LEGAL SMART Online Blog

9 09.10.2020

Was dürfen IT-Mitarbeiter im Unternehmen?

Autor: |2020-10-15T16:14:34+02:009 Oktober 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , |

Wer hat es nicht schon gemacht und während der Arbeitszeit gesurft? Das kann im gewissen Maße noch erlaubt sein, aber Achtung: wenn Beschäftigte bei der Internetnutzung nicht aufpassen und die Grenzen des Erlaubten überschreiten, droht eine Kündigung - auch für IT-Mitarbeiter! Wir erklären Ihnen in diesem Artiekl, wann Ihnen eine fristlose Kündigung [...]

8 08.10.2020

EuGH: Ver­mie­tungen über Airbnb dürfen ein­ge­schränkt werden

Autor: |2020-10-06T10:48:39+02:008 Oktober 2020|Allgemein, Allgemeines, Mietrecht, Urteile|, , , , , , , , |

EU-Staaten dürfen die regelmäßige Kurzzeitvermietung von Wohnungen über Plattformen wie Airbnb von einer Genehmigung abhängig machen. Dies hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 22.09.2020 (Az. C-724/18 und C-727/18) entschieden. Eine solche Genehmigungspflicht sei zur Bekämpfung des Wohnungsmangels gerechtfertigt. Hintergrund Nach französischem Recht bedarf die regelmäßige Kurzzeitvermietung von möblierten Wohnungen an [...]

7 07.10.2020

Neue Bedingungen und Datenschutzregeln für Facebook und Instagram – Was Sie jetzt beachten und unternehmen müssen

Autor: |2020-10-05T17:26:59+02:007 Oktober 2020|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz, Internetrecht|, , , , , , , |

Seit 31.08.2020 hat Facebook die Geschäftsbedingungen für einen bestimmten Personenkreis geändert, die Facebook geschäftlich nutzen. Wir erklären Ihnen was sich geändert hat und für welchen Personenkreis die neuen Geschäftsbedingungen gelten! Wer ist betroffen? Von den neuen Geschäftsbedingungen betroffen sind Unternehmen, Behörden, Marketer und Entwickler.  Umfang der Regelungen Der Umfang der neuen [...]

6 06.10.2020

Bestraft die Schufa Stromwechsler?

Autor: |2020-10-05T14:12:25+02:006 Oktober 2020|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Datenschutz, Verbraucherschutz|, , , , , , , |

Nichts ist gängiger als auf Vergleichsportalen im Internet nach dem günstigsten Preis zu suchen. Auch wenn Verbraucher Strom oder Gas beziehen möchten, kann man Preise und auch Anbieter vergleichen. Dadurch kann man günstig den Anbieter wechseln und auch einen Bonus für den Wechsel bekommen.  Nun wollen das Energieversorger zusammen mit der [...]

5 05.10.2020

Bundestag beschließt Gesetz gegen Abmahnmissbrauch

Autor: |2020-10-15T16:15:47+02:005 Oktober 2020|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Wettbewerbsrecht|, , , , |

Der Bundestag hat am 10.09.2020 ein neues Gesetz gegen Abmahnmissbrauch beschlossen. Das soll vor allem kleine Unternehmen vor „Abzock-Abmahnungen“ schützen. Wir erklären Ihnen wie das neue Gesetz aussieht und was das für Sie bedeutet. Hintergrund "Der Missbrauch von Abmahnungen schadet dem Wettbewerb und vor allem Selbstständigen und kleinen und mittleren Unternehmen", [...]

2 02.10.2020

Nun doch? VW will 50.000 Einzelkläger mit Einmalzahlungen entschädigen

Autor: |2020-10-01T17:07:31+02:002 Oktober 2020|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Vertragsrecht, Zivilrecht|

Nachdem die jüngsten BGH-Urteile grundsätzlich zugunsten der geschädigten Käufer ausfielen, hat bei VW scheinbar ein Umdenken hinsichtlich der Entschädigungszahlungen stattgefunden. Der Konzern kündigte nunmehr nämlich an, sich mit ca. 50.000 Einzelklägern zu vergleichen. Davon sind in etwa 7000 Fällen die Verhandlungen bereits erfolgreich beendet. VW rechnet mit einer Annahmequote von 75% [...]

1 01.10.2020

Wie verhält man sich bei einem Verkehrsunfall richtig?

Autor: |2020-09-29T20:14:19+02:001 Oktober 2020|Allgemein, Allgemeines, Straßenverkehrsrecht|, , , , , , |

Es ist schnell passiert: ein Telefon klingelt, die Kinder schreien auf dem Rücksitz, man ist abgelenkt und schon kommt es zu einem Unfall. Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, wie Sie sich bei einem Verkehrsunfall richtig verhalten! Schauen Sie sich auch unser Rechtsprodukt Unfallschaden regulieren an. Was sollten Sie als Erstes [...]

30 30.09.2020

Justizministerium: Nutzerfreundliche Datenschutz-Einwilligungen sind möglich

Autor: |2020-09-28T12:58:16+02:0030 September 2020|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz, Internetrecht|, , , , , , , |

Nach einer Studien für das Justizressort wäre eine nutzerfreundlichen Datenschutz-Einwilligung möglich. Die Musterlösung schlägt dabei ein DSGVO-konformes Opt-In-Verfahren mit „datensparsamen Voreinstellungen“ vor. Hintergrund Das Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz hat nun den Abschlussbericht der Studie „Innovatives Datenschutz-Einwilligungsmanagement“ veröffentlicht.  Die Studie zeigt, dass es „praxisnahem Möglichkeiten“ für ein Opt-In-verfahren gibt, die die [...]

29 29.09.2020

Facebook muss Erben direkt Zugang zu Account geben

Autor: |2020-09-28T12:14:32+02:0029 September 2020|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz, Social Media Recht|, , , , , |

Facebook muss Eltern den Zugriff auf das Nutzerkonto ihrer verstorbenen Tochter ermöglichen. Die Erben dürfen das Konto allerdings nicht aktiv verwenden. Dies hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 27.08.2020 entschieden (Az. III ZB 30/20). Hintergrund 2012 war eine 15-jährige Berlinerin im U-Bahnhof Schönleinstraße von einem Zug überrollt worden. Der Verdacht der [...]

28 28.09.2020

OLG Karlsruhe zur Influencerin Pamela Reif

Autor: |2020-09-27T21:48:38+02:0028 September 2020|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in seinem Urteil vom 9.9.2020 (Az. 6 U 38/19) festgestellt, dass eine Influencerin ihre Beiträge auf Instagram auch dann als Werbung kennzeichnen muss, wenn sie sog. Tap-Tags verwendet, die zu den Seiten anderer Unternehmen führe. Als Werbung gelte demnach auch das sog. „Taggen" eigentlich privater Fotos mit Verweisen [...]