LEGAL SMART Online Blog

31 31.07.2020

Zoom, Teams, Skype & Co.: Videokonferenzen im datenschutzrechtlichen Fokus

Autor: |2020-07-30T12:26:12+02:0031 Juli 2020|Allgemein, Arbeitsrecht, Datenschutz, Internetrecht, Verbraucherschutz|

Seit der Corona-Pandemie und dem damit einhergehenden Homeoffice, ist das Benutzen der Visualisierungs-Tools wie Zoom, Teams, Skype & Co. stetig angestiegen. Obwohl es diese Tools schon vorher gab, nehmen sie erst jetzt einen selbstverständlichen Platz in unserem Leben ein. Das führt zu wichtigen rechtlichen Fragen. In einem unserer Artikel berichteten wir [...]

30 30.07.2020

Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen: Das sind die Regeln

Autor: |2020-07-30T11:06:48+02:0030 Juli 2020|Allgemeines, Gesellschaftsrecht, Wirtschaftsrecht|, , , , , , , , |

Nun ist es seit dem 8. Juli 2020 möglich die Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen zu beantragen. Da die Informationslage noch sehr dünn ist, erklären wir Ihnen hier einfach und eindeutig was Sie beachten müssen! Wer hat Anspruch? Antragsberechtigt sind kleine und mittelständische Unternehmen, die wegen Pandemie bedingter Auflagen teilweise [...]

29 29.07.2020

Herausforderungen fürs Markenrecht auf virtuellen Messen

Autor: |2020-07-29T13:59:27+02:0029 Juli 2020|Internetrecht, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht|, , , , , , , , |

Gerade bedingt durch die aktuell weltweite Pandemielage werden immer mehr Messen virtuell durchgeführt. Die Coronakrise zwingt uns alle dazu einige Schritte weiter in Richtung digitale Transformation zu gehen. Das wirft viele rechtliche Fragen auf und stellt gerade an das Markenrecht große Herausforderungen. Wir erklären Ihnen was Sie als MarkeninhaberIN beachten sollten! [...]

29 29.07.2020

Medienstaatsvertrag – Neue Regelungen für Streamer und Co.

Autor: |2020-07-29T13:03:44+02:0029 Juli 2020|Internetrecht|, , , , , , , , , , , , |

Am 1. Mai 2020 unterzeichneten alle Regierungschefs der Länder den neuen „Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland“ (Medienstaatsvertrag). Durch diesen werden zum einen die Änderungen der Richtlinie 2010/13/EU (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste) umgesetzt, was bis zum 19. September 2020 erfolgt sein muss, zum anderen wird der bestehende Rundfunkstaatsvertrag einer gründlichen [...]

29 29.07.2020

LG München I verbietet „Schufa-Anwalt“

Autor: |2020-07-29T11:23:31+02:0029 Juli 2020|Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht|, , , , , , , , , |

Ein Bonner Jurist darf die Internetpräsenz „Schufa-Anwalt.de“ nicht mehr verwenden, um für sich zu werden. Das LG München I entschied am 25.06.2020 (Az. 17 HK O 2700/20), dass es sich um eine Markenrechtsverletzung der Auskunftei Schufa handeln würde, wenn der Auftritt, so wie in diesem Fall, unter Verwendung eines gelben Logos [...]

25 25.07.2020

STREAMINGPARTY – was ist erlaubt und was nicht?

Autor: |2020-07-20T13:14:56+02:0025 Juli 2020|Urheberrecht|, , , , , , , , , , |

Unter einer „Streamingparty“ versteht man eine Erweiterung des Browsers, die es dem Kunden ermöglicht Videostreams synchron mit Familie und Freunden auf der ganzen Welt direkt auf den Websites der Streamingdienste, wie Disney+, Netflix und Amazon Prime, anzuschauen. Dabei hat man die Möglichkeit sich über eine Chatfunktion mit anderen Personen auszutauschen. Der [...]

23 23.07.2020

Datenschutzbehörde verhängt bei leichtem Verstoß 1,2 Mio. Euro Bußgeld

Autor: |2020-07-20T13:05:33+02:0023 Juli 2020|Datenschutz|, , , , , , , |

1,24 Millionen Euro an Bußgeld musste die Krankenkasse AOK Baden-Württemberg aufgrund Verstoßes gegen die DSGVO, namentlich für die Verwendung zu Werbezwecken, bezahlen. Verhängt wurde die Strafe von dem dafür eingerichteten Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, kurz "LfDI". Diese stattliche Summe für einen doch eher kleinen Verstoß zeigt, dass sich Unternehmen in [...]

22 22.07.2020

Ist eine Hotelunterbringung eine Kreuzfahrt?

Autor: |2020-07-20T11:57:30+02:0022 Juli 2020|Coronavirus|, , , , , , , |

Nein, Sie haben sich nicht verlesen und ich mich auch nicht bei der Überschrift vertan. Gerade in Corona-Zeiten haben sich Reiseveranstalter einige Argumente überlegt, um ihren Pflichten nicht nachkommen zu müssen. Hier herrschte doch eine gewisse Kreativität vor. Ein Reiseveranstalter von Kreuzfahrten hat sich jedoch eine weitere, hier bisher noch nicht [...]

21 21.07.2020

Darf der Arbeitgeber mir vorschreiben, wohin ich in den Urlaub fahre?

Autor: |2020-07-20T11:36:46+02:0021 Juli 2020|Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Was der Arbeitnehmer in seinem Urlaub macht, geht grundsätzlich auch nur den Arbeitnehmer etwas an. Die Wahl des Urlaubsziels fällt nämlich vollumfänglich in die Privatsphäre des Arbeitnehmers. Etwas anderes kann sich natürlich ergeben, wenn die Konsequenzen bis in die Arbeitszeit reichen. Eine gerade in Zeiten der Corona-Pandemie denkbare Konstellation wäre es, [...]