Urheberrecht

23 23.09.2020

OLG Frankfurt: Fotos mit 70-stelligen Internetadressen lösen keine Vertragsstrafe aus

Autor: |2020-09-20T21:32:14+02:0023 September 2020|Abmahnungen aktuell, Allgemeines, Urheberrecht|, , , , , , , |

Am 16.06.2020 urteilte das Oberlandesgericht Frankfurt (Az. 11 U 46/ 19), dass kein Verstoß gegen § 19a UrhG oder eine vertraglich vereinbarte Unterlassungspflicht vorliegt, wenn nach der Abgabe einer Unterlassungserklärung ein Lichtbild weiterhin im Internet unter einer URL mit 70 Zeichen zugänglich gemacht wird. Tenor  Wenn sich der Unterlassungsschuldner verpflichtet hat, [...]

26 26.08.2020

Im Zweifel für die Anhörung – jetzt auch im Wettbewerbsrecht

Autor: |2020-08-25T23:46:39+02:0026 August 2020|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , |

Mit Beschluss vom 27.07.2020 (Az. BvR 1379/20) entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), dass die im zivilrechtlichen Eilschutz geltenden Maßstäbe auch im Wettbewerbsrecht gelten.  Sachverhalt Im Verfahren vor dem LG München I ging es um einen wettbewerbsrechtlichen Streit zum Thema „Produktbezeichnung im medizinischen Bereich“. Genauer: ein abgemahntes Unternehmen wollte keine Unterlassungs- bzw. Verpflichtungserklärung [...]

12 12.08.2020

Noch haften Youtube & Co. nicht direkt

Autor: |2020-08-10T11:36:18+02:0012 August 2020|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz, Medienrecht, Social Media Recht, Urheberrecht|, , , , , , , , |

Laut der Schlussanträge des Generalanwalts am Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) haften Youtube & Co. zur Zeit noch nicht direkt. Das soll sich aber mit der bevorstehenden Urheberrechtslinie ändern! Wir erklären Ihnen, was das rechtlich bedeutet! Was wurde entschieden? Entschieden wurden, dass Betreiber von Online-Plattformen wie Youtube & Co. bei Verstößen [...]

7 07.08.2020

Keine Herausgabepflicht für IP-Adressen bei illegalem Upload

Autor: |2020-08-07T10:50:11+02:007 August 2020|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Datenschutz, Social Media Recht, Urheberrecht|, , , , , , |

Neues vom Europäischen Gerichtshof (EuGH): in einem Grundsatzurteil vom 9. Juli 2020 (Az. C-264/19) haben die Richter des EuGH entschieden, dass Plattformen (wie Youtube usw.) bei Urheberrechtsverletzungen nur die Postanschrift herausgeben müssen. Sachverhalt Der Bundesgerichtshof (BGH) legte dem EuGH im Jahre 2019, in einem sogenannten Vorabersuchungsverfahren, bereits mehrere Fragen zum Thema Urheberrechtsverletzungen und [...]

25 25.07.2020

STREAMINGPARTY – was ist erlaubt und was nicht?

Autor: |2020-07-20T13:14:56+02:0025 Juli 2020|Urheberrecht|, , , , , , , , , , |

Unter einer „Streamingparty“ versteht man eine Erweiterung des Browsers, die es dem Kunden ermöglicht Videostreams synchron mit Familie und Freunden auf der ganzen Welt direkt auf den Websites der Streamingdienste, wie Disney+, Netflix und Amazon Prime, anzuschauen. Dabei hat man die Möglichkeit sich über eine Chatfunktion mit anderen Personen auszutauschen. Der [...]

17 17.05.2020

BGH-Entscheidung zum Sampling

Autor: |2020-05-06T14:04:25+02:0017 Mai 2020|Urheberrecht, Urteile|, , , , , , , , |

Der BGH hat sich erneut zu dem seit 2004 vor Gericht anhängigen Rechtsstreit zwischen Moses Pelham und Kraftwerk über das Thema Sampling geäußert (Urt. v. 30.04.2020 - I ZR 115/16). Die Band Kraftwerk sieht eine Urheberrechtsverletzung in der Verwendung einer zwei sekündigen Rhythmussequenz aus dem Song „Metall auf Metall“ durch Moses [...]

1 01.04.2020

Intermediäre und das Urheberrechts

Autor: |2020-03-26T00:09:13+01:001 April 2020|Allgemein, Urheberrecht|, , , , , , |

Immer wieder geht es um die Frage, ob Intermediäre, also z. B. Suchmaschinen wie Google, Verlagsinhalte ausblenden dürfen, wenn deren Nutzung nach dem Leistungsschutzrecht lizenzpflichtig ist. Vor allem geht es um die Frage, ob seit dem neuen Medienstaatsvertrag zu befürchten ist, dass das Urheberrecht seine Bedeutung verliert und somit abgeschafft wird. Was ist [...]

16 16.03.2020

Werbeagentur – Kreativität und Pitch

Autor: |2020-03-09T16:04:03+01:0016 März 2020|Medienrecht, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , |

Was passiert mit meinen Präsentationen und Ideen, die ich bei einem Pitch vorstelle oder der Kunden liefere? Wir erklären, was Sie wissen sollten und wie Sie ihre Ideen schützen können. Was kann eine Werbeagentur tun, wenn sie an einem Pitch teilnimmt, nicht gewinnt und der Kunde meine Idee mit einer anderen [...]

24 24.02.2020

Filesharing Abmahnung Babylon Berlin

Autor: |2020-02-17T15:06:21+01:0024 Februar 2020|Abmahnungen aktuell, Filmrecht, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , |

Kennen Sie die Fernsehserie Babylon Berlin? Einigen der Zuschauer bringt sie gerade richtig Ärger ein. Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt nämlich wieder Abmahnungen wegen illegalen Filesharings. Warum gerade Babylon Berlin? Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt die Abmahnungen im Namen ihres Mandanten Universum Film GmbH. Die Universum Film GmbH isst [...]