Auf diesem Wege dürfen wir unseren Lesern zunächst ein gesundes neues Jahr verbunden mit den besten Wünschen für den persönlichen und beruflichen Weg wünschen.Das neue Jahr ist erst wenige Tage alt und die bereits im Oktober 2011 durch das Europäische Parlament und den Rat der Europäischen Union erlassene Richtlinie der Verbraucher [...]
Online-Shop Betreiber haben im letzten Jahr durch die Button-Lösung neue Verpflichtungen auferlegt bekommen, welche es im Online-Handel umzusetzen gilt. Auch wenn die gesetzliche Regelung relativ eindeutig erscheint, haben viele Online-Händler die gesetzlichen Voraussetzungen nicht oder nicht vollständig umgesetzt. Dies betrifft nicht nur sog. „kleine Online-Shops“, sondern auch die großen Player im [...]
Das liebste Fortbewegungsmittel der Bundesbürger wird nicht nur direkt beim Hersteller, Vertragshändler oder „von privat“ im Rahmen eines Verkaufsgesprächs erworben. Nein. Das Auto wird längst auch via Internet - sprich online - begutachtet und ge- beziehungsweise verkauft. Da hier eine eingehende Besichtigung oder eine Probefahrt nicht realisierbar sind, wird der ein [...]
Mit Urteil vom 23. November 2012 hatte das Landgericht Bamberg (AZ: 1 HK O 29/12) entschieden, dass es wettbewerbswidrig sei, im Impressum keine Telefonnummer, sondern lediglich eine E-Mail Adresse anzugeben.Hintergrund des Verfahrens war eine Abmahnung eines Online-Händlers, der das Vorgehen eines Mitbewerbers bemängelte, dass dieser im Impressum neben der postalischen Anschrift [...]
Die Button-Lösung ist in Kraft und muss durch Online-Shop Betreiber, ebay- und Amazon-Händler sowie sonstige Anbieter umgesetzt werden.Der Gesetzgeber hat eine Vielzahl unterschiedlicher Pflichten ausgeschrieben, welche Online-Shop Betreiber und Anbieter erfüllen müssen. Lediglich die Umbenennung des Buttons erfüllt regelmäßig nicht die gesetzlichen Anforderungen und gibt Mitbewerbern oft die Gelegenheit eine kostenpflichtige [...]
Am 16. Mai 2012 wurde das Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr und zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes“ im Bundesgesetzblatt verkündet. Es tritt zum 1. August 2012 in Kraft.Die ausgiebige Gesetzesbezeichnung des Gesetzgebers wurde sodann über den kürzeren Begriff der [...]