LEGAL NEWS: Markenrecht

14. Juni 2022

Apple ver­liert Rechts­st­reit um ‚THINK DIF­FE­RENT’

Am 08. Juni 2022 ergingen die Urteile der Rechtsstreits um die Marke „THINK DIFFERENT“. Apple unterlag mit seinen drei Klagen (Az. T-26/21; T-27/21 und T-28/21). Laut Europäischen Gericht hätte Apple die Benutzung der Marke nachweisen müssen. Alles was Sie zu diesem Thema und dem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  In den Jahren 1997, 1998 und 2005 hatte Apple die Marke „THINK DIFFERENT“ beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 14. Juni 2022
23. September 2021

„Oktober­fest“ ist geschützte Marke

Endlich Gewissheit um den Begriff „Oktoberfest“: Das EUIPO hat nun bestätigt, dass dieser markenschutzfähig ist und demnach ab sofort auch als EU-Marke geschützt wird. Alles was Sie zu diesem Thema und zum Markenschutz im Allgemeinen wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Was ist das EUIPO? Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), das bis 23. März 2016 Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hieß, kann im Zuge einer einzigen Anmeldung ausschließliche Rechte an Marken und […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 23. September 2021
10. August 2021

BGH bestätigt teilweise Löschung der Marke

Der Rechtsstreit um die Wortmarke „Black Friday“ beschäftigt verschiedene Gerichte schon eine Weile. Auch wir berichteten bereits hier mehrfach über dieses Thema. Nun hat der BGH aber dem Rechtsstreit ein Ende gesetzt und die teilweise Löschung der Marke bestätigt! Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Woher kommt der Begriff „Black Friday“? Der Begriff „Black Friday“ kommt aus den USA. Es handelt sich um den Freitag nach Thanksgiving, an […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 10. August 2021
18. Juni 2021

LG Berlin: „Black-Friday“ wegen Nichtbenutzung für löschungsreif

Das Landbericht Berlin erklärte die Marke „Black-Friday“ wegen Nichtbenutzung für löschungsreif. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! „Black-Friday“ – Sale Aktion in den USA In den USA versteht man unter „Black-Friday“ eine spezielle Verkaufsaktion am Freitag nach Thanksgiving, bei denen Händler für diesen Tag übermäßig hohe Rabatte auf ihre Produkte anbieten. Dieses Phänomen wurde in den letzten 10 Jahren immer mehr von hiesigen Händlern entdeckt und dadurch von […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 18. Juni 2021
28. Mai 2021

Markenverletzung durch Anhängen an Amazon-Angebote?

Wir berichteten schon auf unserem Blog über die Rechtsproblematik wenn Amazon-Händler nicht auf die automatische Bilderzuordnung auf der Verkaufsplattform achten und, dass Amazon-Händler daher ihre Angebote regelmäßig überprüfen müssen. Nun urteilte das OLG Köln (Urt. v. 26.03.2021, Az. 6 U 11/ 21), dass dadurch eine markenrechtlichen Verletzung vorliegt. Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel. Das Problem: ASIN Amazon-Händler, die auf Amazon Marketplace verkaufen wollen, kommen nicht um das […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 28. Mai 2021
10. Mai 2021

OLG Frankfurt a.M.: Amazon-Händler müssen Angebote regelmäßig prüfen

Das OLG Frankfurt hat mit dem Beschluss vom 18.03.2021 (Az. 6 W 8/18) entschieden, dass Amazon-Händler verpflichtet sind zu überprüfen, ob die Produkte mit dem werbenden Bild übereinstimmen.  Was dieser Beschluss für Online-Händler bedeutet, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt Die Parteien im konkreten Streit sind Mitbewerber und bieten auf amazon.de Druckertoner und -tinte an. Die Antragsgegnerin hatte sich in der Vergangenheit bei der Bewerbung ihres Druckertoners ohne Originalverpackung an ein Angebot des Antragstellers für […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 10. Mai 2021
23. Februar 2021

BGH ent­scheidet den Schinken-Streit

Schwarzwälder Schinken darf auch dann Schwarzwälder Schinken heißen, wenn er nicht im Schwarzwald geschnitten und verpackt wurde. Das entschied mit Beschluss vom 03.09.2020 der BGH (Az. I ZB 72/19). Nach jahrelangem Rechtsstreit hat das Gericht die Rechtsbeschwerde des Schutzverbandes der Schwarzwälder Schinkenhersteller zurückgewiesen. In diesem Artikel erfahren Sie alles was Sie zu diesem Urteil und zum Thema Markenschutz wissen müssen! Markenschutz „Schwarzwälder Schinken“ Bei der Bezeichnung „Schwarzwälder Schinken“ handelt es sich seit 1997 um eine geschützte […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 23. Februar 2021
2. November 2020

Streit um Marke: Millionen-Fintech Vanta muss sich umbenennen

Da das Logo, sowie der Name des Unternehmens zu sehr an einen anderen Wettbewerber erinnert muss Fintech Vanta nun seinen Markenauftritt verändern! Damit Ihnen das nicht passiert, geben wir Ihnen in diesem Artikel einige Tipps! Sachverhalt Als die berliner Gründer ihr neues Startup Vanta launchten, haben sie schon Monate vor Start von Investoren zehn Millionen Euro eingesammelt. Das Interesse an ihnen ist unbestritten sehr groß. Vanta will nämlich für Startups eigene Kreditkarten anbieten. Ziel der Gründer war […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 2. November 2020
11. September 2020

Apple bekämpft wieder das Birnenlogo

Wieder hat ein Unternehmen Ärger mit dem Apple-Konzern, weil diese ein Birnenlogo verwendet.  Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, wann eine markenrechtliche Verwechslung oder Ausnutzung des guten Namens einer bestehenden Marke vorliegt! Sachverhalt Konkret handelt es sich in diesem Fall um die App „Prepear“, ein Start-Up Unternehmen aus Utah, welches sich mit der Planung von Mahlzeiten beschäftigt. Das Unternehmen verwendete bei ihrem App-Design ein Logo, welches eine Birne darstellte. Dieses Logo ist dem Apple-Konzern aber […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 11. September 2020
26. August 2020

Im Zweifel für die Anhörung – jetzt auch im Wettbewerbsrecht

Mit Beschluss vom 27.07.2020 (Az. BvR 1379/20) entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), dass die im zivilrechtlichen Eilschutz geltenden Maßstäbe auch im Wettbewerbsrecht gelten.  Sachverhalt Im Verfahren vor dem LG München I ging es um einen wettbewerbsrechtlichen Streit zum Thema „Produktbezeichnung im medizinischen Bereich“. Genauer: ein abgemahntes Unternehmen wollte keine Unterlassungs- bzw. Verpflichtungserklärung abgeben, da sie der Meinung waren, dass die Produkte ausreichend gekennzeichnet wären. Daraufhin beantragte der abmahnende Betrieb eine Unterlassungsverfügung bei Gericht. Das Gericht zweifelte […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. August 2020
LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.