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LEGAL NEWS: Markenrecht

10. Dezember 2019

EuGH zu Markenverletzungen von Amazon

Amazon steht wegen Markenverletzungen vor dem EuGH (Rs. C‑567/18). Die Grundlage ist ein Beschluss des BGH vom 26.07.2018 (Az.: I ZR 20/17). Die Schlussanträge des Generalstaatsanwalts Sánchez-Bordona gehen dabei in eine andere Richtung als die Einschätzung des BGH. Worum geht es? Die Klägerin Coty Germany hat eine Lizenz an der Unionsmarke DAVIDOFF. Ein Testkäufer kaufte über Amazon das Parfüm „Davidoff Hot Water“ bei einem Drittanbieter. Dieser nahm am Programm „Versand durch Amazon“ teil. Dabei werden […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 10. Dezember 2019
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24. November 2019

EuG erklärt Marke Rubik´s Cube für nichtig

Der Rubik´s Cube – den bunten, drehbaren Würfel hatte wahrscheinlich jeder schon mal in der Hand. Profis lösen ihn in nur wenigen Sekunden. Und es gibt schon seit 13 Jahren einen Streit um den Bestand der dahinerstehenden Marke. Am 01.04.1996 hat das Unternehmen Seven Towns Ltd einen Antrag auf  Markeneintragung für seinen Rubik´s Cube beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingereicht, drei Jahre später wurde die Eintragung bewilligt. Nun hat sich erneut […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 24. November 2019
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8. November 2019

OLG Köln: „Thermomix“ auf Kochbüchern

Ob die Verwendung der Wortmarke „Thermomix“ auf Kochbüchern des Buchverlages GU zulässig ist, wenn die Marke nicht von der Markenrechtsinhaberin selbst verwendet wird, war vor kurzem zur Entscheidung dem OLG Köln (13.09.2019, 6 U 29/18) vorgelegt. Ausgangslage zum „Thermomix“ Kläger war das Unternehmen Fa. Vorwerk, das Wortmarkeninhaber der Wortmarke „Thermomix“ und Hersteller der gleichlautenden Küchenmaschine ist. Gerichtet war die Klage gegen den GU- Buchverlag. Die Titelseiten des streitigen Buches tragen jeweils den Aufdruck: „Die besten […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 8. November 2019
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2. November 2019

OLG Frankfurt zu Keyword-Advertising

Ein gutes Keyword-Advertising ist ohnehin schwer genug, doch es gibt immer wieder Entscheidungen, die Werbetreibenden das Leben noch schwerer machen. Markeninhaber machen – oft zurecht – ihre Markenrechte geltend. Das OLG Frankfurt aktuell musste über einen weiteren Fall entscheiden. Was ist Keyword-Advertising? Beim Keyword-Advertising handelt es sich um eine digitale Form von Werbung, bei der Anzeigen in Suchmaschinen platziert werden und immer genau dann angezeigt, wenn das hinterlegte Keyword (Schlüsselwort) in das Suchfeld eingegeben wurde. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 2. November 2019
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24. Oktober 2019

Wortmarke Black Friday

Der Begriff Black Friday ist als Wortmarke geschützt! Dies ist vielen Händlern nicht bewusst und werben munter mit Black Friday-Angeboten. Dann drohen jedoch Abmahnungen und hohe Kosten. Aktuell hat sich das Bundespatentgericht mit dem Markenschutz des Begriffs auseinanderzusetzen. Warum ist der Begriff Black Friday geschützt? Der Black Friday ist immer am Freitag nach Thanksgiving. In den USA beginnt damit das Weihnachtsgeschäft. Dieser Tag ist seit Jahren auch in Deutschland bekannt für tolle Angebote und Schnäppchen. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 24. Oktober 2019
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20. Oktober 2019

Markenanmeldung: So gehts!

Möchten Sie Ihr Produkt schützen, sollten Sie über eine Markenanmeldung nachdenken. Der sogenannte Markenschutz bietet Ihnen bei erfolgreicher Anmeldung die Möglichkeit, sich gegen Mitbewerber zur Wehr zu setzen. Die Markenanmeldung ist nicht nur in Deutschland möglich. Sie können dies auch für Europa und auf internationaler Ebene vornehmen. Was ist die Markenanmeldung? Durch Markenanmeldung wird Ihrem Produkt ein bestimmtes Zeichen zugeordnet. Dieses Zeichen dient dazu, Ihr Produkt von Produkten der Konkurrenz zu unterschieden. Dies geschieht oftmals […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 20. Oktober 2019
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10. September 2019

Was ist bei Markenverlängerungen zu beachten?

Wer seine Marke nicht verlängert, verliert den markenrechtlichen Schutz seines Zeichens. Das bedeutet, dass jeder andere dieses dann ungestraft benutzen kann. Soll der Schutz also aufrechterhalten werden, sollte die Verlängerungsfrist genau eingehalten werden. Was bedeutet eine Markenverlängerung? Ein Schutz des eigenen Zeichens über eine Markenanmeldung ist essenziell für die Erhaltung des Rufs und die Kontrolle über die Verwendung des Zeichens. Je älter eine Marke ist, desto wertvoller wird sie: Es gilt der Prioritätsgrundsatz. Das heißt, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 10. September 2019
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4. September 2019

Markenstreit: SAM ist gleich Sam

Der BGH hat dieses Jahr zu einem Streit um die Wortmarke SAM Stellung genommen (Urt. v. 07.03.2019 – I ZR 195/17). Darin geht es um die Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion von Marken in der Bekleidungsbranche. Die Entscheidung zeigt, dass wie so vieles einzelfallabhängig ist und man mit dem Gebrauch fremder Zeichen vorsichtig sein sollte. Worum geht es bei „SAM“? Die Klägerin ist Inhaberin der Wortmarke „SAM“ mim Bereich Bekleidung. Die Beklagte betreibt Online-Shops und verkaufte dort […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 4. September 2019
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3. September 2019

Markenstreit: Xing vs. GK-Software

Xing und GK-Software wollen einen neuen Weg einschlagen, und der ist – zumindest was den Namen angeht – ziemlich ähnlich. GK-Software hat sich „Newwork-Software“ als Wortmarke beim EUIPO eintragen lassen und kurze Zeit später ließ Xing „New Work SE“ eintragen. Nun streiten die beiden vor Gericht. Worüber streiten Xing und GK-Software? Xing wird Xing bleiben, das Unternehmen wird jedoch in Zukunft New Work SE heißen und soll neu ausgerichtet werden. Dazu veröffentlichte der Konzern im […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 3. September 2019
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15. August 2019

Update: Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Suchmaschinen

Wieder landete ein markenrechtlicher Streit zwischen Amazon und Ortlieb vor Gericht – und wieder geht es um die Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Suchmaschinen. Nun steht es 1 : 1 für die Unternehmen. Über die letzte Entscheidung des BGH berichteten wir bereits hier. Worum ging es in der ersten Entscheidung des BGH? Im ersten Verfahren (Urt. v. 15.02.2018 – I ZR 138/16) warf Ortlieb Amazon vor, dass der Konzern eine Markenrechtsverletzung i. S. v. § 14 […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 15. August 2019
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