Fall einer Instagram-Influencerin entschieden. Es sollen auch solche Beiträge als Werbung gekennzeichnet werden, für die keine Werbeeinnahmen vereinbart wurden. Wir erklären Ihnen das Urteil und sagen Ihnen worauf Sie in Bezug auf Werbung bei Instagram achten müssen! Hintergrund [...]

16 16.09.2020

Arbeitsrecht: Der Fingerabdruck geht dann doch zu weit

Autor: |2020-09-15T21:06:48+02:0016 September 2020|Allgemein, Arbeitsrecht, Datenschutz|, , , , , , , , |

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte am 25. August 2020 das Urteil vom 4. Juni 2020 (Az. 10 Sa 2130/19), wonach ein Arbeitnehmer nicht verpflichtet ist seine Arbeitszeit mittels „Fingerabdurck-Scanner“ nachzuweisen. Wir erklären Ihnen, was das Urteil für Sie rechtlich bedeutet! Sachverhalt Von einem 57-jährigen Arbeitnehmer, der als medizinisch-technischer Radiologie-Assistent (MTRA) arbeitet, verlangt [...]

15 15.09.2020

Das vernetzte Auto wird zum Versicherungsprämien-Albtraum

Autor: |2020-09-14T21:11:52+02:0015 September 2020|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , |

Um Versicherungstarife anzupassen, arbeitet Toyota mit Amazon Web Services zusammen und speichert das Fahrverhalten seiner Kunden ab. In diesem Artikel erklären wir Ihnen, ob die Weitergabe der Daten überhaupt datenschutzrechtlich zulässig ist. Höhere Versicherungsprämien Gerade rasante, ungeschickte und unvorsichtige Autofahrer könnten durch vernetze Autos höhere Versicherungsprämien zahlen müssen.  Doch wie muss man [...]

14 14.09.2020

OVG Saarland kippt Prostitutionsverbot

Autor: |2020-09-13T17:38:53+02:0014 September 2020|Allgemein, Arbeitsrecht, Coronavirus, Urteile|, , , , , , , |

Das OVG Saarland orientiert sich an der Handhabung der anderen Bundesländer im Bezug auf den Umgang mit dem Prostitutionsgewerbe zu Coronazeiten und hat auf Eilantrag (Beschl. v. 06.08.2020, Az. 2 B 258/20) zumindest das generelle Prostitutionsverbot aufgehoben. Auch wenn das eher beschauliche Saarland nichts der Reeperbahn vergleichbares aufzuweisen hat, so hat [...]

10 10.09.2020

Gericht bestätigt: Geld zurück auch ohne Reisewarnung

Autor: |2020-09-09T20:56:29+02:0010 September 2020|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus, Verbraucherschutz|, , , , , , , , |

Die neue Entscheidung des Amtsgerichts Frankfurt vom 11. August 2020 (Az. 32 C 2136/20 (18)) wird vielen Reisenden Freude bereiten, denn die Richter haben entschieden, dass bei einer Stornierung wegen Corona der volle Reisepreis vom Veranstalter zurückzuzahlen ist, auch wenn es keine Reisewarnung für das Reiseziel gab! Dafür sei es ausreichend, [...]

9 09.09.2020

Erste Bußgeldverfahren wegen offener Corona-Kontaktlisten

Autor: |2020-09-08T19:40:41+02:009 September 2020|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Coronavirus, Datenschutz|, , , , , , , , , , |

Von vielen befürchtet und nun auch aufgedeckt: der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar entdeckte bei einer Nachkontrolle, dass nicht alle Gastwirte die personenbezogenen Daten, die im Rahmen der Corona-Personenverfolgung abgegeben werden müssen, vertraulich behandeln. Solche Nichtbeachtung der Datenschutzvorgaben rief zunächst nur Ermahnungen hervor, doch mittlerweile wird für das Zuwiderhandeln gegen die Bestimmungen [...]

8 08.09.2020

Worauf Unternehmen bei der Auskunftserteilung achten müssen

Autor: |2020-09-07T21:27:26+02:008 September 2020|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , |

Nun gilt die DSGVO schon insgesamt zwei Jahre. Für Unternehmen stellt der ganze Themenkomplex eine nicht zu vernachlässigende Relevanz dar, da bei Zuwiderhandlung gegen die DSGVO hohe Bußgelder drohen.  Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, worauf Sie bei der Auskunftserteilung achten müssen! Recht auf Auskunft gem. Art. 15 DSGVO Das Recht [...]

7 07.09.2020

Können nach der DSGVO Bußgelder direkt gegen Mitarbeiter verhängt werden?

Autor: |2020-09-06T21:59:23+02:007 September 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Datenschutz, Zivilrecht|, , , , , , , |

Der Bußgeldtatbestand gem. Art. 83 DSGVO ist bekannt und dementsprechend stellen sich Behörden und Unternehmer die Frage, ob und inwieweit den MitarbeiterInnen Bußgelder aufgrund der DSGVO drohen können. Der Art. 83 DSGVO erhöhte Bußgeldrisiken für Unternehmen deutlich. Nach Art. 83 DSGVO  sind heute für Unternehmen Bußgelder von bis zu 4 % des [...]