Urteile

8 08.09.2021

VW-Dieselskandal: Übersicht über bisherige Entscheidungen

Autor: |2021-09-08T17:15:39+02:008 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Schadensersatz, Urteile|, , , , , , , , , , |

Und wieder muss sich der BGH mit dem VW-Dieselskandal befassen. Dieses mal geht es zwar um die Rückzahlung von Leasingraten, aber damit Sie den Überblick über die bisherigen Entscheidungen nicht verlieren, fassen wir sie hier noch einmal kurz zusammen. Können Leasingnehmer die Leasing-Rate zurückverlangen, wenn das Fahrzeug vom Dieselskandal betroffen war? [...]

6 06.09.2021

Zur Rückerstattung bei illegalem Online-Glücksspiel

Autor: |2021-09-06T14:06:09+02:006 September 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , , |

Eine Rechtswahlklausel benachteiligt Kunden entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen. Das hat das Landgericht Paderborn mit Urteil vom 08.07.2021 (Az. 4 O 323/20) entschieden. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  Eine Betreiberin von Online-Casinos bietet auf einer Internetseite Glücksspiele wie Roulette, [...]

10 10.08.2021

BGH bestätigt teilweise Löschung der Marke

Autor: |2021-08-15T12:18:39+02:0010 August 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , |

Der Rechtsstreit um die Wortmarke „Black Friday“ beschäftigt verschiedene Gerichte schon eine Weile. Auch wir berichteten bereits hier mehrfach über dieses Thema. Nun hat der BGH aber dem Rechtsstreit ein Ende gesetzt und die teilweise Löschung der Marke bestätigt! Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem [...]

14 14.07.2021

BGH stärkt Bankkunden – Fordern Sie jetzt Ihr Geld zurück

Autor: |2021-07-13T11:53:38+02:0014 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , , |

Der BGH hat nun Bankkunden bestärkt, die vorzeitig aus einem Immobilienkredit aussteigen wollen (Az. XI ZR 320/20) vom 28. Juni 2021. Damit bestätigte der BGH ein Urteil des OLG Frankfurt a.M., wonach die aufgerufene sog. Vorfälligkeitsentschädigung in vielen Fällen zu hoch ist und ohne Rechtsgrund geleistet wurde.  Alles was Sie zu diesem [...]

4 04.06.2021

„Sch­wuchtel“ ist immer eine Belei­di­gung

Autor: |2021-06-01T10:11:32+02:004 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Urteile|, , , , , , , |

Das AG Frankfurt a. M. hat mit Urteil vom 15.01.2021 (Az. 907 Cs – 7680, JS 229740/19) entschieden, dass die Bezeichnung „Schwuchtel“ als Formalbeleidigung strafbar ist.  Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt  In diesem Fall kam es zwischen dem Angeklagten und dem Geschädigten zum Streit [...]

26 26.05.2021

BGH: Wenn der Anwalt zu alt ist für die Party

Autor: |2021-05-25T18:29:49+02:0026 Mai 2021|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Der BGH hat nun am 05.05.2021 (Az. ZR 78/20) im Falle einer vermeintlichen Altersdiskrimination bei einer Techno-Party entschieden, worüber wir schon hier berichtet haben.  Was der BGH zum Thema Alter bei einer Techno-Party entschied, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt  Der Kläger wollte im August 2017 ein von der Beklagten veranstaltete [...]

8 08.04.2021

Filesharing: Anschlussinhaber muss Täter nach Abmahnung nicht benennen

Autor: |2021-04-07T20:13:57+02:008 April 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Urteile|, , , , , , , , , , , , , |

Der BGH hat mit Urteil vom 17.12.2020 ( Az. I ZR 228/19) entschieden, dass ein Internetanschlussinhaber dem Urheberrechtsinhaber vorgerichtlich nicht mitteilen muss, wer von mehreren Personen mit Zugriff auf das hauseigene WLAN-Netz durch Hochladen eines Computerspiels in eine Tauschbörse im Internet die Urheberrechtsverletzung begangen hat.  Was das Urteil für WLAN-Inhaber bedeutet [...]

7 07.04.2021

Zulässigkeit der Erhebung eines Entgelts für die Zahlung mittels Sofortüberweisung oder PayPal

Autor: |2021-04-07T12:41:22+02:007 April 2021|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , |

Der BGH hat mit Urteil vom 25.03.2021 (I ZR 203/19) entschieden, dass Gebühren für Zahlungen per Paypal oder Sofortüberweisung zulässig sind.  Was das Urteil für Paypal-Nutzer bedeutet, erfahren Sie in diesem Artikel! Was sind e-Payments? Unter e-Payments versteht man Bezahlvorgänge mittels Zuhilfenahme des Internets. Demnach handelt es sich bei den herkömmlichen [...]

1 01.04.2021

Landgericht Düsseldorf: Hohe Entschädigung für Barbetreiber in Düsseldorf aus Betriebsschließungsversicherung

Autor: |2021-03-28T20:29:58+02:001 April 2021|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus, Urteile|, , , , , , |

Zwei Barbetreiber, erhalten nach einem Urteil des Landgerichts Düsseldorf eine hohe Entschädigungszahlungen (Urt. v. 19.02.2021 Az. 40 O 53/20). Die in den Versicherungsbedingungen vorgesehene Begrenzung des Versicherungsschutzes auf bereits im IfSG genannte Erreger ist unangemessen benachteiligend! In diesem Artikel erfahren Sie, was dieses Urteil für Betreiber bedeutet! Sachverhalt  Zwei Barbetreiber hatten [...]

26 26.03.2021

BGH: Kein Schadensersatz für alle Käufer von VW-Dieseln wegen Software-Update

Autor: |2021-03-25T19:18:41+01:0026 März 2021|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Käufer eines vom VW-Diesel-Abgasskandals betroffenen Fahrzeugs, die ihr Fahrzeug nach der Enthüllung dieses Skandals erwarben, haben keinen Anspruch auf Schadensersatz wegen des nachträglich aufgespielten Software-Updates. Ein sittenwidriges Verhalten nach § 826 BGB läge demnach nicht mehr vor, so der BGH in seinem Beschluss vom 09.03.2021 (VI ZR 889/20). In diesem Artikel [...]