LEGAL SMART Online Blog

25 25.08.2021

Auch ein Vertragsabschluss am Tablet ist gültig

Autor: |2021-08-25T10:11:57+02:0025 August 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Bei Vertragsschlüssen am Tablet sollten Verbraucher ohnehin vorsichtig sein, das gilt umso mehr bei Vertragsschlüssen im Einzelhandel. Diese können nämlich auch am Tablet geschlossen werden und sind genauso wirksam wie Vertragsschlüsse, die auf dem Papier zustande gekommen sind. Zustandekommen von Verträgen Ein Vertrag ist ein Rechtsgeschäft in dem mindestens zwei Vertragspartner [...]

19 19.08.2021

Welche Rechte hat man bei Wetterschäden?

Autor: |2021-08-24T15:02:12+02:0019 August 2021|Allgemein, Allgemeines, Versicherungsrecht|, , , , , , , , , |

Wie schnell ist es passiert, dass nach einem Unwetter der Keller unter Wasser steht. Wer für Schäden in einem solchen Fall zuständig ist und was man tun kann, falls der Vermieter nichts unternimmt, erfahren Sie in diesem Beitrag.   Sofort den Vermieter informieren Bei Mietwohnungen sollten Sie im Falle eines vollgelaufenen Kellers [...]

16 16.08.2021

Welche Rechte habe ich bei einer Autoreparatur?

Autor: |2021-08-15T12:37:59+02:0016 August 2021|Allgemein, Allgemeines, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Bei einer Autoreparatur läuft nicht alles immer einwandfrei ab. Oftmals kommt es aufgrund von Unklarheiten bei Vertragsschluss zu unerwartet hohen Kosten. Damit Ihnen das nicht passiert, haben wir für Sie das Wichtigste in diesem Artikel zusammengefasst. Reparaturauftrag erteilen Bevor das Fahrzeug in die Reparatur geht, muss der jeweiligen Werkstatt ein Reparaturauftrag [...]

13 13.08.2021

Instagram: Müssen Tap-Tags als Werbung markiert werden?

Autor: |2021-08-15T12:31:00+02:0013 August 2021|Allgemein, Allgemeines, Social Media Recht|, , , , , , , , , , |

Der BGH muss über eine wichtige Frage entscheiden, die besonders für Influencer und Influencerinnen von großer Bedeutung ist. Sind sogenannte Tap Tags auf Instagram als Werbung zu qualifizieren?  Wir berichten Ihnen in diesem Beitrag, um was es bei dieser Rechtsfrage geht! Was sind Tap Tags? Tap Tags sind Markierungen in Instagram-Posts, [...]

12 12.08.2021

BGH erklärt Facebooks Nutzungsregeln für ungültig

Autor: |2021-08-15T12:27:39+02:0012 August 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Social Media Recht|, , , , , , , , , , , , |

Interessantes Urteil des BGH (Urteile vom 29. Juli 2021 - III ZR 179/20 und III ZR 192/20): die Nutzungsbestimmungen von Facebook sind teilweise unzulässig. Der Bundesgerichtshof entschied, dass die Social Media Plattform nicht einfach Nutzerbeiträge löschen darf, ohne den Betroffenen darüber zu informieren. Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, [...]

11 11.08.2021

Corona-Quarantäne: Urlaubs­tage gibt es nicht zurück

Autor: |2021-08-15T12:25:07+02:0011 August 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , |

Achtung: Bei Corona-Quarantäne während des Urlaubs gibt es die Urlaubstage nicht zurück, so hat das Arbeitsgericht Bonn mit Urteil vom 07.07.2021 (Az. 2 Ca 504/21) entschieden. Das gilt jedenfalls dann, wenn der Arbeitnehmer keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorgelegt hat, denn dann sind die Voraussetzungen von § 9 BUrlG für die Nachgewährung von Urlaubstagen nicht erfüllt.  Sachverhalt  [...]

10 10.08.2021

BGH bestätigt teilweise Löschung der Marke

Autor: |2021-08-15T12:18:39+02:0010 August 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , |

Der Rechtsstreit um die Wortmarke „Black Friday“ beschäftigt verschiedene Gerichte schon eine Weile. Auch wir berichteten bereits hier mehrfach über dieses Thema. Nun hat der BGH aber dem Rechtsstreit ein Ende gesetzt und die teilweise Löschung der Marke bestätigt! Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem [...]

6 06.08.2021

Eine Bewertung bei Google MyBusiness setzt keinen Kundenkontakt voraus

Autor: |2021-08-15T12:15:25+02:006 August 2021|Allgemein, Allgemeines, Internetrecht, Online-Handel, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , |

Das Landgericht Gera hat nun zum Thema Kundenrezensionen entschieden. Die Begründung überzeugt jedoch wenig!  Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Landgericht Gera, Urteil vom 05.05.2021, Az. 3 O 1317/17 Anfang Mai hat das Landgericht Gera entschieden, dass eine Bewertung bei Google MyBusiness keinen Kundenkontakt [...]

5 05.08.2021

Neue Standardvertragsklauseln zum Datentransfer beschlossen

Autor: |2021-08-15T12:11:12+02:005 August 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , , |

Die EU hat nun die Standardvertragsklauseln zum Datentransfer mit der USA aktualisiert. In diesem Beitrag gehen wir näher auf den Datentransfer zwischen unterschiedlichen Datenverarbeitern ein.  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Datentransfer innerhalb und außerhalb der EU  Innerhalb der EU ist der Datentransfer grundsätzlich [...]

4 04.08.2021

Ende der Homeoffice-Pflicht: Das müssen Arbeitnehmer wissen

Autor: |2021-08-15T12:03:48+02:004 August 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , |

Aufgrund der niedrigen Inzidenzzahlen, gilt seit dem 1. Juli 2021 keine Homeoffice Pflicht mehr. Muss jetzt wieder jeder ins Büro? Wie ist es, wenn man nicht geimpft ist? Was Arbeitgeber jetzt wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Ende der gesetzlichen Homeoffice-Pflicht  Seit dem 1. Juli 2021 besteht die gesetzliche Homeoffice-Pflicht [...]