Allgemeine Geschäftsbedingungen

24 24.05.2020

Platform-to-Business-Verordnung (P2B-VO)

Autor: |2020-05-13T16:00:21+02:0024 Mai 2020|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Internetrecht, Vertragsrecht|, , , , , , , |

Die „Verordnung (EU) 2019/1150 des europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten“ – kurz: P2B-VO – gilt ab dem 12. Juli 2020. Wir erklären, was Sie wissen sollten. Wen betrifft die P2B-VO? Die P2B-VO gilt im Verhältnis zwischen [...]

6 06.03.2020

Gründung einer Werbeagentur

Autor: |2020-03-02T15:06:17+01:006 März 2020|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Datenschutz, Gesellschaftsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , , , |

Sie wollen eine Werbeagentur gründen? Neben Themen wie Finanzierung und Personal kommen auf einen Gründer einer Werbeagentur auch rechtliche Aspekte zu, mit denen er sich auseinandersetzen muss. Wir erklären, was Sie wissen und beachten müssen. 1. Wie gründe ich eine Werbeagentur? Der rechtliche Grundstein für die eigene Werbeagentur ist die Gründung [...]

26 26.10.2019

Müssen Unternehmen AGB haben?

Autor: |2019-10-28T18:22:41+01:0026 Oktober 2019|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Online-Handel, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Allgemeine Geschäftsbedingungen – auch bekannt als AGB – sind häufig verwendetes Mittel, um Verträge näher auszugestalten. AGB werden in der Regel für eine Vielzahl an Verträgen vorformuliert, um so Vertragsschlüsse zu vereinfachen. So soll vermieden werden, dass bei jedem neuen Vertragsschluss die einzelnen Regelungen erneut ausgehandelt werden müssen. Was sind AGB? [...]

26 26.09.2019

Die Gründung von Start-Ups & Recht

Autor: |2019-09-26T15:46:57+02:0026 September 2019|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Datenschutz, Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , |

Die Gründer von Start-Ups denken vor allem an Businesspläne für Investoren, Marketingpläne für den Vertrieb und die Weiterentwicklung des Produkts bzw. der Dienstleistung. Ein weiteres Thema, welches – für die meisten Gründer – eher zweitrangig und belastend ist, bedarf jedoch mindestens genauso großer Aufmerksamkeit: das deutsche Recht. Wer rechtlich nicht weiß, [...]

2 02.08.2019

EuGH und BGH stärken Fluggastrechte

Autor: |2019-08-01T09:45:18+02:002 August 2019|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

In zwei aktuellen Entscheidungen des EuGH (11.07.2019 – C-502/18) und BGH (16.04.2019 – X ZR 93/18) sprechen die Gerichte den klagenden Passagieren eine Entschädigung wegen verspäteter Flüge zu. In beiden Fällen ging es um Verspätungen, die bei Teilflügen entstanden und für 8 bzw. 9 Stunden Verspätung sorgten. Der Fall des EuGH [...]

30 30.07.2019

Gehäufte Kontosperrungen bei Amazon

Autor: |2019-07-29T14:06:39+02:0030 Juli 2019|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Online-Handel, Vertragsrecht|, , , , , , , |

Erst letzte Woche berichteten wir über die Aussicht auf weniger Kontosperrungen bei Amazon, da der Konzern seine AGB auf Druck des Bundeskartellamts ändern muss. Nun aber wirkt es so als würde der Internetgigant vorher noch mal richtig aufräumen wollen. Was verlangt das Bundeskartellamt von Amazon? Amazon hat strenge Regeln für die [...]

25 25.04.2019

Die Risiken der Musterfeststellungsklage und sinnvolle Alternativen

Autor: |2019-04-29T13:53:40+02:0025 April 2019|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Hunderttausende haben sich für die Musterfeststellungsklage gegen VW registriert. Wie ist der aktuelle Stand? Und welche Erfolgsaussichten hat die Klage? Wir beantworten die wichtigsten Fragen rund um die Musterfeststellungsklage und nennen sinnvolle Alternativen. Welche Risiken bringt die Musterfeststellungsklage mit sich? Mit der Musterfeststellungsklage sollen offene rechtliche Fragen über den Abgasskandal geklärt [...]

11 11.02.2019

Der Widerruf als Alternative zur Musterfeststellungsklage oder einer Schadensersatzklage im Dieselskandal

Autor: |2019-03-19T12:28:14+01:0011 Februar 2019|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Immer wieder hört man in den Medien von noch möglichen Widerrufen, weil die AGB von Banken und Versicherungsgesellschaften unvollständig oder teilweise unwirksam sind. Jetzt betrifft dies auch Kreditverträge von Banken zur Finanzierung des neuen Autos. Durch den Widerruf und die damit verbundene Rückabwicklung des Kreditvertrages, wird auch der Kaufvertrag vom Auto [...]

20 20.05.2016

WhatsApp-AGB: AGB auf Deutsch für WhatsApp ein Muss

Autor: |2016-05-19T17:18:48+02:0020 Mai 2016|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das Kammergericht Berlin hatte sich mit der interessanten und äußerst praxisrelevanten Fragestellung zu befassen, in welcher Sprache Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) auf Unternehmenswebsites bereitgestellt werden müssen. Mit Urteil vom 08. April 2016 (Az.: 5 U 156/14) hat das KG Berlin entschieden, dass die AGB von WhatsApp unwirksam sind, weil WhatsApp deutschen Verbrauchern [...]

6 06.04.2016

Unwirksame Haftungsbeschränkungen in AGB: Haftung in Höhe des Zeitwertes und Begrenzung der Haftung auf das 15-fache des Bearbeitungspreises

Autor: |2016-03-31T20:15:38+02:006 April 2016|Allgemeine Geschäftsbedingungen|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Ein Textilreinigungsunternehmen verliert oder beschädigt Kleidungsstücke eines Kunden. Darf der Kunde sich dann als Ersatz für die verloren gegangenen oder beschädigten Textilien neue Kleidungsstücke kaufen und die Kosten als Schadensersatz gegenüber der Reinigungsfirma geltend machen? Oder darf die Reinigungsfirma in ihren AGB die Haftung auf den „Zeitwert“ oder auf ein vielfaches [...]