LEGAL SMART Online Blog

5 05.08.2019

Dash Buttons von Amazon am Ende

Autor: |2019-08-05T15:21:39+02:005 August 2019|Allgemein, Internetrecht, Online-Handel|, , , , , , |

Vor drei Jahren wurden die Dash Buttons von Amazon in Deutschland eingeführt. Nun werden die Bestellknöpfe zum schnellen Bestellen von Alltagsartikeln zu buntem Plastikmüll. Amazon stellt die Bestellfunktion über die kleinen, bunten Bestellknöpfe weltweit ein. Dash Buttons sollten einfache Bestellung ermöglichen Amazon hat die Dash Buttons 2015 in den USA einführt, [...]

2 02.08.2019

EuGH und BGH stärken Fluggastrechte

Autor: |2019-08-01T09:45:18+02:002 August 2019|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

In zwei aktuellen Entscheidungen des EuGH (11.07.2019 – C-502/18) und BGH (16.04.2019 – X ZR 93/18) sprechen die Gerichte den klagenden Passagieren eine Entschädigung wegen verspäteter Flüge zu. In beiden Fällen ging es um Verspätungen, die bei Teilflügen entstanden und für 8 bzw. 9 Stunden Verspätung sorgten. Der Fall des EuGH [...]

1 01.08.2019

Das Ende von Office 365 an deutschen Schulen

Autor: |2019-08-12T13:19:42+02:001 August 2019|Allgemein, Datenschutz|, , , , , , , , |

Viele Schulen nutzen Office 365 von Microsoft, um ihren Schülern Text- und Bildbearbeitungsprogramme zur Verfügung zu stellen. Doch das ist datenschutzrechtlich mehr als problematisch. Office 365 datenschutzrechtlich unzulässig! Der hessische Landesdatenschutzbeauftragte Michael Ronellenfitsch schreibt in seiner Stellungnahme zur Verwendung von Office 365, das diese datenschutzrechtlich unzulässig ist. Bis letztes Jahr war [...]

31 31.07.2019

McDonald´s erntet Shitstorm für Stereotyp

Autor: |2019-07-29T18:03:10+02:0031 Juli 2019|Allgemein, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , |

McDonald´s hat es sich mit den Italienern verscherzt. Die in Österreich gestartete „Italian Summer“-Kampagne, ist im Süden Europas gar nicht gut angekommen. Der Fast-Food-Gigant hat große Plakate mit dem Spruch „Für echte Mampfiosi.“ drucken und aufhängen lassen. Der italienische Innenminister schreibt bei Instagram, dass er die Werbung mit dem Stereotyp echt [...]

30 30.07.2019

Gehäufte Kontosperrungen bei Amazon

Autor: |2019-07-29T14:06:39+02:0030 Juli 2019|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Online-Handel, Vertragsrecht|, , , , , , , |

Erst letzte Woche berichteten wir über die Aussicht auf weniger Kontosperrungen bei Amazon, da der Konzern seine AGB auf Druck des Bundeskartellamts ändern muss. Nun aber wirkt es so als würde der Internetgigant vorher noch mal richtig aufräumen wollen. Was verlangt das Bundeskartellamt von Amazon? Amazon hat strenge Regeln für die [...]

29 29.07.2019

Die Nachahmung von Werbeslogans

Autor: |2019-07-29T13:25:28+02:0029 Juli 2019|Allgemein, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

„Das Ende einer Ära. Aus Citroën wird Zitrön.“ Mit dem Umbranding auf die deutsche Aussprache des französischen Autobauers hat der Konzern einen großen Marketingerfolg gelandet. Unter dem Hashtag #zitrön findet man haufenweise Imitationen der Werbung. Globus wirbt mit „Bio-Zitrön“ und Dr. Oetker will sich ab sofort Dr. Öttka nennen. Dürfen Unternehmen [...]

25 25.07.2019

Facebook wieder vor dem EuGH

Autor: |2019-07-25T14:02:23+02:0025 Juli 2019|Allgemein, Datenschutz, Urteile|, , , , , , , , , , , , |

Die zweite Runde ist eröffnet: Wieder muss sich Facebook zum Thema Datenschutz vor dem EuGH rechtfertigen. Und diese Runde könnte mit einem genauso großen Knall wie die erste enden… Worum geht es? Facebook und Datenschutz…mehr muss man eigentlich nicht sagen. Der Konzern steht immer wieder in der Kritik, die Daten seiner [...]

24 24.07.2019

Stärkung der Händlerrechte bei Amazon

Autor: |2019-07-29T12:05:44+02:0024 Juli 2019|Online-Handel, Urteile|, , , , , , , , , , |

Amazon gibt im Streit mit der Europäischen Kommission und dem Bundeskartellamt nach und stärkt die Händlerrechte. Dafür ändert der Konzern seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen namens „Business Solution Agreement“ (BSA). Was monieren die Europäische Kommission und das Bundeskartellamt? Amazon ist ein Gigant im Online-Handel und nutzt diese Position aus. Händler, die ihre Produkte [...]

18 18.07.2019

Aquaristik-Influencer handelt unlauter

Autor: |2019-07-24T11:02:24+02:0018 Juli 2019|Allgemein, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , |

Über Influencerinnen, die unlauter handeln, weil sie gezeigte oder vermerkte Modemarken nicht als Werbung kennzeichneten, berichteten wir bereits mehrfach. Nun geht es jedoch um einen Aquarisitik-Influencer, der seine Posts nicht als Werbung kennzeichnete. Das OLG Frankfurt verurteilte ihn zur Unterlassung dieses Verhaltens. Was hat der Aquaristik-Influencer getan? Der Herr hat einen [...]