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LEGAL NEWS: Social Media Recht

19. Mai 2011

Markenrechtlich geschützte Benutzeraccounts bei Facebook

Das Kammergericht Berlin hatte in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 01.04.2011, AZ: 5 W 71/11) erneut zu der Frage Stellung zu nehmen, ob die Einrichtung eines Benutzeraccounts auf der Internetplattform Facebook gegen markenrechtliche Vorschriften verstoßen kann. In dem zu entscheidenden Fall wurde der geltend gemachte Unterlassungsanspruch abgelehnt, jedoch ist ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass dieses mit den besonderen Gegebenheiten dieses Einzelfalles zu begründen war. In dem in Rede stehenden Fall soll ein Club mit dem Namen […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 19. Mai 2011
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26. April 2011

Der neue Facebook „Send“ Button

Nachdem vor ca. 1 Jahr der Like-Button von Facebook eingeführt wurde, bringt Facebook mit dem „Send“-Button nun eine Erweiterung, welche das Teilen von Inhalten mit einigen oder einzelnen Freunden ermöglicht. Bei dem „Send“-Button handelt es sich um ein Social-Plugin, das wie der „Like“-Button in einer Internetseite integriert werden kann. Der „Send“-Button erlaubt es Besuchern, einen Link an ausgewählte Facebook-Freunde via Facebook-Message zu senden. Darüber hinaus kann der jeweilige Link auch in Gruppen publiziert oder via […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. April 2011
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5. April 2011

„Gezwitscher“ zwischen Regierungssprecher und Hauptstadtjournalisten

Nach einem aktuellen Bericht der FAZ.NET vom 3. April 2011 ist die Social Media Plattform „Twitter“ offenbar zum Auslöser eines „Generationenkonflikts“ zwischen einigen Hauptstadtjournalisten und dem Regierungssprecher Steffen Seibert geworden. Wie dem Bericht zu entnehmen ist, hatte der Regierungssprecher einen offiziellen Twitter-Account eingerichtet und begonnen zu „twittern“, ohne dies zuvor auf einer Pressekonferenz oder durch eine entsprechende Pressemitteilung anzukündigen. Auf einer Bundespressekonferenz hat eine Schar von Hauptstadtjournalisten ihrem Unmut Luft verschafft und beschwerte sich langanhaltend […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 5. April 2011
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25. März 2011

Erste Gerichtsentscheidung zum Facebook-Like-Button

Das Landgericht Berlin hatte sich in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 14.03.2011, AZ: 91 O 25/11) mit dem Facebook-Like-Button in einem Online Shop zu beschäftigen. Der Betreiber eines Online-Shops hatte einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen einen vorher abgemahnten Mitbewerber gestellt und diesen Antrag damit begründet, dass der Mitbewerber den Facebook-Like-Button in seinem Online-Shop einsetze ohne die Nutzer zu informieren, ob und ggf. welche Daten durch den Facebook-Like-Button erhoben würden. In dem Antrag […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 25. März 2011
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18. März 2011

Wissen, was Recht ist: Social Media Marketing & Recht – Teil 3 –

Der heutige Teil unserer Serie befasst sich mit den rechtlichen Aspekten des Urheberrechts sowie des Marken- und Kennzeichnungsrechts im Bereich des Social Media Marketings. Rechtliche Grundlage bilden hierbei das Urhebergesetz (UrhG) sowie das Markengesetz. Das Urheberrecht Das Urheberrecht schützt persönlich-geistige Schöpfungen wie z.B. Sprachwerke, Computerprogramme, Musikwerke, Fotografie und Filmwerke, Datenbankwerke usw.. Der urheberrechtliche Schutz entsteht hierbei bereits mit der Werkschaffung, ohne dass es einer vorherigen Anmeldung bedarf oder die Möglichkeit einer Eintragung in ein Register […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 18. März 2011
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16. März 2011

Wissen, was Recht ist: Social Media Marketing & Recht – Teil 2 –

Der heutige Teil unserer Serie befasst sich mit den Risiken der unlauteren Werbung und sog. „Schleichwerbung“ im Bereich des Social Media Marketings. Rechtliche Grundlagen für die Beurteilung der Zulässigkeit von Werbung bildet das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) sowie speziell im Bereich von Social Media Marketing das Telemediengesetz (TMG). „Schleichwerbung“ stellt im Bereich Social Media Marketing regelmäßig eine der häufigsten Arten unzulässiger Werbung dar. Teilweise erfolgt diese „Schleichwerbung“ unbeabsichtigt und ohne Kenntnis des Werbenden, da […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 16. März 2011
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14. März 2011

Wissen, was Recht ist: Social Media Marketing & Recht – Teil 1

Der Beitrag Social Media Marketing – Chancen und Risiken des Web 2.0 vom 2. Februar 2011 hat zunächst einen ersten, allgemeinen Überblick über das Thema Social Media Marketing & Recht geboten. In diesem, sowie weiteren Folgebeiträgen sollen nunmehr einzelne rechtliche Aspekte inhaltlich näher erörtert werden, deren Berücksichtigung zur Vermeidung von Nachteilen für Unternehmen unerlässlich sind. Mehr als 15 Millionen Facebook Nutzer allein in Deutschland sowie monatlich um die 50 Millionen einzeln zuzuordnende Nutzer („unique visitors“) […]

  • Stefan Weste (M.B.L.)
  • 14. März 2011
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8. Februar 2011

Der Facebook Like-Button und die Abmahnung

Bereits seit mehreren Monaten wird intensiv über die datenschutzrechtliche Zulässigkeit des Facebook Like-Button diskutiert. Seit April 2010 kann dieser Button nicht nur auf Facebook genutzt werden, sondern in jede beliebige Website zu jedem beliebigen Artikel, Foto oder Video eingebaut werden. Durch das Einfügen eines Programmcodes kann dieser Button auf der eigenen Seite eingebunden werden. Durch das Klicken auf diesen Button können die „Freunde“ des klickenden Benutzers auf der Internetplattform Facebook sehen, dass der Benutzer sich […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 8. Februar 2011
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