Urheberrecht

8. Juni 2022

YouTube und Co. können bei Urheberrechtsverstößen haften

Wichtiges Urteil des BGH (Az. I ZR 135/18): In einem Verfahren wurde über die Betreiberhaftung der Internetvideoplattform Youtube für von Dritten auf der Plattform beziehungsweise unter Nutzung des Dienstes begangene Urheberrechtsverletzungen entschieden. Das Urteil ist nicht ganz eindeutig, weshalb die Oberlandesgerichte nun entscheiden müssen. Einerseits sei der Tatbestand der rechtsverletzenden öffentlichen Wiedergabe teilweise erfüllt, jedoch werden die Berufungsgerichte noch Feststellungen diesbezüglich treffen. Alles was Sie zu diesem Urteil und der Haftung bei Urheberrechtsverstößen wissen müssen, […]

Guido Kluck, LL.M.
8. Juni 2022

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6. Mai 2022

Streit um Fairnessausgleich geht weiter

Die Erbin eines früheren Konstruktionsleiters der Porsche AG hatte vor dem Bundesgerichtshof keinen Erfolg. Sie erhält keine Nachvergütung auf Grundlage des Fairnessparagraphen. Der BGH bestätigte die Auffassung der Vorinstanzen, dass die Erbin des Urhebers für das Porsche Karroseriedesign keinen Anspruch auf Nachvergütung nach § 32a I 1 UrhG hat. Die Sache wurde zur Neuverhandlung an das OLG Stuttgart verwiesen, das erneut über das Beweisangebot zum Urheberrecht am Porsche 911 entscheiden muss. Wir fassen für Sie […]

Guido Kluck, LL.M.
6. Mai 2022

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16. März 2022

Darf TV-Sendung so heißen wie ein Buchtitel?

Ob eine TV-Sendung denselben Titel tragen darf, wie ein Sachbuch, damit musste sich das OLG Frankfurt a.M. beschäftigen (11.01.2022, Az. 6 Q 102/21). Das OLG sah keine Verwechselungsgefahr und wies die Beschwerde der TV-Produzentin zurück. Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie auf unserem Blog! Sachverhalt Die Antragstellerin ist eine TV-Produzentin. Sie hatte von 2009 bis 2011 für ihr Fernsehprogramm eine TV-Reihe mit dem Titel „Nie wieder keine Ahnung! Malerei“ und „Nie […]

Guido Kluck, LL.M.
16. März 2022

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9. September 2021

BGH: Keine öffentliche Wiedergabe bei 70-Zeichen-URL

Der BGH urteilte, ein ursprünglich urheberrechtswidrig im Internet veröffentlichtes Bild ist nicht mehr öffentlich zugänglich, wenn es nur noch durch Eingabe der korrekten Adresse gefunden werden kann. Denn dann liegt auch bei einer 70-Zeichen URL keine öffentliche Wiedergabe vor (BGH, Urteil vom 27.05.2021 – I ZR 119/20). Alles was Sie zu dieser Entscheidung wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt Ein Berufsfotograf verlangte von einem Nutzer von Ebay-Kleinanzeigen eine Vertragsstrafe, da der Verkäufer auf Kleinanzeigen […]

Guido Kluck, LL.M.
9. September 2021

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5. Juli 2021

„Duplicate content“ als Kündigungsgrund für die außerordentliche Kündigung eines SEO-Vertrags?

Das Landgericht München hat mit Urteil vom 19.03.2021 (Az. 22 O 14761/19) entschieden, dass ein sog. „Duplicate Content“ als außerordentlicher Kündigungsgrund anzusehen ist. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt In diesem Rechtsstreit stritt eine Online-Marketing-Agentur, die ihren Schwerpunkt auf Suchmaschinenoptimierung ihrer Kunden legte, mit einem Kunden. Konkret ging es um ausstehende Entgelte aus einem Online-Marketingvertrag. Das Ziel sollte es sein, die Auffindbarkeit des Kunden bei Google zu […]

Guido Kluck, LL.M.
5. Juli 2021

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25. Juni 2021

Auch Dateifragmente sind urheberrechtlich geschützt

Das auch Dateifragmente urheberrechtlich geschützt sind, hat der EuGH mit Urteil vom 17.06.2021 (Az. C-597/19) entschieden. Was das für geschützte Werke bedeutet, erfahren Sie in diesem Artikel! Um was geht es? Im konkreten Fall geht es um sog. „Peer-to-Peer-Netzwerke“, wo sich mehrere Computer gleichberechtigt zusammenschließen. Das kann dann als Online-Tauschbörse genutzt werden. Hier können dann Video-Dateien in viele Segmente geteilt und auf verschiedenen Computern gespeichert werden. Dabei sind die einzelnen Segmente sind nicht sofort nutzbar, […]

Guido Kluck, LL.M.
25. Juni 2021

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20. April 2021

Waldorf Frommer Abmahnung – Film „Monster Hunter“

Sie haben eine Abmahnung von Waldorf Frommer erhalten, die Sie zu einer riskanten und strafbewehrten Unterlassung und zu einer Zahlung auffordert? Wir helfen Ihnen in diesem Fall schnell und unkompliziert! Abmahnkanzlei Waldorf Frommer Die Abmahnkanzlei Wahldorf Frommer sollte von Betroffenen unbedingt ernst genommen werden. Diese Kanzlei ist im Urheberrecht spezialisiert und versendet täglich Abmahnung zu Urheberrechtsverletzungen. Sie vertritt u.a. Constantin Film Verleih GmbH. Filesharing-Abmahnung Was ist Filesharing? Filme und auch Serien sind urheberrechtlich gem. § 2 […]

Guido Kluck, LL.M.
20. April 2021

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13. April 2021

BGH: Streit um faire Vergütung für „Das Boot“

Der Rechtsstreit um die faire Vergütung für den Kameramann des Films „Das Boot“ geht in die nächste Runde. (BGH, Urteil vom 1. April 2021, Az. I ZR 9/18) Alles was Sie dazu wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt Der Anfang der 80er Jahre produzierte Film „Das Boot“ über die Unterwasserschlacht im Atlantik spielte unerwartet viele Millionen Euro ein. Der Kameramann hatte für seine Arbeit umgerechnet etwa 104.000 Euro erhalten und wurde damit nur pauschal vergütet. […]

Guido Kluck, LL.M.
13. April 2021

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2. März 2021

Abmahnung: Jerusalema-Dance-Challenge

Während der Corona-Pandemie kam es durch einen Tanz zum Song „Jerusalema“ von Master KG zu einem regelrechten Hype. Alltagshelden, wie Polizisten, Pfleger, Feuerwehrleute und auch die Berliner BVG-Mitarbeiter, tanzten zum Song, um ein bisschen Freunde zu vermitteln. Nun zieht die Plattenfirma Warner Music aber einen Schlussstrich unter dem fröhlichen Hype und verlangte nun eine Lizenzgebühr für die jeweiligen Tanzvideos auf Youtube & Co. Nachträgliche Lizenzgebühren von Warner Music gefordert! Seit einiger Zeit erhalten die Personen, […]

Guido Kluck, LL.M.
2. März 2021

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17. Februar 2021

Anschlussinhaber muss Täter nach Abmahnung nicht benennen

Der I. Zivilsenat des BGH urteilte am 17.12.2020 (Az. I ZR 228/19), dass zwischen dem Rechtsinhaber, dessen urheberrechtlich geschütztes Werk ohne seine Zustimmung über eine Internettauschbörse öffentlich zugänglich gemacht wird und dem Täter regelmäßig keine gesetzliche Sonderverbindung besteht. Daher muss der (Internet-)Anschlussinhaber den Täter bei Abmahnung des Rechtsinhabers nicht benennen! Wir berichten Ihnen in diesem Artikel, was dieses Urteil für Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen bedeutet! Sachverhalt Am 5. November 2013 wurde das Computerspiel „Saints Row 3“, […]