Vertragsrecht

19 19.11.2019

Verjährung im Abgasskandal

Autor: |2019-11-11T14:18:49+01:0019 November 2019|Urteile, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Wann verjähren eigentlich die Ansprüche gegen VW im Dieselskandal? Diese Frage wird mit verschiedenen Argumenten und Ansichten diskutiert. Nun hat sich das LG Trier so positioniert, wie gefühlt kein anderer vor ihm: Die Verjährung im Abgasskandal hat noch nicht mal begonnen zu laufen. Worum geht es in dem Fall vor dem [...]

14 14.11.2019

Gebrauchtwagen-Käufer und VW

Autor: |2019-11-07T13:31:10+01:0014 November 2019|Allgemein, Vertragsrecht|, , , , , , , , |

Auch Gebrauchtwagen-Käufer haben einen Anspruch gegen die Volkswagen AG. Das OLG Naumburg entschied am 27. September 2019 (Az. 7 U 24/19), dass VW nicht nur Käufer von Neuwagen vorsätzlich sittenwidrig geschädigt hat. Gebrauchtwagen-Käufer setzte sich zur Wehr Der Kläger erwarb im Frühjahr 2014 einen VW Tiguan 2.0 TDI R-Line im Rahmen [...]

5 05.11.2019

BGH erteilt Widerruf bei Autokreditverträgen eine klare Absage

Autor: |2019-11-05T16:35:44+01:005 November 2019|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Der unter anderem für das Darlehensrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in zwei Fällen entschieden, dass der jeweilige Darlehensnehmer den zur Finanzierung eines Kfz-Erwerbs geschlossenen Darlehensvertrag nicht wirksam widerrufen hat, weil die jeweils beklagte Bank eine ordnungsgemäße Widerrufsinformation und die erforderlichen Pflichtangaben beanstandungsfrei erteilt hatte. Was war passiert? Die [...]

4 04.11.2019

Neues zum Widerruf von Autokrediten

Autor: |2019-10-31T12:37:24+01:004 November 2019|Allgemein, Allgemeines, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Widerruf von Autokrediten: Ein Thema, das in aller Munde ist und immer wieder für rechtliche Fragen insbesondere zur Widerrufsfrist aufwirft. Ausgangslage Ausgangslage ist in diesem Fall jedoch nicht der Diesel-Abgas-Skandal, der durch die Abgasmanipulationen verschiedener Autohersteller wie etwa VW ausgelöst wurde. Zwar kam es bereits mehrfach kam es zu größeren Klagewellen, [...]

1 01.11.2019

Aktueller Stand Abgasskandal

Autor: |2019-11-09T09:53:08+01:001 November 2019|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Über den Abgasskandal haben wir schon etliche Male berichtet. Es gibt inzwischen unzählige Gerichtsentscheidungen zu dem Thema, sogar der BGH und EuGH sind involviert. Wir möchten Sie auf den aktuellen Stand bringen! Abgasskandal? Vom Abgasskandal hat wohl jeder schon mal gehört. Wir haben bereits vor einem Jahr alles zusammengefasst, was man [...]

29 29.10.2019

9 Tipps für Ihre Start-Up-Satzung!

Autor: |2019-10-21T11:45:19+02:0029 Oktober 2019|Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Start-Up-Satzung? Endlich! Die eigene Idee wird umgesetzt. Nach der oft langwierigen und anstrengenden Entwicklungsphase geht es an die Gründung des Start-Ups. Neben all der Euphorie und Spannung gilt es aber, bestimmte Regeln einzuhalten und das für sich Beste aus dem deutschen Recht rauszuholen. Wie das geht? Mit der richtigen Beratung. Wir [...]

14 14.10.2019

Sammelklage wegen AppleCare

Autor: |2019-09-30T17:47:38+02:0014 Oktober 2019|Allgemein, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

In einer nunmehr zur Sammelklage ausgestalteten Klage gegen den Smartphone-Hersteller Apple muss sich dieser nun dafür rechtfertigen, seine Kunden mit wiederaufbereiteten Rückläufern abzuspeisen. Im Vorfeld versuchte Apple, die Ausgangsklage der in Kalifornien ansässigen Kunden über wiederaufbereitete iPhone-Austauschgeräte für nichtig erklären zu lassen, scheiterte jedoch bei Gericht. Der mit dem Fall betraute [...]

26 26.09.2019

Die Gründung von Start-Ups & Recht

Autor: |2019-09-26T15:46:57+02:0026 September 2019|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Datenschutz, Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , |

Die Gründer von Start-Ups denken vor allem an Businesspläne für Investoren, Marketingpläne für den Vertrieb und die Weiterentwicklung des Produkts bzw. der Dienstleistung. Ein weiteres Thema, welches – für die meisten Gründer – eher zweitrangig und belastend ist, bedarf jedoch mindestens genauso großer Aufmerksamkeit: das deutsche Recht. Wer rechtlich nicht weiß, [...]

25 25.09.2019

BMW Bank muss nach Widerruf zahlen

Autor: |2019-09-13T15:13:15+02:0025 September 2019|Urteile, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Das Landgericht Ravensburg (Az. 2 O 164/19) verurteile die BMW Bank zur Rücknahme eines kreditfinanzierten Autos mit Dieselmotor. Dies war der Klägerin auf Grund mehrerer formeller Fehler im Kreditvertrag möglich, sodass sie den Widerrufsjoker ausspielen konnte. Doch als der Klägerin mehr als der Kaufpreis zugesprochen wurde, war selbst sie überrascht.  Ausgangslage [...]

24 24.09.2019

Gründung von Unternehmen unter 18

Autor: |2019-09-13T15:16:12+02:0024 September 2019|Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Minderjährig und doch ein eigenes Unternehmen haben wollen? Das ist möglich und kann vor Gerichten unter Einhaltung bestimmter Voraussetzungen durchgeboxt werden. Wir zeigen Ihnen, wie das geht und was Sie beachten müssen! Personen unter 18 Jahren sind zwar nicht vollkommen geschäftsunfähig, können jedoch nur sehr begrenz am Rechtsverkehr teilnehmen. Es gibt [...]