Allgemein

23 23.08.2019

BGH-Urteil zur Ersitzung gestohlener Kunstwerke

Autor: |2019-08-20T09:48:05+02:0023 August 2019|Allgemein, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Der BGH hatte aktuelle über einen Fall zu entscheiden, in dem der Enkel eines Künstlers ein Bild herausforderte, was seinem Opa gestohlen wurde – Ersitzung, ja oder nein? Worum genau ging es? Eine Frau ging zu einem Auktionshaus in Luzern, um zwei Gemälde versteigern zu lassen. Das Auktionshaus informierte die Polizei [...]

21 21.08.2019

Vorerst kein Look Around in Deutschland

Autor: |2019-08-20T09:49:04+02:0021 August 2019|Allgemein, Datenschutz, Persönlichkeitsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Google ist mit seiner Street View-Funktion absoluter Platzhirsch auf dem Markt. Apple will sich an dem Markt nun beteiligen und Apple Maps um die Look Around-Funktion erweitern. Was ist Look Around? Google Maps biete mit Street View schon seit Jahren die Möglichkeit, virtuell in den Straßen verschiedenster Städte und Länder spazieren [...]

20 20.08.2019

40.000 Beschwerden über Paketzusteller

Autor: |2019-08-20T08:54:07+02:0020 August 2019|Allgemein, Online-Handel, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Wer kennt es nicht? Man bestellt online ein Produkt, freut sich über die angekündigte schnelle Lieferung und ärgert sich dann über eine verspätete oder gar nicht erfolgte Zustellung. Innerhalb von 3 Jahren verzeichnete die Seite Post-Ärger.de, die von der Verbraucherzentrale betrieben wird, über 40.000 Beschwerden über Paketzustellungen. Die wahre Zahl der [...]

16 16.08.2019

Kritik am EuGH-Urteil zu Facebooks Like-Buttons

Autor: |2019-08-14T09:46:11+02:0016 August 2019|Allgemein, Datenschutz, Internetrecht|, , , , , , , , , , , |

Was der EuGH (Rs.: C-40/17) am 29. Juli zu Like-Buttons entschieden hat, gefällt weder Facebook, noch deutschen Webseitenbetreibern, noch den Nutzern oder Digitalverbänden. Welche Konsequenzen hat das Urteil? Was wird Fasion ID vorgeworfen? Im vorliegenden Fall geht es um Fashion ID, die den Like-Button von Facebook auf ihrer Webseite eingebunden haben [...]

15 15.08.2019

Update: Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Suchmaschinen

Autor: |2019-08-14T09:46:49+02:0015 August 2019|Allgemein, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Online-Handel, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Wieder landete ein markenrechtlicher Streit zwischen Amazon und Ortlieb vor Gericht – und wieder geht es um die Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Suchmaschinen. Nun steht es 1 : 1 für die Unternehmen. Über die letzte Entscheidung des BGH berichteten wir bereits hier. Worum ging es in der ersten Entscheidung des BGH? [...]

14 14.08.2019

JP Trading Enterprises UG Inkasso

Autor: |2019-08-14T13:02:41+02:0014 August 2019|Allgemein, Online-Handel, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , |

Was ist JP Trading Enterprises? Und muss ich die Forderung bezahlen? Diese Fragen stellen sich in den letzten Wochen viele Amazon-Kunden. Sie hatten vor ungefähr einem Jahr eine Lizenz bei der UG gekauft und sollen nun zuzüglich zur offenen Forderung noch Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 83,54 € zahlen. Ist die Forderung [...]

12 12.08.2019

Die Strong Customer Authentication kommt

Autor: |2019-08-12T10:14:57+02:0012 August 2019|Allgemein, Datenschutz, Urteile|, , , , , , , , , |

Bis zum 14.09.2019 müssen die Regulatory Technical Standards (RTS) umgesetzt werden. Sie konkretisieren die Payment Service Directive 2 (PSD 2). Diese zweite Europäische Zahlungsdiensterichtlinie soll mehr Sicherheit und Transparenz bei Zahlungsvorgängen schaffen. Im Rahmen der PSD 2 wird von Händlern und Banken eine schärfere Kundenauthentifizierung namens Strong Customer Authentication (SCA) verlangt. [...]

7 07.08.2019

EuGH zum Fall Kraftwerk vs. Moses Pelham

Autor: |2019-08-06T14:24:33+02:007 August 2019|Allgemein, Urheberrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , |

Die Künstler von Kraftwerk und Moses Pelham streiten seit über zwanzig Jahren um eine Rhythmussequenz, die Pelham aus einem Lied von Kraftwerk übernommen haben soll. Die Band verlangt daher unter anderem Unterlassung und Schadensersatz. Der Fall beschäftigt die deutschen Gerichte seit Jahrzehnten und nun sogar den EuGH. Doch damit ist der [...]

6 06.08.2019

Verjährung von Ersatzansprüchen bei Abmahnungen

Autor: |2019-08-06T14:17:36+02:006 August 2019|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Das LG Bochum hat am 26.03.2019 (I-12 O 4/19) über die Verjährung von rechtsmissbräuchlichen wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen entschieden. Worum ging es? Die Beklagte hat der Klägerin in einer Abmahnung vorgeworfen, Pflichtinformationen online nicht zur Verfügung gestellt zu haben und dadurch einen Wettbewerbsverstoß begangen zu haben. Die Betroffene beauftragte einen Anwalt, dessen Kosten [...]

5 05.08.2019

Dash Buttons von Amazon am Ende

Autor: |2019-08-05T15:21:39+02:005 August 2019|Allgemein, Internetrecht, Online-Handel|, , , , , , |

Vor drei Jahren wurden die Dash Buttons von Amazon in Deutschland eingeführt. Nun werden die Bestellknöpfe zum schnellen Bestellen von Alltagsartikeln zu buntem Plastikmüll. Amazon stellt die Bestellfunktion über die kleinen, bunten Bestellknöpfe weltweit ein. Dash Buttons sollten einfache Bestellung ermöglichen Amazon hat die Dash Buttons 2015 in den USA einführt, [...]