Allgemein

23 23.06.2021

Neues Urteil unterstreicht rechtsmissbräuchliches Verhalten des IDO

Autor: |2021-06-21T09:52:07+02:0023 Juni 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines|, , , , , , , , , , |

Das neueste Urteil des Landgerichts Köln vom 22.04.2021 unterstreicht noch einmal das rechtsmissbräuchliche Verhalten des IDO. In den letzten Jahren hat dieser Abmahnverband sich durch seine aggressive Abmahnpolitik unter Online-Händlern einen zweifelhaften Namen gemacht.  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Was ist der IDO [...]

22 22.06.2021

Die Schweizer Flagge gehört nicht auf chi­ne­si­sche Pro­dukte

Autor: |2021-06-21T09:15:30+02:0022 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Gewerblicher Rechtsschutz|, , , , , , , , |

Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 15.06.2021 (Az. 33 O 7646/20) entschieden, dass ein chinesischer Hersteller von Taschenmessern seine Produkte nicht mit der Schweizer Flagge oder der Angabe "Switzerland" versehen darf. Die Entscheidungsgründe für dieses Urteil, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt Der chinesische Hersteller hatte über eine Online-Plattform [...]

21 21.06.2021

Arbeit­geber darf Corona-Bonus nach Kün­di­gung nicht zurück­for­dern

Autor: |2021-06-21T08:44:16+02:0021 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , , |

Das Arbeitsgericht Oldenburg hat mit Urteil vom 15.05.2021 (Az. Ca 141/21) entschieden, dass Unternehmen, die freiwillig einen Corona-Bonus gezahlt haben, diesen im Falle einer Kündigung nicht zurückfordern dürfen.  Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt  Ein Erzieher erhielt, im November 2020 einen Corona-Bonus in [...]

18 18.06.2021

LG Berlin: „Black-Friday“ wegen Nichtbenutzung für löschungsreif

Autor: |2021-06-14T22:45:31+02:0018 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht|, , , , , , , , , , |

Das Landbericht Berlin erklärte die Marke „Black-Friday“ wegen Nichtbenutzung für löschungsreif. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! „Black-Friday“ - Sale Aktion in den USA In den USA versteht man unter „Black-Friday“ eine spezielle Verkaufsaktion am Freitag nach Thanksgiving, bei denen Händler für diesen Tag [...]

17 17.06.2021

Ticket­händler darf Vor­ver­kaufs­ge­bühren nicht per AGB ein­be­halten

Autor: |2021-06-14T22:42:03+02:0017 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Verbraucherschutz, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Das LG München I hat entschieden (Urt. v. 09.06.2021, Az. 37 O 5667/20), dass die Regelungen einer Tickethändlerin zu Vorverkaufsgebühren für Veranstaltungstickets unwirksam sind. Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt  Geklagt hatte ein Verbraucherschutzverband. Anlass waren zunächst Beschwerden darüber, dass die Beklagte im [...]

16 16.06.2021

Die Risiken des Aufhebungsvertrages für Arbeitnehmer

Autor: |2021-06-14T22:39:24+02:0016 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , |

In manchen Lebenssituationen will man schnell aus einem Arbeitsverhältnis ausscheiden. Dafür bietet der Aufhebungsvertrag die beste Möglichkeit. Doch hierbei muss unbedingt aufgepasst werden, da dieser viele Risiken mit sich bringt. Alles was Sie zum Thema Aufhebungsvertrag wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Was ist ein Aufhebungsvertrag und was sind die [...]

15 15.06.2021

Das Wichtigste zum Zwischenzeugnis

Autor: |2021-06-14T10:42:24+02:0015 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , |

Ein Anspruch auf Ausstellung eines qualifizierten Arbeitszeugnisses nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ergibt sich aus § 109 GewO. Ein Zwischenzeugnis kann während des Arbeitsverhältnisses ausgestellt werden.  Alles was Sie dazu wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Beendigung des Arbeitsverhältnisses Gem. § 109 GewO hat ein Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Anspruch [...]

14 14.06.2021

BGH zur Darstellung einer realen Person in einem Film

Autor: |2021-06-14T10:02:24+02:0014 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , |

Der BGH entschied über die Darstellung einer realen, lebenden Person in einem Film über sexuellen Missbrauch in einer Schule in den 80er Jahren. Ob die dargestellte Person ein Bildnis der realen Person i.S.d. KUG ist und damit einen Unterlassungsanspruch hat, hat der BGH abgelehnt (18.05.2021, Az. VI ZR 441/19).  Sachverhalt  Der [...]

11 11.06.2021

BGH zum Markenschutz für Osterhasen

Autor: |2021-06-17T14:14:25+02:0011 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , , |

Der BGH hat das Urteil über den Rechtsstreit um den „Goldhasen“ von Lindt vertagt. Die Chancen für Lindt stehen aber gut.  Alles was Sie zum Markenstreit zwischen Lindt und seinen Konkurrenten wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  Am 28.05.2021 hat der BGH im Markenstreit bezüglich des „Goldhasen“ verhandelt (Az. [...]

10 10.06.2021

Ent­schä­d­i­gung für rechts­widrig gefilmte Poli­zei­beamtin

Autor: |2021-06-07T22:40:26+02:0010 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Internetrecht, Schadensersatz, Social Media Recht|, , , , , , , , , , |

Das OLG Frankfurt a. M. hat mit Urteil vom 19.05.2021 (13 U 318/19) entschieden, dass eine zu reinen Werbezwecken beziehungsweise kommerziellen Zwecken nicht anlassbedingte Bildaufnahme einer Polizeibeamtin im Dienst eine Verletzung ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechts darstellt. Alles was Sie zur Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bei Bildaufnahmen wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! [...]