Verbraucherschutz

21 21.01.2022

Schufa & Co. sammeln Handyvertragsdaten ohne Einwilligung

Autor: |2022-01-17T13:52:22+01:0021 Januar 2022|Allgemein, Allgemeines, Verbraucherschutz|, , , , , , , , |

Achtung: Die Auskunfteien wie Schufa & Co. sammeln Handyvertragsdaten, ohne dafür eine Einwilligung bekommen zu haben!  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag.  DSGVO-Verstoß Verbraucherschützer schlagen Alarm, da Wirtschaftsauskunfteien wie die Schufa laut einem Medienbericht die Vertragsdaten von "mutmaßlich Millionen" deutscher Mobilfunkkunden sammeln, ohne dass [...]

20 20.01.2022

Weniger zahlen für zu langsames Internet

Autor: |2022-01-17T13:32:36+01:0020 Januar 2022|Allgemein, Allgemeines, Verbraucherschutz|, , , , , , , |

Manchmal hat man nicht nur das Gefühl, die vertraglich vereinbarte Bandbreite sei in Wahrheit zu langsam, sondern man kann es sogar nachweisen. Ein neues Gesetz stärkt Verbraucher jetzt! Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Verbraucher sollen gestärkt werden  Langsames Internet fiel gerade in Zeiten [...]

31 31.12.2021

Website-Betreiber haftet für fehlerhaftes Cookie-Banner

Autor: |2021-12-29T18:07:42+01:0031 Dezember 2021|Allgemein, Allgemeines, Domainrecht, Internetrecht, Telekommunikationsrecht, Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Das LG Frankfurt a.M. entschied nun in einem interessanten Fall (Urt. v. 19.10.2021, Az. 3-06 O 24/21), dass das Setzen von Tracking-Cookies auf einer Website ohne Einwilligung des Betroffenen eine Wettbewerbsverletzung darstellt.  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt Ein Unternehmen bewarb auf seiner [...]

18 18.11.2021

Banken und Spar­kassen müssen variable Zinsen nach­zahlen

Autor: |2021-11-18T13:33:40+01:0018 November 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , |

Der Bundesgerichtshof hat im Rahmen einer Musterfeststellungsklage entscheiden, dass eine Zinsänderungsklausel in Prämiensparverträgen, die ein pauschales Recht zur Zinsänderung einräumt, unwirksam ist. Der BGH machte gleich gleichzeitig Vorgaben für die Zinsanpassung. (Urt. v. 06.10.2021, Az. XI 234/20) Alles was Bankkunden zu dieser Entscheidung wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  [...]

14 14.09.2021

Pflicht von Influencern, ihre Instagram-Beiträge als Werbung zu kennzeichnen

Autor: |2021-09-14T18:09:59+02:0014 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Medienrecht, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , , , , |

Wir berichteten hier schon des Öfteren über Influencer-Postings und die Kennzeichnungspflicht von Werbebeiträgen. Wann eine Pflicht für Influencer besteht, ihre Postings als Werbung zu kennzeichnen, erfahren Sie in diesem Artikel! BGH zur Kennzeichnungspflicht bei Tap Tags Tap Tags sind Markierungen in Instagram-Posts, die erst durch ein Antippen des Instagram-Nutzers sichtbar werden. Markiert [...]

6 06.09.2021

Zur Rückerstattung bei illegalem Online-Glücksspiel

Autor: |2021-09-06T14:06:09+02:006 September 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , , |

Eine Rechtswahlklausel benachteiligt Kunden entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen. Das hat das Landgericht Paderborn mit Urteil vom 08.07.2021 (Az. 4 O 323/20) entschieden. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  Eine Betreiberin von Online-Casinos bietet auf einer Internetseite Glücksspiele wie Roulette, [...]

29 29.07.2021

Fitnessstudio muss Beiträge wegen Schließung zurückzahlen

Autor: |2021-07-27T13:12:48+02:0029 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus, Verbraucherschutz|, , , , , , , , |

Das LG Osnabrück hat entschieden, dass Fitnessstudios, die die Mitgliedsbeiträge auch während ihrer behördlich aufgrund der Corona-Pandemie angeordneten Schließung weiter eingezogen haben, diese zurückerstatten müssen (LG Osnabrück, Urteil vom 09.07.2021, Az. 2 S 35/21). Alles was Sie zu dieser Entscheidung in zweiter Instanz wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag!  Sachverhalt  [...]

14 14.07.2021

BGH stärkt Bankkunden – Fordern Sie jetzt Ihr Geld zurück

Autor: |2021-07-13T11:53:38+02:0014 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , , |

Der BGH hat nun Bankkunden bestärkt, die vorzeitig aus einem Immobilienkredit aussteigen wollen (Az. XI ZR 320/20) vom 28. Juni 2021. Damit bestätigte der BGH ein Urteil des OLG Frankfurt a.M., wonach die aufgerufene sog. Vorfälligkeitsentschädigung in vielen Fällen zu hoch ist und ohne Rechtsgrund geleistet wurde.  Alles was Sie zu diesem [...]

17 17.06.2021

Ticket­händler darf Vor­ver­kaufs­ge­bühren nicht per AGB ein­be­halten

Autor: |2021-06-14T22:42:03+02:0017 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Verbraucherschutz, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Das LG München I hat entschieden (Urt. v. 09.06.2021, Az. 37 O 5667/20), dass die Regelungen einer Tickethändlerin zu Vorverkaufsgebühren für Veranstaltungstickets unwirksam sind. Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt  Geklagt hatte ein Verbraucherschutzverband. Anlass waren zunächst Beschwerden darüber, dass die Beklagte im [...]

19 19.04.2021

Die kostenlose Nutzung von Leasing-Fahrzeugen durch Widerruf

Autor: |2021-04-18T21:09:15+02:0019 April 2021|Allgemein, Allgemeines, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , |

Vor einiger Zeit zählten Kreditverträge bei (Auto-)Banken zu den rechtlich einwandfreien Verträgen. Das scheint sich aber geändert zu haben, da die jeweiligen Autobanken ihre Vertragspartner nicht mehr ordnungsgemäß über ihr Widerrufsrecht informieren. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Leasing & Verträge aus dem Jahr [...]