Allgemeine Geschäftsbedingungen

9 09.12.2021

Klage gegen Jameda abge­wiesen

Autor: |2021-12-07T16:14:21+01:009 Dezember 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Medienrecht|, , , , , , , , , , |

Wieder einmal beschäftigte „Jameda“, ein Ärztebewertungsportal, die Gerichte - dieses mal den BGH. Mit einem Urteil vom 13.10.2021 (Az. VI ZR 488/19) wies der BGH eine Klage eines Ärztepaares zurück. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Blogbeitrag! Was ist Jameda? Jameda ist ein großes Ärztebewertungsportal, [...]

18 18.11.2021

Banken und Spar­kassen müssen variable Zinsen nach­zahlen

Autor: |2021-11-18T13:33:40+01:0018 November 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , |

Der Bundesgerichtshof hat im Rahmen einer Musterfeststellungsklage entscheiden, dass eine Zinsänderungsklausel in Prämiensparverträgen, die ein pauschales Recht zur Zinsänderung einräumt, unwirksam ist. Der BGH machte gleich gleichzeitig Vorgaben für die Zinsanpassung. (Urt. v. 06.10.2021, Az. XI 234/20) Alles was Bankkunden zu dieser Entscheidung wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  [...]

21 21.10.2021

Fitness-Studio: Keine Ver­trags­ver­län­ge­rung wegen Corona-Sch­lie­ßung

Autor: |2021-10-20T17:45:46+02:0021 Oktober 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Coronavirus, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Während der Corona-Pandemie mussten alle Fitnessstudios über mehrere Monate vollständig schließen. Teilweise war bei Lockerungen ein eingeschränkter Betrieb möglich. Fitnessstudios dürfen den Vertrag jedoch nicht ohne weiteres um die Schließzeit verlängern. Hierzu gibt es schon einige Gerichtsurteile, wobei die Rechtsprechung sich uneinig zeigt. Am Beispiel des Urteils des Landgerichts Würzburg, vom [...]

6 06.09.2021

Zur Rückerstattung bei illegalem Online-Glücksspiel

Autor: |2021-09-06T14:06:09+02:006 September 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , , |

Eine Rechtswahlklausel benachteiligt Kunden entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen. Das hat das Landgericht Paderborn mit Urteil vom 08.07.2021 (Az. 4 O 323/20) entschieden. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt  Eine Betreiberin von Online-Casinos bietet auf einer Internetseite Glücksspiele wie Roulette, [...]

27 27.08.2021

Qua­ran­täne ist keine Krank­heit

Autor: |2021-08-26T15:48:37+02:0027 August 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Arbeitsrecht|, , , , , , , , |

Das Arbeitsgericht Neumünster hat mit Urteil vom 03.08.2021 (Az. 3 Ca 362 b/21) entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der aufgrund eines Corona-Kontakts in Quarantäne muss, keinen Anspruch auf Rückgewährung seines Urlaubs hat. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt  Eine Arbeitgeberin hatte ihrem Arbeitnehmer wie [...]

26 26.08.2021

Wirtschaftlicher Totalschaden an 1.000-Euro-Rasenmähroboter

Autor: |2021-08-26T15:09:14+02:0026 August 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Schadensersatz, Zivilrecht|, , , , , , , |

Rasenmähroboter sind sehr praktisch und erleichtern den Alltag. Doch wie sieht es aus, wenn der Roboter wegen einer Walnuss oder auch eines Tannenzapfen kaputt geht? Dann kommt es schnell zu einem wirtschaftlichen Totalschaden am Gerät.  Wie die Lage dann rechtlich zu bewerten ist, erfahren Sie in diesem Artikel! Rasenmähroboter - wann [...]

25 25.08.2021

Auch ein Vertragsabschluss am Tablet ist gültig

Autor: |2021-08-25T10:11:57+02:0025 August 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Bei Vertragsschlüssen am Tablet sollten Verbraucher ohnehin vorsichtig sein, das gilt umso mehr bei Vertragsschlüssen im Einzelhandel. Diese können nämlich auch am Tablet geschlossen werden und sind genauso wirksam wie Vertragsschlüsse, die auf dem Papier zustande gekommen sind. Zustandekommen von Verträgen Ein Vertrag ist ein Rechtsgeschäft in dem mindestens zwei Vertragspartner [...]

12 12.08.2021

BGH erklärt Facebooks Nutzungsregeln für ungültig

Autor: |2021-08-15T12:27:39+02:0012 August 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Social Media Recht|, , , , , , , , , , , , |

Interessantes Urteil des BGH (Urteile vom 29. Juli 2021 - III ZR 179/20 und III ZR 192/20): die Nutzungsbestimmungen von Facebook sind teilweise unzulässig. Der Bundesgerichtshof entschied, dass die Social Media Plattform nicht einfach Nutzerbeiträge löschen darf, ohne den Betroffenen darüber zu informieren. Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, [...]

27 27.07.2021

Betriebsbedingte Kündigung wegen Corona?

Autor: |2021-07-26T18:03:56+02:0027 Juli 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Vielen Unternehmen sind durch die Corona-Pandemie in eine wirtschaftliche Schieflage geraten, aus der sie sich noch nicht wieder erholen konnten. Oftmals kommt für Unternehmen dann nur noch eine Möglichkeit in Frage: betriebsbedingte Kündigungen. Ob betriebsbedingte Kündigungen wegen Corona möglich sind, erfahren Sie in diesem Beitrag. Betriebsbedingte „Umstrukturierung“ als Lösung? Bei einer [...]

20 20.07.2021

Widerruf Autokredit der Mercedes Benz Bank wegen widersprüchlicher Angaben ist wirksam

Autor: |2021-07-20T10:01:44+02:0020 Juli 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen|, , , , , , , , |

Das OLG Köln hat nun entschieden, dass der Widerruf eines Autokredits der Mercedes Benz Bank wegen widersprüchlicher Angaben wirksam ist (Urt. v. 08. Juli 2020, Az. 13 U 20/19). Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Autohäuser vermitteln Finanzierungsverträge Bei einem Autokauf ist es üblich, [...]