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24 24.09.2021

3G-Regel: Das gilt in Restaurant, Stadion, Friseursalon und Co.

Autor: |2021-09-23T19:39:29+02:0024 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Die Regeln haben sich während der Corona-Pandemie ständig geändert und der Bürger musste damit auch immer flexibel bleiben. Nun heißt 3 G!  Was das bedeutet und was man darf oder nicht darf, erfahren Sie kurz und bündig in diesem Artikel! Und dann kam 3G Seit dem 20.08.2021 heißt es schon, dass [...]

23 23.09.2021

„Oktober­fest“ ist geschützte Marke

Autor: |2021-09-23T15:43:29+02:0023 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht|, , , , , , , , , |

Endlich Gewissheit um den Begriff „Oktoberfest“: Das EUIPO hat nun bestätigt, dass dieser markenschutzfähig ist und demnach ab sofort auch als EU-Marke geschützt wird. Alles was Sie zu diesem Thema und zum Markenschutz im Allgemeinen wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Was ist das EUIPO? Das Amt der Europäischen Union [...]

14 14.09.2021

Pflicht von Influencern, ihre Instagram-Beiträge als Werbung zu kennzeichnen

Autor: |2021-09-14T18:09:59+02:0014 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Medienrecht, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , , , , |

Wir berichteten hier schon des Öfteren über Influencer-Postings und die Kennzeichnungspflicht von Werbebeiträgen. Wann eine Pflicht für Influencer besteht, ihre Postings als Werbung zu kennzeichnen, erfahren Sie in diesem Artikel! BGH zur Kennzeichnungspflicht bei Tap Tags Tap Tags sind Markierungen in Instagram-Posts, die erst durch ein Antippen des Instagram-Nutzers sichtbar werden. Markiert [...]

13 13.09.2021

LAG Niedersachsen: Beweislast bei der Vergütung von Überstunden

Autor: |2021-09-13T18:04:34+02:0013 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , |

Nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachen, in welchem sich die zuständigen Richter gegen die Rechtsauffassung der Vorinstanz stellten, reichen allein vom Arbeitgeber erstellte technische Zeitaufzeichnungen nicht aus, um die Voraussetzungen eines Anspruchs auf Überstundenvergütung zu belegen. (LAG Niedersachsen, Urteil vom 06.05.2021 - Az. 5 SA 1292/20). Alles was Sie zum Thema Vergütung [...]

10 10.09.2021

LAG München: Arbeitgeber darf Rückkehr aus Homeoffice anordnen

Autor: |2021-09-10T19:20:23+02:0010 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , |

Das Landesarbeitsgericht München entschied mit Urteil vom 26.08.2021 (Az. 3 SaGa 13/21), dass ein Arbeitgeber, der seinem Beschäftigten gestattet, seine Tätigkeit im Home-Office auszuüben, seine Weisung ändern und die Rückkehr ins Büro anordnen kann, wenn sich später betriebliche Gründe herausstellen, die gegen das Homeoffice sprechen. Alles was Sie zu diesem Urteil [...]

9 09.09.2021

BGH: Keine öffentliche Wiedergabe bei 70-Zeichen-URL

Autor: |2021-09-09T14:57:15+02:009 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Online-Handel, Urheberrecht|, , , , , , , , , , |

Der BGH urteilte, ein ursprünglich urheberrechtswidrig im Internet veröffentlichtes Bild ist nicht mehr öffentlich zugänglich, wenn es nur noch durch Eingabe der korrekten Adresse gefunden werden kann. Denn dann liegt auch bei einer 70-Zeichen URL keine öffentliche Wiedergabe vor (BGH, Urteil vom 27.05.2021 - I ZR 119/20). Alles was Sie zu dieser [...]

8 08.09.2021

VW-Dieselskandal: Übersicht über bisherige Entscheidungen

Autor: |2021-09-08T17:15:39+02:008 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Schadensersatz, Urteile|, , , , , , , , , , |

Und wieder muss sich der BGH mit dem VW-Dieselskandal befassen. Dieses mal geht es zwar um die Rückzahlung von Leasingraten, aber damit Sie den Überblick über die bisherigen Entscheidungen nicht verlieren, fassen wir sie hier noch einmal kurz zusammen. Können Leasingnehmer die Leasing-Rate zurückverlangen, wenn das Fahrzeug vom Dieselskandal betroffen war? [...]

7 07.09.2021

Wann hat man einen Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO

Autor: |2021-09-07T15:56:28+02:007 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , |

Dass Verstöße gegen die DSGVO hohe Schadensersatzzahlungen mit sich bringen können, ist mittlerweile bekannt. Doch wann genau hat man einen Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO? Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Die Anspruchsgrundlage Art. 82 Abs.1 DSGVO stellt eine Anspruchsgrundlage für die [...]

6 06.09.2021

Zur Rückerstattung bei illegalem Online-Glücksspiel

Autor: |2021-09-06T14:06:09+02:006 September 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , , |

Eine Rechtswahlklausel benachteiligt Kunden entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen. Das hat das Landgericht Paderborn mit Urteil vom 08.07.2021 (Az. 4 O 323/20) entschieden. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  Eine Betreiberin von Online-Casinos bietet auf einer Internetseite Glücksspiele wie Roulette, [...]

31 31.08.2021

Arbeitgeber dürfen Wissen über Impfstatus verwenden

Autor: |2021-08-31T15:57:04+02:0031 August 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , |

Der neue Referentenentwurf der SARS-CoV-2-ArbeitsschutzVO-2 (ArbSchVO-E) sieht vor, dass Arbeitgeber den Beschäftigten in Zukunft die Freistellung für eine Impfung ermöglichen müssen. Darüber hinaus, sollen Arbeitgeber für Impfungen werben, was zu einer Steigerung der Impfrate führen soll. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Bisherige Regelungen [...]