LEGAL NEWS: Social Media Recht

4. April 2022

Kennzeichnungspflichte Werbung auch bei geschenktem Produkt

Zum Thema Werbung auf Instagram und Co., haben wir auf unserem Blog schon öfter geschrieben. Wir berichten wie man rechtssicher bei Podcasts Werbung vom üblichen Programm trennt, über die Pflicht von Influencern Instagram-Beiträge als Werbung zu kennzeichnen und setzten uns mit den sog. Tap-Tags auseinander. Dabei gingen wir auf die vielen bereits zu diesem Thema ergangenen Gerichtsurteile ein.  Heute befassen wir uns mit der Kennzeichnungspflicht bei Instagram-Werbung bezüglich geschenkter Produkte.  Alles was Sie zu diesem […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 4. April 2022
4. März 2022

BGH vern­eint Klar­na­menpf­licht bei Facebook nach alter Rechts­lage

Der BGH urteilte am 27.01.2022 (Az. III ZR 3/21 u. III ZR 4/21), dass Facebook seinen Nutzern Pseudonyme nicht generell verbieten darf. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie auf unserem Blog! Hintergrund zu Facebooks Vorstoß  Facebook wollte mit der Einführung der Klarnamenpflicht den Schutz der Opfer von Hass und Hetze im Internet, was besonders Personen des öffentlichen Lebens betrifft, schützen. Mit den Klarnamen sollte auch die Hemmschwelle von Hassnachrichten o.ä. höher […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 4. März 2022
13. August 2021

Instagram: Müssen Tap-Tags als Werbung markiert werden?

Der BGH muss über eine wichtige Frage entscheiden, die besonders für Influencer und Influencerinnen von großer Bedeutung ist. Sind sogenannte Tap Tags auf Instagram als Werbung zu qualifizieren?  Wir berichten Ihnen in diesem Beitrag, um was es bei dieser Rechtsfrage geht! Was sind Tap Tags? Tap Tags sind Markierungen in Instagram-Posts, die erst durch ein Antippen des Instagram-Nutzers sichtbar werden. Markiert werden häufig Firmen oder Hersteller auf ihren Artikeln, die in dem geposteten Bild zu sehen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 13. August 2021
12. August 2021

BGH erklärt Facebooks Nutzungsregeln für ungültig

Interessantes Urteil des BGH (Urteile vom 29. Juli 2021 – III ZR 179/20 und III ZR 192/20): die Nutzungsbestimmungen von Facebook sind teilweise unzulässig. Der Bundesgerichtshof entschied, dass die Social Media Plattform nicht einfach Nutzerbeiträge löschen darf, ohne den Betroffenen darüber zu informieren. Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Streit um Teilsperrung des Nutzerkontos Die Parteien stritten in diesem Fall über die Rechtmäßigkeit einer vorübergehenden Teilsperrung der Facebook-Nutzerkonten […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 12. August 2021
10. Juni 2021

Ent­schä­d­i­gung für rechts­widrig gefilmte Poli­zei­beamtin

Das OLG Frankfurt a. M. hat mit Urteil vom 19.05.2021 (13 U 318/19) entschieden, dass eine zu reinen Werbezwecken beziehungsweise kommerziellen Zwecken nicht anlassbedingte Bildaufnahme einer Polizeibeamtin im Dienst eine Verletzung ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechts darstellt. Alles was Sie zur Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bei Bildaufnahmen wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  Eine Polizeibeamtin wurde in Ausübung ihres Dienstes im Zusammenhang mit einer angekündigten Demonstration gegen einen Auftritt der Beklagten in der ÖVB-Arena in Bremen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 10. Juni 2021
14. Mai 2021

Nutzer verklagt Apple wegen Sperrung seines Kontos

Apple hat das Konto eines Users gesperrt. Dieser hatte für seinen Content mehr als 25.000 US-Dollar für In-App-Käufe, PC-Anwendungen usw. ausgegeben.  Wie das rechtlich zu bewerten ist und welche Möglichkeiten es in Deutschland bei Sperrung des Accounts gäbe, erfahren Sie in diesem Beitrag! Apple Account und Sperrung von Diensten Für die Nutzung der Dienst von Apple und um Zugriff auf die Inhalte haben zu können, ist eine Apple-ID erforderlich. Eine Apple-ID ist der Account, den […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 14. Mai 2021
26. April 2021

Twitter Account gesperrt Was kann ich dagegen tun?

Twitter gehört, wie andere Social Media Accounts, zum Alltag unserer Zeit. Täglich verschicken User Millionen Nachrichten, Tweeds und Fotos. Posts liked und kommentiert man schnell. Dabei kommt es auch zu „Cybermobbing“ und Sperrungen von Social Media Accounts. Es kommt aber vor, dass diese Sperrungen unbegründet sind. Was Sie gegen eine Sperrung tun können, erfahren Sie in diesem Artikel! Rechtsverhältnis zwischen Betreiber der Plattform und dem Nutzer Mit der Registrierung in einem sozialen Netzwerk schließen die […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. April 2021
3. März 2021

Cybermobbing – Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Social Media

Jugendliche benutzen zu Corona-Zeiten soziale Medien noch einmal mehr, als vor der Pandemie. Aber jeder kann von Cybermobbing betroffen sein. In diesem Beitrag erklären ihr, wie die Rechtslage bei Cybermobbing ist! Der Begriff Cybermobbing Unter Mobbing versteht man „alle Formen von Gewalt durch eine oder mehrere andere Personen, denen das Opfer wiederholt und über längere Zeit ausgesetzt ist“, wobei dies gleichermaßen durch physische wie psychische Handlungen geschehen kann. Cybermobbing stellt eine besondere Form des Mobbings […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 3. März 2021
29. September 2020

Facebook muss Erben direkt Zugang zu Account geben

Facebook muss Eltern den Zugriff auf das Nutzerkonto ihrer verstorbenen Tochter ermöglichen. Die Erben dürfen das Konto allerdings nicht aktiv verwenden. Dies hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 27.08.2020 entschieden (Az. III ZB 30/20). Hintergrund 2012 war eine 15-jährige Berlinerin im U-Bahnhof Schönleinstraße von einem Zug überrollt worden. Der Verdacht der Eltern war, dass ihre Tochter durch Mobbing in den Suizid getrieben worden sein könnte. Daher erhofften sie sich Aufklärung von dem Facebook-Konto der Tochter. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 29. September 2020
17. September 2020

LG Köln zu Influencer-Posts: Am besten ist einfach alles Werbung

Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 21.07.2020 (Az. 30 O 138/19) im Fall einer Instagram-Influencerin entschieden. Es sollen auch solche Beiträge als Werbung gekennzeichnet werden, für die keine Werbeeinnahmen vereinbart wurden. Wir erklären Ihnen das Urteil und sagen Ihnen worauf Sie in Bezug auf Werbung bei Instagram achten müssen! Hintergrund des Streits Eine Influencerin veröffentlicht im Bereich Mode und Lifestyle auf YouTube sowie auf ihrem unter einem Pseudonym laufenden Account bei Instagram regelmäßig Beiträge, […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 17. September 2020
LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.