LEGAL SMART Online Blog

8 08.04.2020

Unternehmerische Pflichten beim Homeoffice

Autor: |2020-04-03T12:18:41+02:008 April 2020|Arbeitsrecht, Coronavirus, Datenschutz|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Immer mehr Arbeitnehmer werden zu Zeiten der Corona-Krise durch ihre Arbeitgeber gebeten, ihre Arbeit im Homeoffice vorzunehmen. Arbeitgeber müssen in diesen Zeiten dennoch einiges beachten. Wir zeigen Ihnen hier, was Arbeitgeber zu berücksichtigen haben und wie mit datenschutzrechtlichen Pflichten umzugehen ist. Kann der Arbeitgeber Homeoffice einseitig anordnen? Grundsätzlich kann der Arbeitgeber [...]

7 07.04.2020

Stornogebühren während der Corona-Krise. Wann kriege ich mein Geld zurück?

Autor: |2020-04-03T12:18:34+02:007 April 2020|Coronavirus, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Geplante Reisen müssen in Corona-Zeiten abgesagt werden oder zumindest verschoben werden. Wie und unter welchen Voraussetzungen das möglich ist und wann eine Reise storniert werden kann und alles zur Höhe der anfallenden Stornogebühren lesen Sie hier. Wann sollte eine Reise storniert werden? Da eine weltweite Reisewarnung wegen Corona ausgesprochen wurde, können [...]

6 06.04.2020

Staatliche Hilfe bei Corona

Autor: |2020-04-03T12:18:27+02:006 April 2020|Allgemein, Coronavirus|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Sowohl die Bundesregierung als auch Landesregierungen brachten verschiedene Hilfsprogramme auf den Weg, um verschiedenen Unternehmen bundesweit helfen zu können in Zeiten von Corona. Die Erleichterungen im Steuerrecht und geplante Änderungen im Vertragsrecht sollen Folgen wie Kündigungen und Insolvenzen verhindern. Aufgeteilt werden können die Hilfen und Pakete in drei große Bereiche. Bereich: [...]

4 04.04.2020

EuGH: Der Widerrufsjoker ist wieder da

Autor: |2020-04-03T12:15:26+02:004 April 2020|Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Lange war es ruhig geworden um den Widerrufsjoker, nach den letzten Entscheidungen deutscher Gerichte. Nun bringt der EuGH wieder Bewegung in das Thema. Grundsätzlich müssen Unternehmen ihre Kunden detailliert und genau über das Widerrufsrecht belehren, Andernfalls beginnt Frist nicht zu laufen. Der EuGH entschied darüber in einem Urteil über die saarländische [...]

3 03.04.2020

Masken-Schneider müssen mit Abmahnungen rechnen

Autor: |2020-04-03T12:15:12+02:003 April 2020|Abmahnungen aktuell, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Immer mehr Menschen schneidern sich zu Zeiten der Corona-Krise ihre Masken für Atem- bzw. Mundschutz selbst, um der Tröpfcheninfektion mit dem COVID-19-Virus zu entgehen. Rechtlich gesehen sind sie aber kein Atem- oder Mundschutz. Die Bezeichnung dahingehend ist Medizinprodukten vorbehalten, demnach Masken, die klinisch bewertet und mit einer CE-Kennzeichnung versehen wurden. Daher [...]

1 01.04.2020

Intermediäre und das Urheberrechts

Autor: |2020-03-26T00:09:13+01:001 April 2020|Allgemein, Urheberrecht|, , , , , , |

Immer wieder geht es um die Frage, ob Intermediäre, also z. B. Suchmaschinen wie Google, Verlagsinhalte ausblenden dürfen, wenn deren Nutzung nach dem Leistungsschutzrecht lizenzpflichtig ist. Vor allem geht es um die Frage, ob seit dem neuen Medienstaatsvertrag zu befürchten ist, dass das Urheberrecht seine Bedeutung verliert und somit abgeschafft wird. Was ist [...]

31 31.03.2020

Vorsorgevollmacht auch für den Fall einer Erkrankung mit dem Coronavirus

Autor: |2020-03-26T00:11:02+01:0031 März 2020|Coronavirus, Vertragsrecht|, , , , , , , , , |

Auch zu Zeiten des Coronavirus ist das Thema Vorsorgevollmacht nicht zu unterschätzen. Vielmehr sollte sich nun erst recht Gedanken gemacht werden, wie im Falle von Corona mit der Krankheit selbst und mit der Situation umgegangen werden soll. Nicht nur bisher bekannte schwere Krankheiten, unvorhergesehen Unfälle oder das Alter sollten Anreiz sein, [...]

30 30.03.2020

Rechte und Pflichten in der Coronavirus-Quarantäne

Autor: |2020-03-26T00:10:47+01:0030 März 2020|Coronavirus|, , , , , , , , , , |

Viele Fragen ergeben sich seit dem Kursieren des Coronavirus. Insbesondere taucht bislang immer öfter die Frage auf, wie man sich in der Quarantäne korrekt verhalten muss. Was darf man und was darf man nicht? Gesundheitsamt muss Quarantäne anordnen Ob eine Quarantäne verhängt wird oder nicht, entscheidet das jeweils örtlich zuständige Gesundheitsamt. [...]

28 28.03.2020

Der Arbeitgeber kündigt mich in der Corona-Krise

Autor: |2020-03-26T00:10:41+01:0028 März 2020|Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , , , , , , |

Mittlerweile bleiben aufgrund der Corona-Krise Kunden aus und Geschäfte, Bars und Restaurants müssen nun zwangsweise zumindest zeitweise schließen. Selbst große Konzerne wie VW und Co. stellen ihre Produktion zunächst ein. Einige Unternehmen wollen ihre Arbeitnehmer kündigen und haben auch schon Kündigungen ausgesprochen. Ob solche Kündigungen immer möglich und gerechtfertigt sind, zeigen [...]

27 27.03.2020

Coronavirus: Was ist mit Dauerschuldverhältnissen?

Autor: |2020-03-26T00:10:35+01:0027 März 2020|Coronavirus, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Liegt ein Dauerschuldverhältnis vor, gilt grundsätzlich, dass dieses jederzeit kündbar ist, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Dies ergibt sich aus § 314 Abs. 1 BGB. Wenn der wichtige Grund darin zu sehen ist, dass die vertragliche Pflicht nicht mehr erfüllt werden kann, kann in der Regel unter Einhaltung einer Fristsetzung gekündigt [...]