Vertragsrecht

24 24.05.2020

Platform-to-Business-Verordnung (P2B-VO)

Autor: |2020-05-13T16:00:21+02:0024 Mai 2020|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Internetrecht, Vertragsrecht|, , , , , , , |

Die „Verordnung (EU) 2019/1150 des europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten“ – kurz: P2B-VO – gilt ab dem 12. Juli 2020. Wir erklären, was Sie wissen sollten. Wen betrifft die P2B-VO? Die P2B-VO gilt im Verhältnis zwischen [...]

7 07.05.2020

Rechtslage bei Absagen von Veranstaltungen

Autor: |2020-05-04T23:12:16+02:007 Mai 2020|Coronavirus, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

An Veranstaltungen wie Konzerte, Sportevents, Festivals oder andere Großveranstaltungen, ist in diesem Jahr nicht mehr zu denken. Das stellt Verbraucher oft vor Probleme, denn die Veranstalter und Vermittler hadern mit der Rückerstattung des Geldes. Zuletzt wurde bekannt, dass Eventim von der Verbraucherzentrale NRW abgemahnt wurde, da sie eine Erstattung für abgesagte [...]

13 13.04.2020

Welche Regeln gelten für Verträge in Zeiten von Corona?

Autor: |2020-04-03T12:33:54+02:0013 April 2020|Coronavirus, Vertragsrecht|, , , , , , |

Veranstaltungen müssen ausfallen, Betriebe müssen schließen. Die Folge von vielen Schließungen ist, dass Verträge nicht erfüllt werden können. Was das heißt und welche Regelungen gelten, erfahren Sie hier. Ist Corona ein Fall höherer Gewalt? Unter "höherer Gewalt" ist in der Regel ein von außen kommendes, unverschuldetes, unabwendbares Ereignis ohne betrieblichen Zusammenhang [...]

7 07.04.2020

Stornogebühren während der Corona-Krise. Wann kriege ich mein Geld zurück?

Autor: |2020-04-03T12:18:34+02:007 April 2020|Coronavirus, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Geplante Reisen müssen in Corona-Zeiten abgesagt werden oder zumindest verschoben werden. Wie und unter welchen Voraussetzungen das möglich ist und wann eine Reise storniert werden kann und alles zur Höhe der anfallenden Stornogebühren lesen Sie hier. Wann sollte eine Reise storniert werden? Da eine weltweite Reisewarnung wegen Corona ausgesprochen wurde, können [...]

4 04.04.2020

EuGH: Der Widerrufsjoker ist wieder da

Autor: |2020-04-03T12:15:26+02:004 April 2020|Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Lange war es ruhig geworden um den Widerrufsjoker, nach den letzten Entscheidungen deutscher Gerichte. Nun bringt der EuGH wieder Bewegung in das Thema. Grundsätzlich müssen Unternehmen ihre Kunden detailliert und genau über das Widerrufsrecht belehren, Andernfalls beginnt Frist nicht zu laufen. Der EuGH entschied darüber in einem Urteil über die saarländische [...]

31 31.03.2020

Vorsorgevollmacht auch für den Fall einer Erkrankung mit dem Coronavirus

Autor: |2020-03-26T00:11:02+01:0031 März 2020|Coronavirus, Vertragsrecht|, , , , , , , , , |

Auch zu Zeiten des Coronavirus ist das Thema Vorsorgevollmacht nicht zu unterschätzen. Vielmehr sollte sich nun erst recht Gedanken gemacht werden, wie im Falle von Corona mit der Krankheit selbst und mit der Situation umgegangen werden soll. Nicht nur bisher bekannte schwere Krankheiten, unvorhergesehen Unfälle oder das Alter sollten Anreiz sein, [...]

27 27.03.2020

Coronavirus: Was ist mit Dauerschuldverhältnissen?

Autor: |2020-03-26T00:10:35+01:0027 März 2020|Coronavirus, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Liegt ein Dauerschuldverhältnis vor, gilt grundsätzlich, dass dieses jederzeit kündbar ist, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Dies ergibt sich aus § 314 Abs. 1 BGB. Wenn der wichtige Grund darin zu sehen ist, dass die vertragliche Pflicht nicht mehr erfüllt werden kann, kann in der Regel unter Einhaltung einer Fristsetzung gekündigt [...]

19 19.03.2020

Corona: Lieferkette unterbrochen

Autor: |2020-03-18T11:36:13+01:0019 März 2020|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Corona hinterlässt auch in der Wirtschaft einen bleibenden Fußabdruck. So stehen in China wegen des Virus Covid-19 die Fabriken teils noch immer still und Firmen in Europa haben mit Produktionsausfällen zu kämpfen. Dabei handelt es sich um einen Fall höherer Gewalt. Wir zeigen Ihnen, wie die rechtliche Lage sich darstellt, wenn [...]

28 28.02.2020

Kreuzfahrten abgesagt wegen Corona

Autor: |2020-02-20T12:25:47+01:0028 Februar 2020|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , |

Momentan werden viele Kreuzfahrten abgesagt aufgrund der Coronavirus-Epidemie. Ganz gleich, ob es sich bei Ihrer Reise um eine Kreuzfahrt oder eine Reise anderer Art handelt - wurde diese aufgrund des kursierenden Coronavirus abgesagt, stehen Sie nicht ohne Rechte dar. Schon mehrere Kreuzfahrtveranstalter haben ihre Reisen nach Ostasien abgesagt. So wurden beispielsweise [...]

14 14.02.2020

Euroweb Deutschland GmbH kündigen

Autor: |2020-03-09T13:52:03+01:0014 Februar 2020|Internetrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Die Euroweb Deutschland GmbH bietet Komplettpakete rund um die Planung, Entwicklung, Vermarktung und Betreuung von Webseiten an. Dieses Paket hat Vertragslaufzeiten von oft 1,5 bis 2 Jahren, sodass sich viele Kunden fragen, ob sie sich nicht schon früher vom Vertrag lösen können, weil das Paket zu teuer ist oder schlicht nicht [...]