Allgemein

17 17.05.2018

Die Kündigungsfristen im Arbeitsverhältnis – Gibt es eine Höchstgrenze?

Autor: |2018-05-17T12:43:17+02:0017 Mai 2018|Allgemein|, , , , |

An sich müsste man meinen, dass lange Kündigungsfristen sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber von Vorteil sind. Der Arbeitgeber kann langfristig mit seinem Personal planen und auch der Arbeitnehmer hat Sicherheit und muss nicht mit einem kurzfristigen Verlust der Stelle rechnen. Doch zu lange Kündigungsfristen können auch problematisch sein, wie [...]

20 20.04.2018

TuiFly wird Passagiere wohl entschädigen müssen

Autor: |2018-04-20T14:04:54+02:0020 April 2018|Allgemein|, , , , , , , , , , , , , , |

Am Dienstag hat der Europäische Gerichtshof über den Fall der massenhaften Krankmeldungen bei der Airline TUIFly aus dem Oktober 2016 entschieden. Allein in Hannover sollen bis zum vergangenen Jahr bereits 1400 Klagen eingereicht worden sein. Die Fluggesellschaft hatte bisher Entschädigungen abgelehnt und von einigen deutschen Gerichten Recht bekommen. Auch unsere Kanzlei [...]

13 13.04.2018

Designrecht als geistiges Schutzrecht im Unternehmen

Autor: |2018-04-13T13:47:04+02:0013 April 2018|Allgemein|, , , |

Das Designrecht ermöglicht den Schutz von Erscheinungsformen industriell oder handwerklich hergestellter Erzeugnisse. Geschützt wird die konkrete äußerlich erkennbare Form- und Farbgestaltung eines Produkts. Es ist wichtig hierbei vom Urheber- und Markenrecht abzugrenzen, da die Schutzvoraussetzungen und Reichweite sich deutlich unterscheiden. Im Folgendem werden die Voraussetzung der Eintragung und die Bedeutung auf [...]

6 06.04.2018

BAG: Keine Begünstigung des Betriebsrats durch Aufhebungsvertrag

Autor: |2018-04-06T15:49:07+02:006 April 2018|Allgemein|, , |

Das Bundesarbeitsgericht hatte darüber zu entscheiden, ob eine günstigere Verhandlungsposition eines Mitarbeiters mit Betriesbratsamt im Rahmen eines Aufhebungsvertrages diesen unzulässig nach § 78 Satz 2 BetrVG begünstigt und der vereinbarte Aufhebungsvertrag damit nichtig ist. Sachverhalt "Der Kläger war seit 1983 bei der Beklagten beschäftigt und seit 2006 Vorsitzender des in ihrem Betrieb [...]

16 16.02.2018

Hat das Urteil im Namen des Volkes etwa ausgedient?

Autor: |2018-02-16T15:50:07+02:0016 Februar 2018|Allgemein|, , , |

Mitunter hat man als Anwalt tatsächlich den Eindruck, dass man sich mit dem Wunsch, das Verfahren durch ein Urteil beenden zu wollen, zunehmend unbeliebter macht. So auch in einem aktuellen Verfahren, welches der Autor für seine Mandantin vor einem Arbeitsgericht führt. Hintergrund Die Mandantin, ihres Zeichens Umschülerin in einer durch die [...]

15 15.12.2017

Die Tücken im Arbeitsvertrag- Teil 1 – Allgemeines

Autor: |2017-12-15T13:09:15+02:0015 Dezember 2017|Allgemein, Arbeitsrecht|, , , , , , |

Arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer beruhen häufig auf Fehlern, die zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses im Rahmen des Arbeitsvertrages gemacht wurden. Solche Fehler entscheiden auch über Erfolg und Misserfolg von gerichtlichen Verfahren, in der Regel zu Ungunsten des Arbeitgebers. Nach wie vor erlebt man, dass überhaupt kein schriftlicher Arbeitsvertrag vorhanden ist [...]

8 08.12.2017

Das Entgelttransparenzgesetz und seine Auswirkungen

Autor: |2017-12-08T14:49:11+02:008 Dezember 2017|Allgemein, Arbeitsrecht|, , , , , , |

Bereits am 6. Juli 2017 ist das Gesetz zur Förderung der Entgelttransparenz zwischen Frauen und Männern (kurz: Entgelttransparenzgesetz) in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist, wie der Name schon sagt, neue Transparenzregelungen einzuführen und damit die Entgeltgerechtigkeit zwischen Frauen und Männern zu fördern. Mit dem 6. Januar 2018 zeigt dieses Gesetz [...]

15 15.02.2017

Erstes Urteil gegen TUIFly wegen Flugverspätung im Oktober 2016

Autor: |2017-02-15T12:39:38+02:0015 Februar 2017|Allgemein|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Bereits am 10. Oktober 2016 hatten wir über massenhafte Flugverspätungen bei TUIFly und AirBerlin berichtet. Grund hierfür war eine Vielzahl von kurzfristigen Krankmeldungen der bei TUIfly beschäftigten Crew-Mitglieder (Piloten und Kabinenpersonal). Die betroffenen Airlines hatten dann bereits durch eine Presseerklärung sowie auch im Rahmen vorgerichtlicher Korrespondenz mit unserer Kanzlei erklärt, dass [...]

3 03.02.2017

Urlaubsrecht für Arbeitnehmer- Teil 3: Das Urlaubsentgelt

Autor: |2017-02-08T14:31:29+02:003 Februar 2017|Allgemein, Arbeitsrecht|, , |

Teil 3. unserer Serie „Urlaubsrecht für Arbeitnehmer“ beschäftigt sich mit dem Thema Urlaubsentgelt, also der Frage nach der Vergütung von Erholungsurlaub. Dass Erholungsurlaub überhaupt zu vergüten ist, wird bereits in § 1 Bundesurlaubsgesetz (BurlG) geregelt. Hier heißt es kurz und bündig: „Jeder Arbeitnehmer hat in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. [...]

2 02.02.2017

Bundesverfassungsgericht erweitert Massenentlassungsschutz

Autor: |2017-02-08T14:31:02+02:002 Februar 2017|Allgemein, Arbeitsrecht|, , , , , , , |

Der Sechste Senat des Bundesarbeitsgerichts hat mit Urteil vom 26.01.2017 (AZ. 6 AZR 442/16) nunmehr festgestellt, dass ein Arbeitsverhältnis nicht durch die Kündigung vom 10. März 2010 aufgelöst wurde und hat damit den Massenentlassungsschutz erheblich erweitert. Vorausgegangen war eine Verfassungsbeschwerde der Klägerin gegen das Urteil des BAG vom 25.04.2013 (Az. 6 [...]