Allgemeine Geschäftsbedingungen

5 05.12.2011

Unwirksame Klausel zur Aufrechnung in vielen AGB

Autor: |2011-12-05T09:33:03+02:005 Dezember 2011|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Wirtschaftsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Aktuell werden aufgrund der Verwendung der alten Musterwiderrufsbelehrung Abmahnungen ausgesprochen. Dabei ist die Verwendung der alten Musterwiderrufsbelehrung oftmals nicht die einzige unwirksame Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Eine nach wie vor regelmäßig in Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu findende Klausel lautet: „Eine Aufrechnung … ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung zulässig.“ [...]

2 02.12.2011

Erste Abmahnungen wegen der Verwendung der alten Musterwiderrufsbelehrung

Autor: |2011-12-02T11:15:06+02:002 Dezember 2011|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , |

Vor wenigen Wochen ist die Übergangsfrist für die Einbindung der neuen Musterwiderrufsbelehrung abgelaufen. Wir hatten bereits über das Inkrafttreten der neuen Musterwiderrufsbelehrung, als auch über den Ablauf der 3monatigen Übergangsfrist berichtet. Online-Händler, die bisher die neue Musterwiderrufsbelehrung noch nicht in Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen und damit in ihren Online-Shop eingebunden haben, laufen [...]

9 09.08.2011

Rechtssichere AGB schaffen Kundenvertrauen

Autor: |2011-08-09T16:42:21+02:009 August 2011|Allgemeine Geschäftsbedingungen|, , , , , , , , , , , , , , |

Nach einem aktuellen Bericht der Süddeutschen über eine Umfrage des Marktforschungsinstituts Ears and Eyes achten 59 Prozent der 1180 volljährigen Befragten beim Besuch eines Online-Shops auf die Angabe der Kontaktdaten des Händlers und auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie auf die Regelungen zu Rückgabe und Widerruf. 64 Prozent der Befragten halten einen [...]

15 15.03.2011

Müssen AGB vorgehalten werden?

Autor: |2011-03-15T09:31:24+02:0015 März 2011|Allgemeine Geschäftsbedingungen|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Regelmäßig stellt sich für Händler im Online und im Offline Bereich die Frage, ob überhaupt allgemeine Geschäftsbedingungen vorgehalten werden müssen. Regelmäßig wird, insbesondere von Existenzgründern oder kleineren Händlern, darauf verwiesen, dass das Gesetz bereits „alles regele“. Alternativ werden von vielen Online Händlern Allgemeine Geschäftsbedingungen von Mitbewerbern oder „großen“ Unternehmen abgeschrieben, da [...]

14 14.09.2010

Mehrsprachige Online-Shops und die rechtlichen Pflichten

Autor: |2010-09-14T12:06:47+02:0014 September 2010|Allgemeine Geschäftsbedingungen|, , , , , , , , , , , , |

Immer mehr Online-Shops bieten den Versand auch in das europäische Ausland oder das internationale Ausland an, um auf diese Weise neue Märkte für ihre Produkte zu erschließen. Um den Absatz in diesen Märkten tatsächlich beleben zu können, werden die technischen Möglichkeiten vieler Online-Shops ausgeweitet und die Shops werden mehrsprachig betrieben. Fraglich [...]

11 11.08.2010

Wettbewerbsverstoß bei Verwendung der „alten“ Widerrufsbelehrung

Autor: |2010-08-11T08:26:34+02:0011 August 2010|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Wettbewerbsrecht|, , , , , |

Bereits in der Vergangenheit hatten wir im Rahmen dieses Blogs und unseres Newsletters mit den ArtikelnAb 11. Juni 2010 gibt es eine neueWiderrufsbelehrungAb 11.06.2010: Die neue Musterwiderrufsbelehrungdarauf hingewiesen, dass aufgrund der gesetzlichen Änderung der sog. Musterwiderrufsbelehrung eine Anpassung der eigenen Vertragstexte für Online-Händler zwingend nötig ist. Gleichwohl nutzen weiterhin eine Vielzahl [...]

9 09.07.2010

Keine Hinsendekosten für Verbraucher beim Widerruf

Autor: |2010-07-09T08:37:17+02:009 Juli 2010|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

In einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 07.07.2010 Az. VIII ZR 268/07) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Verkäufer von Waren bei Fernabsatzgeschäften und einem wirksam erklärten Widerruf des Verbrauchers die Kosten der Hinsendung der Ware zu tragen hat. Die Auferlegung dieser Kosten auf den Verbraucher ist im Fall der wirksamen [...]

10 10.06.2010

Ab 11.06.2010: Die neue Musterwiderrufsbelehrung

Autor: |2010-06-10T14:50:06+02:0010 Juni 2010|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Durch das “Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivlilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht“ sollen die Rechte der Online-Händler gestärkt werden. Die Konsequenz dieses Gesetzes ist die morgen, am 11. Juni 2010, in Kraft tretende neue Muster-Widerrufsbelehrung. Bereits am 24. April 2010 hatten [...]

1 01.06.2010

Urteil gegen WinChance24

Autor: |2010-06-01T12:01:17+02:001 Juni 2010|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Bereits in der Vergangenheit berichteten wir über die unseriösen Geschäftsmodelle einiger Lotto- und Gewinnspielfirmen. Dabei gehen die Betreiber trotz des Verbots der unerlaubten Telefonwerbung so vor, dass sie Kunden anrufen und unabhängig von deren Reaktion am Telefon anschließend behaupten einen Vertrag geschlossen zu haben. Sämtliche notwendigen Daten, inklusive der jeweiligen Kontoverbindungen, [...]

24 24.04.2010

Ab 11. Juni 2010 gibt es eine neue Widerrufsbelehrung

Autor: |2010-04-24T08:38:11+02:0024 April 2010|Allgemeine Geschäftsbedingungen, ebay, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Für viele Online-Händler ist die Widerrufsbelehrung seit Jahren eine Belastung, die bei fehlerhafter Umsetzung Gegenstand einer Abmahnung werden kann. Selbst amtliche Mustervorlagen konnten letztlich keine Rechtssicherheit für den Verwender herstellen. Das vom Gesetzgeber zur Verfügung gestellte Muster hat jedoch aktuell noch keinen Gesetzesrang, so dass sich aufgrund dieser Einordnung in die [...]