info@legalsmart.de
030 69 20 51 750
Mo-Fr: 9:00 Uhr - 18:00 Uhr

LEGAL NEWS: Allgemein

1. April 2020

Intermediäre und das Urheberrechts

Immer wieder geht es um die Frage, ob Intermediäre, also z. B. Suchmaschinen wie Google, Verlagsinhalte ausblenden dürfen, wenn deren Nutzung nach dem Leistungsschutzrecht lizenzpflichtig ist. Vor allem geht es um die Frage, ob seit dem neuen Medienstaatsvertrag zu befürchten ist, dass das Urheberrecht seine Bedeutung verliert und somit abgeschafft wird. Was ist der Medienstaatsvertrag? Der Medienstaatsvertrag soll den Rundfunkstaatsvertrag ablösen und so zeitgemäße Lösungen und Regelungen schaffen. Dabei formuliert er seine Regeln für Sender und Medienanbieter, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 1. April 2020
    • LESEN
23. März 2020

Strafzettel für Elektroautos

Halter von Elektroautos oder auch E-Autos genannt, erhalten trotz gültigen Parkscheins regelmäßig Knöllchen vom Land Berlin. Vermutet wird, dass dies auf einem technischen Fehler der Parkschein-App basiert, sodass es zu diesem Problem kommen konnte. Sachlage Obwohl die Halter von den beliebten E-Autos ordnungsgemäß den Parkschein lösten, erhielten sie regelmäßig Knöllchen wegen nicht gezahlter Parkgebühren. Es wird vermutet, dass dies auf einem Fehler der Parkschein App Park Now basiert. Über diese App kann man sich einen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 23. März 2020
    • LESEN
18. März 2020

Zyprischer Käsehersteller vor Gericht

Ein zyprischer Käsehersteller klagte gegen seinen bulgarischen Konkurrenten. Dabei machte der Käsehersteller insbesondere eine Markenrechtsverletzung geltend. Um sein Recht zu bekommen zog dieser bis vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH).  Was war geschehen? In der Vorinstanz ging es um die Frage, ob zwischen der Kollektivmarke „Halloumi“ und der Unionsmarke „BBQLOUMI“ eine Verwechslungsgefahr bestand oder nicht. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) habe diese Frage nicht hinreichend geprüft, sodass es sich nunmehr erneut mit dieser Thematik befassen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 18. März 2020
    • LESEN
6. Februar 2020

Negative Bewertungen im Netz

Bewertungen sind aus dem Alltag von Händlern und Geschäftsleuten und auch anderen Branchen im Online-Bereich nicht mehr wegzudenken. Eine gute Bewertung entscheidet oft darüber, ob der Kunde zugreift oder nicht. Neben Jameda und Google existieren viele weitere Plattformen, die die Online-Bewertung möglich machen. Da nicht nur positive, sondern auch negative Bewertungen möglich sind, stellt sich die immer wiederkehrende Frage, was Unternehmen hinnehmen müssen und was nicht. Bereits hier berichteten wir, was gegen negative Bewertungen unternommen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 6. Februar 2020
    • LESEN
28. Januar 2020

Zahlungsdienstleister und Online-Casinos

Das Landgericht Ulm hat den Zahlungsdienstleister PayPal mit Urteil vom 16. Dezember 2019 zur Erstattung von Transaktionen im Zusammenhang mit illegalem Online-Glücksspiel verurteilt (Az.: 4 O 2020/18). Durch dieses bahnbrechende Urteil kann nunmehr die effektive Bekämpfung von illegalem Glücksspiel vorangetrieben werden. Bei höchstrichterlicher Bestätigung drohen der Branche millionen- oder gar milliardenschwere Rückforderungen. Ausgangslage Immer öfter sind sogenannte Online-Casinos im weltweiten Web zu finden, die auch eine Teilnahme aus Deutschland zulassen. Meist durch wenige Klicks ist […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 28. Januar 2020
    • LESEN
27. Januar 2020

Oberlandesgerichte zum Abgasskandal

Immer wieder mussten sich Deutschland die Oberlandesgerichte mit Fragen zum Dieselabgasskandal beschäftigen. Eine kleine Auswahl an interessanten Entscheidungen verschiedener Oberlandesgerichte lesen Sie hier! OLG Zweibrücken In seinem Urteil vom 14. November 2019 hat das Pfälzische Oberlandesgericht (OLG) entschieden, dass VW dem Käufer eines Audis Schadensersatz leisten muss (Az.: 4 U 88/19). Das Gericht sah eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung als gegeben an. Bei dem Fahrzeug handelte es sich um einen mit einem des Typs AE 189 […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 27. Januar 2020
    • LESEN
23. Januar 2020

Deutlicher Anstieg der Beschwerden über Postdienstleistungen

Immer wieder beschweren sich die Deutschen über Postdienstleistungen der deutschen Paket- und Postdienstleistern. Innerhalb des letzten Jahres ist die Zahl der Beschwerden erneut enorm angestiegen, wie aus einer Pressemitteilung der Bundesnetzagentur zum Jahresende hervorging. Betroffen davon ist jedoch nicht nur die Deutsche Post. Auf Unternehmen wie Hermes und DPD haben noch Luft nach oben, wenn es um ihre Dienstleistungen und die Kundenzufriedenheit geht. Enormer Anstieg Die Anzahl der Beschwerden vom Jahr 2018 ist um knapp […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 23. Januar 2020
    • LESEN
21. Januar 2020

BGH: Yelp darf filtern

Yelp darf seine Nutzerbewertungen durch eine automatisierte Software filtern, so entschied der BGH in seinem jüngsten Urteil vom 14. Januar 2020 zum Thema Bewertungen im Rahmen eines Bewertungsportals. (Az. VI ZR 496/18). Das US-Bewertungsportal Yelp darf nunmehr offizielle die Bewertungen seiner Nutzer kategorisieren und dementsprechend auswerten. Ausgangslage im Streit um Yelp Geklagt hatte eine Fitness-Studio-Betreiberin mit der Begründung, dass Yelp die Bewertungen automatisiert in „empfohlen“ und „nicht empfohlen“ differenziere und für das angezeigte Gesamtergebnis nur die empfohlenen Bewertungen auswertet. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 21. Januar 2020
    • LESEN
20. Januar 2020

Stock-Archive rechtssicher nutzen

Stock-Archive sind Plattformen, die professionelle Fotos zu Verfügung stellen. Die Fotos sind in der Regel zum kleinen Aufpreis, teilweise aber auch kostenlos für eigene Zwecke nutzbar. Bei Dreamstime, Fotolia, iStock oder Pixelio handelt es sich um solche Stock-Archive. Sie bieten die Nutzung der Fotos an. Allerdings ist in ihren Nutzungsbedingungen geregelt, dass nicht jeder Nutzungszweck zulässig ist. Auch muss der Urheber bei der Nutzung verwendet werden. Die Nutzungsrichtlinien der Stock-Archive legen fest, dass bei Verstößen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 20. Januar 2020
    • LESEN
19. Januar 2020

Telefonwerbung – So geht’s richtig!

Telefonwerbung, auch bekannt unter Cold Calls – immer wieder kommt es zu Streitigkeiten, wenn es um die Frage der Zulässigkeit dieser Werbeart geht. Zuletzt hatte die Bundesnetzagentur die Vorgehensweise von Sky Deutschland moniert, als es um die Telefonwerbung für Neukunden ging. Sky Deutschland handele nicht mit der „gebotenen Sorgfalt“ und sei im übrigen auch bekannter „Wiederholungstäter“. 250.000 Euro Strafe Die Bundesnetzagentur hat gegen Sky Deutschland 250.000 Euro Strafe wegen unerlaubter Telefonwerbung verhängt. Zusätzlich bezeichnete die […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 19. Januar 2020
    • LESEN

NEUE ARTIKEL

LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.

SCHUTZRECHTE

ABMAHNUNG?

VERKEHRSRECHT

WIR VERTRETEN SIE

IHRE VERTRÄGE

LEGAL SMART

INFORMATIONEN

ASSISTENTEN

SCHUTZPAKETE

RECHTSPRODUKTE