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LEGAL NEWS: Urheberrecht

25. Juni 2021

Auch Dat­eifrag­mente sind urhe­ber­recht­lich geschützt

Das auch Dateifragmente urheberrechtlich geschützt sind, hat der EuGH mit Urteil vom 17.06.2021 (Az. C-597/19) entschieden.  Was das für geschützte Werke bedeutet, erfahren Sie in diesem Artikel! Um was geht es? Im konkreten Fall geht es um sog. „Peer-to-Peer-Netzwerke“, wo sich mehrere Computer gleichberechtigt zusammenschließen. Das kann dann als Online-Tauschbörse genutzt werden. Hier können dann Video-Dateien in viele Segmente geteilt und auf verschiedenen Computern gespeichert werden. Dabei sind die einzelnen Segmente sind nicht sofort nutzbar, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 25. Juni 2021
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20. April 2021

Waldorf Frommer Abmahnung – Film „Monster Hunter“

Sie haben eine Abmahnung von Waldorf Frommer erhalten, die Sie zu einer riskanten und strafbewehrten Unterlassung und zu einer Zahlung auffordert? Wir helfen Ihnen in diesem Fall schnell und unkompliziert! Abmahnkanzlei Waldorf Frommer Die Abmahnkanzlei Wahldorf Frommer sollte von Betroffenen unbedingt ernst genommen werden. Diese Kanzlei ist im Urheberrecht spezialisiert und versendet täglich Abmahnung zu Urheberrechtsverletzungen. Sie vertritt u.a. Constantin Film Verleih GmbH.  Filesharing-Abmahnung  Was ist Filesharing? Filme und auch Serien sind urheberrechtlich gem. § 2 […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 20. April 2021
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13. April 2021

BGH: Streit um faire Ver­gü­tung für „Das Boot“

Der Rechtsstreit um die faire Vergütung für den Kameramann des Films „Das Boot“ geht in die nächste Runde. (BGH, Urteil vom 1. April 2021, Az. I ZR 9/18) Alles was Sie dazu wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt  Der Anfang der 80er Jahre produzierte Film „Das Boot“ über die Unterwasserschlacht im Atlantik spielte unerwartet viele Millionen Euro ein.  Der Kameramann hatte für seine Arbeit umgerechnet etwa 104.000 Euro erhalten und wurde damit nur pauschal vergütet. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 13. April 2021
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2. März 2021

Abmahnung: Jerusalema-Dance-Challenge

Während der Corona-Pandemie kam es durch einen Tanz zum Song „Jerusalema“ von Master KG zu einem regelrechten Hype. Alltagshelden, wie Polizisten, Pfleger, Feuerwehrleute und auch die Berliner BVG-Mitarbeiter, tanzten zum Song, um ein bisschen Freunde zu vermitteln.  Nun zieht die Plattenfirma Warner Music aber einen Schlussstrich unter dem fröhlichen Hype und verlangte nun eine Lizenzgebühr für die jeweiligen Tanzvideos auf Youtube & Co. Nachträgliche Lizenzgebühren von Warner Music gefordert! Seit einiger Zeit erhalten die Personen, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 2. März 2021
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17. Februar 2021

Anschlussinhaber muss Täter nach Abmahnung nicht benennen

Der I. Zivilsenat des BGH urteilte am 17.12.2020 (Az. I ZR 228/19), dass zwischen dem Rechtsinhaber, dessen urheberrechtlich geschütztes Werk ohne seine Zustimmung über eine Internettauschbörse öffentlich zugänglich gemacht wird und dem Täter regelmäßig keine gesetzliche Sonderverbindung besteht. Daher muss der (Internet-)Anschlussinhaber den Täter bei Abmahnung des Rechtsinhabers nicht benennen! Wir berichten Ihnen in diesem Artikel, was dieses Urteil für Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen bedeutet! Sachverhalt Am 5. November 2013 wurde das Computerspiel „Saints Row 3“, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 17. Februar 2021
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17. Dezember 2020

BGH: Youtube muss keine IP-Adressen bei illegalen Uploads nennen

Der BGH hat mit Urteil vom 10.12.2020 (Az. IZR 153/17) festgestellt, dass die Mail-Adresse von Usern nicht zur Anschrift zählt. Damit bleiben Verfolgungen von Urheberrechtsverletzungen schwierig! Wir erklären Ihnen in diesem Beitrag alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen! Sachverhalt Auf Youtube hatten drei Nutzer 2013 und 2014 zwei Filme zum kostenlosen Anschauen hochgeladen, die noch urheberrechtlichen Schutz genossen. Die Plattform verlangt von ihren Benutzern, die Dateien online stellen wollen, die Einrichtung eines Kontos. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 17. Dezember 2020
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23. September 2020

OLG Frankfurt: Fotos mit 70-stelligen Internetadressen lösen keine Vertragsstrafe aus

Am 16.06.2020 urteilte das Oberlandesgericht Frankfurt (Az. 11 U 46/ 19), dass kein Verstoß gegen § 19a UrhG oder eine vertraglich vereinbarte Unterlassungspflicht vorliegt, wenn nach der Abgabe einer Unterlassungserklärung ein Lichtbild weiterhin im Internet unter einer URL mit 70 Zeichen zugänglich gemacht wird. Tenor  Wenn sich der Unterlassungsschuldner verpflichtet hat, ein ursprünglich urheberrechtswidrig im Internet (hier: in einer eBay-Kleinanzeige) veröffentlichtes Lichtbild nicht weiter öffentlich zugänglich zu machen, so liegt ein Verstoß gegen die vertragliche […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 23. September 2020
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26. August 2020

Im Zweifel für die Anhörung – jetzt auch im Wettbewerbsrecht

Mit Beschluss vom 27.07.2020 (Az. BvR 1379/20) entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), dass die im zivilrechtlichen Eilschutz geltenden Maßstäbe auch im Wettbewerbsrecht gelten.  Sachverhalt Im Verfahren vor dem LG München I ging es um einen wettbewerbsrechtlichen Streit zum Thema „Produktbezeichnung im medizinischen Bereich“. Genauer: ein abgemahntes Unternehmen wollte keine Unterlassungs- bzw. Verpflichtungserklärung abgeben, da sie der Meinung waren, dass die Produkte ausreichend gekennzeichnet wären. Daraufhin beantragte der abmahnende Betrieb eine Unterlassungsverfügung bei Gericht. Das Gericht zweifelte […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. August 2020
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12. August 2020

Noch haften Youtube & Co. nicht direkt

Laut der Schlussanträge des Generalanwalts am Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) haften Youtube & Co. zur Zeit noch nicht direkt. Das soll sich aber mit der bevorstehenden Urheberrechtslinie ändern! Wir erklären Ihnen, was das rechtlich bedeutet! Was wurde entschieden? Entschieden wurden, dass Betreiber von Online-Plattformen wie Youtube & Co. bei Verstößen ihrer Nutzer gegen das Urheberrecht zur Zeit noch nicht unmittelbar dafür haften müssen (sog. Providerprivileg).  Begründet wird das Plädoyer damit, dass die Online-Plattformen selbst […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 12. August 2020
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7. August 2020

Keine Herausgabepflicht für IP-Adressen bei illegalem Upload

Neues vom Europäischen Gerichtshof (EuGH): in einem Grundsatzurteil vom 9. Juli 2020 (Az. C-264/19) haben die Richter des EuGH entschieden, dass Plattformen (wie Youtube usw.) bei Urheberrechtsverletzungen nur die Postanschrift herausgeben müssen. Sachverhalt Der Bundesgerichtshof (BGH) legte dem EuGH im Jahre 2019, in einem sogenannten Vorabersuchungsverfahren, bereits mehrere Fragen zum Thema Urheberrechtsverletzungen und deren Nachverfolgung vor.  Hier hatte der Constantin Film-Verleih geklagt, weil er die Rechte an zwei Filmen hat, die von Youtube-Nutzern unter einem Pseudonym veröffentlicht […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 7. August 2020
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