Allgemein

20 20.12.2019

Datenfehler bei der Lufthansa

Autor: |2019-12-13T14:53:03+01:0020 Dezember 2019|Allgemein, Datenschutz|, , , , , , |

Vor kurzem kam es zu einem Datenfehler bei der Lufthansa, bei der Miles-and-More-Kunden kurzzeitig vertrauliche Daten anderer, zeitlich eingeloggter Kunden zu sehen waren. Was war geschehen? Bei der Lufthansa kam am 9. Dezember 2019 zu einem enormen Datenfehler. User, die sich in ihrem Miles-and-More-Konto anmeldeten, konnten in die Daten anderer User [...]

19 19.12.2019

Neues zum Influencing

Autor: |2019-12-13T13:49:17+01:0019 Dezember 2019|Allgemein, Social Media Recht, Zivilrecht|

Nachdem nunmehr eine Vielzahl an Entscheidungen zum Thema Influencing erging, steht fest, dass es sich dabei oftmals nicht einfach nur um ein Hobby handelt, sondern vielmehr geschäftliche Tätigkeiten dort angesiedelt werden. Unabhängig davon, ob man YouTube, Instagram oder Facebook betreibt - es gilt für alle Social-Media-Plattformen, dass Werbung zu kennzeichnen ist. [...]

18 18.12.2019

Gericht verbietet WhatsApp: Was das für die Nutzer bedeutet

Autor: |2019-12-13T10:23:40+01:0018 Dezember 2019|Allgemein, Gewerblicher Rechtsschutz|, , , , , , , , |

Social Media sind von den Smartphones der Deutschen nicht mehr wegzudenken – so überrascht das Urteil des Landgericht München I im Blackberrystreit. In diesem entschieden die Richter, dass der Facebook-Konzern seine Apps wie Instagram, WhatsApp und Facebook in seiner aktuellen Form nicht mehr anbieten darf. Dadurch könnte Facebook gezwungen sein, die [...]

16 16.12.2019

Datenloch bei Mixcloud

Autor: |2019-12-12T11:05:47+01:0016 Dezember 2019|Allgemein, Datenschutz, Internetrecht|, , , , , |

Durch ein Datenloch wurden Daten von 20 Millionen Nutzern des britischen Musik-Streaming-Dienstes Mixcloud im Darknet gefunden und werden durch einen Unbekannten zum Verkauf angeboten. Dem Betreiber nach waren zwar teils auch Passwörter betroffen. Grund zur Sorge bestehe jedoch nicht, da diese ausschließlich verschlüsselt gespeichert werden. Daten zum Verkauf angeboten Bisher unbekannte [...]

13 13.12.2019

Teilerfolg für Renate Künast

Autor: |2019-12-05T14:13:40+01:0013 Dezember 2019|Allgemein, Datenschutz, Persönlichkeitsrecht, Social Media Recht|, , , , , , , , , , |

Einen juristischen Teilerfolg im Twitter-Streit erzielte nun die Politikerin Renate Künast gegen die Online-Beschimpfungen. Das Landgericht (LG) Berlin wies Twitter an, der Politikerin Auskunft über einen Nutzer geben, der in einem Tweet ein unwahres Zitat geschrieben hat (Az. 27 0 433/19). Auslöser war ein Falschzitat von Künast Auslöser des Streits war [...]

12 12.12.2019

BGH zum ÖKO-TEST Siegel

Autor: |2019-12-12T14:16:29+01:0012 Dezember 2019|Allgemein, Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , |

Der BGH hat in seinen jüngsten Entscheidungen über das ÖKO-TEST Siegel am 12. Dezember 2019 (Az. I ZR 173/16, I ZR 174/16 und I ZR 117/17), dass dasjenige Unternehmen, das den Ruf einer Marke ohne finanzielle Gegenleistung ausnutze, gegen Markenrecht verstößt. Ohne Lizenz darf demnach nicht ohne weiteres mit dem ÖKO-TEST [...]

12 12.12.2019

Warnung vor Paket-Betrug

Autor: |2019-12-05T13:24:26+01:0012 Dezember 2019|Allgemein, Online-Handel, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Paket-Betrug und Weihnachtszeit: Online-Händler und Paketdienstleister arbeite auf Hochtouren, um alle Pakete möglichst rechtzeitig abzuliefern. Gerade in der Vorweihnachtszeit gehen mehr Bestellungen ein, als im ganzen Jahr getätigt werden. Doch um diese Zeit geht nicht nur Geschenkbestellungen raus. Auf Grund des erhöhten Bestellaufkommens schlagen auch immer wieder Paket-Betrüger zu. Nicht nur [...]

11 11.12.2019

Stärkung Betroffener: Recht auf Vergessenwerden

Autor: |2019-12-05T13:26:23+01:0011 Dezember 2019|Allgemein, Datenschutz, Internetrecht|, , , , , , , , , |

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) sprach sich für eine Stärkung des Rechts auf Vergessenwerden aus. Zwar stellt es sich nicht grundsätzlich auf die Seite von Betroffenen, wenn es um das Recht auf Vergessenwerden geht. Allerdings bestätigt es die Möglichkeit, dass Medien verpflichtet werden können, Dritten den Zugang zu bestimmten Artikeln in Online-Archiven zu [...]

3 03.12.2019

Bewertungsportal: Funktionen unzulässig

Autor: |2019-11-28T09:38:22+01:003 Dezember 2019|Allgemein, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Zwei Kölner Zahnärzte haben das Bewertungsportal Jameda auf die Löschung ihrer angelegten Profile verklagt – und die Klage gewonnen. Ausgangslage Die ohne Einverständnis der Betroffenen angelegten Bewertungsseiten auf dem Bewertungsportal sind zumindest teilweise in der bisherigen Form unzulässig, entschied das Oberlandesgericht Köln in seiner Entscheidung 14. November 2019 (Az. 15 U [...]

15 15.11.2019

Reichweite vom Auskunftsanspruch

Autor: |2019-11-07T14:34:54+01:0015 November 2019|Allgemein, Datenschutz|, , , , , , , , , |

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gibt in Art. 15 DSGVO betroffenen Personen einer Datenverarbeitung einen umfangreichen Auskunftsanspruch gegen den Datenverarbeiter. Unklar ist jedoch, wie weit dieser Auskunftsanspruch reicht. Mit dieser Frage hatte sich das OLG Köln in seinem Urteil vom 26.7.19 (20 U 75/18) zu befassen. Nach diesem Urteil ist der datenschutzrechtliche Auskunftsanspruch [...]