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24 24.11.2020

OLG Frankfurt: Keine Kos­te­n­er­stat­tung bei miss­bräuch­li­cher Abmah­nung

Autor: |2020-11-24T09:54:38+01:0024 November 2020|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines|, , , , , , |

Das OLG Frankfurt am Main wertete mit Urteil vom 12.11.2020 (Az. 6 U 210/19) das Versenden von 240 Abmahnungen ohne wirtschaftlichen Bezug zum Abmahnenden als rechtsmissbräuchlich.  Wir erklären Ihnen in diesem Artikel das Urteil des OLG. Hintergrund  Ein in Hamburg ansässiges Unternehmen, im Jahre 2017 gegründet, hatte geklagt. Es hatte ein [...]

23 23.11.2020

Hohe formelle Anforderungen nach neuem UWG – Wann ist eine Abmahnung wirksam?

Autor: |2020-11-23T09:28:28+01:0023 November 2020|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Mit dem „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ wird es künftig für Abmahner schwerer bei Verstößen von Internethändlern gegen Informationspflichten abzumahnen. Das „Abmahngeschäft“ soll auch nicht mehr lukrativ sein. Wir erklären Ihnen in diesem Artikel welche formellen Anforderungen nach dem neuem UWG zu beachten sind! Schutz vor „Abzock-Abmahnungen“ mit neuem UWG? [...]

20 20.11.2020

Schließung der Betreuungseinrichtung – wann erhalten Eltern Geld für ihren Verdienstausfall?

Autor: |2020-11-19T13:40:14+01:0020 November 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , |

Durch Verdachtsfälle oder erwiesener Corona-Fälle in Schulen und Kita‘s, werden immer mehr Einrichtungen vorübergehend geschlossen. Für Eltern ist das oftmals ein großes Problem, denn Sie müssen dann Kinderbetreuung und Home-Office unter einen Hut bringen. Gerade bei kleinen Kindern kann die Arbeit im Home-Office dann nicht zu realisieren sein. Dieser Artikel soll [...]

19 19.11.2020

„Dann bin ich eben krank!“ – Die fristlose Kündigung wegen angekündigter Krankheit

Autor: |2020-11-19T09:20:26+01:0019 November 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , |

Wenn Arbeitnehmer nicht das bekommen was sie möchten, drohen sie manchmal mit Krankheit. Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat am 21.07.2020 (Az. 8 Sa 430/19) zu diesem Thema entschieden.  Wir erklären Ihnen das Urteil in diesem Artikel und geben Ihnen Praxishinweise! Was wurde entschieden? Es wurde vom LAG Rheinland-Pfalz entschieden, dass wenn der [...]

18 18.11.2020

Kündigung bei Verstoß eines Arbeitnehmers gegen Corona-Schutzvorschriften

Autor: |2020-11-18T08:59:50+01:0018 November 2020|Allgemein, Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , , |

Dass Corona mit den Schutzvorgaben Eingang in Ihr Arbeitsleben gefunden hat, kann jeder bestätigen. Wir erklären Ihnen in diesem Artikel was Arbeitgeber tun können, damit sich Arbeitnehmer an die Corona-Schutzvorschriften halten! Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme  Gem. § 241 Abs. 2 BGB sind Arbeitnehmer zur gegenseitigen Rücksichtnahme verpflichtet. Das führt zu vielen [...]

17 17.11.2020

OVG NRW und Sachsen: Mas­sagen und Tat­toos fallen nicht unter Grundversorgung

Autor: |2020-11-17T10:24:44+01:0017 November 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Coronavirus, Urteile|, , , , , , , , , , , , |

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) NRW und Sachsen hat entschieden, dass Kosmetik-, Tatoo- und Nagelstudios geschlossen bleiben, da sie nicht zur Grundversorgung zählen. Wir berichten Ihnen in diesem Artikel das Wichtigste in den neuen Urteilen! Eilanträge abgewiesen Mit Beschluss vom 12.11.2020 haben die OVG in Münster und Bautzen (Az. OVG NRW: 13 B [...]

16 16.11.2020

Fit­ness First in Ham­burg zu Unrecht gesch­lossen

Autor: |2020-11-16T09:20:08+01:0016 November 2020|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus, Urteile|, , , , , , , , |

Das VG Hamburg hat mit Beschluss vom 10.11.2020 (Az. E 4550/20) entschieden, dass die Fitnessstudiokette „Fitness First“ ihre Studios in Hamburg während des zweiten Lockdown‘s nicht schließen muss. Für andere Studios gilt dieser Beschluss aber nicht! Wir erklären Ihnen in diesem Artikel die Beweggründe des VG Hamburg! Eilantrag gegen Schließung mehrerer [...]

13 13.11.2020

Worauf Sie bei einem Arbeitszeugnis achten sollten

Autor: |2020-11-13T09:31:13+01:0013 November 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , |

Sobald man sich um einen neuen Job bewirbt, verlangt der neue Arbeitgeber früher oder später bisherige Arbeitszeugnisse vorzulegen.  Worauf Sie dabei achten sollten verraten wir Ihnen in diesem Artikel! Einfaches oder qualifiziertes Arbeitszeugnis In einem einfachen Arbeitszeugnis sind lediglich die Art und Dauer der Tätigkeit vermerkt. Bei einem qualifizierten Arbeitszeugnis hingegen [...]

12 12.11.2020

BGH – Widerruf einer Autofinanzierung nun doch erfolgreich

Autor: |2020-11-12T09:50:52+01:0012 November 2020|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Verbraucherschutz, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Der BGH gibt seine bisherige Rechtsprechung zum Thema Widerruf auf (Urt. v. 27.09.2020, Az. XI ZR 525/19). Bisher hat der BGH mit schwer nachvollziehbaren Gründen den Widerruf von Verbrauchern oftmals abgelehnt.  Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, was das für Sie bedeutet! Sachverhalt  Der klagende Verbraucher hatte ein Darlehen zur Autofinanzierung [...]

11 11.11.2020

Die Abfindung nach der Kündigung – Das sollte man wissen

Autor: |2020-11-11T10:54:07+01:0011 November 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , |

Viele Arbeitnehmer sind der Ansicht, dass sie einen Anspruch auf Abfindung haben. Doch so ist das nicht!  Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, wie Sie die Chance auf eine Abfindung steigern können! Das sollten Sie wissen: Was bedeutet eigentlich „Abfindung“? „Ei­ne Ab­fin­dung ist ei­ne ein­ma­li­ge außer­or­dent­li­che Zah­lung, die ein Ar­beit­neh­mer von sei­nem Ar­beit­ge­ber [...]