Urteile

4 04.06.2020

Verbraucherschützer gegen Facebook

Autor: |2020-06-03T12:05:53+02:004 Juni 2020|Datenschutz, Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , |

Der BGH sollte kürzlich eigentlich einen jahrelang andauernden Rechtsstreit beenden, in dem es um Datenschutzverstöße seitens Facebook geht, den Verbraucherschützer monieren. Der Fokus des Streits hat sich aber auf die Frage verlagert, ob Verbraucherschützer überhaupt selbst gegen Datenschutzverstöße vorgehen dürfen. Diese Frage soll nun der EuGH beantworten. Verbraucherschützer gegen Facebook Eigentlich [...]

3 03.06.2020

Facebooks Faktencheck missverständlich

Autor: |2020-06-03T11:10:33+02:003 Juni 2020|Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Das OLG Karlsruhe beschäftigte sich kürzlich in einem Eilverfahren mit einem Fall des unlauteren Wettbewerbs, in dem es um den Faktencheck auf Facebook geht (Urt. v. 27.05.2020, Az. 6 U 36/20). Verdreht der Faktencheck Fakten? Die Klägerin ist „Tichy´s Einblick“, ein Magazin von Autoren des liberalen und konservativen Spektrums. Dieses Magazin [...]

31 31.05.2020

BGH zu Dieselskandal

Autor: |2020-05-27T12:57:51+02:0031 Mai 2020|Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , , , , , , , |

Endlich ist die Entscheidung des BGH zum Dieselskandal da (Urt. v. 25.05.2020 – VI ZR 252/19)! Etliche enttäuschte Autokäufer haben lange auf diese Entscheidung gewartet. Dafür hat sich das Warten gelohnt: Der BGH bestätigt die vorsätzliche sittenwidrige Schädigung seitens VW und schlägt sich damit auf die Seite der Kunden. Wir erklären, [...]

25 25.05.2020

Schließung von Fitnessstudios unrechtmäßig

Autor: |2020-05-20T11:05:30+02:0025 Mai 2020|Coronavirus, Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , |

Erst kürzlich lautete der Titel einer unserer Blogartikel „Schließung von Fitnessstudios rechtmäßig“ – dieser hier trägt den gegenteiligen Titel, weil es nun von einem anderen Gericht eine gegenteilige Entscheidung gab. Wir erklären Fitnessstudiobetreibern, was das für sie bedeutet. Was entschied das Gericht zur Schließung von Fitnessstudios? Im Eilverfahren hat das VG [...]

23 23.05.2020

erste Gerichtsentscheidungen zu Corona

Autor: |2020-05-13T14:52:50+02:0023 Mai 2020|Coronavirus, Urteile|, , , , , , , , |

Inzwischen gibt es die ersten Gerichtsentscheidungen, die im Zusammenhang mit dem Corona-Virus getroffen wurden. Das Corona-Virus beschäftigt momentan nicht nur die Bürger, sondern auch die Gerichte. Es sind etliche Klagen von Privatpersonen und Unternehmen anhängig, die Folge der Beschränkungen durch das Corona-Virus sind. Wir geben einen Überblick über die aktuelle Lage. [...]

19 19.05.2020

BGH zum Abgasskandal

Autor: |2020-05-20T09:51:55+02:0019 Mai 2020|Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , , |

Endlich ist eine Entscheidung des BGH zum Abgasskandal in Sicht (Az.: VI ZR 252/19). Bisher gab es keine höchstrichterliche Rechtsprechung zu diesem Thema, doch das wird sich bald ändern. Die mündliche Verhandlung hat bereits am 05. Mai 2020 stattgefunden. Wie haben die Gerichte bisher zum Abgasskandal entschieden? Wir haben bereits Ende [...]

18 18.05.2020

Künast – Erfolg gegen Falschzitat

Autor: |2020-05-13T16:27:08+02:0018 Mai 2020|Persönlichkeitsrecht, Urteile|, , , , , , , |

Renate Künast gewinnt vor dem OLG Frankfurt (Beschl. v. 16.04.2020 – 16 U 9/20) gegen einen Blogger, der ihr ein Zitat in den Mund legte, welches sie so nie abgegeben hatte. Was hat der Blogger über Renate Künast geschrieben? Ein Blogger hat ein sogenanntes SharePic auf Facebook gepostet, auf dem der [...]

17 17.05.2020

BGH-Entscheidung zum Sampling

Autor: |2020-05-06T14:04:25+02:0017 Mai 2020|Urheberrecht, Urteile|, , , , , , , , |

Der BGH hat sich erneut zu dem seit 2004 vor Gericht anhängigen Rechtsstreit zwischen Moses Pelham und Kraftwerk über das Thema Sampling geäußert (Urt. v. 30.04.2020 - I ZR 115/16). Die Band Kraftwerk sieht eine Urheberrechtsverletzung in der Verwendung einer zwei sekündigen Rhythmussequenz aus dem Song „Metall auf Metall“ durch Moses [...]

15 15.05.2020

Schließung von Fitnessstudios rechtmäßig

Autor: |2020-05-06T16:06:16+02:0015 Mai 2020|Coronavirus, Urteile|, , , , , , , , , , |

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat sich zur Rechtmäßigkeit der Pflicht zur Schließung von Fitnessstudios geäußert. Ein Betreiber eines Fitnessstudios aus Baden-Württemberg sieht sich in seinen Grundrechten verletzt und wollte so gegen die aktuell geltenden Vorschriften des Infektionsschutzes vorgehen – leider ohne Erfolg. Worum geht es in dem Verfahren? Der Antragsteller wollte den [...]

10 10.05.2020

Diebstahl von und aus dem Müll

Autor: |2020-04-29T13:01:44+02:0010 Mai 2020|Urteile|, , , , , , , , , |

Ja, richtig gelesen: Wer Müll mitnimmt, macht sich des Diebstahls strafbar. So entschied es aktuell das Oberlandesgericht Köln (Beschl. v. 21.4.2020, Az. III.1 RVs 78/20). Worum ging es im Fall des OLG Köln? Skizzen eines Künstlers aus dem Müll fischen und dann von diesem signieren lassen wollen, um sie für einen [...]