Wenn von einem Familienmitglied eine illegale Tauschbörse verwendet wird, stellt sich die Frage, ob der Anschlussinhaber dafür haften muss. Wir wollen die sogenannte sekundäre Darlegungslast anhand der aktuellen Entscheidung des LG Berlin (Az.: 15 S 23/18) erklären, die doch recht streng ausfällt. Was ist die sekundäre Darlegungslast? Grundsätzlich ist es im [...]
In Hamburg fand vom 6. September 2019 bis zum 15. September 2019 wieder die Veranstaltung „Blue Port Hamburg“ statt, bei welcher der Hafen, die Elbphilharmonie, der alte Elbtunnel und sogar viele Schiffe durch den Lichtkünstler Michael Batz in blaues Licht eingehüllt wurden. Doch in diesem Jahr gibt es viel Aufregung um [...]
Drohnen sind beliebte Spielgeräte. Doch nicht für jeden ist das nur Spaß. Es gibt inzwischen sogar Weltmeisterschaften und immer mehr Personen nutzen Drohnen auch beruflich. Leider gibt es aber auch immer mehr Zwischenfälle mit Drohnen. Immer wieder hört man in den Medien von abgeriegelten Flughäfen aufgrund von Drohnensichtungen. Nun kommt eine [...]
Wer seine Marke nicht verlängert, verliert den markenrechtlichen Schutz seines Zeichens. Das bedeutet, dass jeder andere dieses dann ungestraft benutzen kann. Soll der Schutz also aufrechterhalten werden, sollte die Verlängerungsfrist genau eingehalten werden. Was bedeutet eine Markenverlängerung? Ein Schutz des eigenen Zeichens über eine Markenanmeldung ist essenziell für die Erhaltung des [...]
Wieder landete ein markenrechtlicher Streit zwischen Amazon und Ortlieb vor Gericht – und wieder geht es um die Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Suchmaschinen. Nun steht es 1 : 1 für die Unternehmen. Über die letzte Entscheidung des BGH berichteten wir bereits hier. Worum ging es in der ersten Entscheidung des BGH? [...]
Die Künstler von Kraftwerk und Moses Pelham streiten seit über zwanzig Jahren um eine Rhythmussequenz, die Pelham aus einem Lied von Kraftwerk übernommen haben soll. Die Band verlangt daher unter anderem Unterlassung und Schadensersatz. Der Fall beschäftigt die deutschen Gerichte seit Jahrzehnten und nun sogar den EuGH. Doch damit ist der [...]
„Das Ende einer Ära. Aus Citroën wird Zitrön.“ Mit dem Umbranding auf die deutsche Aussprache des französischen Autobauers hat der Konzern einen großen Marketingerfolg gelandet. Unter dem Hashtag #zitrön findet man haufenweise Imitationen der Werbung. Globus wirbt mit „Bio-Zitrön“ und Dr. Oetker will sich ab sofort Dr. Öttka nennen. Dürfen Unternehmen [...]
Ein Unternehmen aus dem Car-HiFi-Bereich klagte gegen einen ehemaligen Arbeitnehmer, der seinerseits Unterlassung der Nutzung eines von ihm während seiner Arbeitszeit erstellten Logos von dem Unternehmen forderte. Sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgericht Frankfurt am Main gaben dem Arbeitgeber mit seiner Feststellungsklage recht. Wie entstand der Streit über das Logo? [...]
Aus einem nordrhein-westfälischem Schülerreferat wurde ein riesiger Gerichtsprozess, der vor den BGH und EuGH ging. Die Schülerin hielt in ihrer Spanisch-AG einen Vortrag und zeigte ein Foto der spanischen Stadt Córdoba. Dieses fand sie online bei einem Reisemagazin. Das Referat samt Foto landete auf der Schulwebseite und der Fotograf rügte eine [...]
Im Design von Autos steckt viel Zeit und Geld. Außerdem geht es um den Ruf und Wiedererkennungswert. Daher lassen sich die Automobilhersteller ihre Werke schützen. Dies ist oft, aber eben nicht immer erfolgreich, wie aktuelle Gerichtsentscheidungen zeigen. Geschmacksmusterrecht Der Europäische Gerichtshof (EuG) hat sich kürzlich mit Streitigkeiten über die Geschmacksmusterrechte am [...]