Online-Handel

4 04.09.2019

Markenstreit: SAM ist gleich Sam

Autor: |2019-09-04T17:02:09+02:004 September 2019|Markenrecht, Online-Handel|, , , , , , , , , , , , , , , |

Der BGH hat dieses Jahr zu einem Streit um die Wortmarke SAM Stellung genommen (Urt. v. 07.03.2019 – I ZR 195/17). Darin geht es um die Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion von Marken in der Bekleidungsbranche. Die Entscheidung zeigt, dass wie so vieles einzelfallabhängig ist und man mit dem Gebrauch fremder Zeichen vorsichtig [...]

20 20.08.2019

40.000 Beschwerden über Paketzusteller

Autor: |2019-08-20T08:54:07+02:0020 August 2019|Allgemein, Online-Handel, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Wer kennt es nicht? Man bestellt online ein Produkt, freut sich über die angekündigte schnelle Lieferung und ärgert sich dann über eine verspätete oder gar nicht erfolgte Zustellung. Innerhalb von 3 Jahren verzeichnete die Seite Post-Ärger.de, die von der Verbraucherzentrale betrieben wird, über 40.000 Beschwerden über Paketzustellungen. Die wahre Zahl der [...]

15 15.08.2019

Update: Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Suchmaschinen

Autor: |2019-08-14T09:46:49+02:0015 August 2019|Allgemein, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Online-Handel, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Wieder landete ein markenrechtlicher Streit zwischen Amazon und Ortlieb vor Gericht – und wieder geht es um die Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Suchmaschinen. Nun steht es 1 : 1 für die Unternehmen. Über die letzte Entscheidung des BGH berichteten wir bereits hier. Worum ging es in der ersten Entscheidung des BGH? [...]

14 14.08.2019

JP Trading Enterprises UG Inkasso

Autor: |2019-08-14T13:02:41+02:0014 August 2019|Allgemein, Online-Handel, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , |

Was ist JP Trading Enterprises? Und muss ich die Forderung bezahlen? Diese Fragen stellen sich in den letzten Wochen viele Amazon-Kunden. Sie hatten vor ungefähr einem Jahr eine Lizenz bei der UG gekauft und sollen nun zuzüglich zur offenen Forderung noch Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 83,54 € zahlen. Ist die Forderung [...]

5 05.08.2019

Dash Buttons von Amazon am Ende

Autor: |2019-08-05T15:21:39+02:005 August 2019|Allgemein, Internetrecht, Online-Handel|, , , , , , |

Vor drei Jahren wurden die Dash Buttons von Amazon in Deutschland eingeführt. Nun werden die Bestellknöpfe zum schnellen Bestellen von Alltagsartikeln zu buntem Plastikmüll. Amazon stellt die Bestellfunktion über die kleinen, bunten Bestellknöpfe weltweit ein. Dash Buttons sollten einfache Bestellung ermöglichen Amazon hat die Dash Buttons 2015 in den USA einführt, [...]

30 30.07.2019

Gehäufte Kontosperrungen bei Amazon

Autor: |2019-07-29T14:06:39+02:0030 Juli 2019|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Online-Handel, Vertragsrecht|, , , , , , , |

Erst letzte Woche berichteten wir über die Aussicht auf weniger Kontosperrungen bei Amazon, da der Konzern seine AGB auf Druck des Bundeskartellamts ändern muss. Nun aber wirkt es so als würde der Internetgigant vorher noch mal richtig aufräumen wollen. Was verlangt das Bundeskartellamt von Amazon? Amazon hat strenge Regeln für die [...]

24 24.07.2019

Stärkung der Händlerrechte bei Amazon

Autor: |2019-07-29T12:05:44+02:0024 Juli 2019|Online-Handel, Urteile|, , , , , , , , , , |

Amazon gibt im Streit mit der Europäischen Kommission und dem Bundeskartellamt nach und stärkt die Händlerrechte. Dafür ändert der Konzern seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen namens „Business Solution Agreement“ (BSA). Was monieren die Europäische Kommission und das Bundeskartellamt? Amazon ist ein Gigant im Online-Handel und nutzt diese Position aus. Händler, die ihre Produkte [...]

3 03.06.2019

Achtung: Abmahnung Verpackungsgesetz!

Autor: |2019-07-01T11:11:00+02:003 Juni 2019|Abmahnungen aktuell, Online-Handel, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

Das Verpackungsgesetz gilt seit dem 01.01.2019 und löst die Verpackungsverordnung ab. Und schon im selben Monat hörte man von den ersten Abmahnungen. Was machen die betroffenen Unternehmen falsch und sind die Abmahnungen berechtigt? Was bezweckt das Verpackungsgesetz? Das Verpackungsgesetz soll Verpackungsabfälle reduzieren und für eine höhere Recyclingquote sorgen, alles in allem [...]

18 18.02.2019

Dürfen Händler Entgelte für Zahlungsdienste wie Paypal verlangen?

Autor: |2019-02-12T11:36:35+02:0018 Februar 2019|Online-Handel|, , , , , , , , , , , , , |

Das Fernbusunternehmen „Flixbus“ kennen wohl inzwischen die meisten, viele haben das Angebot des Marktführers auch schon selbst genutzt. Worüber sich aber viele ärgern, sind die Gebühren, die Flixbus für die Zahlung via Paypal und Sofortüberweisung erhob. Dass das nicht rechtens ist, urteilte im Dezember 2018 das Landgericht München. Unzulässige Zahlungsentgelte von [...]

8 08.02.2019

Die iOcean UG und Herr Gereon Sandhage – ein eingespieltes Abmahn-Team

Autor: |2019-02-07T15:30:37+02:008 Februar 2019|Abmahnungen aktuell, Online-Handel, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Einige Rechtsanwälte machen immer wieder mit Abmahnwellen auf sich aufmerksam. Dazu gehört auch Herr Gereon Sandhage. Seit über einem halben Jahr bombardiert er in Vertretung der „iOcean UG“ Händler mit Abmahnungen, die seines Erachtens Wettbewerbsverstöße durch fehlende Hinweise auf den Jugendschutzbeauftragten bzw. auf die OS-Plattform oder durch falsche UVP-Angaben darstellen. Viele [...]