Markenrecht

13 13.02.2019

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht – Was Sie bei der Markteinführung neuer Produkte beachten sollten

Autor: |2019-02-25T13:42:52+02:0013 Februar 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , |

Wer neue Produkte auf den Markt bringt, möchte diese nach den eigenen Vorstellungen designen, bepreisen und bewerben. Dabei gibt es jedoch umfangreiche Regeln und Einschränkungen zu beachten, die sich vor allem aus dem Markenrecht und dem Wettbewerbsrecht ergeben. Markenrecht Die Wiedererkennbarkeit des eigenen Unternehmens ist wichtig zur Kundengewinnung und -bindung. Jedes [...]

6 06.02.2019

Das Ende des „Big Mac“?

Autor: |2019-02-05T00:44:46+02:006 Februar 2019|Markenrecht|, , , , , , |

Seinen Lieblingsburger teilt man nicht gerne. Erst recht nicht mit einem anderen Unternehmen, dass einem die Rechte am „Big Mac“ streitig machen will. McDonald´s hat gerade einen Streit vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) um den Big Mac gegen die irische Burgerkette Supermac´s verloren. Nun droht die [...]

5 05.02.2019

Amazon haftet bei Markenverletzungen durch den Verkauf von Markenprodukten über den Amazon Marketplace

Autor: |2019-02-05T00:31:33+02:005 Februar 2019|Markenrecht, Online-Handel|, , , , , , , , , , , |

Nicht nur ärgerlich, sondern auch potentiell rufschädigend und ein großer finanzieller Verlust – Wenn sich Verkäufer bei Amazon an das eigene Markenprodukt hängen und es für einen geringeren Preis verkaufen, wird das für die Hersteller zu einem großen Problem. Dass die Drittverkäufer damit Marken- und Urheberrechtsverletzungen begehen, ist ihnen oftmals gar [...]

21 21.01.2019

Vom neuen “MaMoG” sollten Sie gehört haben!

Autor: |2019-01-18T21:15:02+02:0021 Januar 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , |

Das MaMoG bzw. ausgeschrieben Markenrechtsmodernisierungsgesetz trat zum 14.01.2019 in Kraft und bringt auf Basis der europäischen Markenrechts Neuerungen im Markenrecht mit sich. Warum ein neues Gesetz im Markenrecht? Die Grundlage und Ursache der Anpassung des deutschen Markenrechts ist die Reform des europäischen Markenrechts durch die EU (-Marken-) Verordnung 2015/2424 und die [...]

29 29.03.2018

Immaterialgüterrecht im Unternehmen – Markenrecht

Autor: |2018-03-29T19:01:19+02:0029 März 2018|Markenrecht|, , , , |

Das Markenrecht gehört zum Immaterialgüterrecht und umfasst den Schutz von Kennzeichen im Rechtsverkehr. Es dient dem Schutz der Zuordnung von Waren an den jeweiligen Hersteller oder Vertreiber am Markt. Im Folgenden beschäftigen wir uns näher mit der Anwendung, und Reichweite der Marke, sowie ihrer Bedeutung für die Wirtschaft. Markenschutz und seine [...]

19 19.02.2018

Sind die roten Louboutin-Sohlen oder „Fack ju Göthe“ schützenswerte Marken?

Autor: |2018-02-16T22:21:48+02:0019 Februar 2018|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Aktuell gehen immer wieder Fälle durch die Medien, die sich um die Anmeldung einer Marke drehen: Kann der Filmtitel „Fack ju Göthe“ als Wortmarke geschützt werden? Fallen die roten Schuhsohlen des französischen Designers Christian Louboutin unter den Markenschutz? Doch was ist überhaupt eine Marke und wann macht eine Anmeldung Sinn? Wie [...]

18 18.02.2018

Amazon darf fremde Marken verwenden, wenn Anbieter erkennbar ist

Autor: |2018-02-17T01:18:25+02:0018 Februar 2018|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Am Freitag 16. Februar 2018 hat der Bundesgerichtshof (AZ: I ZR 138/16) zur Frage der Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion entschieden. In dem durch den Bundesgerichtshof zu entscheidenden Fall ging es um die Anzeige von Produkten von Drittanbietern, wenn man über die [...]

31 31.12.2012

OLG Hamm: Onlinehändler haftet für Markenrechtsverstoß der von ihm beauftragten Preissuchmaschine

Autor: |2012-12-31T00:16:09+02:0031 Dezember 2012|Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , , |

Oberlandesgericht HammUrteilDie Be­ru­fung der Be­klag­ten gegen das am 14.02.2012 ver­kün­de­te Urteil der 12. Zi­vil­kam­mer - Kam­mer für Han­dels­sa­chen - des Land­ge­richts Bo­chum wird mit der Maß­ga­be zu­rück­ge­wie­sen, dass die Wör­ter „zur Be­wer­bung von Elekt­ro­mo­bi­len zu ver­wen­den, ins­be­son­de­re das Zei­chen” eben­so in dem land­ge­richt­li­chen Unter­las­sungs­te­nor ent­fal­len wie die Wör­ter „zu be­nut­zen und/oder”.Die [...]

31 31.12.2012

BGH: Rechtsprechung zum Keyword-Advertising (Google AdWords) bestätigt und präzisiert

Autor: |2012-12-31T00:13:04+02:0031 Dezember 2012|Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , , , |

BGH Pressemitteilung Nr. 211/2012“Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit des Keyword-Advertising, bei dem Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts die Werbung eines Dritten angezeigt wird, bestätigt und präzisiert. Die Klägerin ist Inhaberin der ausschließlichen Lizenz an der unter anderem [...]

31 31.12.2012

BGH: Marken, deren beschreibender Inhalt sich nur durch mehrere gedankliche Schritte erschließt, besitzen Unterscheidungskraft

Autor: |2012-12-31T00:10:08+02:0031 Dezember 2012|Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , |

BundesgerichtshofBeschluss Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 21. Dezember 2011 durch … beschlossen: Auf die Rechtsbeschwerde der Anmelderin wird der Beschluss des 29. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 18. März 2009 aufgehoben.Die Sache wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen.Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 € festgesetzt. Gründe I. Die [...]