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LEGAL NEWS: Social Media Recht

4. Januar 2018

Wie darf man Conversation Tracking Pixel, wie den Facebook Pixel, einsetzen?

Ein sehr beliebtes Mittel im Bereich des Online Marketings ist der sog. Facebook Pixel. Der Facebook Pixel gehört dabei in die Gruppe der sog. „Custom Audiences“. Dieses (Re)Marketing Tool wird dabei nicht nur von Facebook angeboten, sondern auch von anderen Anbietern wie Twitter oder Google. Die rechtlichen Ergebnisse für den Facebook Pixel können gleichwohl auch auf die Angebote anderer Anbieter übertragen werden. Funktionsweise von Conversion Tracking Tools Bei „normalen“ Werbeanzeigen kann ein Werbetreibender über die […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 4. Januar 2018
5. März 2013

Facebook: Der zukünftige Internetpranger?

Gerade unter Rechtsanwälten ist die Existenzberechtigung von Inkassounternehmen regelmäßig fraglich. Der Grund hierfür liegt darin begründet, dass Inkassounternehmen durch den Gesetzgeber dazu befähigt wurden, ohne juristische Ausbildung Rechtsdienstleistungen zu erbringen. Auch wurden Inkassounternehmen gegenüber Rechtsanwälten insoweit bevorteilt, dass sie erfolgsabhängig ihre Leistungen anbieten dürfen. Gleichzeitig sind Inkassokosten mangels Effektivität nicht auf den Schuldner abwälzbar, wenn bekannt ist, dass der Schuldner gegen den Anspruch Einwendungen erheben wird. In diesem Fall, so die Rechtsprechung, hätte der Gläubiger […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 5. März 2013
14. Februar 2013

LG Hamburg zu Facebook Fangate: I Like!

Facebook gehört zum Bestandteil der Unternehmenskommunikation und ist mittlerweile sowohl bei kleineren, als auch größeren Unternehmen „angekommen“. Dabei ist für Werbende besonders die Funktion des Like-Me Buttons, der schon wiederholt Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen war, interessant, da hierdurch eine direkte Kommunikation mit potentiellen Kunden möglich wird. Aus diesem Grunde werden auf Facebook veranstaltete Gewinnspiele regelmäßig damit verknüpft, dass die Teilnehmenden hierzu zunächst den „Gefällt-mir“ Button betätigen müssen, um an der Verlosung oder dem Gewinnspiel teilnehmen zu […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 14. Februar 2013
8. Februar 2013

Impressum auch auf Facebook Pflicht

Dieses Urteil ist alles andere als eine Überraschung. Das Landgericht Regensburg hat in seiner Entscheidung vom 31. Januar 2013 (Az. 1 HK O 1884/12) in einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit die Beklagte dahingehend verurteilt, keine Facebook-Seite ohne Impressum anzubieten und der Klägerin die vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten für die entsprechende Abmahnung zu ersetzen. Klägerin und Beklagte betreiben beide ein IT-Systemhaus und stehen somit in einem Wettbewerbsverhältnis. Zum gleichen Ergebnis kam in einem sehr ähnlich gelagerten Fall bereits das Landgericht Aschaffenburg in […]

  • Momme Funda
  • 8. Februar 2013
18. Januar 2013

Wer im Internet den Chef oder die Kollegen beleidigt fliegt!? – Nicht immer!

Facebook, immer wieder Facebook, werden sich so manche Richter am Arbeitsgericht denken, wenn sie wieder einmal über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung eines Arbeitsverhältnisses wegen Beleidigungen im Internet entscheiden müssen. All das, was viele im wahren, analogen Leben vermutlich nie zu äußern wagen würden, wird im Internet, sei es in sozialen Netzwerken, Foren, Blogs, etc., offensichtlich ohne vorher darüber nachzudenken munter öffentlich gemacht. Arbeitgeber sind von solchen Äußerungen selten angetan und nicht bereit, sich oder […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 18. Januar 2013
15. März 2012

Facebook Freundefinder unzulässig

In einem aktuellen Urteil hat das Landgericht Berlin (AZ: 16 O 551/10) der Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) stattgegeben und die Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezüglich des von Facebook vorgehaltenen Freundefinders für unzulässig erklärt. Beim Freundefinder konnten über das soziale Netzwerk ohne Einwilligung des kontaktierten Verbrauchers Freundschaftsanfragen verschickt werden. Das Gericht weist in seinem bisher nicht rechtskräftigen Urteil darauf hin, dass der Nutzer klar und deutlich informiert werden […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 15. März 2012
7. Oktober 2011

Datenherausgabe bei Facebook – So geht´s

Facebook-Nutzern dürfte mittlerweile bekannt sein, dass das soziale Netzwerk eine Vielzahl an Daten über seine Benutzer speichert. Mediales Aufsehen hat nun der Student Max Schremm aus Wien erzielt, indem er konsequent die Herausgabe seiner Daten von Facebook verlangt hat und die Daten anschließend – trotz verschiedener Versuche von Facebook ihn abzuwimmeln – auch erhielt, nachdem er die irische Datenschutzbehörde eingeschaltet und Strafanzeige in 22 Fällen gegen Facebook erstattet hatte. Das publik gemachte Ergebnis hat die […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 7. Oktober 2011
6. Juni 2011

Der google „Like-Button“ heißt +1

Ende März 2011 stellte Google sein Pendant zum Facebook Like-Button vor. Der Name des Google „Like-Buttons“ lautet „+1“ und kann seit Kurzem nicht nur im Rahmen der englisch sprachigen Suchmaschinenergebnisse verwendet werden, sondern auch auf jeder Internetseite integriert werden. Die Betätigung dieses Buttons wirkt sich dann auch auf die Listung in der jeweiligen Internetseite im Google Suchergebnis aus. Daher dürfte zu erwarten sein, dass viele Internetseitenbetreiber ein großes Interesse an der Verwendung dieses Buttons haben […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 6. Juni 2011
26. Mai 2011

Gelebte Souveränität im Spannungsfeld Social Media

Die Daimler AG gehört zu den bisher wenigen deutschen Konzernen, die neben den Chancen auch die Risiken des Social Media erkannt und einen Social Media Leitfaden für Ihre Mitarbeiter entwickelt haben. Den Anlass für die Entwicklung eines solchen Leitfadens beschreibt Jörg Howe (Leiter Unternehmenskommunikation, Daimler AG) folgendermaßen: „Die wachsende Beliebtheit von Social Media ist auch für Unternehmen von großer Bedeutung: Nutzer sprechen im Internet über Firmen, diskutieren über neue Technologien und empfehlen Produkte – oder […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 26. Mai 2011
25. Mai 2011

Urheberrechtsverletzungen auf der Facebook-Pinnwand

Facebook erfreut sich weiterhin steigender Beliebtheit. Zuletzt konnte die Internetplattform allein im März diesen Jahres in Deutschland einen Zuwachs von knapp 1 Millionen neuer Nutzer verzeichnen. Schaut man sich die Profilseite und insbesondere die Pinnwand vieler Benutzer bei Facebook an, so stellt man regelmäßig eine Vielzahl urheberrechtlicher Verstöße fest, was zuletzt zu vermehrten Artikeln geführt hat, die eine neue Abmahnwelle aufgrund dieser Verstöße prognostizieren.   Doch was ist der Grund für diese Ansicht? Benutzer von […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 25. Mai 2011


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LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.