Versicherungsrecht

8 08.03.2019

Drivy-Nutzer müssen erhöhte Versicherungsbeiträge zahlen

Autor: |2019-03-11T10:44:04+02:008 März 2019|Versicherungsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das dürfte den Betreibern von privaten Carsharing-Plattformen wie Drivy oder Turo gar nicht gefallen: Nachdem die Süddeutsche Zeitung am 28. Februar 2019 noch darüber berichtete, wie man mit dem eigenen Auto Geld verdienen kann, hat nun das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg ganz aktuell über das Verhältnis der eigenen KfZ-Versicherung der Nutzer der Plattform [...]

23 23.01.2019

Lebensversicherung bei der Allianz? Das sollten Sie wissen!

Autor: |2019-01-23T16:38:18+02:0023 Januar 2019|Versicherungsrecht, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , |

Wer eine Lebensversicherung bei der Allianz bis zum Jahr 2007 abgeschlossen hat, der könnte diese Versicherung durch einen Widerruf nun los werden und viel Geld verdienen. Nutzen Sie die Chance!

7 07.12.2017

Lebensversicherung ausverkauft! Schwere Zeiten für Versicherte!

Autor: |2017-12-07T18:27:25+02:007 Dezember 2017|Kapitalanlagerecht, Versicherungsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

In diesem Monat ist es wieder soweit. Die Lebensversicherungen müssen ihren Kunden mitteilen, welchen Zins sie im neuen Jahr noch für deren Lebensversicherungspolicen bezahlen werden. Das Problem für die Lebensversicherungsgesellschaften hierbei besteht in dem weiterhin anhaltenden Zinstief des Leitzinses der Zentralbanken. Lars Heermann (Versicherungsexperte bei der Ratingagentur Assekurata) geht ausweislich der [...]

10 10.06.2014

Neues Gesetz kürzt die Rendite von Lebensversicherungen

Autor: |2014-06-10T09:12:57+02:0010 Juni 2014|Kapitalanlagerecht, Versicherungsrecht|, , , , , , |

Am Mittwoch, den 4. Juni 2014, beschloss das Kabinett in aller Stille ein „Gesetz zur Absicherung stabiler und fairer Leistungen für Lebensversicherte (Lebensversicherungsreformgesetz - LVRG), welches bereits am 5. Juni 2014 dem Bundesrat zur Erteilung seiner Zustimmung vorgelegt wurde. Hinter dem ansprechenden Namen verbirgt sich ein weiteres Eingeständnis der Regierung, der anhaltenden Krise auf den [...]

3 03.05.2013

Arbeitsunfähigkeit des Selbständigen

Autor: |2013-05-03T12:27:44+02:003 Mai 2013|Versicherungsrecht|, , , , , , , , |

Die wortgetreue Anwendung von allgemeinen Versicherungsbedingungen oder ihre enge Auslegung führt regelmäßig zu unbefriedigenden Ergebnissen für den Versicherungsnehmer. In einem aktuell von dem IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) entschiedenen Fall - Urteil vom 03.04.2013, IV ZR 239/11 - hatte das Gericht Gelegenheit, sich mit der Frage zu befassen, wann Arbeitsunfähigkeit im [...]

5 05.04.2013

Rechtsschutzversicherer und die Kosten der Einigung

Autor: |2013-04-05T17:21:32+02:005 April 2013|Allgemeines, Versicherungsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Rechtsschutzversicherungen haben für die Versicherten vor allem einen Zweck: Im Falle der (berechtigten) Inanspruchnahme eines Rechtsanwaltes sollen sie die dadurch entstehenden Kosten übernehmen. Das geschieht auch in vielen Fällen. Doch es gibt Ausnahmen. Für den Fall, dass der anwaltliche Vertreter die Angelegenheit im Wege einer außergerichtlichen Einigung zum Abschluss bringen kann, [...]

21 21.03.2013

Vollstreckungs- und Insolvenzschutz durch unwiderrufliches Bezugsrecht

Autor: |2013-03-21T09:21:11+02:0021 März 2013|Insolvenzrecht, Verbraucherinsolvenz, Versicherungsrecht, Zwangsvollstreckung|, , , , , , , , , , |

Für die Leistungen aus Lebensversicherungsverträgen kann der Versicherungsnehmer einen Dritten als Bezugsberechtigten bestimmen. An diesen ist dann im Versicherungsfall die Versicherungssumme auszuzahlen. Erfolgt die Bestimmung unwiderruflich und außerhalb der nach dem Anfechtungsgesetz und der Insolvenzordnung für Anfechtungen geregelten Zeiträume, dann […]

24 24.01.2013

Keine abstrakte Verweisung in der Ratenschutz-Arbeitsunfähigkeitsversicherung

Autor: |2013-01-24T11:16:47+02:0024 Januar 2013|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Versicherungsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Im Rahmen eines Prozesskostenhilfegesuchs hatte das Oberlandesgericht Hamm (Beschluss I-20 W 12/12 vom 07.09.2012) Gelegenheit, sich mit einer Klausel in den Versicherungsbedingungen zu einer Ratenschutzversicherung bei Arbeitsunfähigkeit zu befassen, welche bestimmte, dass Versicherungsschutz nur dann besteht, wenn der Versicherte nicht nur seine bisherige Tätigkeit wegen vorübergehender krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit, sondern auch keine [...]

11 11.01.2013

Mietkaution und Abzug „Neu für Alt“

Autor: |2013-01-11T11:32:23+02:0011 Januar 2013|Allgemeines, Mietrecht, Versicherungsrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Nicht selten ist nach dem Auszug eines Mieters die Kautionsrückzahlung ein heißes Eisen.Ob und in welcher Höhe die Mietsicherheit zurückgezahlt werden muss, hängt nicht zuletzt davon ab, ob Beschädigungen an der Mietsache oder mitvermieteten Sachen durch den Vermieter geltend gemacht werden. Wenn demnach Schäden verursacht wurden, wird der Vermieter den ehemaligen Mieter [...]

21 21.02.2012

Don’t drink and drive

Autor: |2012-02-21T17:14:06+02:0021 Februar 2012|Insolvenzrecht, Versicherungsrecht|, , , , , |

Mit Urteil vom 11.01.2012 – IV ZR 251/10 - führt der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) seine Rechtsprechung fort, wonach der Versicherer bei grob fahrlässiger Verletzung vertraglicher Obliegenheiten durch den Versicherungsnehmer die Leistung in Ausnahmefällen  vollständig versagen, bzw., wie in dem vorliegenden Fall, den Schädiger in voller Höhe in Regress nehmen [...]