Markenrecht

6 06.03.2020

Gründung einer Werbeagentur

Autor: |2020-03-02T15:06:17+01:006 März 2020|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Datenschutz, Gesellschaftsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , , , |

Sie wollen eine Werbeagentur gründen? Neben Themen wie Finanzierung und Personal kommen auf einen Gründer einer Werbeagentur auch rechtliche Aspekte zu, mit denen er sich auseinandersetzen muss. Wir erklären, was Sie wissen und beachten müssen. 1. Wie gründe ich eine Werbeagentur? Der rechtliche Grundstein für die eigene Werbeagentur ist die Gründung [...]

13 13.02.2020

Geburtsname als Künstlername?

Autor: |2020-02-17T10:47:18+01:0013 Februar 2020|Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht|, , , , , , , , , , |

Der Geburtsname als Künstlername? Immer wieder wird uns die Frage gestellt, ob das möglich ist. Aus den unterschiedlichsten Beweggründen möchten Personen ihren „Mädchennamen“, wie er auch genannt wird, als Künstlernamen eintragen. Wir erklären, was es zu beachten gibt und wie die Chancen auf eine Eintragung stehen. Was ist ein Künstlername? In [...]

10 10.02.2020

Markenrecht nach dem Brexit

Autor: |2020-02-06T15:09:36+01:0010 Februar 2020|Markenrecht|, , , , , , , |

Wer keine nationale Marke für Großbritannien, sondern nur eine EU-Marke hat, wird sich nach dem Austritt Großbritanniens fragen, was mit dem markenrechtlichen Schutz passiert. Wir klären auf! 1. EU-Marke nach dem Brexit EU-Marken, auch Unionsmarken genannt, gelten nur im Gebiet der Europäischen Union. Da Großbritannien diese nun verlassen hat, erstreckt sich [...]

23 23.12.2019

„Malle“-Inhaber gewinnt

Autor: |2019-12-19T13:00:48+01:0023 Dezember 2019|Allgemein, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht|, , , , , , |

Malle-Reisen, Malle-Urlaub, Malle-Partys – nahezu jeden Sommer werden in Deutschland mehrere tausend Produkte mit dieser Abkürzung für die Insel Mallorca beworben und angepriesen. Das Landgericht Düsseldorf hat nun in seinem Urteil vom 29. November 2019 entschieden, dass der Unionsmarkeninhaber der Marke „Malle“ Veranstaltungen untersagen kann, die ohne seine Zustimmung Partys mit [...]

10 10.12.2019

EuGH zu Markenverletzungen von Amazon

Autor: |2019-12-02T16:36:12+01:0010 Dezember 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Amazon steht wegen Markenverletzungen vor dem EuGH (Rs. C‑567/18). Die Grundlage ist ein Beschluss des BGH vom 26.07.2018 (Az.: I ZR 20/17). Die Schlussanträge des Generalstaatsanwalts Sánchez-Bordona gehen dabei in eine andere Richtung als die Einschätzung des BGH. Worum geht es? Die Klägerin Coty Germany hat eine Lizenz an der Unionsmarke [...]

24 24.11.2019

EuG erklärt Marke Rubik´s Cube für nichtig

Autor: |2019-11-18T13:07:26+01:0024 November 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Der Rubik´s Cube - den bunten, drehbaren Würfel hatte wahrscheinlich jeder schon mal in der Hand. Profis lösen ihn in nur wenigen Sekunden. Und es gibt schon seit 13 Jahren einen Streit um den Bestand der dahinerstehenden Marke. Am 01.04.1996 hat das Unternehmen Seven Towns Ltd einen Antrag auf  Markeneintragung für [...]

8 08.11.2019

OLG Köln: „Thermomix“ auf Kochbüchern

Autor: |2019-11-01T10:56:18+01:008 November 2019|Allgemein, Allgemeines, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Ob die Verwendung der Wortmarke „Thermomix“ auf Kochbüchern des Buchverlages GU zulässig ist, wenn die Marke nicht von der Markenrechtsinhaberin selbst verwendet wird, war vor kurzem zur Entscheidung dem OLG Köln (13.09.2019, 6 U 29/18) vorgelegt. Ausgangslage zum "Thermomix" Kläger war das Unternehmen Fa. Vorwerk, das Wortmarkeninhaber der Wortmarke „Thermomix“ und [...]

2 02.11.2019

OLG Frankfurt zu Keyword-Advertising

Autor: |2019-10-28T17:51:56+01:002 November 2019|Markenrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Ein gutes Keyword-Advertising ist ohnehin schwer genug, doch es gibt immer wieder Entscheidungen, die Werbetreibenden das Leben noch schwerer machen. Markeninhaber machen – oft zurecht – ihre Markenrechte geltend. Das OLG Frankfurt aktuell musste über einen weiteren Fall entscheiden. Was ist Keyword-Advertising? Beim Keyword-Advertising handelt es sich um eine digitale Form [...]

24 24.10.2019

Wortmarke Black Friday

Autor: |2019-10-14T17:36:35+02:0024 Oktober 2019|Abmahnungen aktuell, Markenrecht, Online-Handel|, , , , , , , |

Der Begriff Black Friday ist als Wortmarke geschützt! Dies ist vielen Händlern nicht bewusst und werben munter mit Black Friday-Angeboten. Dann drohen jedoch Abmahnungen und hohe Kosten. Aktuell hat sich das Bundespatentgericht mit dem Markenschutz des Begriffs auseinanderzusetzen. Warum ist der Begriff Black Friday geschützt? Der Black Friday ist immer am [...]