Allgemein

8 08.09.2021

VW-Dieselskandal: Übersicht über bisherige Entscheidungen

Autor: |2021-09-08T17:15:39+02:008 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Schadensersatz, Urteile|, , , , , , , , , , |

Und wieder muss sich der BGH mit dem VW-Dieselskandal befassen. Dieses mal geht es zwar um die Rückzahlung von Leasingraten, aber damit Sie den Überblick über die bisherigen Entscheidungen nicht verlieren, fassen wir sie hier noch einmal kurz zusammen. Können Leasingnehmer die Leasing-Rate zurückverlangen, wenn das Fahrzeug vom Dieselskandal betroffen war? [...]

7 07.09.2021

Wann hat man einen Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO

Autor: |2021-09-07T15:56:28+02:007 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , |

Dass Verstöße gegen die DSGVO hohe Schadensersatzzahlungen mit sich bringen können, ist mittlerweile bekannt. Doch wann genau hat man einen Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO? Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Die Anspruchsgrundlage Art. 82 Abs.1 DSGVO stellt eine Anspruchsgrundlage für die [...]

6 06.09.2021

Zur Rückerstattung bei illegalem Online-Glücksspiel

Autor: |2021-09-06T14:06:09+02:006 September 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , , |

Eine Rechtswahlklausel benachteiligt Kunden entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen. Das hat das Landgericht Paderborn mit Urteil vom 08.07.2021 (Az. 4 O 323/20) entschieden. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  Eine Betreiberin von Online-Casinos bietet auf einer Internetseite Glücksspiele wie Roulette, [...]

31 31.08.2021

Arbeitgeber dürfen Wissen über Impfstatus verwenden

Autor: |2021-08-31T15:57:04+02:0031 August 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , |

Der neue Referentenentwurf der SARS-CoV-2-ArbeitsschutzVO-2 (ArbSchVO-E) sieht vor, dass Arbeitgeber den Beschäftigten in Zukunft die Freistellung für eine Impfung ermöglichen müssen. Darüber hinaus, sollen Arbeitgeber für Impfungen werben, was zu einer Steigerung der Impfrate führen soll. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Bisherige Regelungen [...]

27 27.08.2021

Qua­ran­täne ist keine Krank­heit

Autor: |2021-08-26T15:48:37+02:0027 August 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Arbeitsrecht|, , , , , , , , |

Das Arbeitsgericht Neumünster hat mit Urteil vom 03.08.2021 (Az. 3 Ca 362 b/21) entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der aufgrund eines Corona-Kontakts in Quarantäne muss, keinen Anspruch auf Rückgewährung seines Urlaubs hat. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt  Eine Arbeitgeberin hatte ihrem Arbeitnehmer wie [...]

26 26.08.2021

Wirtschaftlicher Totalschaden an 1.000-Euro-Rasenmähroboter

Autor: |2021-08-26T15:09:14+02:0026 August 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Schadensersatz, Zivilrecht|, , , , , , , |

Rasenmähroboter sind sehr praktisch und erleichtern den Alltag. Doch wie sieht es aus, wenn der Roboter wegen einer Walnuss oder auch eines Tannenzapfen kaputt geht? Dann kommt es schnell zu einem wirtschaftlichen Totalschaden am Gerät.  Wie die Lage dann rechtlich zu bewerten ist, erfahren Sie in diesem Artikel! Rasenmähroboter - wann [...]

25 25.08.2021

Auch ein Vertragsabschluss am Tablet ist gültig

Autor: |2021-08-25T10:11:57+02:0025 August 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Bei Vertragsschlüssen am Tablet sollten Verbraucher ohnehin vorsichtig sein, das gilt umso mehr bei Vertragsschlüssen im Einzelhandel. Diese können nämlich auch am Tablet geschlossen werden und sind genauso wirksam wie Vertragsschlüsse, die auf dem Papier zustande gekommen sind. Zustandekommen von Verträgen Ein Vertrag ist ein Rechtsgeschäft in dem mindestens zwei Vertragspartner [...]

19 19.08.2021

Welche Rechte hat man bei Wetterschäden?

Autor: |2021-08-24T15:02:12+02:0019 August 2021|Allgemein, Allgemeines, Versicherungsrecht|, , , , , , , , , |

Wie schnell ist es passiert, dass nach einem Unwetter der Keller unter Wasser steht. Wer für Schäden in einem solchen Fall zuständig ist und was man tun kann, falls der Vermieter nichts unternimmt, erfahren Sie in diesem Beitrag.   Sofort den Vermieter informieren Bei Mietwohnungen sollten Sie im Falle eines vollgelaufenen Kellers [...]

16 16.08.2021

Welche Rechte habe ich bei einer Autoreparatur?

Autor: |2021-08-15T12:37:59+02:0016 August 2021|Allgemein, Allgemeines, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Bei einer Autoreparatur läuft nicht alles immer einwandfrei ab. Oftmals kommt es aufgrund von Unklarheiten bei Vertragsschluss zu unerwartet hohen Kosten. Damit Ihnen das nicht passiert, haben wir für Sie das Wichtigste in diesem Artikel zusammengefasst. Reparaturauftrag erteilen Bevor das Fahrzeug in die Reparatur geht, muss der jeweiligen Werkstatt ein Reparaturauftrag [...]

13 13.08.2021

Instagram: Müssen Tap-Tags als Werbung markiert werden?

Autor: |2021-08-15T12:31:00+02:0013 August 2021|Allgemein, Allgemeines, Social Media Recht|, , , , , , , , , , |

Der BGH muss über eine wichtige Frage entscheiden, die besonders für Influencer und Influencerinnen von großer Bedeutung ist. Sind sogenannte Tap Tags auf Instagram als Werbung zu qualifizieren?  Wir berichten Ihnen in diesem Beitrag, um was es bei dieser Rechtsfrage geht! Was sind Tap Tags? Tap Tags sind Markierungen in Instagram-Posts, [...]