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Online Blog | Legal News
4. September 2019

Markenstreit: SAM ist gleich Sam

Der BGH hat dieses Jahr zu einem Streit um die Wortmarke SAM Stellung genommen (Urt. v. 07.03.2019 – I ZR 195/17). Darin geht es um die Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion von Marken in der Bekleidungsbranche. Die Entscheidung zeigt, dass wie so vieles einzelfallabhängig ist und man mit dem Gebrauch fremder Zeichen vorsichtig sein sollte. Worum geht es bei „SAM“? Die Klägerin ist Inhaberin der Wortmarke „SAM“ mim Bereich Bekleidung. Die Beklagte betreibt Online-Shops und verkaufte dort […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 4. September 2019
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3. September 2019

Markenstreit: Xing vs. GK-Software

Xing und GK-Software wollen einen neuen Weg einschlagen, und der ist – zumindest was den Namen angeht – ziemlich ähnlich. GK-Software hat sich „Newwork-Software“ als Wortmarke beim EUIPO eintragen lassen und kurze Zeit später ließ Xing „New Work SE“ eintragen. Nun streiten die beiden vor Gericht. Worüber streiten Xing und GK-Software? Xing wird Xing bleiben, das Unternehmen wird jedoch in Zukunft New Work SE heißen und soll neu ausgerichtet werden. Dazu veröffentlichte der Konzern im […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 3. September 2019
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31. August 2019

Update: Wirt vs. Google

Vor kurzem berichteten wir über das anstehende Verfahren vor dem Landgericht München I, in welchem sich der Wirt Peter Huber gegen den Internetriesen Google wandte, um Ansprüche wegen fehlerhafter Angaben zu Wartezeiten bei Google Maps durchzusetzen. Hierbei war insbesondere die interessante Frage aufgetreten, ob eine Zustellung der Klage auch bei der deutschen Tochtergesellschaft Google Germany GmbH möglich wäre. Zu einer Entscheidung durch das Landgericht München I (Az. 25 O 13925/18)kam es nun leider doch nicht. Denn […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 31. August 2019
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30. August 2019

BGH: Kein Schadensersatz zusätzlich zur Entschädigungszahlung

Eine Flugverspätung gerade im langersehnten und lang geplanten Urlaub ist zwar immer ärgerlich und mit zusätzlichen Kosten verbunden, doch nicht immer besteht ein Anspruch auf Schadensersatz, wenn bereits Ausgleichszahlungen durch die Airline vorgenommen wurden. Nach dem Amtsgericht und Landgericht jeweils die Ansprüche der Kläger ablehnten, entschied nun der BGH am 6. August 2019 (Urteile vom 6. August 2019, Az. X ZR 128/18 und X ZR 165/18) zum Thema Reiserecht: Reisende haben neben der pauschalen Ausgleichszahlung […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 30. August 2019
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28. August 2019

David vs. Goliath oder: Der Wirt vs. Google

„Das Internet ist für uns alle Neuland …“ hatte Angela Merkel im Jahr 2013 in einer Pressekonferenz gesagt und heimste damit medial diverse Lacher ein. Nunja …. in der Rechtsprechung scheint dieses Zitat dann doch immer wieder zu stimmen, weil sich das Internet auch ständig weiterentwickelt und viele Fragen aus rechtlicher Sicht bisher ungeklärt sind.  Eine solche Frage kann heute das Landgericht München I heute klären und zwar in einem Fall, wie ihn Menschen lieben. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 28. August 2019
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23. August 2019

BGH-Urteil zur Ersitzung gestohlener Kunstwerke

Der BGH hatte aktuelle über einen Fall zu entscheiden, in dem der Enkel eines Künstlers ein Bild herausforderte, was seinem Opa gestohlen wurde – Ersitzung, ja oder nein? Worum genau ging es? Eine Frau ging zu einem Auktionshaus in Luzern, um zwei Gemälde versteigern zu lassen. Das Auktionshaus informierte die Polizei über den geplanten Verkauf. Die Bilder wurden der Familie des Künstlers 1986 aus dem Anwesen gestohlen. Nachdem die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen eingestellt hatte, lagerte […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 23. August 2019
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22. August 2019

Update zur Verwendbarkeit von Office 365 an Schulen

Wir berichteten kürzlich über die Datenschutzproblematik von Microsoft Office 365. Nun gibt es eine zweite Stellungnahme des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HBDI) Micheal Ronellenfitsch. Was ist das Problem mit Microsoft Office 365? Bei Microsoft Office 365 gibt es aus datenschutzrechtlicher Sicht gleich mehrere Probleme. Einerseits sammelt Microsoft zahlreiche Telemetriedaten über z.B. das Nutzerverhalten und Sicherheitseinstellungen seiner Nutzer. Andererseits dürfen US-Behörden unter bestimmten Bedingungen auf die gesammelten Informationen zugreifen. Dadurch können Schulen die Sicherheit […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 22. August 2019
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21. August 2019

Vorerst kein Look Around in Deutschland

Google ist mit seiner Street View-Funktion absoluter Platzhirsch auf dem Markt. Apple will sich an dem Markt nun beteiligen und Apple Maps um die Look Around-Funktion erweitern. Was ist Look Around? Google Maps biete mit Street View schon seit Jahren die Möglichkeit, virtuell in den Straßen verschiedenster Städte und Länder spazieren zu gehen. Apple will diesen Service nun unter dem Namen Look Around auch einführen. Die Autos mit den Kameras auf dem Dach kennen wir […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 21. August 2019
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20. August 2019

40.000 Beschwerden über Paketzusteller

Wer kennt es nicht? Man bestellt online ein Produkt, freut sich über die angekündigte schnelle Lieferung und ärgert sich dann über eine verspätete oder gar nicht erfolgte Zustellung. Innerhalb von 3 Jahren verzeichnete die Seite Post-Ärger.de, die von der Verbraucherzentrale betrieben wird, über 40.000 Beschwerden über Paketzustellungen. Die wahre Zahl der Problemfälle sollte aber deutlich größer sein. Was können betroffene Kunden tun? Der Online-Handel boomt Bestellungen über das Internet werden immer beliebter und wachsen seit […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 20. August 2019
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16. August 2019

Kritik am EuGH-Urteil zu Facebooks Like-Buttons

Was der EuGH (Rs.: C-40/17) am 29. Juli zu Like-Buttons entschieden hat, gefällt weder Facebook, noch deutschen Webseitenbetreibern, noch den Nutzern oder Digitalverbänden. Welche Konsequenzen hat das Urteil? Was wird Fasion ID vorgeworfen? Im vorliegenden Fall geht es um Fashion ID, die den Like-Button von Facebook auf ihrer Webseite eingebunden haben und denen von der Verbraucherzentrale NRW ein Verstoß gegen das Wettbewerbs- und Telemedienrecht vorgeworfen wurde. Bei der Einbindung des Like-Buttons werden nach Ansicht der […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 16. August 2019
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