Guido Kluck, LL.M., Autor bei LEGAL SMART Online Blog

13 13.09.2019

E-Scooter-Verleiher laden Kosten auf Nutzer

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-09-12T10:55:58+02:0013 September 2019|Zivilrecht|AGB, AGB-Klauseln, Bundesverband, E-Scooter, Haftung, Kosten, Kunden, nutzer, Schäden, Start-Ups, unzulässige Klauseln, Verbraucherzentrale, Verleiher|

Nachdem bereits Probleme hinsichtlich der Zulassungen der E-Scooter aufgetreten sind, kommen jetzt Probleme bezüglich der vertraglichen Ausgestaltung hinzu. Insgesamt 85 verschiedene AGB-Klauseln verschiedener Entleiher sind unzulässig. Dies hatte zuletzt die Vebraucherzentrale festgestellt. Was moniert die Verbraucherzentrale? Der Verbraucherzentrale Bundesverband (Vzbv) moniert, dass in den AGB der Verleiher unzulässige Klauseln enthalten sind, [...]

12 12.09.2019

Kaum legale E-Scooter auf dem Markt

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-09-12T11:43:58+02:0012 September 2019|Allgemein, Zivilrecht|E-Scooter, fehlende Zulassung, gesetzlichen Anforderungen, Gewährleistung, illegale E-Scooter, legale E-Scooter, Markt, Nachbesserung, Nachrüstung, rücktritt, Schadensersatz, Straßenverkehr, Verbraucher|

Nach Legalisierung der E-Scooter auf den Straßen Deutschland vor knapp 5 Monaten sieht die Bilanz düster aus. Die Straßen sind gefüllt mit E-Scootern, die nicht straßentauglich sind und auch hapert es an der Umsetzung im Straßenverkehr. Mangelnde Ausweismöglichkeiten auf den Straßen und fehlende Zulassungen sind nur ein Teil der Probleme. Grund [...]

11 11.09.2019

Drohnen – Was ist erlaubt und was sollte man lassen?

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-09-10T15:42:36+02:0011 September 2019|Allgemein, Datenschutz, Urheberrecht, Zivilrecht|Datenschutz, Drohnen, Drohnenverordnung, DSGVO, EU, Geschwindigkeit, Höhe, Kilogramm. Gramm, Panoramafreiheit, Strafrecht, Urheberrecht, Versicherung|

Drohnen sind beliebte Spielgeräte. Doch nicht für jeden ist das nur Spaß. Es gibt inzwischen sogar Weltmeisterschaften und immer mehr Personen nutzen Drohnen auch beruflich. Leider gibt es aber auch immer mehr Zwischenfälle mit Drohnen. Immer wieder hört man in den Medien von abgeriegelten Flughäfen aufgrund von Drohnensichtungen. Nun kommt eine [...]

10 10.09.2019

Was ist bei Markenverlängerungen zu beachten?

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-09-10T14:56:09+02:0010 September 2019|Allgemein, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht, Urheberrecht|Antrag, DPMA, EU Marke, EUIPO, MaMoG, MarkenG, Markenrecht, Markenverlängerung, Nachfrist, PatKostG, Verlängerungsgebühr, Zahlung|

Wer seine Marke nicht verlängert, verliert den markenrechtlichen Schutz seines Zeichens. Das bedeutet, dass jeder andere dieses dann ungestraft benutzen kann. Soll der Schutz also aufrechterhalten werden, sollte die Verlängerungsfrist genau eingehalten werden. Was bedeutet eine Markenverlängerung? Ein Schutz des eigenen Zeichens über eine Markenanmeldung ist essenziell für die Erhaltung des [...]

9 09.09.2019

Bundeskartellamt gegen Facebook

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-09-09T12:07:58+02:009 September 2019|Datenschutz, Wettbewerbsrecht|Ausbeutungsmissbrauch, Beschluss, Beschränkung, Bundeskartellamt, Daten, Einwilligung, Facebook, Instagram, Kartellrecht, nutzer, Nutzungsbedingungen, OLG Düsseldorf, Sammlung, Verwertung, Wettbewerbsrecht, WhatsApp|

Facebook und Datenschutz – ein Thema, das immer wieder hochkommt. Der Konzern hat Beschwerden gegen die Untersagung der Zusammenführung von Nutzerdaten, die das Bundeskartellamt ausgesprochen hat, eingelegt und aufschiebende Wirkung beantragt. Diese hat das OLG Düsseldorf Facebook nun zugesprochen, sodass auf die Entscheidung über die Beschwerden gewartet werden muss. Ein Sieg [...]

6 06.09.2019

Bild-Zeitung verletzt Persönlichkeitsrecht

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-09-05T12:07:21+02:006 September 2019|Internetrecht, Persönlichkeitsrecht, Urteile, Zivilrecht|allgemeines Persönlichkeitsrecht, APR, BGH, BILD, Bild-Zeitung, Einstweilige Verfügung, Lena Meyer-Landrut, Nacktbilder, Nacktfotos, Sängerin, Unterlassung, Urteil, VI ZR 360/18|

Berichterstattungen können das Persönlichkeitsrecht verletzen. Das musste auch Lena Meyer-Landrut am eigenen Leib erfahren. Nachdem sie offenbar mit intimen Fotos und Videos von Unbekannten erpresst wurde, die auf dem entwendeten Laptop ihres Freundes gefunden worden sein sollen und schließlich auch veröffentlicht wurden. Darüber berichtete die Bildzeitung mehrfach. Lena Meyer-Landrut klagte und [...]

5 05.09.2019

Datenpannen in Arztpraxen

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-09-04T18:12:33+02:005 September 2019|Datenschutz, Zivilrecht|Arztpraxen, Bußgeld, Datenpanne, Datenschutz, Datenschutzverletzung, DSGVO, Hacker, Landesbeauftragter, Patienten, POST, Stefan Brink|

„Diskretion! Bitte Abstand halten.“ Solche Schilder sieht man in Arztpraxen häufig. Doch nicht die Patienten selbst sind in der Regel diejenigen, die Datenpannen verursachen, sondern das Praxispersonal selbst. Immer mehr Datenpannen in Arztpraxen! Gerade Daten über den Gesundheitszustand von Menschen sind äußerst sensibel und geheimhaltungsbedürftig. Doch immer wieder gelangen sie in [...]

4 04.09.2019

Markenstreit: SAM ist gleich Sam

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-09-04T17:02:09+02:004 September 2019|Markenrecht, Online-Handel|Angebot, Beeinträchtigung, Bekanntheit, Bezeichnung, BGH, Gestaltung, Herkunftsfunktion, Hose, I ZR 195/17, marke, Markenrecht, Modell, online shop, Sam, Verkehrsauffassung, Zeichen|

Der BGH hat dieses Jahr zu einem Streit um die Wortmarke SAM Stellung genommen (Urt. v. 07.03.2019 – I ZR 195/17). Darin geht es um die Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion von Marken in der Bekleidungsbranche. Die Entscheidung zeigt, dass wie so vieles einzelfallabhängig ist und man mit dem Gebrauch fremder Zeichen vorsichtig [...]

3 03.09.2019

Markenstreit: Xing vs. GK-Software

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-09-03T11:07:46+02:003 September 2019|Markenrecht, Zivilrecht|abmahnung, Eintragung, GK-Software, Klage, LG Frankfurt, Löschung, marke, MarkenG, New Work, Nichtigkeit, Prioritätsprinzip, Unterlassung, XING|

Xing und GK-Software wollen einen neuen Weg einschlagen, und der ist – zumindest was den Namen angeht – ziemlich ähnlich. GK-Software hat sich „Newwork-Software“ als Wortmarke beim EUIPO eintragen lassen und kurze Zeit später ließ Xing „New Work SE“ eintragen. Nun streiten die beiden vor Gericht. Worüber streiten Xing und GK-Software? [...]

31 31.08.2019

Update: Wirt vs. Google

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-08-31T12:53:24+02:0031 August 2019|Internetrecht|25 O 13925/18, Deutschland, Google, Internetkonzern, Klage, Landgericht München, LG München, Peter Huber, Tegernsee, Wirt, Zustellung|

Vor kurzem berichteten wir über das anstehende Verfahren vor dem Landgericht München I, in welchem sich der Wirt Peter Huber gegen den Internetriesen Google wandte, um Ansprüche wegen fehlerhafter Angaben zu Wartezeiten bei Google Maps durchzusetzen. Hierbei war insbesondere die interessante Frage aufgetreten, ob eine Zustellung der Klage auch bei der [...]

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