Arbeitsrecht

13 13.06.2018

Bundesverfassungsgericht: Sachgrundlose Befristung nur einmal zulässig

Autor: |2018-06-13T15:42:40+02:0013 Juni 2018|Arbeitsrecht|, , , , , , , |

In einem Beschluss vom 06.06.2018 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschieden, dass das Verbot mehrfacher sachgrundloser Befristung im Grundsatz verfassungsgemäß ist (BVerfG, Beschl. v. 06.06.2018, Az. 1 BvL 7/14, 1 BvL 7/14, 1 BvR 1375/14) und damit das Bundesarbeitsgericht (BAG) in die Schranke gewiesen. Im Grunde geht es bei der bisher streitigen [...]

26 26.04.2018

Schwangerschaft contra künstlerische Inszenierung

Autor: |2018-04-26T17:42:33+02:0026 April 2018|Arbeitsrecht|, , , , |

In den letzten Tagen war viel über die Staatsoper Hamburg zu lesen. „Wirbel in Hamburg – Staatsoper feuert Sängerin, weil sie schwanger ist“ oder „Staatsoper Hamburg: Zu schwanger für die Zauberflöte“. Bei solchen Überschriften stellt sich dem Arbeitsrechtlicher unweigerlich die Frage, ob die Staatsoper Hamburg womöglich rechtlich schlecht beraten ist, wenn [...]

20 20.04.2018

Rechtswidrige Versetzung führt zu Schadensersatz

Autor: |2018-04-20T17:54:37+02:0020 April 2018|Arbeitsrecht|, , , , |

Das hessische Landesarbeitsgericht hat bereits mit Urteil vom 10.11.2017 (Az.: 10 Sa 964/17) entschieden, dass einem Arbeitnehmer gegenüber seinem Arbeitgeber im Falle einer rechtswidrigen Versetzung Schadensersatz in Form der Kosten für eine Zweitwohnung sowie einem Teil der Heimfahrten zusteht. Sachverhalt Der Arbeitnehmer war 17 Jahre am südhessischen Standort der Arbeitgeber beschäftigt, zuletzt [...]

14 14.03.2018

EuGH: Befristung von Rentner-Arbeitsverträgen zulässig

Autor: |2018-03-14T13:05:29+02:0014 März 2018|Arbeitsrecht|, , , |

Seit 2014 gibt es eine Norm im Sozialgesetzbuch, die es den Parteien eines Arbeitsvertrages erlaubt diesen über die Regelaltersgrenze hinaus zu verlängern. Doch ist auch die Befristung solcher Arbeitsverhältnisse bedenkenlos möglich?  In einem aktuellen Urteil  hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) sich nun dieser Frage gewidmet und festgestellt, dass die Befristung eines [...]

8 08.03.2018

Rechtsfolgen von einseitig empfangsbedürftigen Willenserklärungen

Autor: |2018-03-08T13:00:42+02:008 März 2018|Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , |

Vor der Abgabe von Erklärungen gegenüber seinem Arbeitgeber oder anderen Vertragspartnern sollte man stets genau überlegen was man damit erklärt, wie man sich ausdrückt und wie der Empfänger die Erklärung verstehen könnten, da sonst schnell eine nicht gewollte rechtliche Wirkung eintreten kann. Das gilt vor allem im Bereich der einseitig empfangsbedürftigen [...]

2 02.03.2018

Das Urheberrecht im Arbeitsverhältnis

Autor: |2018-03-02T16:47:13+02:002 März 2018|Arbeitsrecht, Urheberrecht|, , , , |

Häufig werden im Rahmen von Arbeits- oder Dienstverhältnissen urheberrechtlich geschützte Werke geschaffen. In diesen Fällen stellt sich die Frage: wem steht das Urheberrecht an den Werken zu – der Arbeitgeber oder der Arbeitnehmer? Hierbei sind abhängig von dem Rechtssystem verschiedene Lösungsansätze zu betrachten. Copyright vs. Urheberrecht In den USA, wo das [...]

23 23.02.2018

Was ändert sich für Arbeitgeber durch die Datenschutzgrundverordnung?

Autor: |2018-02-23T11:54:37+02:0023 Februar 2018|Arbeitsrecht|, , , , , , , |

Im Mai 2018 tritt europaweit die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Ziel der Verordnung ist unter anderem die Verbesserung des Beschäftigtendatenschutzes. Die neue Datenschutzgrundverordnung hält deshalb auch für Arbeitgeber zahlreiche Änderungen im Vergleich zur vorherigen Regelung bereit. Doch wie sehen diese genau aus und welche Maßnahmen müssen gegebenenfalls getroffen, beziehungsweise welche [...]

9 09.02.2018

Tarifabschluss IG Metall – Wegweisend auch für andere Branchen?

Autor: |2018-02-09T10:51:48+02:009 Februar 2018|Arbeitsrecht|, , , , , |

Nach ganztägigen Warnstreiks und zuletzt dreizehnstündigen Verhandlungen haben sich die IG Metall und die Arbeitgeber-Verbände nun auf einen Tarifabschluss für die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie in Baden-Württemberg geeinigt. Dieser enthält grundlegende Änderungen der bisherigen Regelungen und könnte als positives Beispiel Vorbild für zukünftige Tarifverhandlungen auch in anderen Branchen sein. Was [...]

2 02.02.2018

Das Mutterschutzgesetz 2018 – Die Neuregelungen

Autor: |2018-02-02T16:57:18+02:002 Februar 2018|Arbeitsrecht|, , , , , |

Das Mutterschutzgesetz (MSchG) dient dem Schutz der Gesundheit der Frau und ihres Kindes während der Schwangerschaft, nach der Entbindung sowie in der Stillzeit. Bereits 1952 in Kraft getreten, wurde es seitdem mehrfach geändert, insbesondere zur Umsetzung der Richtline 92/85/EWG (Mutterschutzrichtline), die europaweit den Mindeststandard für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz schwangerer [...]

25 25.01.2018

Arbeitsrechtliche Gesichtspunkte bei M&A-Transaktionen

Autor: |2018-01-24T18:49:24+02:0025 Januar 2018|Arbeitsrecht|, , , , , , |

Mergers & Acquisitions (M&A), Fusionen und Übernahmen, sind ein Sammelbegriff für Unternehmenstransaktionen, bei denen sich Gesellschaften zusammenschließen oder den Eigentümer wechseln. In diesem Bereich ist unter anderem das Arbeitsrecht von großer Bedeutung. Das liegt daran, dass die Menschen hinter dem Unternehmen, also die Geschäftsleitung, das Management und die Arbeitnehmer im Fokus [...]

16 16.01.2018

Profifußballer dürfen auch zukünftig befristete Verträge erhalten

Autor: |2018-01-16T18:01:12+02:0016 Januar 2018|Arbeitsrecht|, , , |

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom heutigen 16. Januar 2018, Az. 7 AZR 312/16, entschieden, dass die Befristung von Arbeitsverträgen mit Lizenzspielern der Fußball-Bundesliga nach § 14 Absatz 1 Satz 2 Nr. 4 Teilzeitbefristungsgesetz (TzBfG) zulässig ist, da dies der Eigenart der Arbeitsleistung von Lizenzspielern entspricht. Hintergrund der Entscheidung war, folgender [...]

12 12.01.2018

Die Tücken im Arbeitsvertrag- Teil 4 – Urlaubsanspruch

Autor: |2018-01-12T11:25:34+02:0012 Januar 2018|Arbeitsrecht|, , , |

Jeder Arbeitnehmer hat Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Dieser Anspruch ergibt sich aus dem Bundesurlaubsgesetz. Danach stehen Arbeitnehmern grundsätzlich 24 Tage Urlaub pro Jahr zu, wobei zu beachten ist, dass sich diese Urlaubstage aus einer Arbeitswoche mit 6 Werktagen ergibt. Arbeitnehmer/innen stehen damit also insgesamt vier Wochen Urlaub zu. Arbeiten Arbeitnehmer/innen regelmäßig [...]