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LEGAL NEWS: Markenrecht

26. Juli 2019

Urheberrechte an Logo

Ein Unternehmen aus dem Car-HiFi-Bereich klagte gegen einen ehemaligen Arbeitnehmer, der seinerseits Unterlassung der Nutzung eines von ihm während seiner Arbeitszeit erstellten Logos von dem Unternehmen forderte. Sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgericht Frankfurt am Main gaben dem Arbeitgeber mit seiner Feststellungsklage recht. Wie entstand der Streit über das Logo? Das Unternehmen beauftragte einen bei sich angestellten Graphiker im Jahr 2011, ein Logo für eine neue Produktlinie zu entwerfen. Das daraufhin erstellte Logo wurde […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. Juli 2019
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26. Juni 2019

EU-Marke von Adidas nichtig!

Die klassischen drei schwarzen Streifen von Adidas kennt so gut wie jeder. Zumindest hier in Deutschland. Das Europäische Gericht (Urt. v. 19.06.2019 – T-307/17) sah das für die EU anders und bestätigte die Nichtigkeit der EU-Marke. Was ist eine EU-Marke? Die EU-Marke, auch Unionsmarke genannt, ist eine Marke, die in der gesamten EU gilt. Sie kann als Wortmarke, Bildmarke, Hörmarke und in vielen weiteren Formen eingetragen werden. Voraussetzung ist, dass sie klar definiert und unterscheidungskräftig […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. Juni 2019
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25. Juni 2019

Rechtsverletzungen bei Amazon durch Anhängen an ein Produkt

Wer Artikel bei Amazon verkauft, ärgert sich oft über Konkurrenten, die dieselben Produkte verkaufen. Das tun sie dann meist auch noch billiger als man selbst. Und manchmal sind auch Plagiate dabei oder die Verkäufer dürfen die Waren (in Deutschland) gar nicht verkaufen. Dass dabei gegen das Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht verstoßen wird, erklärten wir bereits in einem Blogartikel. Nun gab es eine weitere Entscheidung des OLG Hamm zu Rechtsverletzungen bei Amazon. Was entschied das OLG […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 25. Juni 2019
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14. Juni 2019

Teil 2: Amazon: Konkurrenzprodukte bei Suchmaschinen erlaubt

Im ersten Teil des Artikels ging es um die Verwendung von Schlüsselwörtern in shopeigenen Suchmaschinen. Den Artikel finden Sie hier. Nun soll es um Schlüsselwörter bei „reinen“ Suchmaschinen wie Google gehen. Was sagt die Rechtsprechung zu Markenrechtsverletzungen bei Suchmaschinen wie Google und Co.? Wenn in Suchmaschinen nach der Eingabe eines Schlüsselwortes („Keyword“) nicht nur Treffer für diesen, sondern auch Werbung für andere Produkte, Dienstleistungen oder Links angezeigt werden, kann das eine Markenrechtsverletzung darstellen. Dabei ist, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 14. Juni 2019
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13. Juni 2019

Teil 1: Amazon: Konkurrenzprodukte bei Suchmaschinen erlaubt

Amazon führte mehrere Verfahren rund um seine Suchmaschine. Das hiesige Verfahren gegen das Unternehmen Ortlieb lief schon seit über vier Jahren und begann mit einer Niederlage seitens Amazon vor dem Landgericht München (Urt. v. 18.08.2015 – 33 O 22637/14). Auch die Berufung vor dem OLG München (Urt. v. 12.05.2016 – 29 U 3500/15) verlor Amazon gegen Ortlieb. Dann aber in der Revision vor dem BGH (Urt. v. 15.02.2018 – I ZR 138/16) wurde Amazon recht […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 13. Juni 2019
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28. Mai 2019

Abmahnung Marke EXPLORER

Sucht man im Internet nach der Wortmarke Explorer zusammen mit dem Begriff Abmahnung findet man Treffer, die bis ins Jahr 2001 zurückgehen. Das Unternehmen „Hans Rix Handelsgesellschaft mbH“ ist Inhaber der Wortmarke und geht seit vielen Jahren gegen Markenrechtsverstöße vor. Uns liegt aktuell die Forderung von 5001 Euro Vertragsstrafe wegen Markenrechtsverletzung vor. Was ist „EXPLORER“? Explorer ist eine eingetragene Wortmarke im Wassersportbereich. Die RIX GmbH vertreibt Camping- und Freizeitartikel. Sie verwendet die Marke für Wassersportartikel […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 28. Mai 2019
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15. April 2019

Kennen Sie die Gewährleistungsmarke?

Mit dem Markenmodernisierungsgesetz (MaMoG) wurde dieses Jahr eine neue Markenform eingeführt: die Gewährleistungsmarke. Sie existiert bereits seit Herbst 2017 auf europäischer Ebene und musste nun durch die Marken-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2015/2436) auch auf nationaler Ebene umgesetzt werden. Was schützt die Gewährleistungsmarke? Die Gewährleistungsmarke dient im Gegensatz zu anderen Marken nicht dem Herkunftsnachweis, sondern soll bestimmte Eigenschaften von Waren oder Dienstleistungen garantieren. Die Marke wird auf den Inhaber angemeldet, der ein unabhängiges Unternehmen sein muss, welches […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 15. April 2019
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5. April 2019

Think und tick different: Apple gegen Swatch

Apple ging im Rahmen eines Widerspruchs und anschließend einer Beschwerde gegen Swatch vor, weil das Unternehmen den zugegebenermaßen doch sehr ähnlichen Slogan „Tick different“ zu Apples „Think different“ für seine Werbung verwendete. Doch das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen (Schweiz) wies die Beschwerde ab (Abteilung II – B-5334/2016). Wie begründete das Gericht seine Entscheidung? Das Gericht warf Apple vor, nicht glaubhaft nachweisen zu können, dass der Konzern nach seiner großen Werbekampagne von 1997-2002 mit dem Slogan […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 5. April 2019
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3. April 2019

Die Amazon-Markenregistrierung

Amazon bietet angemeldeten Verkäufern die Möglichkeit, eine Markenregistrierung durchzuführen. Dies meint natürlich nicht die Registrierung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), sondern dient als Ergänzung zu einer vorhandenen Marke. Nach eigenen Angaben sind über 130.000 Marken bei Amazon registriert. Welche Vorteile hat die Amazon-Markenregistrierung? Amazon wirbt online mit verschiedenen Vorteilen. Dabei geht es vor allem um die „korrekte Markenrepräsentation“ und „Leistungsstarke Tools für Suchen und Verstoßmeldungen“. Gerade ersteres sorgt immer wieder für Abmahnungen und […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 3. April 2019
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21. März 2019

Hobbybrauer verlangt Markenlöschung von Krombacher

Ein Hobbybrauer beantragte 2017 die Löschung der Wortmarke „Felsquellwasser“, die die Brauerei Krombacher schon lange verwendet. Der Herr meinte, dass Krombacher die Marke nicht rechtserhaltend verwendet hat und sie deswegen verfallen ist. Da die Brauerei seinen Forderungen nicht nachkam, klagte er vor dem LG Bochum. Als Krombacher dort unterlag, legte das Unternehmen Berufung ein und das OLG Hamm hat nun am 24.01.2019 (4 U 42/18) darüber entschieden. Worum ging es? Der Kläger ist Hobbybrauer und […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 21. März 2019
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