info@legalsmart.de
030 69 20 51 750
Mo-Fr: 9:00 Uhr - 18:00 Uhr

LEGAL SMART

Online Blog | Legal News
26. Mai 2022

Autounfall: Was tun bei einem Verkehrsunfall?

Gerade bei einem Verkehrsunfall weiß man aufgrund des Schocks gar nicht, was man zuerst tun soll. Daher ist es wichtig, sich vorher einmal genauer mit dem Thema zu befassen. Für die Schadensregulierung haben wir einen speziellen Service entwickelt, damit sind Sie nach einem Unfall rechtlich auf der sicheren Seite. Wie Sie sich bei einem Verkehrsunfall richtig verhalten, erfahren Sie auf unserem Blog! Ruhig bleiben und Unfallstelle absichern  Bei einem Verkehrsunfall ist das oberste Gebot zunächst […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. Mai 2022
    • LESEN
25. Mai 2022

Update: Online-Casino muss Verlust aus Online-Glücksspiel ersetzen

Eine Betreiberin eines Online-Casinos muss nach einem Beschluss des LG Neubrandenburg vom 09.05.2022 den Verlust eines Spielers in Höhe von knapp 13.800 EUR ersetzen (Az. 4 O 264/21). Die Betreiberin habe in Deutschland gegen das weitreichende Verbot des Online-Glückspiels verstoßen gehabt. Einen Anspruch auf das Geld habe die Betreiberin daher nicht!  In einem anderen Beschluss des OLG Frankfurt am Main (Az. 23 U 55/21) wies das OLG darauf hin, dass es eine Berufung zurückweisen werden, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 25. Mai 2022
    • LESEN
18. Mai 2022

Stichtag 28. Mai: Neue Infopflichten für Online Shops

In der nächsten Woche ist es so weit! Online Shops müssen sich an umfassende Änderungen bezüglich Kundenbewertungen, Rabatten und Widerrufsbelehrungen halten.  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie auf unserem Blog! Neue Informationspflichten gegenüber Verbrauchern  Die Änderungen der sog. Omnibus-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2019(2161) wurden nun umgesetzt. Die Richtlinie betrifft verschiedene Bereiche, darunter die Preisangabenverordnung (PAngV), das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und das Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB). Telefonnummer in Widerrufsbelehrung […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 18. Mai 2022
    • LESEN
13. Mai 2022

Der BGH verändert den Begriff des Wettbewerbsverhältnisses

Ein Urteil des BGH vom 24.02.2022 (Az. I ZR 128/21) verändert den Begriff der „Wettbewerbsverhältnisse“. Was das für Auswirkungen hat und was das für Sie bedeutet, erfahren Sie auf unserem Blog! Das Urteil des BGH  Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Wettbewerbsverhältnisse auch zwischen zwei Unternehmen bestehen können, die nicht der selben Branche angehören, aber in tatsächlicher Hinsicht dieselbe Dienstleistung erbringen (oder zumindest damit werben). Das Wettbewerbsverhältnis wird dann dadurch begründet, dass ein Unternehmen in der […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 13. Mai 2022
    • LESEN
12. Mai 2022

Abzocke durch Online-Coaching Verträge

Online-Coachings werden einem oft im Internet angeboten. Ob auf YouTube, Instagram oder Facebook, Werbung machen die Coaches dafür auf allen Plattformen. Dabei sind die Inhalte der Coachings unterschiedlich. Die Bereiche gehen über Sport-, Bewerbungs- und Datingcoachings, aber auch Coachings im Bereich, der schon die in Psychotherapie fällt, sind zu finden. Unter den Anbietern treiben sich auch so manche schwarze Schafe herum, weshalb wir Ihnen hier über Fälle von Abzocke bei Online-Coachings berichten möchten und Ihnen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 12. Mai 2022
    • LESEN
11. Mai 2022

BAG: Über­stunden muss der Arbeit­nehmer nach­weisen

Das Bundesarbeitsgericht hat klargestellt, dass der Arbeitnehmer Überstunden nachweisen muss, wenn er sie vergütet haben möchte. (BAG, Urt. v. 04.05.2022, Az. 5 AZR 359/21) Das Urteil des BAG Das BAG urteilte, dass die Grundsätze der Darlegungs- und Beweislast durch das Urteil des EuGH nicht verändert werden, wonach Anpassungsvorschriften für den Gesundheitsschutz im Arbeitsrecht einzuführen sind. Diese Sichtweise ändert nichts an den bestehenden Beweislastregeln zur Vergütung von Arbeitnehmern.  Wann spricht man von „Überstunden“? Das Gesetz selbst […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 11. Mai 2022
    • LESEN
10. Mai 2022

BGH: Fit­ness­stu­dios müssen Mit­g­lieds­bei­träge zurück­zahlen

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Mitgliedsbeiträge in Fitnessstudios zurückgezahlt werden müssen, wenn die Studios coronabedingt geschlossen waren. Auch darf die Laufzeit des Vertrages nicht einfach nach hinten hinaus verlängert werden. (BGH, Urt. v. 04.05.2022, Az. XII ZR 64/21) Rückzahlungspflicht für Betreiber  Der BGH hat Anfang Mai entschieden, dass die Betreiber zur Rückzahlung von Beiträgen für den Zeitraum verpflichtet sind, wenn die Studios coronabedingt geschlossen waren.  Die Betreiber der Studios haben jedoch für die Monate der […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 10. Mai 2022
    • LESEN
6. Mai 2022

Streit um Fairnessausgleich geht weiter

Die Erbin eines früheren Konstruktionsleiters der Porsche AG hatte vor dem Bundesgerichtshof keinen Erfolg. Sie erhält keine Nachvergütung auf Grundlage des Fairnessparagraphen. Der BGH bestätigte die Auffassung der Vorinstanzen, dass die Erbin des Urhebers für das Porsche Karroseriedesign keinen Anspruch auf Nachvergütung nach § 32a I 1 UrhG hat. Die Sache wurde zur Neuverhandlung an das OLG Stuttgart verwiesen, das erneut über das Beweisangebot zum Urheberrecht am Porsche 911 entscheiden muss. Wir fassen für Sie […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 6. Mai 2022
    • LESEN
5. Mai 2022

Abmahnung per E-Mail-Anhang erst nach Öffnen zugegangen

Abmahnung werden täglich verschickt und erreichen die Betroffenen mal per E-Mail, mal per Post. Wie ist es aber, wenn die Abmahnung in den Spam-Ordner gerät oder man noch zusätzlich eine PDF-Datei öffnen muss, um von ihr Kenntnis zu nehmen? Antworten auf diese Frage gibt uns das Oberlandesgericht Hamm. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  Vor dem Oberlandesgericht Hamm trafen sich zwei Versandhändler wieder und führten einen Rechtsstreit […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 5. Mai 2022
    • LESEN
4. Mai 2022

Fitnessstudio muss Kunden korrekt über die Rechtslage zu Corona-Schließungen informieren

In der Pandemie hatten es Fitnessstudios nicht leicht. Aufgrund von Betriebsschließungen und fehlenden Einnahmen, mussten viele Studios sogar schließen. Das Fitnessstudio East Bank Club The Fitness Factory GmbH zog während der coronabedingten Betriebsschließung weiterhin die Mitgliedsbeiträge ein und „informierte“ die Kunden in einer E-Mail nur über zwei Möglichkeiten, entweder einen Gutschein für einen Monat kostenloses Training oder die Vertragsverlängerung um einen Monat nach Ende der Laufzeit. Verschwiegen hat das Unternehmen aber die konkrete Rechtslage! Wegen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 4. Mai 2022
    • LESEN

NEUE ARTIKEL

LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.

SCHUTZRECHTE

ABMAHNUNG?

VERKEHRSRECHT

WIR VERTRETEN SIE

IHRE VERTRÄGE

LEGAL SMART

INFORMATIONEN

ASSISTENTEN

SCHUTZPAKETE

RECHTSPRODUKTE