Vertragsrecht

27 27.03.2020

Coronavirus: Was ist mit Dauerschuldverhältnissen?

Autor: |2020-03-26T00:10:35+01:0027 März 2020|Coronavirus, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Liegt ein Dauerschuldverhältnis vor, gilt grundsätzlich, dass dieses jederzeit kündbar ist, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Dies ergibt sich aus § 314 Abs. 1 BGB. Wenn der wichtige Grund darin zu sehen ist, dass die vertragliche Pflicht nicht mehr erfüllt werden kann, kann in der Regel unter Einhaltung einer Fristsetzung gekündigt [...]

19 19.03.2020

Corona: Lieferkette unterbrochen

Autor: |2020-03-18T11:36:13+01:0019 März 2020|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Corona hinterlässt auch in der Wirtschaft einen bleibenden Fußabdruck. So stehen in China wegen des Virus Covid-19 die Fabriken teils noch immer still und Firmen in Europa haben mit Produktionsausfällen zu kämpfen. Dabei handelt es sich um einen Fall höherer Gewalt. Wir zeigen Ihnen, wie die rechtliche Lage sich darstellt, wenn [...]

28 28.02.2020

Kreuzfahrten abgesagt wegen Corona

Autor: |2020-02-20T12:25:47+01:0028 Februar 2020|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , |

Momentan werden viele Kreuzfahrten abgesagt aufgrund der Coronavirus-Epidemie. Ganz gleich, ob es sich bei Ihrer Reise um eine Kreuzfahrt oder eine Reise anderer Art handelt - wurde diese aufgrund des kursierenden Coronavirus abgesagt, stehen Sie nicht ohne Rechte dar. Schon mehrere Kreuzfahrtveranstalter haben ihre Reisen nach Ostasien abgesagt. So wurden beispielsweise [...]

14 14.02.2020

Euroweb Deutschland GmbH kündigen

Autor: |2020-03-09T13:52:03+01:0014 Februar 2020|Internetrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Die Euroweb Deutschland GmbH bietet Komplettpakete rund um die Planung, Entwicklung, Vermarktung und Betreuung von Webseiten an. Dieses Paket hat Vertragslaufzeiten von oft 1,5 bis 2 Jahren, sodass sich viele Kunden fragen, ob sie sich nicht schon früher vom Vertrag lösen können, weil das Paket zu teuer ist oder schlicht nicht [...]

11 11.02.2020

Widerrufsjoker vor dem EuGH

Autor: |2020-02-06T12:06:30+01:0011 Februar 2020|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , |

Aufgrund einer Vorlage des Landgerichts (LG) Ravensburg muss sich nun der EuGH mit Fragen rund um den Widerruf von Darlehen und dem Widerrufsjoker befassen. Je nachdem, wie sich der EuGH entscheidet, könnte dies für Verbraucher der mögliche vorzeitige Ausstieg aus einem Finanzierungsvertrag sein. Die Folge davon wäre ein enormer finanzieller Vorteil [...]

27 27.01.2020

Oberlandesgerichte zum Abgasskandal

Autor: |2020-01-23T13:21:30+01:0027 Januar 2020|Allgemein, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Immer wieder mussten sich Deutschland die Oberlandesgerichte mit Fragen zum Dieselabgasskandal beschäftigen. Eine kleine Auswahl an interessanten Entscheidungen verschiedener Oberlandesgerichte lesen Sie hier! OLG Zweibrücken In seinem Urteil vom 14. November 2019 hat das Pfälzische Oberlandesgericht (OLG) entschieden, dass VW dem Käufer eines Audis Schadensersatz leisten muss (Az.: 4 U 88/19). [...]

23 23.01.2020

Deutlicher Anstieg der Beschwerden über Postdienstleistungen

Autor: |2020-07-10T11:25:48+02:0023 Januar 2020|Allgemein, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , |

Immer wieder beschweren sich die Deutschen über Postdienstleistungen der deutschen Paket- und Postdienstleistern. Innerhalb des letzten Jahres ist die Zahl der Beschwerden erneut enorm angestiegen, wie aus einer Pressemitteilung der Bundesnetzagentur zum Jahresende hervorging. Betroffen davon ist jedoch nicht nur die Deutsche Post. Auf Unternehmen wie Hermes und DPD haben noch [...]

23 23.01.2020

Dieselskandal: Motor EA 288

Autor: |2020-01-23T12:09:12+01:0023 Januar 2020|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Auch der Nachfolgemotor des EA 189, nämlich der EA 288 ist wohl vom Abgasskandal betroffen. Ein Ende des Skandals ist daher nicht in Sicht. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig durchsuchte am 03.12.2019 die Geschäftsräume von VW in Wolfsburg. Was wurde an dem EA 288 manipuliert? Im Motor EA 288 soll eine unzulässige Abschaltvorrichtung [...]

11 11.01.2020

Kreuzfahrtabsage? Das sind Ihre Rechte!

Autor: |2020-01-09T12:34:42+01:0011 Januar 2020|Allgemein, Vertragsrecht|, , , , , , , , |

Immer wieder kann es zu einer Kreuzfahrtabsage kommen. Zuletzt sagte der Kreuzfahrt-Veranstalter AIDA alle Kreuzfahrten des Schiffes „AIDA mira“ bis zum 23.12.2019 ersatzlos ab, da das Schiff komplett umgebaut und generalüberholt werden sollte, die Umbaumaßnahmen jedoch nicht abgeschlossen waren. Doch Passagiere einer gebuchten Kreuzfahrt sind rechtlich geschützt und haben verschiedene Ansprüche [...]

10 10.01.2020

Diesel-Skandal markenübergreifend

Autor: |2020-01-09T12:46:23+01:0010 Januar 2020|Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Der Diesel-Skandal beschäftigt Kunden seit Jahren. Doch erst nach und nach wird klar, dass der Skandal etliche Hersteller und Modelle betrifft. Wir geben eine Übersicht über die Modelle. VW und der Diesel-Skandal Wenn man das Wort Diesel- Skandal hört, denken die meisten wahrscheinlich direkt an VW. Bei dem deutschen Autokonzern sind [...]