LEGAL SMART Online Blog

23 23.01.2020

Dieselskandal: Motor EA 288

Autor: |2020-01-23T12:09:12+01:0023 Januar 2020|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Auch der Nachfolgemotor des EA 189, nämlich der EA 288 ist wohl vom Abgasskandal betroffen. Ein Ende des Skandals ist daher nicht in Sicht. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig durchsuchte am 03.12.2019 die Geschäftsräume von VW in Wolfsburg. Was wurde an dem EA 288 manipuliert? Im Motor EA 288 soll eine unzulässige Abschaltvorrichtung [...]

21 21.01.2020

BGH: Yelp darf filtern

Autor: |2020-01-23T09:54:23+01:0021 Januar 2020|Allgemein, Internetrecht, Urteile|, , , , , , , |

Yelp darf seine Nutzerbewertungen durch eine automatisierte Software filtern, so entschied der BGH in seinem jüngsten Urteil vom 14. Januar 2020 zum Thema Bewertungen im Rahmen eines Bewertungsportals. (Az. VI ZR 496/18). Das US-Bewertungsportal Yelp darf nunmehr offizielle die Bewertungen seiner Nutzer kategorisieren und dementsprechend auswerten. Ausgangslage im Streit um Yelp [...]

20 20.01.2020

Stock-Archive rechtssicher nutzen

Autor: |2020-01-23T10:03:01+01:0020 Januar 2020|Allgemein, Urheberrecht|, , , , , , , , |

Stock-Archive sind Plattformen, die professionelle Fotos zu Verfügung stellen. Die Fotos sind in der Regel zum kleinen Aufpreis, teilweise aber auch kostenlos für eigene Zwecke nutzbar. Bei Dreamstime, Fotolia, iStock oder Pixelio handelt es sich um solche Stock-Archive. Sie bieten die Nutzung der Fotos an. Allerdings ist in ihren Nutzungsbedingungen geregelt, [...]

19 19.01.2020

Telefonwerbung – So geht’s richtig!

Autor: |2020-01-23T09:46:34+01:0019 Januar 2020|Allgemein, Zivilrecht|, , , , , , , |

Telefonwerbung, auch bekannt unter Cold Calls - immer wieder kommt es zu Streitigkeiten, wenn es um die Frage der Zulässigkeit dieser Werbeart geht. Zuletzt hatte die Bundesnetzagentur die Vorgehensweise von Sky Deutschland moniert, als es um die Telefonwerbung für Neukunden ging. Sky Deutschland handele nicht mit der „gebotenen Sorgfalt“ und sei [...]

17 17.01.2020

Hinweisbeschluss: Ansprüche verjährt

Autor: |2020-01-16T09:21:17+01:0017 Januar 2020|Allgemein, Allgemeines, Zivilrecht|, , , , , , , , |

In einem überraschenden Hinweisbeschluss entschied das OLG München, dass die Ansprüche der rund 45.000 im Jahr 2019 eingereichten Dieselklagen bereits seit Ende 2018 verjährt und damit nicht mehr durchsetzbar sind. Bisher wurde die Ansicht vertreten, dass die Ansprüche zum 31. Dezember 2019 oder später verjähren. Dieselskandal allseits bekannt Die Volkswagen AG [...]

16 16.01.2020

Wissenszurechnung in Unternehmen

Autor: |2020-01-16T09:31:39+01:0016 Januar 2020|Allgemein, Zivilrecht|, , , , , |

Das OLG Frankfurt hatte sich mit der Frage der Wissenszurechnung in Unternehmen auseinanderzusetzen. Es ging um die Frage, wann ein Gläubiger bei voll automatisierten Vorgängen Kenntnis erlangt. Dies spielte in diesem Fall für die Frage der Verjährung nach § 199 BGB eine gewichtige Rolle. Die regelmäßige Verjährungsfrist beginnt in der Regel [...]

15 15.01.2020

Verbraucherschutz und Amazon

Autor: |2020-01-10T14:11:47+01:0015 Januar 2020|Allgemein, Internetrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Erneut kam es zur Klage für den Verbraucherschutz durch die Verbraucherzentralen in Deutschland. Im hiesigen Fall ging es um eine Klage gegen das Unternehmen Amazon, weil das Unternehmen für seine Kunden nicht gut zu erreichen ist. Der Bundesgerichtshof (BGH) sah dies jedoch anders (Urt. v. 19.12.2019, Az. I ZR 163/16) Grund [...]

14 14.01.2020

BGH zu Streitbeilegungsverfahren

Autor: |2020-01-09T15:31:09+01:0014 Januar 2020|Internetrecht, Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

„Der Anbieter ist nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die Bereitschaft dazu kann jedoch im Einzelfall erklärt werden.“ Um diese beiden Sätze dreht sich eine Entscheidung des BGH (Urt. v. 21.08.2019 - VIII ZR 265/18). Dürfen diese so formuliert werden? Wo standen diese Sätze? Ein Online-Shop, der Lebensmittel verkauft, [...]

13 13.01.2020

E-Mail-Marketing und die DSGVO

Autor: |2020-01-23T10:34:19+01:0013 Januar 2020|Datenschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

E-Mail-Marketing ist kostengünstig und effizient. Ein tolles Mittel, um die eigenen Produkte und Dienstleistungen zu vertreiben. Allerdings müssen dabei die Regeln der DSGVO eingehalten werden. Wir erklären, was Sie beachten müssen. Was gilt als E-Mail-Marketing? Beim E-Mail-Marketing müssen vor allem die Vorgaben der DSGVO und das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) [...]

12 12.01.2020

Urheberrechtsverletzungen bei Youtube

Autor: |2020-01-23T10:01:11+01:0012 Januar 2020|Urheberrecht|, , , , , , , , , |

Haftet Youtube für die Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer? Diese Frage muss der EuGH entscheiden. Seit dem 26. November 2019 verhandelt das Gericht zu diesem Thema. Warum muss der EuGH über die Haftung von Youtube entscheiden? Der EuGH muss im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens über die Frage der Haftbarkeit von Youtube entscheiden, da der [...]