Urteile

17 17.07.2019

Widerruf von Matratzenkäufen möglich!

Autor: |2019-07-16T09:36:52+02:0017 Juli 2019|Allgemein, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Der BGH bestätigt: Ein Widerruf ist auch bei Matratzen wirksam erklärbar, da diese entgegen der Ansicht des Verkäufers keine Hygieneartikel darstellen. Worum geht es? Eine Privatperson hat eine Matratze gekauft, ausgepackt und ausprobiert. Er entschied sich, diese nicht erhalten zu wollen und forderte das Unternehmen dazu auf, eine Spedition für den [...]

12 12.07.2019

„Was ich diese Markenklauer hasse“ ist wettbewerbswidrig

Autor: |2019-07-10T16:04:19+02:0012 Juli 2019|Allgemein, Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Nach der Entscheidung des OLG Frankfurt am Main können Online-Äußerungen wettbewerbswidrig sein. Nachdem sich zwei Konkurrenten auf dem Mikroblading-Markt über die Ähnlichkeit ihrer Wort-Bild-Marken stritten, schrieb die eine bei Facebook, dass sie Markenklauer hasse. Die andere schaltete daraufhin einen Anwalt ein und forderte Unterlassung. Der Sachverhalt landete erst beim Landgericht und [...]

11 11.07.2019

Rückrufservice von Amazon ist rechtmäßig!

Autor: |2019-07-10T15:51:37+02:0011 Juli 2019|Allgemein, Allgemeines, Urteile|, , , , , , , , , , , , , |

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) klagte gegen Amazon, da der Konzern seiner Ansicht nach keinen ausreichenden Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung stellt. Der vzbv forderte Unterlassung der Praktiken von Amazon, da nur ein Chat und Rückrufservice angeboten wird, jedoch keine Telefonnummer, Fax-Nummer oder E-Mail-Adresse. Der EuGH sieht jedoch keine Notwendigkeit der Änderung des Systems [...]

10 10.07.2019

Kein immaterieller Schadensersatz aus der DSGVO

Autor: |2019-07-10T17:03:44+02:0010 Juli 2019|Datenschutz, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Der Kläger nahm die Betreiberin eines sozialen Netzwerks auf Feststellung der Rechtswidrigkeit, Freischaltung des Beitrags, Auskunftserteilung, materiellen und immateriellen Schadensersatz sowie Erstattung von außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten in Anspruch. Der Grund dafür liegt in dem Umstand, dass die Betreiberin einen Post des Klägers gelöscht und sein Konto in den „read-only“-Modus versetzt hatte. Das [...]

5 05.07.2019

Nacherfüllungsanspruch im Abgasskandal!

Autor: |2019-07-02T16:36:52+02:005 Juli 2019|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Mehrere Käufer von manipulierten Fahrzeugen klagten im Rahmen des Abgasskandals und forderten die Lieferung neuer und einwandfreier Fahrzeuge. Das OLG Karlsruhe gab ihnen nun Recht (Urt. v. 24.05.2019 - 13 U 144/17; 13 U 167/17; 13 U 16/18). Den Käufern von Schummeldieseln steht ein Nacherfüllungsanspruch zu! Welcher Sachverhalt liegt der Entscheidung [...]

4 04.07.2019

Geschmacksmusterrecht und Urheberrecht am Design von Autos

Autor: |2019-07-02T16:27:31+02:004 Juli 2019|Marken- & Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Im Design von Autos steckt viel Zeit und Geld. Außerdem geht es um den Ruf und Wiedererkennungswert. Daher lassen sich die Automobilhersteller ihre Werke schützen. Dies ist oft, aber eben nicht immer erfolgreich, wie aktuelle Gerichtsentscheidungen zeigen. Geschmacksmusterrecht Der Europäische Gerichtshof (EuG) hat sich kürzlich mit Streitigkeiten über die Geschmacksmusterrechte am [...]

3 03.07.2019

Abgasskandal: Mercedes muss Fahrzeuge zurückrufen

Autor: |2019-07-02T16:36:15+02:003 Juli 2019|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Der Abgasskandal nimmt kein Ende. Dieses Mal hat es Mercedes erwischt, jedoch auch nicht zum ersten Mal. Wir berichteten bereits über die sogenannten Thermofenster, die Mercedes in seine Fahrzeuge verbaut hat. Dieses Mal geht es bei dem Rückruf um die „Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung“. Was ist eine Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung? Die Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung, kurz Kühlwertsollabsenkung, soll den [...]

2 02.07.2019

Datenschutzproblem Real-Time-Bidding

Autor: |2019-07-01T11:51:58+02:002 Juli 2019|Datenschutz, Urteile|, , , , , , , , |

Datenschützer warnen: Das Real-Time-Bidding ist aus Datenschutzgründen untragbar. Die Nutzerdaten werden an unzählige Werbetreibende versendet, die diese dann nutzen und auswerten können. Was ist Real-Time-Bidding? Beim Real-Time-Bidding, auch Real-Time-Advertising genannt, bieten Werbetreibende um Werbeflächen im Internet. In dem Moment, in dem eine Webseite im Browser des Internetnutzers geladen wird, wird eine [...]

1 01.07.2019

Versteckte Preisangaben sind irreführend!

Autor: |2019-07-01T11:43:18+02:001 Juli 2019|Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

Die Wettbewerbszentrale klagte gegen eine Autohändlerin, die online ein Fahrzeug zu einem Preis von 12.490 Euro anbot. Erst hinter seitenlanger Werbung kamen Details, wie sich der Preis zusammensetzt. Diese Werbung sei irreführend, so die Wettbewerbszentrale. Das OLG Köln (Urt. v. 05.04.2019 - 6 U 179/18) gab ihr Recht. Was ist irrführende [...]

26 26.06.2019

EU-Marke von Adidas nichtig!

Autor: |2019-06-25T10:18:31+02:0026 Juni 2019|Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , , , |

Die klassischen drei schwarzen Streifen von Adidas kennt so gut wie jeder. Zumindest hier in Deutschland. Das Europäische Gericht (Urt. v. 19.06.2019 - T-307/17) sah das für die EU anders und bestätigte die Nichtigkeit der EU-Marke. Was ist eine EU-Marke? Die EU-Marke, auch Unionsmarke genannt, ist eine Marke, die in der [...]