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LEGAL NEWS: Online-Handel

9. März 2021

Impressum – was muss rein

Durch die Corona-Pandemie hat der Onlinehandel extrem stark zugenommen. Dabei gilt es die vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Regeln einzuhalten: darunter auch die Impressumpflicht. Was Sie hier beachten müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Was ist ein Impressum? Ein Impressum ist eine ladungsfähige Anschrift des Inhabers der Internetseite. So können rechtliche Ansprüche gegen ihn gerichtlich durchgesetzt werden. Man spricht auch von einer „Anbieterkennzeichnung“ . Die Impressumpflicht ergibt sich aus § 5 TMG und § 55 RStV.  Rechtstipp: […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 9. März 2021
24. Februar 2021

Welche Angaben müssen Händler zur Garantie eines Pro­dukts machen?

Der Bundesgerichtshof hat dem Gerichtshof der Europäischen Union ein Verfahren vorgelegt, in dem er festgestellt wissen möchte, wann Internethändler verpflichtet sind Verbraucher über Herstellergarantien zu informieren. Denn in dem in der Revisionsinstanz zu entscheidenden Fall hatte der Online-Händler lediglich mit einem Link auf spärliche Garantieangaben des Herstellers verwiesen. In diesem Artikel erfahren Sie alles Wichtige zu diesem Thema! Sachverhalt Die streitenden Parteien vertreiben Taschenmesser im Wege des Internethandels. Die Beklagte bot auf der Internetplattform Amazon […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 24. Februar 2021
12. Oktober 2020

Über Paypal betrogen? So kann man reagieren!

Paypal gehört, wie auch andere Bezahlsysteme, zum täglichen Zahlungsverkehr. Paypal verspricht Käufern Sicherheit und doch oft ist zubeobachten, dass der Verkäufer mit einer Zahlung über Paypal Opfer eines Betrugs geworden ist. Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, was Sie tun können, wenn Sie bei einer Zahlung über Paypal betrogen wurden! Wie sieht die Masche aus? Die Masche sieht im Groben immer gleich aus. Nach einer getätigten Paypal-Zahlung verschickt der Verkäufer die Ware. Der Käufer behauptet […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 12. Oktober 2020
3. September 2020

DSGVO-Verstöße: Schuhversand Spartoo muss 250.000 Euro Strafe zahlen

Wegen DSGVO-Verstößen muss Spartoo 250.000 Euro Strafe zahlen. Grund dafür ist, dass der online-Händler Bankdaten teils unverschlüsselt abspeicherte. Hintergrund  CNIL, eine französische Datenschutzbehörde, hat gegen den online-Händler ermittelt, da er seinen Sitz im französischen Grenoble hat. Bei den Untersuchungen kam heraus, dass Spartoo mit Kundeninformationen nicht nach EU-Standards umgeht. „Die Behörde hatte das Unternehmen im Mai 2018 geprüft und dabei Mängel im Umgang mit Informationen über Kunden, Interessenten und Mitarbeiter festgestellt.“ DSGVO-Verstöße von Spartoo Nach […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 3. September 2020
4. August 2020

Der IDO Interessenverband kann nicht klagen

Das OLG Koblenz hat entschieden, dass es dem Interessenverband IDO (Rechts-und Finanzcoinsulting deutscher Inline-Unternehmen e.V.) an einer für eine Abmahnung erforderlichen Aktivlegitimation im Bereich „Schmuck“ fehlt. (Beschluss vom 03.02.2020, Az 9 W 356/ 19) Amtlicher Leitsatz Bei der sowohl für die Prozessführungsbefugnis, als auch für die Aktivlegitimation, eines Wettbewerbsverbands maßgeblichen Frage, ob dem Verband im Sinne von § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG eine erhebliche Zahl von Mitbewerbern des Verletzers angehört, sind auch die […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 4. August 2020
8. Juni 2020

Facebook Shops – Was muss man beachten?

Facebook will eine neue Onlinehandel-Plattform aufbauen und bietet seit kurzem die Funktion „Shops“ an. Wir erklären, was Sie als Händler darüber wissen sollten. Was sollen die Facebook Shops können? Facebook erklärt, dass in den Shops nur physische Artikel die Kleidung und Möbel verkauft werden dürfen. In den Produktkatalog dürfen aber beliebig viele Produkte hochgeladen werden. Facebook Shops sollen grundsätzlich kostenlos sein. Nur für die Nutzung des Facebook-Bezahlsystems sollen Gebühren anfallen. Außerdem sind die Facebook Insights […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 8. Juni 2020
5. März 2020

Händler haften nicht für Kundenbewertung

In seinem jüngsten Urteil entschied der BGH am 20. Februar 2020, dass Händler nicht für Kundenbewertungen auf Amazon haften und auch sonst keine Anstrengungen unternehmen müssen, die die Korrektheit der Bewertung überprüfen (AZ: I ZR 193/18). Dies gilt auch dann, wenn die Bewertungen irreführend sein können. Ausgangslage In dem Rechtsstreit vor dem BGH ging es um die Frage, ob Händler für Kunderezensionen auf Amazon haften müssen oder nicht. Der BGH entschied, dass Händler hierfür grundsätzlich […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 5. März 2020
25. Februar 2020

Impressumspflicht: Was ist zu beachten

Das Telemediengesetz (TMG) besagt in seinem § 5, dass jeder Dienstanbieter von geschäftsmäßig betriebene Internetpräsenzen eine besondere identitätsbezogene Impressumspflicht hat und diese im Rahmen eines sogenannten Impressums ausweisen muss. Dadurch soll ein Mindestmaß an Transparenz und Informationen im Internet zum Schutz der Verbraucher sichergestellt werden. Vor allem aber soll damit gewährleistet werden, dass die Identitätsfeststellung möglich ist, um beispielsweise die Rechtsverfolgung im Falle eines Streits zu ermöglichen. An die Ausgestaltung, den Inhalt, den Umfang und […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 25. Februar 2020
26. Dezember 2019

Weihnachtsgeschenk gefällt nicht?

Heiligabend ist vorbei, das Weihnachtsgeschenk wurde verschenkt, doch Sie sind nicht zufrieden mit Ihrem Geschenk? Was Sie tun können, wenn das Geschenk nicht gefällt oder kaputt ist, zeigen wir Ihnen hier. Nicht jedes Weihnachtsgeschenk trifft den Geschmack Jeder hat es schon selbst erlebt, man verschenkt etwas oder bekommt selbst ein Weihnachtsgeschenk und aus den verschiedensten Gründen möchte man dies zurückgeben. Oft gefallen einem die Farben nicht oder die Größe passt nicht oder man bekommt ein […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. Dezember 2019
12. Dezember 2019

Warnung vor Paket-Betrug

Paket-Betrug und Weihnachtszeit: Online-Händler und Paketdienstleister arbeite auf Hochtouren, um alle Pakete möglichst rechtzeitig abzuliefern. Gerade in der Vorweihnachtszeit gehen mehr Bestellungen ein, als im ganzen Jahr getätigt werden. Doch um diese Zeit geht nicht nur Geschenkbestellungen raus. Auf Grund des erhöhten Bestellaufkommens schlagen auch immer wieder Paket-Betrüger zu. Nicht nur in der Weihnachtszeit schlagen Paket-Betrüger zu. Der Betrug ist ganzjährig zu beobachten. Auch die Polizei warnt vor der altbekannten, aber immer wiederkehrenden Betrugsmasche. Es […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 12. Dezember 2019


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LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

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