Das Corona Virus verbreitet sich gerade rasend schnell. Arbeitgeber und Arbeitnehmer fragen sich vermehrt, wie es weitergeht. Wir erklären, was es arbeitsrechtlich zu beachten gibt. Dürfen Arbeitnehmer wegen des Corona Virus zu Hause bleiben oder von zu Hause aus arbeiten? Aus Angst vor einer Ansteckung zuhause bleiben, sei es auch, um [...]
Corona hinterlässt auch in der Wirtschaft einen bleibenden Fußabdruck. So stehen in China wegen des Virus Covid-19 die Fabriken teils noch immer still und Firmen in Europa haben mit Produktionsausfällen zu kämpfen. Dabei handelt es sich um einen Fall höherer Gewalt. Wir zeigen Ihnen, wie die rechtliche Lage sich darstellt, wenn [...]
Ein zyprischer Käsehersteller klagte gegen seinen bulgarischen Konkurrenten. Dabei machte der Käsehersteller insbesondere eine Markenrechtsverletzung geltend. Um sein Recht zu bekommen zog dieser bis vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Was war geschehen? In der Vorinstanz ging es um die Frage, ob zwischen der Kollektivmarke „Halloumi“ und der Unionsmarke „BBQLOUMI“ eine Verwechslungsgefahr [...]
Zahlt die Werbeagentur oder der Freelancer die Beiträge zur Künstlersozialkasse und wie hoch fallen diese aus? Wir erklären, was Sie zur Künstlersozialkasse wissen müssen. Was ist die Künstlersozialkasse? Die Künstlersozialkasse (KSK) koordiniert die Beitragsabführung ihrer Mitglieder zur Krankenkasse und zur gesetzlichen Renten- und Pflegeversicherung. Selbständige Künstler und Publizisten sollen einen ähnlichen [...]
Was passiert mit meinen Präsentationen und Ideen, die ich bei einem Pitch vorstelle oder der Kunden liefere? Wir erklären, was Sie wissen sollten und wie Sie ihre Ideen schützen können. Was kann eine Werbeagentur tun, wenn sie an einem Pitch teilnimmt, nicht gewinnt und der Kunde meine Idee mit einer anderen [...]
Der BGH entschied, dass Teilnehmer von Online-Casinos ihre Zahlungen zurückfordern können, wenn sie auf illegalen Spielverträge basieren. Online-Glücksspiele illegal Grundsätzlich gilt, dass Online-Glücksspiele in Deutschland illegal sind. Darunter fallen dementsprechend auch Online-Casinos. Dies ergibt sich aus der Regelung des § 4 Abs. 4 GlüStV. Dementsprechend ist das Veranstalten und Vermitteln von [...]
Freelancer - Selbstständig, angestellt oder sogar scheinselbstständig? Und was passiert im Krankheitsfall? Wir erklären, was Werbeagenturen bei der Zusammenarbeit mit Freelancern beachten müssen. Freelancer - angestellt oder selbstständig? Freelancer sind Freiberufler, also Selbstständige, die selbstorganisiert arbeiten und nicht in ein Unternehmen eingegliedert sind. Sie haben ihre eigenen Geräte und Räumlichkeiten und [...]
Zwei Miethaie aus München unterlagen vor dem BGH. Der BGH hat in seinem Urteil vom 17.12.2019 entschieden, dass die identifizierende Berichterstattung der Bild-Zeitung über zwei Miethaie, die jahrelang nicht erlaubte Geschäfte mit Immobilien machten, zulässig war (Az. VI ZR 504/18). In diesem Fall, so der BGH, überwog das Öffentlichkeitsinteresse das individuelle Recht [...]
Stock Archive oder Stockarchive sind Bilddatenbanken, in denen Fotografen ihre Bilder anbieten. Die Kunden erwerben bei Stockarchiven Lizenzen, mit denen sie die Bilder nutzen dürfen. In welchem Umfang das erlaubt ist, hängt von den jeweiligen AGB ab. Wir erklären, was Werbeagenturen bei der Verwendung von Stockarchiven beachten sollten. Welche Bilder und [...]
Wir berichteten bereits im Oktober über den beim Bundespatentgericht unter dem Aktenzeichen 30 W (pat) 26/18 anhängigen Streit über die Wortmarke Black Friday. Nun gab es nach der mündlichen Verhandlung am 26. September 2019 wohl endlich eine Entscheidung der Münchener Richter. Kann der Black Friday als Wortmarke geschützt werden? Der Begriff [...]