Warning: session_start(): Cannot start session when headers already sent in /var/www/html/includes/auth.inc.php on line 2

LEGAL NEWS: Marken- & Geschmacksmusterrecht

27. Juli 2009

LG Hamburg: Catch-All-Domains verstoßen gegen das Markenrecht

Nach einer Entscheidung des Landgericht Hamburg vom 13. Juni 2006 (AZ: 416 O 131/06) kann auch die Verwendung einer sog. Catch-All-Funktion bei Domains eine Verletzung des Markenrechts darstellen. Denn bereits durch die Einrichtung der Catch-All-Funktion sei die Gefahr geschaffen, die zur Domain gehörende Internetseite auch über sog. Subdomains zu erreichen, die wiederum markenrechtlich geschützte Zeichen enthält. Diese Entscheidung stützt ähnliche vorhergehende Entscheidungen. So hatte das OLG Nürnberg mit Urteil vom 12. April 2006 (AZ: 4 […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 27. Juli 2009
18. Juli 2009

Legostein als Marke gelöscht

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden.

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 18. Juli 2009
13. Juli 2009

Nichtmarkenmäßige Verwendung von Metatags

VIII ZR 108/07 OLG Frankfurt am Main, Beschl. vom 03.032009 (AZ: 6 W 29/09) Bei der Verwendung einer fremden Bezeichnung als Metatag kann eine markenmäßige Benutzung schon deshalb anzunehmen sein, weil mit Hilfe des Suchworts das Ergebnis des Auswahlverfahrens beeinflusst und der Nutzer auf diese Weise zu der entsprechenden Internetseite geführt wird. Die aus der Trefferliste ersichtlichen Kurzhinweise bei der Frage, ob markenmäßige Benutzung und Verwechslungsgefahr vorliegen, sind zu berücksichtigen.

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 13. Juli 2009
9. Juli 2009

EuGH: Der Schokoriegel „Bounty“ hat keine schützenswerte Form.

Die "Bounty"-Hersteller vertreten die Auffassung, dass die Form ihres Schokoriegels besonders außergewöhnlich und damit schützenswert sei. Aus diesem Grund will die Firma Mars den Riegel markenrechtlich schützen lassen. Der Europäische Gerichtshof entschied dagegen.

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 9. Juli 2009
26. Juni 2009

BGH: Farbkombinationen bei Marken

Eine Farbkombination kann als Marke kraft Verkehrsgeltung geschützt sein, wenn die Anordnung und das flächenmäßige Verhältnis eindeutig bestimmt sind – UHU In dieser Entscheidung hat sich der BGH mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen eine Farbkombination markenrechtlichen Schutz als Marke kraft Verkehrsgeltung beanspruchen kann.

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. Juni 2009
24. Juni 2009

Bun­des­tag ver­bes­sert den in­ter­na­tio­na­len De­sign­schutz

Der Deut­sche Bun­des­tag hat am 18. Juni 2009  zwei Ge­set­ze zum in­ter­na­tio­na­len De­sign­schutz ver­ab­schie­det. Mit den Ge­set­zen wer­den das De­si­gn­recht (das so­ge­nann­te Ge­schmacks­mus­ter­recht) in­ter­na­tio­nal auf den neus­ten Stand ge­bracht und die Vor­aus­set­zun­gen für die Ra­ti­fi­ka­ti­on der Gen­fer Akte ge­schaf­fen. Die Gen­fer Akte mo­der­ni­siert das Haa­ger Ab­kom­men über die in­ter­na­tio­na­le Ein­tra­gung ge­werb­li­cher Mus­ter und Mo­del­le.

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 24. Juni 2009


Warning: include(/var/www/html/cta-blog-sidebar.php): failed to open stream: No such file or directory in /var/www/html/blog/wp-content/themes/unify-lwp/category.php on line 90

Warning: include(): Failed opening '/var/www/html/cta-blog-sidebar.php' for inclusion (include_path='.:/usr/share/php') in /var/www/html/blog/wp-content/themes/unify-lwp/category.php on line 90
LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.