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21 21.03.2019

Hobbybrauer verlangt Markenlöschung von Krombacher

Autor: |2019-04-04T16:44:04+02:0021 März 2019|Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , |

Ein Hobbybrauer beantragte 2017 die Löschung der Wortmarke „Felsquellwasser“, die die Brauerei Krombacher schon lange verwendet. Der Herr meinte, dass Krombacher die Marke nicht rechtserhaltend verwendet hat und sie deswegen verfallen ist. Da die Brauerei seinen Forderungen nicht nachkam, klagte er vor dem LG Bochum. Als Krombacher dort unterlag, legte das [...]

20 20.03.2019

Der Brexit und das Markenrecht

Autor: |2019-03-19T17:04:45+02:0020 März 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , |

Der harte Brexit naht. Oder die Verschiebung des Brexits. Oder die Aufhebung des Brexits. So oder so: Es herrscht Unsicherheit auf allen Ebenen. Niemand weiß, wann und ob der Brexit stattfinden wird und unter welchen Bedingungen. Was das für rechtliche Auswirkungen auf Verträge und Gesetze haben wird, ist ebenso unklar. Was [...]

19 19.03.2019

Widerrufsbelehrung: Abmahnung wegen fehlender Telefonnummer rechtmäßig!

Autor: |2019-03-19T12:44:06+02:0019 März 2019|Abmahnungen aktuell, Wettbewerbsrecht|, , , |

Das OLG Schleswig-Holstein hatte am 10.01.2019 (6 U 37/17) darüber zu entscheiden, ob die Widerrufsbelehrung eine Telefonnummer enthalten muss. Das war deshalb relevant, weil ein Unternehmen eine Abmahnung erhielt, in der genau dies gefordert wurde. Nachdem der Sachverhalt vor dem LG Kiel verhandelt und dem klagenden Verein recht gegeben wurde, ging [...]

18 18.03.2019

Das OLG Köln zur MFM-Tabelle

Autor: |2019-03-19T14:19:30+02:0018 März 2019|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , |

Das OLG Köln beschäftigte sich aktuell mit den Bildhonorar-Tabellen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) und deren Anwendbarkeit zur Berechnung eines Schadensersatzanspruchs (Urt. v. 11.01.2019 – 6 U 10/16). In dem Fall des OLG klagte ein Berufsfotograf, der einen fünfstelligen Schadensersatz von einem gemeinnützigen Verein forderte, der Fotos des Fotografen auf seine Webseite [...]

15 15.03.2019

Quellensteuer auf Online-Werbung. Muss man handeln?

Autor: |2019-03-18T11:59:50+02:0015 März 2019|Medienrecht, Social Media Recht|, , , , , , , , , , , , , |

Seit einiger Zeit mehren sich die Diskussionen über die Quellensteuer auf Online-Werbung oder auch "Digitalsteuer" in den Medien. Schaut man sich in der Online-Welt dazu um, findet man eine Vielzahl von Informationen - aber leider auch viele Fehlinformationen. Spricht man mit Unternehmern, so herrscht durch diese Diskussion wieder einmal Verunsicherung über [...]

14 14.03.2019

BGH zu Rechten an Kunstinstallationen

Autor: |2019-04-04T16:44:21+02:0014 März 2019|Urheberrecht, Urteile|, , , , , , , , |

Am 21. Februar gab es gleich drei Urteile des BGH zur Entfernung und Vernichtung von Kunstinstallationen. In zwei der Entscheidungen (I ZR 98/17 und I ZR 99/17) geht es um eine Künstlerin, die Raum- und Lichtinstallationen in und auf der Kunsthalle Mannheim erschuf. In der anderen Entscheidung (I ZR 15/18) um [...]

13 13.03.2019

Peter Mark Emanuel Graf von Wolffersdorff Freiherr von Bogendorff scheitert vor dem BGH

Autor: |2019-03-15T11:27:57+02:0013 März 2019|Urteile|, , , , , , , , , , , |

Aus „Nabiel El-Bagdadi“ wird "Peter Mark Emanuel Graf von Wolffersdorff Freiherr von Bogendorff“ – zumindest, wenn es nach dem Willen dieser Person geht. Schrittweise änderte der Herr erst in Deutschland und dann in Großbritannien seinen Namen. Als er den britischen Namen dann in das deutsche Geburtenregister eintragen lassen wollte, weigerte sich [...]

12 12.03.2019

Abmahnwelle DSGVO? Die unklare Rechtslage sorgt für Unsicherheit – Teil 2

Autor: |2019-03-06T14:27:14+02:0012 März 2019|Datenschutz|, , , , , , , , |

Die DSGVO gilt inzwischen seit neun Monaten. Sie sollte das Datenschutzrecht EU-weit vereinheitlichen, doch sie wirft große Fragen auf. Unternehmer haben nicht nur Probleme bei der Umsetzung ihrer Vorgaben, es ist vielmehr auch so, dass nicht klar ist, ob ihre Regelungen abschließend sind. Wenn nicht, würde das bedeuten, dass Mitbewerber ihre [...]

11 11.03.2019

Abmahnwelle DSGVO? Die unklare Rechtslage sorgt für Unsicherheit – Teil 1

Autor: |2019-03-12T12:11:03+02:0011 März 2019|Datenschutz|, , , , , , , |

Die DSGVO gilt inzwischen seit neun Monaten. Sie sollte das Datenschutzrecht EU-weit vereinheitlichen, doch sie wirft große Fragen auf. Unternehmer haben nicht nur Probleme bei der Umsetzung ihrer Vorgaben, es ist vielmehr auch so, dass nicht klar ist, ob ihre Regelungen abschließend sind. Wenn nicht, würde das bedeuten, dass Mitbewerber ihre [...]

8 08.03.2019

Drivy-Nutzer müssen erhöhte Versicherungsbeiträge zahlen

Autor: |2019-03-11T10:44:04+02:008 März 2019|Versicherungsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das dürfte den Betreibern von privaten Carsharing-Plattformen wie Drivy oder Turo gar nicht gefallen: Nachdem die Süddeutsche Zeitung am 28. Februar 2019 noch darüber berichtete, wie man mit dem eigenen Auto Geld verdienen kann, hat nun das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg ganz aktuell über das Verhältnis der eigenen KfZ-Versicherung der Nutzer der Plattform [...]

7 07.03.2019

Datenschutzrecht: Apple in der Kritik

Autor: |2019-03-12T12:13:10+02:007 März 2019|Datenschutz|, , , , , , , , , , , |

Das Kammergericht Berlin entschied jüngst über die Datenschutzrichtlinie von Apple. Dabei ging es um Klauseln, die der Konzern bis 2011 verwendete. Der „Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e. V.“ (vzbv) verlangte von Apple eine Unterlassung der Verwendung diese Klauseln. Bereits im Jahr 2013 entschied das LG Berlin über [...]

6 06.03.2019

Achtung! Was der BGH zum Abgasskandal sagt

Autor: |2019-03-06T12:42:21+02:006 März 2019|Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Endlich, muss man sagen, hat sich der BGH zum Abgasskandal geäußert (Beschl. v. 08.01.2019 – VII ZR 225/17). Dabei handelt es sich um einen zwanzigseitigen (Hinweis-) Beschluss zu unzulässigen Abschalteinrichtungen, die in Fahrzeuge verschiedener Hersteller eingebaut wurden. Dabei geht es einerseits um die Frage, ob diese Einrichtungen einen Sachmangel begründen und [...]