Allgemein

6 06.02.2020

Negative Bewertungen im Netz

Autor: |2020-02-06T10:58:08+01:006 Februar 2020|Allgemein, Datenschutz, Internetrecht|, , , , , , |

Bewertungen sind aus dem Alltag von Händlern und Geschäftsleuten und auch anderen Branchen im Online-Bereich nicht mehr wegzudenken. Eine gute Bewertung entscheidet oft darüber, ob der Kunde zugreift oder nicht. Neben Jameda und Google existieren viele weitere Plattformen, die die Online-Bewertung möglich machen. Da nicht nur positive, sondern auch negative Bewertungen [...]

28 28.01.2020

Zahlungsdienstleister und Online-Casinos

Autor: |2020-01-29T15:31:25+01:0028 Januar 2020|Allgemein, Zivilrecht|, , , , , , , |

Das Landgericht Ulm hat den Zahlungsdienstleister PayPal mit Urteil vom 16. Dezember 2019 zur Erstattung von Transaktionen im Zusammenhang mit illegalem Online-Glücksspiel verurteilt (Az.: 4 O 2020/18). Durch dieses bahnbrechende Urteil kann nunmehr die effektive Bekämpfung von illegalem Glücksspiel vorangetrieben werden. Bei höchstrichterlicher Bestätigung drohen der Branche millionen- oder gar milliardenschwere [...]

27 27.01.2020

Oberlandesgerichte zum Abgasskandal

Autor: |2020-01-23T13:21:30+01:0027 Januar 2020|Allgemein, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Immer wieder mussten sich Deutschland die Oberlandesgerichte mit Fragen zum Dieselabgasskandal beschäftigen. Eine kleine Auswahl an interessanten Entscheidungen verschiedener Oberlandesgerichte lesen Sie hier! OLG Zweibrücken In seinem Urteil vom 14. November 2019 hat das Pfälzische Oberlandesgericht (OLG) entschieden, dass VW dem Käufer eines Audis Schadensersatz leisten muss (Az.: 4 U 88/19). [...]

21 21.01.2020

BGH: Yelp darf filtern

Autor: |2020-01-23T09:54:23+01:0021 Januar 2020|Allgemein, Internetrecht, Urteile|, , , , , , , |

Yelp darf seine Nutzerbewertungen durch eine automatisierte Software filtern, so entschied der BGH in seinem jüngsten Urteil vom 14. Januar 2020 zum Thema Bewertungen im Rahmen eines Bewertungsportals. (Az. VI ZR 496/18). Das US-Bewertungsportal Yelp darf nunmehr offizielle die Bewertungen seiner Nutzer kategorisieren und dementsprechend auswerten. Ausgangslage im Streit um Yelp [...]

20 20.01.2020

Stock-Archive rechtssicher nutzen

Autor: |2020-01-23T10:03:01+01:0020 Januar 2020|Allgemein, Urheberrecht|, , , , , , , , |

Stock-Archive sind Plattformen, die professionelle Fotos zu Verfügung stellen. Die Fotos sind in der Regel zum kleinen Aufpreis, teilweise aber auch kostenlos für eigene Zwecke nutzbar. Bei Dreamstime, Fotolia, iStock oder Pixelio handelt es sich um solche Stock-Archive. Sie bieten die Nutzung der Fotos an. Allerdings ist in ihren Nutzungsbedingungen geregelt, [...]

19 19.01.2020

Telefonwerbung – So geht’s richtig!

Autor: |2020-01-23T09:46:34+01:0019 Januar 2020|Allgemein, Zivilrecht|, , , , , , , |

Telefonwerbung, auch bekannt unter Cold Calls - immer wieder kommt es zu Streitigkeiten, wenn es um die Frage der Zulässigkeit dieser Werbeart geht. Zuletzt hatte die Bundesnetzagentur die Vorgehensweise von Sky Deutschland moniert, als es um die Telefonwerbung für Neukunden ging. Sky Deutschland handele nicht mit der „gebotenen Sorgfalt“ und sei [...]

17 17.01.2020

Hinweisbeschluss: Ansprüche verjährt

Autor: |2020-01-16T09:21:17+01:0017 Januar 2020|Allgemein, Allgemeines, Zivilrecht|, , , , , , , , |

In einem überraschenden Hinweisbeschluss entschied das OLG München, dass die Ansprüche der rund 45.000 im Jahr 2019 eingereichten Dieselklagen bereits seit Ende 2018 verjährt und damit nicht mehr durchsetzbar sind. Bisher wurde die Ansicht vertreten, dass die Ansprüche zum 31. Dezember 2019 oder später verjähren. Dieselskandal allseits bekannt Die Volkswagen AG [...]

16 16.01.2020

Wissenszurechnung in Unternehmen

Autor: |2020-01-16T09:31:39+01:0016 Januar 2020|Allgemein, Zivilrecht|, , , , , |

Das OLG Frankfurt hatte sich mit der Frage der Wissenszurechnung in Unternehmen auseinanderzusetzen. Es ging um die Frage, wann ein Gläubiger bei voll automatisierten Vorgängen Kenntnis erlangt. Dies spielte in diesem Fall für die Frage der Verjährung nach § 199 BGB eine gewichtige Rolle. Die regelmäßige Verjährungsfrist beginnt in der Regel [...]

15 15.01.2020

Verbraucherschutz und Amazon

Autor: |2020-01-10T14:11:47+01:0015 Januar 2020|Allgemein, Internetrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Erneut kam es zur Klage für den Verbraucherschutz durch die Verbraucherzentralen in Deutschland. Im hiesigen Fall ging es um eine Klage gegen das Unternehmen Amazon, weil das Unternehmen für seine Kunden nicht gut zu erreichen ist. Der Bundesgerichtshof (BGH) sah dies jedoch anders (Urt. v. 19.12.2019, Az. I ZR 163/16) Grund [...]

12 12.01.2020

Rechtsstreit um Loriot

Autor: |2020-01-10T14:21:33+01:0012 Januar 2020|Allgemein, Urheberrecht|, , , , , , , , , |

Die Erben von Loriot begehrten den Schutz eines bekannten Zitats. Doch anders als erwartet entschieden das Oberlandesgericht (OLG) und das Landgericht München (LG) in ihren Entscheidungen, dass der Satz des Komikers Loriot „Früher war mehr Lametta“ nicht vom Urheberrecht geschützt ist (LG München I, Beschl. v. 18.07.2019, Az. 33 O 9328/19 [...]