Allgemein

20 20.01.2022

Weniger zahlen für zu langsames Internet

Autor: |2022-01-17T13:32:36+01:0020 Januar 2022|Allgemein, Allgemeines, Verbraucherschutz|, , , , , , , |

Manchmal hat man nicht nur das Gefühl, die vertraglich vereinbarte Bandbreite sei in Wahrheit zu langsam, sondern man kann es sogar nachweisen. Ein neues Gesetz stärkt Verbraucher jetzt! Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Verbraucher sollen gestärkt werden  Langsames Internet fiel gerade in Zeiten [...]

19 19.01.2022

Neues Gesetz für Cookie-Tracking

Autor: |2022-01-17T12:57:58+01:0019 Januar 2022|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz, Telekommunikationsrecht|, , , , , , |

Seit dem 1. Dezember 2021 ist das neue Telekommunikationsgesetz-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) in Kraft. Hier sollen jetzt die Bestimmungen des Datenschutzes und die im Telemediengesetz vereinheitlicht werden.  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Um was geht es?  Wenn Sie heute eine Website besuchen, wird beim Aufruf [...]

18 18.01.2022

Der Urlaubsanspruch bei „Kurzarbeit Null“

Autor: |2022-01-17T10:07:33+01:0018 Januar 2022|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Coronavirus|

Das BAG hat nun höchstrichterlich entschieden, worüber wir hier schon berichtet haben. Kurzarbeit Null führt jedenfalls dann zu einer anteiligen Kürzung des Urlaubsanspruchs, wenn diese auf einer vertraglicher Grundlage eingeführt wurde. Was bedeutet Kurzarbeit? Kurzarbeit liegt dann vor, wenn die betriebsübliche Arbeitszeit in einem Betrieb verkürzt wird, weil nicht genug Arbeit da ist. [...]

17 17.01.2022

Kein Geld für Kim­mich & Co.

Autor: |2022-01-17T10:01:20+01:0017 Januar 2022|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Coronavirus|, , , , , , , , , |

Geht es denn überhaupt rechtlich, dass der Arbeitgeber einem das Gehalt streicht, wenn man in Quarantäne muss? Der FC Bayern München hat es so bei Kimmich gehandhabt.  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Ungeimpft in Quarantäne  Er machte in den letzten Wochen Schlagzeilen. Joshua Kimmich [...]

31 31.12.2021

Website-Betreiber haftet für fehlerhaftes Cookie-Banner

Autor: |2021-12-29T18:07:42+01:0031 Dezember 2021|Allgemein, Allgemeines, Domainrecht, Internetrecht, Telekommunikationsrecht, Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Das LG Frankfurt a.M. entschied nun in einem interessanten Fall (Urt. v. 19.10.2021, Az. 3-06 O 24/21), dass das Setzen von Tracking-Cookies auf einer Website ohne Einwilligung des Betroffenen eine Wettbewerbsverletzung darstellt.  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt Ein Unternehmen bewarb auf seiner [...]

30 30.12.2021

LG München zur DSGVO-Auskunftspflicht per Link

Autor: |2021-12-29T13:09:11+01:0030 Dezember 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , , , |

Das Landgericht München hat mit Urteil vom 02.09.2021 (Az. 23 O 10931/20) entschieden, dass Plattformbetreiber ihrer Auskunftspflicht nach Art. 15 DSGVO auch nachkommen können, indem sie einen Link zur Verfügung stellen, unter dem man die entsprechenden Informationen abrufen kann.  Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! [...]

29 29.12.2021

OLG Dresden: Negative DSGVO-Auskunft ausreichend

Autor: |2021-12-28T21:40:15+01:0029 Dezember 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , |

Über den Auskunftsanspruch gem. Art. 15 DSGVO und wie man ihn geltend macht, haben wir hier in unserem Blog schon öfter berichtet. Das OLG Dresden hat mit Urteil vom 31.08.2021 (Az. 4 U 324/21) entschieden, dass es keine weiteren Ansprüche gibt, wenn keine Daten gespeichert wurden.  Alles was Sie zu diesem [...]

17 17.12.2021

Rückforderung von während coronabedingtem Lockdown gezahlten Gehalts möglich?

Autor: |2021-12-15T16:04:03+01:0017 Dezember 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Im letzten Jahr gab es starke Beschränkungen, um die Pandemiesituation zu bekämpfen. Dabei kam es auch zu sehr einschneidenden Maßnahmen wie einem allgemeinen Lockdown, was dazu führte, dass viele Beschäftigte in Kurzarbeit gerieten, wodurch aber Kündigungen vermieden werden konnten.  Da es aber auch Situationen gab, bei denen die Zahlung von Kurzarbeitergeld [...]

16 16.12.2021

EuGH: Abmahnkosten dürfen weiter gedeckelt werden

Autor: |2021-12-15T14:03:53+01:0016 Dezember 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines|, , , , , , , , , |

Am 11.11.2021 hat sich der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof dafür ausgesprochen, dass die Streitwertdeckelung auf 1000 EUR bei urheberrechtlichen Abmahnungen weiterhin zulässig sein soll. Ein Überblick über den Rechtsstreit (Rs. C-559/20 – Koch Media): Sachverhalt In diesem Fall streiten vor dem LG Saarbrücken die Parteien um Schadensersatz in Bezug auf die Verletzung von Urheberrechten [...]

10 10.12.2021

Kein Lohn­an­spruch bei Corona-Lock­down

Autor: |2021-12-07T16:51:57+01:0010 Dezember 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , |

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) urteilte am 13.10.2021 (Az. 5 AZR 211/21), dass Arbeitgeber, die aufgrund von behördlichen Maßnahmen ihre Betriebe schließen müssen, nicht verpflichtet sind, eine Vergütung während des Lockdown an ihre Minijobber zu zahlen. Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Minijobberin hat keinen Lohnanspruch [...]