LEGAL SMART Online Blog

26 26.07.2021

Wann ist die Sperrung eines Amazon Kontos ohne Begründung zulässig?

Autor: |2021-07-26T17:55:02+02:0026 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Online-Handel|, , , , , , , , , , , |

Ist es Ihnen auch schon passiert? Das Amazon Konto wurde ohne Begründung gesperrt und Sie können als Marktplatzbetreiber nicht mehr weiter arbeiten? Das Landgericht München musste sich nun mit der Frage befassen, wann eine Kontosperrung ohne Begründung zulässig ist (LG München I, Beschluss vom 15.01.2021, Az. 37 O 32/21) Wir berichten [...]

23 23.07.2021

Ab wann ist man gewerblicher Händler bei eBay und Co?

Autor: |2021-07-21T15:01:51+02:0023 Juli 2021|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , |

Gerade wenn man auf Onlineplattformen wie etsy, vinted, vestiaire collective oder eBay verkauft, kann es passieren, dass man von Mitbewerbern abgemahnt wird.  Ab wann man als gewerblicher Händler gilt, erfahren Sie in diesem Artikel! Achtung Abmahnungen! Andere Mitbewerber mahnen ständig Privatverkäufer ab, weil sie auf den Handelsplattformen anscheinend gegen gesetzliche Informations- [...]

22 22.07.2021

AdSimple Datenschutzerklärung: E-Mail mit Kaufaufforderung erhalten?

Autor: |2021-07-21T14:58:36+02:0022 Juli 2021|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , |

Haben Sie eine E-Mail mit Kaufaufforderung der AdSimple GmbH erhalten, bei der Sie aufgefordert werden nachträglich eine Lizenz zur Nutzung der Datenschutzerklärung zu erwerben? In diesem Beitrag erfahren Sie alles zur Kaufaufforderung von AdSimple und wie Sie sich verhalten sollten! Kauf nachholen AdSimple schreibt Nutzer mit der Bitte an, eine Lizenz [...]

21 21.07.2021

5 Fehler, die Arbeitgeber immer wieder machen

Autor: |2021-07-21T10:29:07+02:0021 Juli 2021|Allgemein, Arbeitsrecht|, , , , , , , , |

Achtung: es gibt Fehler, die Arbeitgeber immer wieder machen. In diesem Beitrag berichten wir von den fünf häufigsten Fehlern, damit Sie diese in Zukunft vermeiden können. Der Arbeitsvertrag Der Arbeitsvertrag wird zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber begründet und ist ein privatrechtlicher Vertrag. Das Arbeitsrecht ist zum Schutze des Arbeitnehmers vom Gesetzgeber stark [...]

20 20.07.2021

Widerruf Autokredit der Mercedes Benz Bank wegen widersprüchlicher Angaben ist wirksam

Autor: |2021-07-20T10:01:44+02:0020 Juli 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen|, , , , , , , , |

Das OLG Köln hat nun entschieden, dass der Widerruf eines Autokredits der Mercedes Benz Bank wegen widersprüchlicher Angaben wirksam ist (Urt. v. 08. Juli 2020, Az. 13 U 20/19). Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Autohäuser vermitteln Finanzierungsverträge Bei einem Autokauf ist es üblich, [...]

19 19.07.2021

Internet-System-Vertrag mit der Euroweb Internet GmbH vorzeitig kündigen – Geht das?

Autor: |2021-07-19T10:27:13+02:0019 Juli 2021|Allgemeines, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Die Euroweb Internet GmbH bietet sog. Internet-System-Verträge über das Erstellen, Pflegen und Betreiben von Websites an. Diese Verträge sind als Werkverträge zu betrachten, werden von der GmbH aber als „Vereinbarungen“ bezeichnet und bei Vertragsschluss müssen in einem vorgefertigten Formular nur einzelne Angaben ergänzt werden. Ob und wie man einen Euroweb Internet-System-Vertrag [...]

16 16.07.2021

Die Abmahnung des Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V.

Autor: |2021-07-18T14:38:53+02:0016 Juli 2021|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , |

Der Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. mahnt in regelmäßigen Abständen auf dem Gebiet des KFZ-Handels ab. Dabei werfen sie den Betroffenen vor, sich in unlauterer Weise im Geschäftsverkehr verhalten zu haben, da sie den Anschein erwecken würden, als Verbraucher aufzutreten.  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen und [...]

15 15.07.2021

Dürfen Vereine den Zugang zu ihren Mitgliederversammlungen coronabedingt beschränken?

Autor: |2021-07-13T11:56:25+02:0015 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus, Vereinsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Mit dieser Frage müssen sich Vereine nun intensiv beschäftigen, da die Präsenzform in Vereinen wieder zunimmt. Achtung ist hier geboten, denn ungerechtfertigte Beschränkungen können dazu führen, dass alle gefassten Beschlüsse unwirksam sind! Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel!  Anmeldung aus „organisatorischen Gründen“ rechtlich nicht [...]

14 14.07.2021

BGH stärkt Bankkunden – Fordern Sie jetzt Ihr Geld zurück

Autor: |2021-07-13T11:53:38+02:0014 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , , |

Der BGH hat nun Bankkunden bestärkt, die vorzeitig aus einem Immobilienkredit aussteigen wollen (Az. XI ZR 320/20) vom 28. Juni 2021. Damit bestätigte der BGH ein Urteil des OLG Frankfurt a.M., wonach die aufgerufene sog. Vorfälligkeitsentschädigung in vielen Fällen zu hoch ist und ohne Rechtsgrund geleistet wurde.  Alles was Sie zu diesem [...]

13 13.07.2021

OLG Schleswig: Einfache Unterlassungserklärung kann ausreichend sein (UWG)

Autor: |2021-07-13T11:50:32+02:0013 Juli 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

Das OLG Schleswig hat mit Beschluss vom 03.05.2021 (Az. 6 W 5/21) entschieden, dass eine einfache Unterlassungserklärung unter bestimmten Voraussetzungen ausreichend sein kann.  Was das für Händler bedeutet, erfahren Sie in diesem Beitrag! Abmahnungen - Wiederholungsgefahr beseitigen Im Wettbewerbsrecht gibt es nur einen Weg gegen unlautere geschäftliche Handlungen vorzugehen: Abmahnungen. Durch [...]