Markenrecht

29 29.07.2020

Herausforderungen fürs Markenrecht auf virtuellen Messen

Autor: |2020-07-29T13:59:27+02:0029 Juli 2020|Internetrecht, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht|, , , , , , , , |

Gerade bedingt durch die aktuell weltweite Pandemielage werden immer mehr Messen virtuell durchgeführt. Die Coronakrise zwingt uns alle dazu einige Schritte weiter in Richtung digitale Transformation zu gehen. Das wirft viele rechtliche Fragen auf und stellt gerade an das Markenrecht große Herausforderungen. Wir erklären Ihnen was Sie als MarkeninhaberIN beachten sollten! [...]

29 29.07.2020

LG München I verbietet „Schufa-Anwalt“

Autor: |2020-07-29T11:23:31+02:0029 Juli 2020|Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht|, , , , , , , , , |

Ein Bonner Jurist darf die Internetpräsenz „Schufa-Anwalt.de“ nicht mehr verwenden, um für sich zu werden. Das LG München I entschied am 25.06.2020 (Az. 17 HK O 2700/20), dass es sich um eine Markenrechtsverletzung der Auskunftei Schufa handeln würde, wenn der Auftritt, so wie in diesem Fall, unter Verwendung eines gelben Logos [...]

1 01.06.2020

EU-Marke Malle nichtig

Autor: |2020-05-27T14:27:11+02:001 Juni 2020|Markenrecht|, , , , , , , , , |

Aktuell gab es die zweite Entscheidung zur Marke Malle. Nachdem vor 6 Monaten der Markeninhaber in Deutschland gesiegt hatte, unterlag er nun auf europäischer Ebene. Verfahren um die Marke Malle in Deutschland Wir berichteten bereits über das Verfahren über die Wortmarke Malle in Deutschland. Dazu erging am 29. November 2019 ein [...]

16 16.05.2020

Marken: Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren

Autor: |2020-05-06T13:03:01+02:0016 Mai 2020|Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht|, , , , , , , , , |

Zum 1. Mai 2020 erweitern sich die Möglichkeiten beim Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren wegen Art. 5 Abs. 3 Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG). Dieser enthält Neuerungen zu den §§ 53-55 Markengesetz (MarkenG) und damit das Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren. Der Grund für die Änderung des Markengesetzes liegt in der EU-Markenrechtsrichtlinie 2015/2436. Dort ist in Art. 45 [...]

18 18.03.2020

Zyprischer Käsehersteller vor Gericht

Autor: |2020-03-12T12:16:10+01:0018 März 2020|Allgemein, Markenrecht|, , , , , |

Ein zyprischer Käsehersteller klagte gegen seinen bulgarischen Konkurrenten. Dabei machte der Käsehersteller insbesondere eine Markenrechtsverletzung geltend. Um sein Recht zu bekommen zog dieser bis vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH).  Was war geschehen? In der Vorinstanz ging es um die Frage, ob zwischen der Kollektivmarke „Halloumi“ und der Unionsmarke „BBQLOUMI“ eine Verwechslungsgefahr [...]

8 08.03.2020

Bundespatentgericht zum Black Friday

Autor: |2020-08-21T11:38:12+02:008 März 2020|Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , , |

Wir berichteten bereits im Oktober über den beim Bundespatentgericht unter dem Aktenzeichen 30 W (pat) 26/18 anhängigen Streit über die Wortmarke Black Friday. Nun gab es nach der mündlichen Verhandlung am 26. September 2019 wohl endlich eine Entscheidung der Münchener Richter. Kann der Black Friday als Wortmarke geschützt werden? Der Begriff [...]

7 07.03.2020

EuGH zu Fack ju Göhte

Autor: |2020-03-02T11:17:22+01:007 März 2020|Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , , , |

Bereits vor fast genau zwei Jahren berichteten wir über den Streit der Eintragung des Filmtitels Fack ju Göhte als Unionsmarke. Nun musste sich der EuGH (27.02.20 – C-240/18 P) damit auseinandersetzen und verpflichtet das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), erneut darüber zu entscheiden. Welche Voraussetzungen gibt es für [...]

6 06.03.2020

Gründung einer Werbeagentur

Autor: |2020-03-02T15:06:17+01:006 März 2020|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Datenschutz, Gesellschaftsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , , , |

Sie wollen eine Werbeagentur gründen? Neben Themen wie Finanzierung und Personal kommen auf einen Gründer einer Werbeagentur auch rechtliche Aspekte zu, mit denen er sich auseinandersetzen muss. Wir erklären, was Sie wissen und beachten müssen. 1. Wie gründe ich eine Werbeagentur? Der rechtliche Grundstein für die eigene Werbeagentur ist die Gründung [...]

13 13.02.2020

Geburtsname als Künstlername?

Autor: |2020-02-17T10:47:18+01:0013 Februar 2020|Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht|, , , , , , , , , , |

Der Geburtsname als Künstlername? Immer wieder wird uns die Frage gestellt, ob das möglich ist. Aus den unterschiedlichsten Beweggründen möchten Personen ihren „Mädchennamen“, wie er auch genannt wird, als Künstlernamen eintragen. Wir erklären, was es zu beachten gibt und wie die Chancen auf eine Eintragung stehen. Was ist ein Künstlername? In [...]

10 10.02.2020

Markenrecht nach dem Brexit

Autor: |2020-02-06T15:09:36+01:0010 Februar 2020|Markenrecht|, , , , , , , |

Wer keine nationale Marke für Großbritannien, sondern nur eine EU-Marke hat, wird sich nach dem Austritt Großbritanniens fragen, was mit dem markenrechtlichen Schutz passiert. Wir klären auf! 1. EU-Marke nach dem Brexit EU-Marken, auch Unionsmarken genannt, gelten nur im Gebiet der Europäischen Union. Da Großbritannien diese nun verlassen hat, erstreckt sich [...]