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LEGAL NEWS: Vertragsrecht

26. November 2018

Der Diesel-Skandal – Alles, was man wissen muss

Ob Diesel-Skandal, Abgasaffäre oder Abgas-Skandal. Viele Millionen Fahrzeuge sind in Deutschland von der Verwendung manipulierter Software bzw. einer Abschalteinrichtung betroffen. Doch wie kam die Sache noch einmal ins Rollen? Welche Ansprüche stehen einem als Autokäufer gegenüber dem Autohändler oder dem Hersteller zu und wie groß ist die Chance diese gegen den Hersteller oder den Autohändler durchzusetzen? Und bis wann muss man hier reagieren? Im folgenden Artikel sollen die bisherigen Geschehnisse seit 2015 noch einmal kurz […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 26. November 2018
3. November 2018

Kündigung von Verträgen mit „Finanzguru“: Geht das?

Die neue App „Finanzguru“ erfreut sich wachsender Beliebtheit. Mit ihrer Hilfe sollen Verträge und Finanzen des Nutzers übersichtlich dargestellt und es ihm so ermöglicht werden diese bequem zu verwalten. Insbesondere ist die Kündigung von Verträgen per Mausklick vorgesehen. Doch wie ist dies rechtlich zu beurteilen? Ist eine solche Kündigung wirksam? Die Kündigung per App funktioniert dabei folgendermaßen: Der Nutzer bestätigt mit einem Klick, dass er den entsprechenden Vertrag kündigen will. Sodann wird durch den App-Betreiber […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 3. November 2018
12. Januar 2018

Oberlandesgerichte bestätigen Verbraucherrechte im Abgasskandal

Es sind harte Zeiten geworden für Autohersteller. Insbesondere für den traditionsreiche Autohersteller Volkswagen (VW). Bereits am 5. Dezember 2017 hatte das Landgericht Berlin entschieden, dass eine Vielzahl von Autokreditverträgen widerrufbar sind und sowohl Betroffene des Diesel-Abgasskandals und auch alle anderen Käufer ihre Fahrzeuge an die Hersteller zurückgeben können, soweit die Widerrufsbelehrung im Rahmen des finanzierten Kaufes fehlerhaft war. Hiervon dürften sehr viele Autobanken betroffen sein. (Weitere Informationen hierzu erhalten Sie unter www.autokreditwiderrufen.de) Und auch im […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 12. Januar 2018
21. Dezember 2017

Der Widerrufsjoker ist auch für Immobilienkredite zurück

… zumindest teilweise. So hatte sich in den letzten Jahren herausgestellt, dass in einer Vielzahl von Immobilienkreditverträgen, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossen wurden, fehlerhafte Widerrufsbelehrungen von Banken und Sparkassen verwendet wurden. Mit dem sog. „Widerrufsjoker“ konnten Kreditnehmer diese, oftmals teuren Darlehensverträge, dann auch Jahre nach Abschluss noch widerrufen, weil die Widerrufsfrist aufgrund der fehlerhaften Belehrung nicht in Gang gesetzt worden war. Die Bankenlobby leistete dann jedoch „ganze Arbeit“, so dass der Gesetzgeber dieser Möglichkeit […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 21. Dezember 2017
14. Dezember 2017

Der Widerrufsjoker beim Autokredit

Nachdem bereits das Landgericht Arnsberg den Widerruf eines Autokreditvertrages bestätigt hat, hat nun auch das Landgericht Berlin (AZ: 4 O 150/16) in einem noch nicht rechtskräftigen aktuellen Urteil am 5. Dezember 2017 entschieden, dass der Widerruf eines Autokreditvertrages auch 1,5 Jahre nach Abschluss des Vertrages möglich ist, wenn über das Widerrufsrecht fehlerhaft belehrt wurde.   Was war passiert? Der klagende Verbraucher hatte im August 2014 einen gebrauchten VW Touran gekauft. Er leistete eine Anzahlung in […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 14. Dezember 2017
11. Juni 2016

Telekom Ausfall: Welchen Anspruch haben Kunden nun?

In der Nacht von Freitag zu Samstag war für viele Mobilfunkkunden der Telekom „ein Anschluss unter dieser Nummer“ mehr. Nach Angaben des Unternehmens hätten Probleme bei der Registrierung der Kunden in der zentralen Datenbank zu den massiven Ausfällen geführt. Nach weiteren Angaben soll jedoch nur das Mobilfunknetz der Telekom betroffen gewesen sein. Am Samstag Vormittag sollen die Probleme dann weitestgehend wieder behoben gewesen sein. Doch wie ist die Rechtslage in solchen Fällen? Welche Ansprüche haben […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 11. Juni 2016
11. September 2015

Immer noch ein Thema: Widerruf von Kreditverträgen

Wer nach dem 1. November 2002 ein Immobiliendarlehen aufgenommen hat, der hat mit hoher Wahrscheinlichkeit die Möglichkeit, den Darlehensvertrag zu widerrufen und hierdurch mehrere tausend oder sogar zehntausende Euro von der Bank zurück zu verlangen, wenn die von der Bank verwendete Widerrufsbelehrung fehlerhaft war. Man spricht hier dann auch gerne von dem sog. „Widerrufsjoker“. Die Hamburger Verbraucherzentrale (VZHH) hat bisher insgesamt über 3.300 Immobilienkredite untersucht und herausgefunden, dass über 80 Prozent aller Widerrufsbelehrungen fehlerhaft waren. […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 11. September 2015
9. April 2014

ÖGR Verwaltung GmbH nimmt über „Zentrales Ärzteverzeichnis“ Mediziner ins Visier

Über die Machenschaften der GWE Wirtschaftsinformations GmbH im Zusammenhang mit der „Gewerbeauskunft-Zentrale“ haben wir bereits mehrfach an dieser Stelle berichtet, zuletzt besprach Rechtsanwalt Stefan Weste ein Urteil des LG Düsseldorf und dessen Auswirkungen auf unserem Blog. Nun scheint sich ein neues Schaf in der Herde der Branchenverzeichnisse mit kostenpflichtigen Einträgen aufgetan zu haben. Unserer Kanzlei liegt das Schreiben der ÖGR Verwaltung GmbH vor, das unaufgefordert versandt wird und den Eintrag in ein „Zentrales Ärzteverzeichnis“ zum Gegenstand hat. […]

  • Momme Funda
  • 9. April 2014
19. Februar 2014

Rechtsanwalt Momme Funda bei akte 20.14

Der in der Kanzlei WK LEGAL tätige Rechtsanwalt Momme Funda ist in der gestrigen Ausgabe der SAT.1-Sendung akte 20.14 als Experte zu sehen. In dem Beitrag beantwortet er Fragen und gibt Tipps im Zusammenhang mit dem Kauf von Möbelstücken. Insbesondere berät er Verbraucher hinsichtlich ihrer Gewährleistungsrechte bei Mängeln. Auf der Website des Senders ist der TV-Beitrag sowie ein weiteres Video mit Hinweisen als Stream zu sehen. Rechtsanwalt Momme Funda steht Ihnen selbstverständlich für Rückfragen unter […]

  • Guido Kluck, LL.M.
  • 19. Februar 2014
8. März 2013

Schadensersatz bei Kündigung des Vertrages durch den Mobilfunkanbieter

Kunden von Mobilfunkanbietern, die ihre Rechnungen nicht bezahlen oder sonst durch ihr Verhalten Anlass dazu geben, erhalten von ihrem Mobilfunkanbieter früher oder später ein Schreiben mit der fristlosen Kündigung des Vertrages. Dass oftmals die Forderungen der Unternehmen zumindest teilweise berechtigt sind, soll hier gar nicht bestritten werden. Denn wer seine Rechnungen nicht bezahlt – so sie denn berechtigt sind – muss sich nicht wundern, wenn der Vertragspartner sich von ihm lösen möchte. Doch eine Forderung […]

  • Momme Funda
  • 8. März 2013


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LEGAL SMART Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

LEGAL SMART ist die Legal Tech Kanzlei für wirtschaftsrechtliche Themen. Durch konsequente Prozessoptimierung interner und externer Prozesse bieten wir neue Lösungen für verschiedene Fragestellungen. So ist das Recht für jeden zugänglich; schnell, digital und trotzdem mit der Expertise und Kompetenz einer erfahrenen Wirtschaftsrechtskanzlei. Denn Legal Tech ist mehr als nur der Einsatz von Technologie. Legal Tech ist die Bereitstellung juristischer Kompetenz.