Allgemein

17 17.07.2019

Widerruf von Matratzenkäufen möglich!

Autor: |2019-07-16T09:36:52+02:0017 Juli 2019|Allgemein, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Der BGH bestätigt: Ein Widerruf ist auch bei Matratzen wirksam erklärbar, da diese entgegen der Ansicht des Verkäufers keine Hygieneartikel darstellen. Worum geht es? Eine Privatperson hat eine Matratze gekauft, ausgepackt und ausprobiert. Er entschied sich, diese nicht erhalten zu wollen und forderte das Unternehmen dazu auf, eine Spedition für den [...]

16 16.07.2019

Schülerreferat vor dem BGH und EuGH!

Autor: |2019-07-16T09:25:24+02:0016 Juli 2019|Allgemein, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , |

Aus einem nordrhein-westfälischem Schülerreferat wurde ein riesiger Gerichtsprozess, der vor den BGH und EuGH ging. Die Schülerin hielt in ihrer Spanisch-AG einen Vortrag und zeigte ein Foto der spanischen Stadt Córdoba. Dieses fand sie online bei einem Reisemagazin. Das Referat samt Foto landete auf der Schulwebseite und der Fotograf rügte eine [...]

15 15.07.2019

Fotos vs. DSGVO

Autor: |2019-07-15T12:16:44+02:0015 Juli 2019|Allgemein|, , , , , , , , |

Wenn man an die DSGVO denkt, assoziiert man damit nicht unbedingt sofort den Bereich Fotografie. Doch auch Fotos und Videos, auf denen Personen zu sehen sind, enthalten personenbezogene Daten, auf die die DSGVO Anwendung findet. Wir erklären, was Fotografen, Journalisten und Co. beachten sollten. Wann treffen Datenschutzrecht und Fotos zusammen? Es [...]

12 12.07.2019

„Was ich diese Markenklauer hasse“ ist wettbewerbswidrig

Autor: |2019-07-10T16:04:19+02:0012 Juli 2019|Allgemein, Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Nach der Entscheidung des OLG Frankfurt am Main können Online-Äußerungen wettbewerbswidrig sein. Nachdem sich zwei Konkurrenten auf dem Mikroblading-Markt über die Ähnlichkeit ihrer Wort-Bild-Marken stritten, schrieb die eine bei Facebook, dass sie Markenklauer hasse. Die andere schaltete daraufhin einen Anwalt ein und forderte Unterlassung. Der Sachverhalt landete erst beim Landgericht und [...]

11 11.07.2019

Rückrufservice von Amazon ist rechtmäßig!

Autor: |2019-07-10T15:51:37+02:0011 Juli 2019|Allgemein, Allgemeines, Urteile|, , , , , , , , , , , , , |

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) klagte gegen Amazon, da der Konzern seiner Ansicht nach keinen ausreichenden Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung stellt. Der vzbv forderte Unterlassung der Praktiken von Amazon, da nur ein Chat und Rückrufservice angeboten wird, jedoch keine Telefonnummer, Fax-Nummer oder E-Mail-Adresse. Der EuGH sieht jedoch keine Notwendigkeit der Änderung des Systems [...]

5 05.07.2019

Nacherfüllungsanspruch im Abgasskandal!

Autor: |2019-07-02T16:36:52+02:005 Juli 2019|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Mehrere Käufer von manipulierten Fahrzeugen klagten im Rahmen des Abgasskandals und forderten die Lieferung neuer und einwandfreier Fahrzeuge. Das OLG Karlsruhe gab ihnen nun Recht (Urt. v. 24.05.2019 - 13 U 144/17; 13 U 167/17; 13 U 16/18). Den Käufern von Schummeldieseln steht ein Nacherfüllungsanspruch zu! Welcher Sachverhalt liegt der Entscheidung [...]

3 03.07.2019

Abgasskandal: Mercedes muss Fahrzeuge zurückrufen

Autor: |2019-07-02T16:36:15+02:003 Juli 2019|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Der Abgasskandal nimmt kein Ende. Dieses Mal hat es Mercedes erwischt, jedoch auch nicht zum ersten Mal. Wir berichteten bereits über die sogenannten Thermofenster, die Mercedes in seine Fahrzeuge verbaut hat. Dieses Mal geht es bei dem Rückruf um die „Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung“. Was ist eine Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung? Die Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung, kurz Kühlwertsollabsenkung, soll den [...]

17 17.05.2018

Die Kündigungsfristen im Arbeitsverhältnis – Gibt es eine Höchstgrenze?

Autor: |2018-05-17T12:43:17+02:0017 Mai 2018|Allgemein|, , , , |

An sich müsste man meinen, dass lange Kündigungsfristen sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber von Vorteil sind. Der Arbeitgeber kann langfristig mit seinem Personal planen und auch der Arbeitnehmer hat Sicherheit und muss nicht mit einem kurzfristigen Verlust der Stelle rechnen. Doch zu lange Kündigungsfristen können auch problematisch sein, wie [...]

20 20.04.2018

TuiFly wird Passagiere wohl entschädigen müssen

Autor: |2018-04-20T14:04:54+02:0020 April 2018|Allgemein|, , , , , , , , , , , , , , |

Am Dienstag hat der Europäische Gerichtshof über den Fall der massenhaften Krankmeldungen bei der Airline TUIFly aus dem Oktober 2016 entschieden. Allein in Hannover sollen bis zum vergangenen Jahr bereits 1400 Klagen eingereicht worden sein. Die Fluggesellschaft hatte bisher Entschädigungen abgelehnt und von einigen deutschen Gerichten Recht bekommen. Auch unsere Kanzlei [...]

13 13.04.2018

Designrecht als geistiges Schutzrecht im Unternehmen

Autor: |2018-04-13T13:47:04+02:0013 April 2018|Allgemein|, , , |

Das Designrecht ermöglicht den Schutz von Erscheinungsformen industriell oder handwerklich hergestellter Erzeugnisse. Geschützt wird die konkrete äußerlich erkennbare Form- und Farbgestaltung eines Produkts. Es ist wichtig hierbei vom Urheber- und Markenrecht abzugrenzen, da die Schutzvoraussetzungen und Reichweite sich deutlich unterscheiden. Im Folgendem werden die Voraussetzung der Eintragung und die Bedeutung auf [...]