Gewerblicher Rechtsschutz

7 07.03.2010

Abmahnung durch Waldorf Rechtsanwälte

Autor: |2010-03-07T15:14:22+02:007 März 2010|Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht|, , , , , , , , |

Die Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt aktuell über die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Rechtsanwälte für das Musikalbum „I Dreamed a dream“ von „Susan Boyle“ ab, wegen Urheberrechtsverletzungen in Internettauschbörsen – sog. Filesharing - ab. Geltend gemacht werden Ansprüche auf Unterlassung und Kostenerstattung. Die mit der Abmahnung übersandte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bedeutet [...]

3 03.11.2009

Urheberrechtliche Abmahnungen durch die Rechtsanwälte Nümann + Lang

Autor: |2009-11-03T15:52:08+02:003 November 2009|Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , |

In den letzten Monaten hat die Rechtsanwaltskanzlei Nümann + Lang tausende Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharingsnetzwerken ausgesprochen. Die Rechte wurden u.a. für Matthew Tasa, Allan Eshuijs, Yann Pfeifer und Manuel Reuter, David Vogt sowie die Firmen Uptunes GmbH und Aergo Trade geltend gemacht. […]

2 02.11.2009

BGH Urteil zur Affiliate-Haftung v. 07.10.2009, Az. I ZR 109/06

Autor: |2009-11-02T13:29:04+02:002 November 2009|Gewerblicher Rechtsschutz, Medienrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , |

Leitsätze des Gerichts a) Erscheint bei der Eingabe eines Suchbegriffs in der Trefferliste einer Suchmaschine ein Text, dem der Verkehr eine markenmäßige Benutzung des für einen Dritten als Marke geschützten Begriffs entnimmt, so genügt der Markeninhaber mit dem Vortrag dieses Geschehens im Regelfall seiner Darlegungslast für eine markenmäßige Benutzung seines Zeichens [...]

27 27.10.2009

Neue Maßstäbe durch die UWG Reform 2009

Autor: |2009-10-27T09:23:19+02:0027 Oktober 2009|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , |

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb erfährt eine Neufassung durch die UWG Reform 2009. In dieser setzt der Gesetzgeber die EU Richtlinie 2005/29/EG um und erhöht das Niveau des Verbraucherschutzes im Wettbewerbsrecht. Durch diese Umsetzung wird höhere Rechtssicherheit auf nationaler wie auch auf internationaler Ebene für Verbraucherinnen und Verbraucher geschaffen. [...]

7 07.10.2009

Werden Werke zukünftig schneller durch das Urheberrecht geschützt?

Autor: |2009-10-07T16:15:48+02:007 Oktober 2009|Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht|, , , , , , |

Damit ein Werk urheberrechtlichen Schutz genießen kann muss es sich um ein geschütztes Werk im Sinne von §2 UrhG handeln. Dabei werden vom deutschen Urhebergesetz verschiedene Anforderungen gestellt damit einem Werk auch die notwendige Werksqualität zugesprochen wird. Zu diesen Voraussetzungen gehören im Sinne des

4 04.08.2009

Werbeagenturen haften für Werbung

Autor: |2009-08-04T19:38:43+02:004 August 2009|Gewerblicher Rechtsschutz, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , |

Werbung soll den Kunden überzeugen. Sie soll auf ein Produkt und ein Unternehmen aufmerksam machen. Ob Internetseite, Printprodukt oder Mailingaktion. Mittelständische Unternehmen und Großunternehmen sourcen diesen Bereich immer weiter aus und geben die Aufträge an Agenturen. Doch was passiert, wenn ein Unternehmen eine Werbung an eine Agentur gibt und die Werbung [...]

18 18.07.2009

Versandkosten in Preisvergleichslisten

Autor: |2009-07-18T11:20:34+02:0018 Juli 2009|Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht|, |

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einer gestern verkündeten Entscheidung zu der Frage Stellung genommen, ob ein Versandhändler, der Waren über eine Preissuchmaschine (Preisvergleichsliste) im Internet bewirbt, dabei auch auf beim Erwerb der Waren hinzukommende Versandkosten hinweisen muss. […]

9 09.07.2009

EuGH: Der Schokoriegel „Bounty“ hat keine schützenswerte Form.

Autor: |2009-07-09T13:31:11+02:009 Juli 2009|Gewerblicher Rechtsschutz, Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , |

Die "Bounty"-Hersteller vertreten die Auffassung, dass die Form ihres Schokoriegels besonders außergewöhnlich und damit schützenswert sei. Aus diesem Grund will die Firma Mars den Riegel markenrechtlich schützen lassen. Der Europäische Gerichtshof entschied dagegen. […]

24 24.06.2009

GEMA gewinnt erneut gegen RapidShare AG

Autor: |2009-06-24T17:20:03+02:0024 Juni 2009|Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht|, , , , , , , |

Wie der folgenden Presseerklärung der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) zu entnehmen ist, konnte diese einen nicht unbeachtlichen Etappensieg im Kampf gegen illegale Musikpiraterie im Internet erringen: „GEMA schafft den Durchbruch im Kampf gegen die Online-Piraterie: Urteil gegen RapidShare AG (Wert von 24 Mio. Euro) […]