Vertragsrecht

16 16.08.2021

Welche Rechte habe ich bei einer Autoreparatur?

Autor: |2021-08-15T12:37:59+02:0016 August 2021|Allgemein, Allgemeines, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Bei einer Autoreparatur läuft nicht alles immer einwandfrei ab. Oftmals kommt es aufgrund von Unklarheiten bei Vertragsschluss zu unerwartet hohen Kosten. Damit Ihnen das nicht passiert, haben wir für Sie das Wichtigste in diesem Artikel zusammengefasst. Reparaturauftrag erteilen Bevor das Fahrzeug in die Reparatur geht, muss der jeweiligen Werkstatt ein Reparaturauftrag [...]

16 16.03.2021

BGH: Kein Widerrufsrecht des Leasingnehmers bei Kilometerleasingverträgen

Autor: |2021-03-14T17:44:56+01:0016 März 2021|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , |

Einem Leasingnehmer, der als Verbraucher mit einem Unternehmer einen Leasingvertrag mit Kilometerabrechnung abgeschlossen hat, steht kein Recht zum Widerruf des Vertrags zu. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden (24.02.2021, Az. VIII ZR 36/20).  Sachverhalt  Der klagende Leasingnehmer hat als Verbraucher mit der beklagten Leasinggeberin im Jahr 2015 einen Leasingvertrag über ein Neufahrzeug [...]

2 02.10.2020

Nun doch? VW will 50.000 Einzelkläger mit Einmalzahlungen entschädigen

Autor: |2020-10-01T17:07:31+02:002 Oktober 2020|Allgemein, Allgemeines, Urteile, Vertragsrecht, Zivilrecht|

Nachdem die jüngsten BGH-Urteile grundsätzlich zugunsten der geschädigten Käufer ausfielen, hat bei VW scheinbar ein Umdenken hinsichtlich der Entschädigungszahlungen stattgefunden. Der Konzern kündigte nunmehr nämlich an, sich mit ca. 50.000 Einzelklägern zu vergleichen. Davon sind in etwa 7000 Fällen die Verhandlungen bereits erfolgreich beendet. VW rechnet mit einer Annahmequote von 75% [...]

21 21.08.2020

Wann muss man die Corona Soforthilfe zurückzahlen?

Autor: |2020-08-20T21:40:22+02:0021 August 2020|Allgemein, Coronavirus, Vertragsrecht|, , , , , , , |

Betroffene stellen sich natürlich die Frage, wann die Corona Soforthilfe zurückgezahlt werden muss. Und wenn ja, wie hoch ist die Rückzahlung?  Wir erklären Ihnen hier worauf Sie achten müssen! Die Soforthilfe Die Corona-Soforthilfe war zu Beginn der Pandemie (27. März - 31. Mai 2020) unkompliziert zu beantragen. Die Auszahlung erfolgte auch [...]

13 13.08.2020

Können IPhone Besitzer nun Geld von Apple verlangen?

Autor: |2020-08-12T21:40:13+02:0013 August 2020|Allgemein, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , |

Bei der Firma Apple kam es nun zu einem sog. Batterygate. Nutzer können 25 US-Doller Schadensersatz wegen der Leistungsdrosselung verlangen, wenn sie US-Bürger oder Halter einer Greencard sind. Das fordern nun auch Verbraucherschützer der Europäischen Union. Wir erklären Ihnen was das für Sie bedeutet! Hintergrund Apple hatte mit iOS 10.2.1 eine [...]

13 13.06.2020

Glücksspielverluste zurückholen

Autor: |2020-06-10T15:27:08+02:0013 Juni 2020|Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Wer an Glücksspielen teilnimmt, wird schnell feststellen, dass man nicht immer nur gewinnt und schnell hohe Verluste angehäuft sind. Wer online zockt, hat dabei recht gute Chancen, seinen Einsatz zurückzubekommen, denn: Glücksspiel im Internet ist in Deutschland verboten! Glücksspielverluste zurückholen da Glücksspiel in Deutschland online verboten § 4 des Staatsvertrags zum [...]

9 09.06.2020

Schadensersatz für verspätete Post

Autor: |2020-06-03T15:05:22+02:009 Juni 2020|Urteile, Verbraucherschutz, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Eine enttäuschte Kundin der Deutschen Post erhielt in einem aktuellen Verfahren vom OLG Köln Schadensersatz in Höhe von 18.000 Euro zugesprochen, weil ihr Brief nicht pünktlich zugestellt wurde. Schmerzhaft für die Post aber ein wichtiges Signal an alle Postboten, die ihren Job nicht so ernst nehmen. Die Deutsche Post muss Schadensersatz [...]

24 24.05.2020

Platform-to-Business-Verordnung (P2B-VO)

Autor: |2020-05-13T16:00:21+02:0024 Mai 2020|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Internetrecht, Vertragsrecht|, , , , , , , |

Die „Verordnung (EU) 2019/1150 des europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten“ – kurz: P2B-VO – gilt ab dem 12. Juli 2020. Wir erklären, was Sie wissen sollten. Wen betrifft die P2B-VO? Die P2B-VO gilt im Verhältnis zwischen [...]

7 07.05.2020

Rechtslage bei Absagen von Veranstaltungen

Autor: |2020-05-04T23:12:16+02:007 Mai 2020|Coronavirus, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

An Veranstaltungen wie Konzerte, Sportevents, Festivals oder andere Großveranstaltungen, ist in diesem Jahr nicht mehr zu denken. Das stellt Verbraucher oft vor Probleme, denn die Veranstalter und Vermittler hadern mit der Rückerstattung des Geldes. Zuletzt wurde bekannt, dass Eventim von der Verbraucherzentrale NRW abgemahnt wurde, da sie eine Erstattung für abgesagte [...]

13 13.04.2020

Welche Regeln gelten für Verträge in Zeiten von Corona?

Autor: |2020-04-03T12:33:54+02:0013 April 2020|Coronavirus, Vertragsrecht|, , , , , , |

Veranstaltungen müssen ausfallen, Betriebe müssen schließen. Die Folge von vielen Schließungen ist, dass Verträge nicht erfüllt werden können. Was das heißt und welche Regelungen gelten, erfahren Sie hier. Ist Corona ein Fall höherer Gewalt? Unter "höherer Gewalt" ist in der Regel ein von außen kommendes, unverschuldetes, unabwendbares Ereignis ohne betrieblichen Zusammenhang [...]