Online-Handel

5 05.03.2020

Händler haften nicht für Kundenbewertung

Autor: |2020-03-05T09:42:11+01:005 März 2020|Online-Handel, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

In seinem jüngsten Urteil entschied der BGH am 20. Februar 2020, dass Händler nicht für Kundenbewertungen auf Amazon haften und auch sonst keine Anstrengungen unternehmen müssen, die die Korrektheit der Bewertung überprüfen (AZ: I ZR 193/18). Dies gilt auch dann, wenn die Bewertungen irreführend sein können. Ausgangslage In dem Rechtsstreit vor [...]

25 25.02.2020

Impressumspflicht: Was ist zu beachten

Autor: |2020-02-17T12:38:55+01:0025 Februar 2020|Internetrecht, Medienrecht, Online-Handel|, , , , , , , |

Das Telemediengesetz (TMG) besagt in seinem § 5, dass jeder Dienstanbieter von geschäftsmäßig betriebene Internetpräsenzen eine besondere identitätsbezogene Impressumspflicht hat und diese im Rahmen eines sogenannten Impressums ausweisen muss. Dadurch soll ein Mindestmaß an Transparenz und Informationen im Internet zum Schutz der Verbraucher sichergestellt werden. Vor allem aber soll damit gewährleistet [...]

26 26.12.2019

Weihnachtsgeschenk gefällt nicht?

Autor: |2019-12-13T13:52:04+01:0026 Dezember 2019|Allgemein, Online-Handel, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Heiligabend ist vorbei, das Weihnachtsgeschenk wurde verschenkt, doch Sie sind nicht zufrieden mit Ihrem Geschenk? Was Sie tun können, wenn das Geschenk nicht gefällt oder kaputt ist, zeigen wir Ihnen hier. Nicht jedes Weihnachtsgeschenk trifft den Geschmack Jeder hat es schon selbst erlebt, man verschenkt etwas oder bekommt selbst ein Weihnachtsgeschenk [...]

12 12.12.2019

Warnung vor Paket-Betrug

Autor: |2019-12-05T13:24:26+01:0012 Dezember 2019|Allgemein, Online-Handel, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Paket-Betrug und Weihnachtszeit: Online-Händler und Paketdienstleister arbeite auf Hochtouren, um alle Pakete möglichst rechtzeitig abzuliefern. Gerade in der Vorweihnachtszeit gehen mehr Bestellungen ein, als im ganzen Jahr getätigt werden. Doch um diese Zeit geht nicht nur Geschenkbestellungen raus. Auf Grund des erhöhten Bestellaufkommens schlagen auch immer wieder Paket-Betrüger zu. Nicht nur [...]

26 26.10.2019

Müssen Unternehmen AGB haben?

Autor: |2019-10-28T18:22:41+01:0026 Oktober 2019|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Online-Handel, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Allgemeine Geschäftsbedingungen – auch bekannt als AGB – sind häufig verwendetes Mittel, um Verträge näher auszugestalten. AGB werden in der Regel für eine Vielzahl an Verträgen vorformuliert, um so Vertragsschlüsse zu vereinfachen. So soll vermieden werden, dass bei jedem neuen Vertragsschluss die einzelnen Regelungen erneut ausgehandelt werden müssen. Was sind AGB? [...]

24 24.10.2019

Wortmarke Black Friday

Autor: |2019-10-14T17:36:35+02:0024 Oktober 2019|Abmahnungen aktuell, Markenrecht, Online-Handel|, , , , , , , |

Der Begriff Black Friday ist als Wortmarke geschützt! Dies ist vielen Händlern nicht bewusst und werben munter mit Black Friday-Angeboten. Dann drohen jedoch Abmahnungen und hohe Kosten. Aktuell hat sich das Bundespatentgericht mit dem Markenschutz des Begriffs auseinanderzusetzen. Warum ist der Begriff Black Friday geschützt? Der Black Friday ist immer am [...]

4 04.09.2019

Markenstreit: SAM ist gleich Sam

Autor: |2019-09-04T17:02:09+02:004 September 2019|Markenrecht, Online-Handel|, , , , , , , , , , , , , , , |

Der BGH hat dieses Jahr zu einem Streit um die Wortmarke SAM Stellung genommen (Urt. v. 07.03.2019 – I ZR 195/17). Darin geht es um die Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion von Marken in der Bekleidungsbranche. Die Entscheidung zeigt, dass wie so vieles einzelfallabhängig ist und man mit dem Gebrauch fremder Zeichen vorsichtig [...]

20 20.08.2019

40.000 Beschwerden über Paketzusteller

Autor: |2019-08-20T08:54:07+02:0020 August 2019|Allgemein, Online-Handel, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Wer kennt es nicht? Man bestellt online ein Produkt, freut sich über die angekündigte schnelle Lieferung und ärgert sich dann über eine verspätete oder gar nicht erfolgte Zustellung. Innerhalb von 3 Jahren verzeichnete die Seite Post-Ärger.de, die von der Verbraucherzentrale betrieben wird, über 40.000 Beschwerden über Paketzustellungen. Die wahre Zahl der [...]

15 15.08.2019

Update: Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Suchmaschinen

Autor: |2019-08-14T09:46:49+02:0015 August 2019|Allgemein, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Online-Handel, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Wieder landete ein markenrechtlicher Streit zwischen Amazon und Ortlieb vor Gericht – und wieder geht es um die Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Suchmaschinen. Nun steht es 1 : 1 für die Unternehmen. Über die letzte Entscheidung des BGH berichteten wir bereits hier. Worum ging es in der ersten Entscheidung des BGH? [...]

14 14.08.2019

JP Trading Enterprises UG Inkasso

Autor: |2019-08-14T13:02:41+02:0014 August 2019|Allgemein, Online-Handel, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , |

Was ist JP Trading Enterprises? Und muss ich die Forderung bezahlen? Diese Fragen stellen sich in den letzten Wochen viele Amazon-Kunden. Sie hatten vor ungefähr einem Jahr eine Lizenz bei der UG gekauft und sollen nun zuzüglich zur offenen Forderung noch Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 83,54 € zahlen. Ist die Forderung [...]