Wir berichteten hier schon des Öfteren über Influencer-Postings und die Kennzeichnungspflicht von Werbebeiträgen. Wann eine Pflicht für Influencer besteht, ihre Postings als Werbung zu kennzeichnen, erfahren Sie in diesem Artikel! BGH zur Kennzeichnungspflicht bei Tap Tags Tap Tags sind Markierungen in Instagram-Posts, die erst durch ein Antippen des Instagram-Nutzers sichtbar werden. Markiert [...]
Nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachen, in welchem sich die zuständigen Richter gegen die Rechtsauffassung der Vorinstanz stellten, reichen allein vom Arbeitgeber erstellte technische Zeitaufzeichnungen nicht aus, um die Voraussetzungen eines Anspruchs auf Überstundenvergütung zu belegen. (LAG Niedersachsen, Urteil vom 06.05.2021 - Az. 5 SA 1292/20). Alles was Sie zum Thema Vergütung [...]
Das Landesarbeitsgericht München entschied mit Urteil vom 26.08.2021 (Az. 3 SaGa 13/21), dass ein Arbeitgeber, der seinem Beschäftigten gestattet, seine Tätigkeit im Home-Office auszuüben, seine Weisung ändern und die Rückkehr ins Büro anordnen kann, wenn sich später betriebliche Gründe herausstellen, die gegen das Homeoffice sprechen. Alles was Sie zu diesem Urteil [...]
Der BGH urteilte, ein ursprünglich urheberrechtswidrig im Internet veröffentlichtes Bild ist nicht mehr öffentlich zugänglich, wenn es nur noch durch Eingabe der korrekten Adresse gefunden werden kann. Denn dann liegt auch bei einer 70-Zeichen URL keine öffentliche Wiedergabe vor (BGH, Urteil vom 27.05.2021 - I ZR 119/20). Alles was Sie zu dieser [...]
Und wieder muss sich der BGH mit dem VW-Dieselskandal befassen. Dieses mal geht es zwar um die Rückzahlung von Leasingraten, aber damit Sie den Überblick über die bisherigen Entscheidungen nicht verlieren, fassen wir sie hier noch einmal kurz zusammen. Können Leasingnehmer die Leasing-Rate zurückverlangen, wenn das Fahrzeug vom Dieselskandal betroffen war? [...]
Dass Verstöße gegen die DSGVO hohe Schadensersatzzahlungen mit sich bringen können, ist mittlerweile bekannt. Doch wann genau hat man einen Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO? Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Die Anspruchsgrundlage Art. 82 Abs.1 DSGVO stellt eine Anspruchsgrundlage für die [...]
Eine Rechtswahlklausel benachteiligt Kunden entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen. Das hat das Landgericht Paderborn mit Urteil vom 08.07.2021 (Az. 4 O 323/20) entschieden. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt Eine Betreiberin von Online-Casinos bietet auf einer Internetseite Glücksspiele wie Roulette, [...]
Der neue Referentenentwurf der SARS-CoV-2-ArbeitsschutzVO-2 (ArbSchVO-E) sieht vor, dass Arbeitgeber den Beschäftigten in Zukunft die Freistellung für eine Impfung ermöglichen müssen. Darüber hinaus, sollen Arbeitgeber für Impfungen werben, was zu einer Steigerung der Impfrate führen soll. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Bisherige Regelungen [...]
Das Arbeitsgericht Neumünster hat mit Urteil vom 03.08.2021 (Az. 3 Ca 362 b/21) entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der aufgrund eines Corona-Kontakts in Quarantäne muss, keinen Anspruch auf Rückgewährung seines Urlaubs hat. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt Eine Arbeitgeberin hatte ihrem Arbeitnehmer wie [...]
Rasenmähroboter sind sehr praktisch und erleichtern den Alltag. Doch wie sieht es aus, wenn der Roboter wegen einer Walnuss oder auch eines Tannenzapfen kaputt geht? Dann kommt es schnell zu einem wirtschaftlichen Totalschaden am Gerät. Wie die Lage dann rechtlich zu bewerten ist, erfahren Sie in diesem Artikel! Rasenmähroboter - wann [...]