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Online Blog | Legal News
26. Mai 2025

OLG Köln: Bahnbrechendes Urteil zu Meta, Datenschutz und KI – Was bedeutet das für Unternehmen und Verbraucher?

In einer zunehmend digitalisierten Welt, in der Künstliche Intelligenz eine immer zentralere Rolle spielt, steht der Datenschutz mehr denn je im Fokus. Das Oberlandesgericht Köln hat in einem wegweisenden Urteil (Az. 15 U 225/22) klargestellt, welche Anforderungen an Unternehmen bezüglich der Nutzung personenbezogener Daten gestellt werden, insbesondere im Hinblick auf Plattformen wie Meta, die Facebook und Instagram betreiben. Diese Entscheidung hat das Potenzial, weitreichende Auswirkungen auf die Praxis des Datenschutzes in Deutschland zu haben. Um […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. Mai 2025
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23. Mai 2025

OLG Köln 2025: Wie Verbraucher ihre SCHUFA-Einträge effektiv löschen können

Die Relevanz von SCHUFA-Einträgen ist in der heutigen Gesellschaft unbestreitbar. Ein negativer Eintrag kann die Möglichkeiten eines Verbrauchers erheblich einschränken, sei es bei der Beantragung eines Kredits, einem Mietvertrag oder anderen finanziellen Transaktionen. Vor diesem Hintergrund gewinnt das Urteil des Oberlandesgerichts Köln aus dem Jahr 2025 an Bedeutung, das sich spezifisch mit der Löschung von SCHUFA-Einträgen beschäftigt. Unter dem Aktenzeichen AZ: 10 U 123/25 hat das Gericht entschieden, unter welchen Bedingungen Verbraucher ihren Eintrag anfechten […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 23. Mai 2025
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22. Mai 2025

Muss ein Arzt auf Social Media erreichbar sein? Neues Urteil des Bundesgerichtshofs sorgt für Aufsehen

Die Digitalisierung verändert unsere Kommunikationsweisen grundlegend – auch im Gesundheitswesen. Ärzte sind zunehmend auf sozialen Plattformen vertreten, um mit Patienten zu kommunizieren oder medizinische Informationen bereitzustellen. Doch wie weit reicht ihre rechtliche Verpflichtung zur Erreichbarkeit auf solchen Kanälen? Diese Frage stand kürzlich im Zentrum eines vielbeachteten Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH), das nicht nur für Mediziner, sondern auch für andere Freiberufler wie Rechtsanwälte, Architekten oder Psychotherapeuten große Bedeutung haben könnte. Ein Tweet als Auslöser – der […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 22. Mai 2025
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22. Mai 2025

Darf ein Verbrenner auf einem E-Auto-Parkplatz stehen? Verwaltungsgericht Hamburg sorgt für Überraschung

Die Umstellung auf Elektromobilität stellt deutsche Innenstädte, Behörden und Autofahrer gleichermaßen vor neue Herausforderungen. Einer der bisher ungeklärten Streitpunkte: Darf ein Fahrzeug mit Verbrennungsmotor auf einem ausschließlich für Elektrofahrzeuge ausgewiesenen Parkplatz stehen, wenn die Ladesäule vor Ort defekt ist? Das Verwaltungsgericht Hamburg hat nun für Klarheit in einem viel beachteten Fall gesorgt – mit einer Entscheidung, die nicht nur betroffene Autofahrer überraschen dürfte, sondern auch weitreichende Folgen für Verkehrsüberwachung, Stadtplaner und Ordnungsbehörden mit sich bringt. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 22. Mai 2025
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20. Mai 2025

Fahrrad-Leasing über den Arbeitgeber: Was Sie zur Gehaltsumwandlung wissen müssen

Jobräder boomen – immer mehr Arbeitgeber bieten ihren Beschäftigten Diensträder an, die über eine sogenannte Gehaltsumwandlung finanziert werden. Für viele Arbeitnehmer ist das vermeintlich ein attraktives Angebot: neuestes E-Bike, geringer monatlicher Aufwand. Doch die rechtlichen Feinheiten dieses Modells bergen zahlreiche Fallstricke, die sowohl Mitarbeiter als auch Arbeitgeber teuer zu stehen kommen können. In unserem ausführlichen Blogbeitrag zeigen wir, worauf beim Leasing von Fahrrädern durch Gehaltsumwandlung zu achten ist, welche rechtlichen Rahmenbedingungen gelten und was die […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 20. Mai 2025
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16. Mai 2025

Markenschutz für Farben? BGH entscheidet gegen den Beck-Verlag – Die Farbe Orange bleibt Allgemeingut

In der juristischen Fachwelt ist die Farbe Orange unweigerlich mit dem Verlag C.H. Beck verbunden: Die typischen orangefarbenen Buchumschläge prägen seit Jahrzehnten das Erscheinungsbild juristischer Standardwerke. Doch ob diese intensive Farbassoziation auch markenrechtlich geschützt ist, wurde nun höchstrichterlich entschieden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden: Die Farbe Orange darf nicht exklusiv für juristische Fachveröffentlichungen geschützt werden. Damit bestätigte der BGH die Entscheidungen der Vorinstanzen (u. a. Bundespatentgericht) und wies die Rechtsmittel des Beck-Verlags zurück (Beschlüsse vom […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 16. Mai 2025
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15. Mai 2025

Cyberangriff auf die BVG: Kundendaten im Darknet – Was Betroffene jetzt wissen müssen

Massives Datenleck bei der BVG: Welche Rechte haben Betroffene nach der DSGVO? Im Mai 2024 wurde bekannt, dass die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Opfer eines groß angelegten Cyberangriffs wurden. Über zwei Jahre lang blieb eine gravierende Sicherheitslücke bei einem externen Dienstleister unentdeckt. Der Schaden ist enorm: Die persönlichen Daten von bis zu 600.000 Kundinnen und Kunden könnten im Darknet gelandet sein. Viele fragen sich nun: Welche rechtlichen Ansprüche bestehen? Können Betroffene Schadensersatz verlangen? Und wer trägt […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 15. Mai 2025
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15. Mai 2025

Forschung trifft Plattformrecht: Berliner Gericht erlaubt Klage gegen X, verweigert aber Datenzugang

Wie beeinflussen soziale Medien politische Prozesse? Diese Frage wollten Forscher im Kontext der Bundestagswahl 2021 untersuchen. Dazu benötigten sie öffentlich zugängliche Daten der Plattform X (vormals Twitter). Doch das Unternehmen verweigerte den Zugang. Unterstützung erhielten die Forscher von den Organisationen Democracy Reporting International (DRI) und der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), die schließlich vor das Landgericht Berlin zogen. Das Ergebnis: ein juristischer Teilerfolg, der weit über den konkreten Fall hinaus Bedeutung erlangt – auch wenn der […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 15. Mai 2025
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5. Mai 2025

Erledigte Forderungen und der Datenschutz: Ein Urteil mit weitreichenden Folgen

In einer digitalisierten Welt sind die Möglichkeiten zur Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten vielfältig und komplex geworden. Die rechtlichen Rahmenbedingungen, die diese Möglichkeiten beschränken, sind jedoch genauso wichtig, um die Rechte der Verbraucher zu schützen. In einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 10. April 2025 (Aktenzeichen: 15 U 249/24) wurde über die Rechtmäßigkeit der Speicherung personenbezogener Daten durch Wirtschaftsauskunfteien entschieden. Gerichtliche Entscheidung zur Löschung erbledigter Forderungen Das OLG Köln musste in seiner Entscheidung die […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 5. Mai 2025
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23. April 2025

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen: Rechtsprechung zum Erschüttern des Beweiswerts

In der dynamischen Welt des Arbeitsrechts ist das Thema der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ein ständiger Begleiter. Die rechtlichen Grundlagen und die mögliche Erschütterung des Beweiswerts solcher Bescheinigungen sind nicht nur für Rechtsanwälte, sondern auch für Arbeitgeber, Arbeitnehmer und interessierte Laien von großem Interesse. Dieser Artikel gibt einen umfassenden Überblick über die aktuelle Rechtsprechung und erläutert, wie Gerichte den Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen bewerten und welche Implikationen dies für die Praxis hat. Einleitung Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen besitzen in der Regel einen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 23. April 2025
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