LEGAL SMART Online Blog

9 09.06.2021

BGH: E-Mail-Anbieter Tutanota muss Überwachung ermöglichen

Autor: |2021-06-07T22:37:05+02:009 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , , , |

Der BGH hat am 28.04.2021 entschieden, dass der Mail-Provider Tutanota die Überwachung von zwei E-Mail-Adressen ermöglichen muss (2 BJs 366/19-9 VS-NfD).  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  Alle eingehenden E-Mails werden beim E-Mail-Anbieter Tutanota in einem verschlüsselten Mailspeicher abgelegt, auf die nur der [...]

8 08.06.2021

Kostenfalle Vorsorgevollmacht – Der Regressanspruch der Erben

Autor: |2021-06-07T22:34:28+02:008 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Erbrecht|, , , , , , , , , |

Eine durchaus von uns zu empfehlende Vorsorgevollmacht, sollte immer rechtlich einwandfrei erstellt werden, damit es nicht zu einer Kostenfalle für den Bevollmächtigten wird. Alles was Sie zum Thema Vorsorgevollmacht wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Die Vorsorgevollmacht vor Eintritt des Erbfalls Eine sogenannte General- und Vorsorgevollmacht wird für den Fall [...]

7 07.06.2021

Datenleck beim Zahlungsdienstleister Klarna​: Fremde Konten sichtbar

Autor: |2021-06-07T22:28:19+02:007 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , |

Wir berichteten schon hier über ein Datenleck bei Facebook und LinkedIn. Doch jetzt kam es zu einem großen Datenleck beim Zahlungsdienstleister Klarna, wobei für einen gewissen Zeitraum Daten anderer Personen sichtbar waren.  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  Beim schwedischen Zahlungsdienstleister Klarna ist [...]

4 04.06.2021

„Sch­wuchtel“ ist immer eine Belei­di­gung

Autor: |2021-06-01T10:11:32+02:004 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Urteile|, , , , , , , |

Das AG Frankfurt a. M. hat mit Urteil vom 15.01.2021 (Az. 907 Cs – 7680, JS 229740/19) entschieden, dass die Bezeichnung „Schwuchtel“ als Formalbeleidigung strafbar ist.  Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt  In diesem Fall kam es zwischen dem Angeklagten und dem Geschädigten zum Streit [...]

3 03.06.2021

Preis­er­höh­ungs­klausel bei Net­flix rechts­widrig

Autor: |2021-05-30T17:37:54+02:003 Juni 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Internetrecht|, , , , , , , , , |

Am 15.04.2021 urteilte der BGH (Az. I ZR 23/20 ) zu der Preiserhöhungsklausel bei Netflix und die Entscheidung dürfte alle Streamer freuen! Der BGH urteilte, dass der Streaming-Dienst Netflix in seinen Nutzungsbedingungen für Deutschland keine Klausel mehr verwenden darf, die jederzeit beliebige Preiserhöhungen erlaubt. Alles was Sie zum Thema Streaming und dem neuem Beschluss des [...]

2 02.06.2021

Nicht jeder Kommentar ist gleich ein „rie­siger Shit­s­torm“

Autor: |2021-05-30T16:55:14+02:002 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Medienrecht|, , , , , , , , , , |

Das OLG Frankfurt a. M. entschied nun mit Beschuss vom 11.05.2021 (Az. 16 W 8/21), dass ein Presseportal nicht von einem „riesigen Shitstorm“ sprechen darf, wenn eine Sängerin nur wenige kritische Kommentare unter einem Instagram-Postings hatte.  Alles was Sie zu diesem Beschluss und dem Thema Medienrecht wissen müssen, erfahren Sie in [...]

1 01.06.2021

LG Berlin zur Eigenbedarfskündigung: 89-jäh­rige Mie­terin muss nicht aus­ziehen

Autor: |2021-05-29T16:57:56+02:001 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Mietrecht|, , , , , , , , , , , |

Ein interessantes und mieterfreundliches Urteil kam am 25.05.2021 vom LG Berlin (Az. 67 S 345/18). Das LG Berlin entschied dabei, dass eine Berliner Mieterin mit 89 Jahren nicht noch einmal umziehen muss und wegen ihres hohen Alters und ihrer langjährigen und tiefen Verwurzelung an ihrem Wohnort die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen [...]

31 31.05.2021

Obis „Test­sieger“-Wer­bung rechts­widrig

Autor: |2021-05-29T16:15:39+02:0031 Mai 2021|Allgemein, Allgemeines, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , |

Der BGH hat mit Urteil vom 15.04.2021 (Az. I ZR 134/20) entscheiden, dass Obis „Testsieger“-Werbung rechtswidrig ist. Denn wenn Unternehmen ein Produkt mit einem Testsiegel bewerben, muss für Verbraucher deutlich erkennbar angegeben sein, wo sie die Testergebnisse nachlesen können. Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem [...]

28 28.05.2021

Markenverletzung durch Anhängen an Amazon-Angebote?

Autor: |2021-05-27T19:41:21+02:0028 Mai 2021|Allgemein, Allgemeines, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht|, , , , , , , , , , |

Wir berichteten schon auf unserem Blog über die Rechtsproblematik wenn Amazon-Händler nicht auf die automatische Bilderzuordnung auf der Verkaufsplattform achten und, dass Amazon-Händler daher ihre Angebote regelmäßig überprüfen müssen. Nun urteilte das OLG Köln (Urt. v. 26.03.2021, Az. 6 U 11/ 21), dass dadurch eine markenrechtlichen Verletzung vorliegt. Alles was Sie [...]

27 27.05.2021

Wann haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf Homeoffice?

Autor: |2021-05-26T20:06:00+02:0027 Mai 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , |

Viele Arbeitnehmer haben sich an die Arbeit im Homeoffice gewöhnt und die Vorteile schätzen gelernt. Arbeitgeber jedoch möchten ihre Arbeitnehmer lieber im Büro sehen.  Wann Arbeitnehmer Anspruch auf Homeoffice haben, erfahren Sie in diesem Artikel! Vorteile der Arbeit im Büro Die Arbeit im Team vor Ort im Büro hat viele Vorteile [...]